AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. NUMOV – „schönes“ Foto 
     
     
    1. IRAN PRESS TV –  German firms want gov’t backing in Iran trade
       German companies attending an economic session with Iran have called on Berlin to ease conditions for their presence in the Iranian market.
      About 200 German firms, including construction and tunneling firm Herrenknecht, Structural Metal Manufacturing firm SMS Siemag AG and VEM Motors, participated in the one-day session held in the western city of Dusseldorf, IRNA reported. 
      The German companies criticized Berlin for giving in to the pressure exerted by certain countries to restrict trade with Iran in addition to the United Nations sanctions against Iran.
      The UN has imposed three rounds of sanctions against Iran to stop the country’s nuclear program, which the US and its European allies claim is aimed at developing nuclear weaponry.
      Iran denies Western allegations, arguing that the nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) — to which it is a signatory — grants it the right to a domestic, civilian nuclear program.
      In addition to UN sanctions, Germany has cut credit guarantees for companies exporting to Iran in line with efforts to pressure Tehran over its nuclear program.
      Despite the sharp cut in export guarantees, German exports to Iran increased from 3.6 billion euros ($4.58 billion) in 2007 to 3.92 billion euros ($4.99 billion) last year.
      Some 1,700 German companies, including giants such as Siemens and the chemical group BASF, are currently working in Iran.
      Germany is Iran’s biggest trade partner in the European Union.
      The Iranian delegation, headed by Ahmad Qalebani, deputy to Iran’s minister of industries and mining, further discussed cooperation with German companies on joint projects in Iraq, Afghanistan and Latin American countries.  

    1. 20 MINUTEN – Schlimme Signale» – «Bei Typen wie Hitler oder Ahmadinedschad erreicht man so nichts»Wegen der Schweizer Iran-Politik seien die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel so schlecht wie noch nie: Das sagt Israels Botschafter Ilan Elgar. Das Vorgehen der Schweiz vergleicht er mit der Appeasement-Politik gegenüber Hitler.
      Interaktiv-Box
      Wie damals in den dreissiger Jahren, als man die Tschechoslowakei dem Frieden zuliebe geopfert habe, sei es auch jetzt nicht möglich, eine gefährliche Regierung mit Zugeständnissen zur Mässigung zu bewegen, sagt Elgar in einem Interview der «NZZ am Sonntag». «Bei Typen wie Hitler oder Ahmadinedschad erreicht man auf diese Weise nichts.» 
      Wenn also der Schweizer Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad spreche, seien seiner Meinung nach viele Ähnlichkeiten mit der Appeasementpolitik gegenüber Hitler zu erkennen, sagt Elgar.       
      Israel schreibe keinem anderen Land vor, keine Kontakte zum Iran zu haben. Er nehme an, dass die Schweizer Botschaft in Teheran eine wichtige Vermittlerrolle zwischen den USA und dem Iran spiele. Auch andere Länder hätten Kontakte mit dem Iran. «Aber es treffen sich keine hochrangigen Personen westlicher Staaten mit Ahmadinedschad, ausser Schweizer Bundesräte.»       
      Für Israel spielt es laut Elgar keine Rolle, was Merz dem iranischen Präsidenten an dem Treffen am Rande der UNO- Rassismuskonferenz am 19. April in Genf gesagt hat. Vielmehr gehe es um den symbolischen Wert dieser Begegnung.       
      «Ahmadinedschads Leute haben sich krummgelacht»       
      Die heftige Reaktion Israels sei darauf zurückzuführen, dass das Treffen ausgerechnet am Tag vor dem Holocaust-Gedenktag stattgefunden habe. «Es spielte überhaupt keine Rolle, was man dem iranischen Präsidenten dort sagen wollte. Das Treffen auf dieser hohen Stufe, die Bilder davon, das waren für uns die schlimmen Signale. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich Ahmadinedschads Leute über die Kritik der Schweiz krummgelacht haben. Das beeindruckt die nicht», sagte der Botschafter weiter. Er wies darauf hin, dass mit Ausnahme der Schweizer Bundesräte – zuerst Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und nun auch Bundespräsident Merz – sich keine hochrangigen Personen westlicher Staaten mit Ahmadinedschad treffen. 
      Nach dem Treffen hatte Israel seinen Botschafter vorübergehend aus Bern abgezogen. Elgar erinnerte daran, dass Israel diese Form des Protests erst das zweite Mal bei einem europäischen Land angewendet habe. «Das Verhältnis der Schweiz zu Israel war leider noch nie so schlecht wie jetzt», sagt er. Weitergehende Konsequenzen habe das Treffen aber im Moment keine. 

    2. Basler Zeitung – Ahmadinejad missbraucht Merz als Propaganda-Waffe
      Zudem habe Merz die Menschenrechtsverletzungen im Iran angeprangert. Es scheint, als müsse die Schweiz die Nachwehen des Treffens Ahmadinejad-Merz noch …

    3. 20 MINUTEN – Appeasement-Vergleich – «Das ist anmassend»
       Grobes Geschütz hatte Israels Botschafter in der Schweiz, Ilan Elgar, am Wochenende aufgefahren: Er verglich die Schweizer Iran-Politik mit dem Appeasement gegenüber Hitler in den dreissiger Jahren. Schweizer Politiker sämtlicher Couleur sind empört.
      Ilan Elgar verglich die Schweizer Iran-Politik mit dem Appeasement gegenüber Hitler
      Bundespräsident Hans-Rudolf Merz lachend auf einem Bild mit Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad: Das war Israel zuviel. Man rief den Botschafter in der Schweiz zu Konsultationen nach Israel zurück. Botschafter Ilan Elgar ist mittlerweile in die Schweiz zurückgereist und erklärte das Vorgehen Israels in einem Interview der «NZZ am Sonntag» – mit drastischen Worten: Wie damals in den dreissiger Jahren, als man die Tschechoslowakei dem Frieden zuliebe geopfert habe, sei es auch jetzt nicht möglich, eine gefährliche Regierung mit Zugeständnissen zur Mässigung zu bewegen. «Bei Typen wie Hitler oder Ahmadinedschad erreicht man auf diese Weise nichts.»

  3. DRS – Schweiz-Israel: «Beziehungen schlecht wie noch nie»
    Wegen der Schweizer Iran-Politik sei das Verhältnis der Schweiz zu Israel sei noch nie so schlecht gewesen wie jetzt, sagt der israelische Botschafter in der Schweiz.
    Der israelische Botschafter in der Schweiz, Ilan Elgar, hat das Treffen von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad mit der Verharmlosungspolitik Europas gegenüber Hitler vor dem Krieg verglichen.
    Botschafter Elgar sagte in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag», auch andere Länder hätten Kontakte mit Iran, aber ausser Schweizer Bundesräten träfen sich keine hochrangigen Personen westlicher Staaten mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinejad. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel seien noch nie so schlecht gewesen wie jetzt, sagte er.

    Ilan Elgar, israelischer Botschafter in der Schweiz.
    Bild: SF
    «Typen wie Hitler oder Ahmadinejad»
    Wie damals in den 30-er Jahren mit der Verharmlosungspolitik gegenüber Hitler, als man die Tschechoslowakei dem Frieden zuliebe geopfert habe, sei es auch jetzt nicht möglich, eine gefährliche Regierung mit Zugeständnissen zur Mässigung zu bewegen, sagte Elgar.
    Bei Typen wie Hitler oder Ahmadinejad erreiche man auf diese Weise nichts. Das Treffen zwischen Merz und Ahmadinejad, «dem grössten Holocaust-Lügner», sei damit vergleichbar, es gebe da aus seiner Sicht viele Ähnlichkeiten.
    «Iraner haben sich krummgelacht»
    Für Israel spielt es laut Elgar keine Rolle, was Merz dem iranischen Präsidenten an dem Treffen am Rande der Uno-Rassismuskonferenz am 19. April in Genf gesagt hat.
    «Das Treffen auf dieser hohen Stufe, die Bilder davon, das waren für uns die schlimmen Signale. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich Ahmadinejad Leute über die Kritik der Schweiz krummgelacht haben. Das beeindruckt die nicht», sagte der Botschafter weiter.
    «Verhältnis noch nie so schlecht wie jetzt»
    Nach dem Treffen hatte Israel seinen Botschafter vorübergehend aus Bern abgezogen. Laut Elgar war das Verhältnis der Schweiz zu Israel noch nie so schlecht wie jetzt.
    Er erinnerte daran, dass Israel erst ein einziges Mal einen Botschafter aus einem europäischen Land zurückgerufen habe. Das sei 1986 bei der Wahl von Kurt Waldheim zum österreichischen Bundespräsidenten gewesen, der eine nationalsozialistische Vergangenheit hatte. (acd, sda/ap) 

    1. HA’ARETZ – Assad: Syria-Iran ties serve stability and strength of Mideast
      Ahmadinejad says Syria, Iran united behind Palestinian resistance, plans to meet Hamas and Jihad leaders. 

  4. JP – ‚Syria and Iran united against Israel‘
    Iranian leader tells Assad that the 2 Muslim states will work together until „territories are liberated.“

  5. PR-Inside.com (Pressemitteilung) – ‎Ahmadinedschad trifft in Syrien radikale Palästinenser
    Iran unterstützt militante Organisationen in der Region, darunter die Hamas und die libanesische Hisbollah-Miliz. An dem Treffen mit Ahmadinedschad wollten …

    1. JP – ‚We blocked Ahmadinejad S. America trip‘
      In apparent change of policy, FM takes credit for torpedoing Iranian President’s visit to continent.

    2. TIP – Ahmadinejad Set to Visit Brazil as Iran Increases Influence in Latin, South America – Upcoming protests in Brazil against Iranian President Mahmoud Ahmadinejad
      The Islamic Republic of Iran is making major economic and military investments in Latin and South American countries, capitalizing on anti-American and anti-imperialist sentiments of the many local, leftist governments. As part of this push, on May 6 Iranian President Mahmoud Ahmadinejad is scheduled to travel to Brazil to beef up bilateral ties. [1]
      Iran’s new allies in the region include Venezuelan President Hugo Chavez and Bolivian President Evo Morales. Over the past few years, Iran has also developed new political ties with Brazil, Cuba, Ecuador, Paraguay and Uruguay. [2]
      The alliances among Iran, Venezuela, and Bolivia are of particular concern because they account for almost 10 percent of global oil production, [3] giving them a substantial bargaining position in the negotiation of global oil prices. In November 2007, Chavez threatened to raise the price of oil to $200 per barrel if the United States threatened to attack Iran or Venezuela. [4] Chavez expelled the U.S. ambassador in September 2008 and Morales declared America’s ambassador to Bolivia „persona non grata.“ [5]
      Iran’s substantial political and economic outreach to Latin and South America permits terrorist groups such as Iran-backed Hezbollah and Hamas to establish an increasing regional presence. Iran funds both terrorist groups, giving $200 million to Hezbollah and $20 million – $30 million to Hamas annually. [6] More than 3,000 Hezbollah operatives have also trained in Iran. [7] 

  6. Wiener Zeitung – Ahmadinejad unter Druck: Südamerika-Reise abgesagt
    Unterdessen beginnt nächste Woche das Berufungsverfahren der in Iran wegen Spionage zu acht Jahren Haft verurteilten US-Journalistin Roxana Saberi. …

    1. Deutsche Welle – Atomgespräche: Lieberman will Druck auf Iran erhöhen
      JERUSALEM: Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman will im Atomstreit den Druck auf den Iran erhöhen. Lieberman, der sich zur Zeit zu politischen …

  7. RP ONLINE – ‎Israels Außenminister fordert im Atomstreit mit Iran ein Ultimatum
    Israels Außenminister Avigdor Lieberman will Iran im Atomstreit stärker unter Druck setzen. Lieberman forderte in einer gestern veröffentlichten Erklärung …

    1. Factum Magazin – USA akzeptieren die Bombe – Iran droht wie noch nie
      Israelischen Meldungen zufolge haben sich die Vereinigten Staaten mit einer Atommacht Iran abgefunden. Iran reagierte auf diese Nachricht prompt mit einer …

    2. Mitteldeutsche Zeitung – ‎USA wollen Destabilisierung durch Iran verhindern
      Gleichzeitig versuchen wir zu verhindern, dass der Iran die Lage in den Staaten der Region destabilisiert.» Dass die neue US-Regierung im Bezug auf den Iran …

    3. FinanzNachrichten.de – ‎US-Regierung: Gespräche mit dem Iran immer noch möglich
      Die USA wollen weiterhin den politischen Dialog mit dem Iran suchen. Das sagte US-Verteidigungsminister Gates heute im Rahmen eines Nahost-Besuches in …

  8. Kleine Zeitung – ‎Gates mit „ausgestreckter Hand“ gegenüber Iran
    Die „Politik der ausgestreckten Hand“ der neuen US-Regierung im Umgang mit dem Iran halte sie nicht davon ab, gemeinsam mit Ägypten, Saudi-Arabien und …

  9. Weltexpress – Israel-Lobby warnt Obama vor „Schwäche“ gegenüber Iran
    Republikaner Newt Gingrich, Ex-Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses, bezeichnete Obamas angekündigte Annäherung an Iran als „Phantasterei“. …

    1. YNET – ‚We’ll back Obama on Iran‘
      Peres meets with Obama in Washington, says Israel will be ‚loyal supporter‘ of efforts to engage Tehran through diplomacy. Hours earlier VP Biden said Israel must accept the two-state solution, freeze all settlement construction
       Full Story . . . 

    2. HA’ARETZ – Peres to Obama: No choice but to compare Iran to Nazis
      Israel is ready for peace talks, says Peres, adding that it should back U.S. overtures to Iran. Haaretz.com TV

    3. Bieler Tagblatt – Lieberman besucht Kouchner – Peres bei Obama
      Israel unterstützt nach den Worten von Staatspräsident Schimon Peres die neue US-Politik zur Annäherung an den Iran. „Wir werden loyale Befürworter sein“, …

    4. RIA Novosti – Iran stellt größte Gefahr für Frieden im Nahen Osten dar – Liberman
      Der Iran stellt die größte Gefahr für den Frieden im Nahen Osten dar. Das erklärte Israels Außenminister Avigdor Liberman am Montag in Rom nach …

  10. Nachrichten.ch – Peres unterstützt Obamas Iranpolitik – Lieberman in Paris
    Fortsetzung Israel: Vorgehen der Schweiz wie zu Hitlers Zeiten Bern – Wegen der Schweizer Iran-Politik seien die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel …

  11. YNET – Iran: UN has run its course
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad (Photo: AP)
    Ahmadinejad: Organizations founded after WWII trying to open today’s locks with yesterday’s keys

  12. GGG.at – ‎Fast 20.000 HIV-Infizierte im Iran
    Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur INSA unter Berufung auf das iranische Gesundheitsministerium. Mehr als 1.000 Menschen haben sich seit Dezember …

  13. jesus.ch – ‎Zerstörung in elf Tagen: Iran bedroht Israel
    Neuer Höhepunkt in der Vernichtungsphantasie der persischen Regierungsspitze: Der Iran nennt laut dem Nachrichtensender «n-tv» elf Tage als Ziel, …

    1. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – From MEMRI TV: General Commander of the Iranian Army Ataollah Salehi: It Will Take Us 11 Days „to Wipe Israel Out of Existence“

      To view this clip       Click Here

  14. SF Tagesschau – ‎Iran bombardiert irakische Kurdendörfer
    Iranische Helikopter haben drei kurdische Dörfer im Norden Iraks bombardiert. Ziel der Angriffe waren Anhänger der kurdisch-iranischen Widerstandsbewegung …

  15. buchreport – Deutsche Sprache im Iran sehr beliebt
    Mai) zählt zu den wichtigsten kulturellen Veranstaltungen im Iran. In einem Land, das praktisch ohne ein funktionierendes Buchdistributionssystem auskommt, …

  16. Deutschlandradio – Reise in den Iran  – Mahmoud Doulatabadi: „Der Colonel“, Unionsverlag Zürich 2009, 223 Seiten
    „Der Colonel“ ist eine Reise in den Iran. Der Roman spielt in den Achtzigerjahren während des ersten Golfkrieges zwischen dem Iran und dem Irak. In und um Teheran geht es um die totale Verteidigung, bestimmt durch Kamikaze-Mythen, Hysterie und Paranoia.

  17. Nachrichten.ch – ‎New Yorker Tribeca Festival ehrt Film aus Iran
    Erfolgreiche Walliser Brass Band «13 Etoiles» Sitten – Die Walliser Band «13 Etoiles» hat am Wochenende im belgischen Ostende in der Europameisterschaft der …

  18. RIA NOVOSTI – Israel übt Abwehr und Angriff gegen Iran
    MOSKAU, 03. Mail (RIA Novosti). Groß angelegte Raketenabwehr-Übungen für Reservisten haben in Israel begonnen. Die Luftwaffe übt unterdessen einem Zeitungsbericht zufolge einen Angriff auf iranische Atomanlagen.
    „Wir arbeiten hart, um gegen die iranische Bedrohung gewappnet zu sein“, sagte ein ranghoher israelischer Militär am Sonntag der „Jerusalem Post“. Man mache sich unter anderem auf Gefechtsköpfe, die sich teilen können, und „weitere Überraschungen“ gefasst.
    Reservisten verbrächten nun einen Tag in der Woche in Militäreinheiten, denen Arrow- and Patriot-Raketen zur Verfügung stünden. Auch Piloten der Luftwaffe nähmen an den Übungen teil.  
    „Sie kommen, um verschiedene Einsätze zu simulieren. Es gibt schwierige Dilemmas, mit denen ein Zuständiger in Sachen Raketenabwehr konfrontiert wird“, so die Quelle der „Jerusalem Post“ weiter.
    Unter anderem gehe es darum, welche gegnerische Rakete vor allem abzufangen sei, und in welcher Flugphase das erfolgen solle.
    Die französische Zeitung „L’Express“ hat unterdessen berichtet, die israelische Luftwaffe habe Einsätze über der Straße von Gibraltar geflogen, um Luftangrffe auf iranische Atomanlagen zu üben. Die Übung habe auch das Nachtanken beinhaltet.
    Ein israelischer Geheimdienstler     hatte Mitte April der britischen „Times“ gesagt, es gebe Anzeichen für die Bereitschaft der israelischen Militärführung zu einem Militäreinsatz. Israels Streitkräfte träfen Vorbereitungen, um einen Luftangriff auf iranische Atomanlagen im Kriegsfall möglichst schnell starten zu können.
    Der israelische Präsident Schimon Peres     hatte Kriegspläne gegen Iran abgestritten: Entsprechende Medienspekulationen seien „Unsinn“.

  19. RIA NOVOSTI – Ahmadinedschad: USA bedauern keinen Profit aus Mord gezogen zu haben
    MOSKAU, 04. Mai (RIA Novosti). Mit harten Vorwürfen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad den von seinem US-Amtskollegen Barack Obama angekündigten außenpolitischen Wandel in Zweifel gezogen. Wie der iranische Sender Press TV am Montag berichtete, ist Ahmadinedschad bei seinem jüngsten Medienauftritt in Teheran zunächst über den Nachfolger von George W. Bush hergezogen.
    „Ein Individuum übernimmt die Macht für acht Jahre, tötet mehr als eine Million Menschen, lässt die Zahl der Flüchtlinge um Millionen steigen und ruiniert die globale Wirtschaft. Dann geht er einfach ab und nichts weiter geschieht“, hieß es.
    „Dessen Nachfolger gesteht zwar Fehler ein, wenn man ihn aber fragt, worin sie bestanden, sagt er: Es sei falsch gewesen, keinen Profit aus diesen Morden gezogen zu haben“, so der iranische Präsident weiter. 
     

    1. PR-Inside.com (Pressemitteilung) – ‎Berufung von inhaftierter US-Journalistin beginnt nächste Woche
      Teheran (AP) Das Berufungsverfahren der im Iran wegen Spionage verurteilten US-Journalistin Roxana Saberi beginnt in der kommenden Woche mit einer Anhörung. …
    2. Frankfurter Allgemeine Zeitung – Spionage-Vorwurf Reporterin im Iran wieder vor Gericht
      Mai 2009 Der Fall der im Iran wegen Spionage zu acht Jahren Haft verurteilten amerikanische Reporterin Roxana Saberi kommt abermals vor Gericht. …
    3. FOCUS Online – Hungerstreik: US-Journalistin Saberi auf Krankenstation verlegt
      Die wegen Spionage im Iran verurteilte US-Journalistin Saberi ist auf die Krankenstation des Gefängnisses verlegt worden. Saberi befindet sich seit zwei …

    4. RP ONLINE – ‎Verurteilte „US-Spionin“ trennt sich von Anwältin
      Die im Iran wegen Spionage für die USA zu acht Jahren Haft verurteilte US-Journalistin Roxana Saberi will sich nicht länger von der …

    5. TAGESSCHAU – US-Journalistin im Iran inhaftiert – Der „unangenehme“ Häftling Der Fall der US-Journalistin Roxana Saberi zeigt, welche Gefahren auch ausländischen Journalisten im Iran drohen. Sie wurde, offenbar unter einem Vorwand, zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Die verhängte Strafe soll jetzt überprüft werden. Saberi könnte zudem Ajatollah Ali Chamenei um Gnade ersuchen. Nach Angaben ihres Vaters ist die Journalistin im Hungerstreik. – Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul
       Roxana Saberi war vor zwei Wochen zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden, nachdem man sie vier Monate zuvor festgenommen hatte. Zunächst lautete der Vorwurf, sie habe versucht, alkoholische Getränke zu kaufen, was im Iran streng verboten ist. Später hieß es dann, sie habe unter dem Deckmantel ihrer journalistischen Arbeit für die USA spioniert.
      Die 31-Jährige arbeitete unter anderem für den öffentlichen US-Radiosender „National Public Radio“. Ihre Akkreditierung als Journalistin soll aber nach iranischen Angaben bereits 2006 abgelaufen sein.
      Faustpfand für Verhandlungen mit USA?
      Die Verurteilung von Roxana Saberi hatte vor allem im Westen eine Welle der Empörung erzeugt. US-Präsident Barack Obama wies den Vorwurf der Spionage zurück. Und Außenministerin Hillary Clinton sagte, man werde der iranischen Regierung weiterhin energisch die amerikanische Besorgnis deutlich machen. Zudem machten Gerüchte die Runde, welche besagen, dass radikale Kreise im Iran die Journalistin als Faustpfand missbrauchen wollten für mögliche Verhandlungen mit Washington. Dem wurde in Teheran widersprochen.
      Mitglieder von "Reporter ohne Grenzen" demonstrieren mit Plakaten für die Freilassung von Roxana Saberi. (Foto: AP)  
      Mitglieder von „Reporter ohne Grenzen“ demonstrieren mit Plakaten für die Freilassung von Roxana Saberi.        
      Unruhe auch im Iran  
      Auffallend ist, dass der Fall Saberi auch gewisse Kreise im Iran zu beunruhigen scheint. So appellierte der Teheraner Generalstaatsanwalt an das zuständige Gericht, einen Widerspruch gegen das bisherige Urteil einer – so wörtlich – „fairen und gerechten“ Prüfung zu unterziehen.       
      Dies war zuvor von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad gefordert worden. Zudem kam die Verurteilung auch beim Gespräch zwischen Ahmadinedschad und dem schweizerischen Bundespräsident Hans-Rudolf Merz anlässlich der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf zum Ausdruck. In der Unterredung, die von den USA gelobt und von Israel zum Anlass genommen wurde, seinen Botschafter aus Bern abzuziehen, soll Ahmadinedschad mehr oder weniger klar zum Ausdruck gebracht haben, dass ihm der Fall Saberi unangenehm sei. Hinzu kommt, dass ein iranischer Justizsprecher laut Nachrichtenagentur IRNA gesagt haben soll, er hoffe, der inzwischen eingelegte Widerspruch führe zu einer Änderung des Urteils. 

    6. GREENPEACE MAGAZINE – Japan setzt sich für inhaftierte Reporterin ein

  20. SZ – Iran verurteilt US-Journalistin wegen Spionage
    Ein iranisches Gericht hat die amerikanisch-iranische Journalistin Roxana Saberi nach Angaben ihres Anwalts wegen Spionage zu acht Jahren Haft verurteilt. Er werde Berufung gegen die Entscheidung einlegen, sagte der Anwalt Abdolsamad Chorramschahi.
    Die USA haben die sofortige Freilassung Saberis gefordert und die Vorwürfe gegen die 31-Jährige als haltlos bezeichnet. Die in den USA geborene Frau arbeitete frei für die britische BBC, das öffentliche US-Rundfunknetz NPR und andere Medien. Sie war im Januar unter dem Vorwurf verhaftet worden, sie habe ohne Presse-Akkreditierung gearbeitet. Spionage kann im Iran mit dem Tod bestraft werden.
    Pass der US-Journalistin Roxana Saberi; AFP
    Roxana Saberi besitzt sowohl einen iranischen als auch einen amerikanischen Pass. (Foto: AFP)
     US-Außenministerin Hillary Clinton hatte sich „tief besorgt“ über die Anklageerhebung geäußert und die sofortige Freilassung der Journalistin gefordert. Das Weiße Haus betrachtet das Gerichtsurteil im Iran gegen die amerikanisch-iranische Reporterin Roxana Saberi als einen „Rückschlag“ in den Bemühungen von US-Präsident Barack Obama um eine Verständigung mit Teheran. Der Präsident sei über das Urteil „tief enttäuscht“, betonte der außenpolitische Top-Berater Obamas, Denis McDonough.   

    1. WELT – Verfolgung von Bahai und Christen im Iran –  von Wahied Wahdat-Hagh
      Die systematische Verfolgung der Bahai im Iran verschärfte sich im Monat April. Willkürlich werden immer wieder einzelne Bahai verhaftet. Manchmal werden sie gegen eine hohe Kaution freigelassen. Sie sind aber nicht alleine von den staatlichen Repressionen betroffen, auch Christen stehen wie nie zuvor unter Druck.
       Die Behandlung von religiösen Minderheiten im Iran ist ein Lackmustest für die Freiheit der Gesellschaft. Im Iran gibt es eine Vierklassengesellschaft, wenn es um die Behandlung der religiösen Gruppen und religiösen Minderheiten geht. Die Khodis sind die anerkannten Muslime, die sich mit der absoluten Herrschaft des Klerus identifizieren und sich den diktatorischen Anforderungen fügen. In der zweiten Klasse sind die weniger loyalen Muslime, die die religiöse Verfassung der totalitären Diktatur nicht akzeptieren und für eine säkulare Demokratie eintreten. Zur dritten Gruppe gehören die anerkannten religiösen Minderheiten der Christen, Zoroastrier und Juden, die im Rahmen der islamischen Rechtsordnung einen geringeren Rechtsstatus innehaben als die Muslime. Sie werden in vielfacher Hinsicht rechtlich diskriminiert, z.B. durch das Blutgesetz. Sich nicht mehr zum Islam bekennende Muslime, sogenannte Apostaten, ob Atheisten und neu konvertierte Christen oder Bahai werden prinzipiell verfolgt. Offen kann ein solches politisches System nicht genannt werden.

  21. IDEA –   Iranische Christinnen sind „Gefangene des Monats Mai“ 
    F r a n k f u r t a m M a i n / W e t z l a r (idea) – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und die Evangelische Nachrichtenagentur idea haben zwei iranische Christinnen als „Gefangene des Monats Mai“ benannt und zur Unterstützung für sie aufgerufen.

    v.l.: Maryam Rostampour und Marzieh Amirizadeh Esmaeilabad    .
    Es handelt sich um Maryam Rostampour (27) und Marzieh Amirizadeh Esmaeilabad (30), die am 5. März in Teheran verhaftet wurden. Ihnen wird vorgeworfen, die Staatssicherheit gefährdet, an illegalen religiösen Versammlungen teilgenommen und Bibeln verteilt zu haben. Beide Christinnen, die ohne offizielle Anklage und Rechtsbeistand inhaftiert sind, teilen sich im Gefängnis Evin eine Zelle mit 27 weiteren weiblichen Gefangenen. Die beiden Frauen sollen unter Infektionen mit hohem Fieber leiden. Nach Angaben der IGFM wurde ihnen bisher nicht der „Abfall vom Islam“ vorgeworfen. Die Ermittlungen liefen aber in diese Richtung. Der Wechsel von Muslimen zu einer anderen Religion kann im Iran mit dem Tode bestraft werden. Die IGFM ruft dazu auf, in Briefen an die iranische Führung um die sofortige Freilassung der beiden Frauen zu bitten. Die Menschenrechtsorganisation weist darauf hin, dass der Iran den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert hat, der auch die Religionsfreiheit garantiert. In Artikel 23 der iranischen Verfassung heißt es, dass niemand wegen eines bestimmten Glaubens belästigt werden darf. Von den 65 Millionen Einwohnern des Iran sind 99 Prozent Muslime. Die Zahl der Muslime, die zum christlichen Glauben übergetreten sind, wird auf bis zu 250.000 geschätzt. Daneben gibt es weitere 125.000 bis 150.000 Christen.

    1. Tages-Anzeiger Online – Iraner wegen Ehebruchs zu Tode gesteinigt
      In den ersten Jahren nach der iranischen Revolution von 1979 waren Steinigungen an der Tagesordnung. In den vergangenen Jahren wurden sie weniger angewandt …

    2. ZEIT ONLINE – ‎Hardliner machen mit Exekutionen Politik
      Delara Darabi ist in Iran nach Schätzungen von amnesty international bereits die mindestens 140. Exekutierte in diesem Jahr. Mehr als eine Hinrichtung pro …

    3. WASHINGTON TV –  Karoubi and hardline editor clash over execution of minors
      Washington, 30 April (WashingtonTV)—Presidential candidate and National Trust Party chairman, Mehdi Karoubi, on Thursday blasted an opinion column published yesterday in Iran’s hardline Kayhan newspaper, which accused him of being a mouthpiece for Israel, after he called for an end to the execution of minors accused of serious crimes, Saham news website reports. 
      „These are the howls of the new mafia which I hear from the mouth of Kayhan,“ Karoubi said in response to Kayhan’s accusation in its Goft-o-Shenoud [gossip] column, that he was repeating „gibberish“ put in his mouth by the „foot soldiers of the Zionist regime [Israel].“       
      In a note published on Monday, Kayhan asked, which minor has been sent to the death squad in our country, causing Mr. Karoubi, „the Sheikh of reforms“, to cry „oh executions“?       
      In another piece in Kayhan’s opinion column, which many Iranian media analysts believe is written by the paper’s editor, Hossein Shariatmadari, Karoubi is said to be an illiterate person.       
      Reacting to Kayhan, Saham news – the official news website of the National Trust Party – reports that Karoubi viewed Shariatmadari’s insults as directed toward scholars of Islam and Islamic jurisprudence, who, following the innovative [Persian: ijtihadi = independent interpretation and reasoning based on sacred text scholarly] vision of the imam [Ayatollah Khomeini] and taking into account issues of time and place, have called for commuting [death] sentences] against minors.       
      First among these Islamic scholars is Ayatollah Mahmoud Hashemi-Shahroudi, Iran’s Judiciary chief, Karroubi said, adding that Shariatmadari „says everyone is illiterate. These are the howls of the new mafia, which I hear from the mouth of Kayhan. Of course, we hope that someday the market of one and all inquisitors will be shut, but of course, according to these people, talk of pardoning convicts is gibberish,“ he said.       
      Sources: Saham news, Kayhan newspaper       

  22. derStandard.at – ‎Mann wegen Ehebruchs gesteinigt
    Teheran/Wien – Im Iran ist ein etwa 30-jähriger Mann wegen Ehebruchs zu Tode gesteinigt worden. Die Hinrichtung fand im März in der Stadt Rasht statt. …

    1. afp – Zur Tatzeit Minderjährige im Iran hingerichtet
      Nikosia, 1. Mai (AFP) – Im Iran ist nach Angaben von Amnesty International eine junge Frau hingerichtet worden, die als Minderjährige einen Mord begangen haben soll. Wie die Menschenrechtsorganisation mitteilte, wurde die inzwischen 23-jährige Delara Darabi am Freitag im Gefängnis der Stadt Rascht im Norden des Landes hingerichtet. Amnesty reagierte „empört“ und kritisierte insbesondere, dass Darabis Anwalt nicht wie vorgeschrieben 48 Stunden vor der Vollstreckung des Todesurteils informiert worden sei. Darabi wurde vorgeworfen, im Alter von 17 Jahren mit einem 19-jährigen Komplizen in das Haus einer Cousine ihres Vaters eingedrungen zu sein und diese getötet zu haben.  

    2. SZ – Todesurteil mit 17, Hinrichtung mit 23 – Iran Die verurteilte Mörderin Delara Darabi ist in Iran exekutiert worden – zuvor hatte sie ihr Geständnis wiederrufen und ihre Unschuld beteuert
       Delara Darabi Todesstrafe AFP
      Vergeblicher Protest: Demonstranten vor der iranischen Botschaft in London setzten sich bis zuletzt für Delara Darabi ein (Foto: AFP)
      In Iran ist eine zum Tatzeitpunkt noch minderjährige Straftäterin hingerichtet worden. Ihr Name: Delara Darabi. Sie soll eine Verwandte umgebracht haben.
      Nach sechs Jahren Haft sei das Todesurteil wegen Mordes gegen die 23-Jährige in der Stadt Rascht vollstreckt worden, sagte ihr Anwalt Mohammad Mostafaei an diesem Samstag der Nachrichtenagentur AP. Die Vollstreckung der Todesstrafe an minderjährigen Tätern sei eine grobe Verletzung internationalen Rechts, erklärte derJurist.
      Menschenrechtsorganisationen hatten bereits bei der Verurteilung der 17-jährigen Darabi heftig protestiert. Die Europäische Union hat schon mehrfach an den Iran appelliert, keine Minderjährigen mehr hinzurichten.
      Darabi hatte den Mord zunächst gestanden, ihr Geständnis später aber wieder zurückgezogen. Sie gab an, die Verantwortung für das Verbrechen übernommen zu haben, weil sie dachte, dass sie als Minderjährige nicht zum Tode verurteilt werden könne. 

    3. Kleine Zeitung – ‎EU protestiert gegen Hinrichtung von Iranerin
      Ihre Hinrichtung verstoße gegen internationale Verpflichtungen, die der Iran freiwillig eingegangen sei, hieß es in einer Erklärung der tschechischen …

    4. Bild.de – Protest gegen Inhaftierung von US-iranischer Journalistin im Iran
      Aus Protest gegen die Inhaftierung der US-iranischen Journalistin Roxana Saberi sind vier US-Mitglieder der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) in den …

      1. FOCUS –Zum Tatzeitpunkt jugendliche Straftäterin hingerichtet
      2. SHORT NEWS – Iran: Frau hingerichtet, obwohl sie zur Tatzeit minderjährig war
      3. 20 MINUTEN – Zur Tatzeit Minderjährige hingerichtet 
      4. OÖ-NACHRICHTEN – Illegale Exekution junger Frau im Iran
         
    5. BILD – Jugendliche im Iran hingerichtet
      Im Iran ist eine zum Tatzeitpunkt noch minderjährige Straftäterin hingerichtet worden. Nach sechs Jahren Haft sei das Todesurteil wegen Mordes gegen die 23-Jährige in der Stadt Rascht vollstreckt worden, sagte ihr Anwalt Mohammad Mostafaei. Die Vollstreckung der Todesstrafe an minderjährigen Tätern sei eine grobe Verletzung internationalen Rechts, protestierte der Anwalt. Menschenrechtsorganisationen hatten bereits bei der Verurteilung der 17-jährigen Delara Darabi heftig protestiert. Die Europäische Union hat bereits mehrfach an den Iran appelliert, keine Minderjährigen mehr hinzurichten. Dies stelle eine offensichtliche Verletzung internationaler Verpflichtungen dar, die der Iran eingegangen sei, hieß es zuletzt im vergangenen Jahr in Brüssel. Der Iran ist laut Amnesty International hinter China das Land, in dem am meisten Todesurteile vollstreckt werden.

  23. SpOn  – In Iran steigt die Zahl der Hinrichtungen
    Mindestens 120 Todesurteile wurden in den ersten zweieinhalb Monaten dieses Jahres in Iran vollstreckt. Das berichtet die Internationale Liga für Menschenrechte und kritisierte, durch die öffentliche Hinrichtungen solle ein „Terrorklima“ entstehen.
    Paris/Prag – Die Zahl der Hinrichtungen in Iran nimmt nach Angaben der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR) weiter zu. Allein in den ersten zweieinhalb Monaten dieses Jahres wurden mindestens 120 Todesurteile vollstreckt, wie die Organisation am Donnerstag in Paris mitteilte. Im gesamten vergangenen Jahr seien nach Angaben von Amnesty International 346 Hinrichtungen registriert worden. 2007 sollen es 335 gewesen sein, im Jahr 2006 lag die Zahl der vollstreckten Todesurteile bei 177.
    „Es gibt keine offiziellen Zahlen zu den Hinrichtungen“, sagte ILMR-Vizepräsident Karim Lahidschi. „Die Angaben im Bericht beziehen sich hauptsächlich auf Auswertungen der lokalen Zeitungen.“ Damit steht Iran nach China an zweiter Stelle auf der Liste der Länder mit den meisten Hinrichtungen. Auf die Einwohnerzahl umgerechnet werden sogar in keinem anderen Land mehr Hinrichtungen ausgeführt. „Die Ziffern beziehen sich nur auf bestätigte Exekutionen“, sagte Robert Badinter, ehemaliger Präsident des Verfassungsrats. Dahinter müsse man eine viel höhere Dunkelziffer vermuten.
    Der ILMR kommentierte, die iranische Regierung wolle die Bevölkerung mit einem „Terrorklima“ einschüchtern. „Die Hinrichtungen finden öffentlich statt und werden sogar im Fernsehen übertragen“, sagte Lahidschi. Zwar hatte der damalige Justizminister Dschamal Karimi Rad im November 2006 nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen erklärt, dass in Iran keine Steinigung durchgeführt würden. Laut der nun veröffentlichten Studie gab es jedoch auch noch in diesem Jahr mehrere Steinigungen.

  24. Schon etwas älter, aber immer noch lesenswert.
    THE WASHINGTON TIMES –      COOPER and ADLERSTEIN: A modern-day Hitler – Ahmadinejad targets Jews – By Abraham Cooper and Yitzchok Adlerstein
    On Thursday, Jews celebrated Yom Kippur. A key component of this holiest of days is teshuva – repentance and the possibility of change. Our parents taught us that to wipe the slate clean we must detail our own misdeeds and dialogue face to face with those with whom we’ve been in conflict.
    There are diplomats and religious leaders who believe that unconditional conversation is also the way to secure peaceful relations with     Iran. The issue of how to engage the soon-to-be-nuclear Tehran is also a defining fault line between the competing foreign-policy visions of Sen. John McCain and Sen. Barack Obama.
    Some analysis of recent events and an anniversary of a pivotal moment in history can help clarify the fine line between dialogue and appeasement. By any yardstick,     Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s trip to New York last month was a triumph for Ayatollah Khamenei and a debacle for the cause of human rights in Iran. At the rostrum of the U.N. General Assembly, President Miguel d’Escoto Brockmann gave Mr. Ahmadinejad a public embrace usually reserved for a Nobel Prize laureate, not for the president of a country under heavy U.N.-led sanctions. His speech also generated warm applause from scores of ambassadors in the hall. But did anyone actually read his lips?

    1. AFP – ‎Kandidatenlisten für Präsidentschaftswahl im Iran geöffnet
      Teheran (AFP) — Fünf Wochen vor der für die iranischen Konservativen entscheidenden Präsidentschaftswahl hat die Registrierung der Kandidaten begonnen. …

    2. FOCUS Online – ‎Iran: Präsidentschaftskandidaten werden registriert
      Im Iran hat die offizielle Registrierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Juni begonnen. Der amtierende Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte …

    3. NZZ Online – ‎Konservative Rivalen für Ahmadinejad in Iran
      Der gemässigt konservative Mohsen Rezai hat sich als Anwärter für die iranischen Präsidentenwahlen angemeldet. Damit entschwindet Ahmadinejads Hoffnung, …

  25. Wahlen und Kandidaten
    WELT – „Wahlen“ im Iran 
    Bei den Präsidentschaftswahlen im Juni bekommt Ahmadinejad ernsthafte Konkurrenz: Mir Hossein Moussavi. Kein Unbekannter, eher ein Khomeinist der ersten Stunde. Ob er eine echte Alternative darstellt, ist fraglich.
    Mir Hossein Moussavi wird am 12. Juni 2009 als Präsidentschaftskandidat und Rivale von Ahmadinejad bei den iranischen „Wahlen“ auftreten. Unter Khomeini, im Krieg gegen den Irak, war Moussavi Ministerpräsident. Kritiker sagen, die iranischen Wahlen böten überhaupt keine wirkliche Wahlmöglichkeit.
    Mir Hossein Moussavi Khamene, so ist sein vollständiger Name, erwartet, dass Obama die USA ändert. Er selbst will weiterhin an den Zielen der islamischen Revolution festhalten. Mir Hossein Moussavi ist kein unbekannter Politiker im Iran. Er war von 1981 bis 1989 Ministerpräsident des Iran. Er gilt als ein resoluter Politiker, der sich in der Zeit des Krieges gegen den Irak unter dem Präsidenten Ali Khamenei als Ministerpräsident bewährt hat.
      
    Mit dem Ende seiner Amtszeit wurde die Position eines Ministerpräsidenten abgeschafft. Er gilt als ein Khomeinist der ersten Stunde. In den 80er-Jahren war er Mitglied des Zentralkomitees der Islamisch-Republikanischen Partei und verantwortlicher Direktor des Hauptorgans dieser Partei, die von Khomeini verboten wurde, weil dort zu viel diskutiert worden ist. Seitdem gibt es Gruppierungen, die sich um bestimmte islamistische Persönlichkeiten in Gruppen und Organisationen scharen.     
    Nach zwanzig Jahren will nun Moussavi in die Politik zurückkehren und an den zehnten Präsidentschaftswahlen im Iran teilnehmen.     
    Moussavi will mehr Markt     
    In einer Pressekonferenz am 6. April 2009 wurde der Präsidentschaftskandidat Moussavi gefragt, ob er wieder wie in den 80er-Jahren den Konsum mit Kaufscheinen, mit sogenannten Coupons, rationieren wolle. 
    Er antwortete, dass diese Maßnahme damals dazu gedient habe, dass niemand in der Kriegszeit hungere. Da die heutigen Verhältnisse aber nicht vergleichbar seien mit der damaligen Zeit, als der Iran einen achtjährigen Krieg gegen den Irak führte, sei es unwahrscheinlich, dass heute wieder der Konsum rationiert werden würde. Er wolle jedenfalls die Privatwirtschaft ankurbeln, den Markt entwickeln und die Arbeitslosigkeit und die Inflation bekämpfen. Moussavi sprach sich in der Pressekonferenz für Meinungsfreiheit innerhalb der islamischen Verfassung aus.     
    Insgesamt will Moussavi eine entspanntere Staatsführung als Ahmadinejad. Ob es ihm gelingt, ist sehr fraglich. Er sprach sich für eine Entschärfung der harten Kontrollen auf den Straßen bezüglich Kleidervorschriften und im Namen der „sozialen Sicherheit“ aus.

  26. Wiener Zeitung – ‎Iran: Frauen als Wahlkampf-Opfer
    Im Iran ist der Wahlkampf voll entbrannt – und Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der sich am 12. Juni um eine weitere Amtszeit bewirbt, statuiert seine …

  27. derStandard.at – Khamenei brüskiert Ahmadinejad
    Teheran – Knapp sechs Wochen vor der Präsidentenwahl im Iran gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen dem geistlichen Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali …

    1. WELT ONLINE – Chamenei kritisiert Ahmadinedschad öffentlich
      Knapp sechs Wochen vor der Präsidentenwahl im Iran gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen Ahmadinedschad und dem geistlichen Oberhaupt des Landes, …


       

  28. TAGESSPIEGEL – „Die Amerikaner müssen den ersten Schritt tun“ – Mehid Karroubi kandidiert bei der Präsidentschaftswahl in Iran. Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht er über Ahmadinedschad und die Beziehungen Irans mit den USA.

      
    Mehid Karroubi – Foto: dpa

    Herr Karroubi, nach den Präsidentschaftswahlen 2005 haben Sie Irans Geistlichen Führer Ali Chamenei beschuldigt, Ihnen Ihren Sieg gestohlen zu haben. Erwarten Sie bei der Wahl am 12. Juni mehr Fairness?
    Ich will nicht mehr über die Vergangenheit reden. Die Zeit von Präsident Ahmadinedschad geht bald zu Ende. Und damals war nicht der Revolutionsführer verantwortlich für die Manipulationen, sondern das Innenministerium. Ich sage nicht, dass es diesmal besser wird. Es sind harte Zeiten. Ahmadinedschad hat alle Gouverneure und den Regierungsapparat zur Verfügung. Wir werden auch jetzt behindert. Aber wir wollen unsere Rechte verteidigen. 
    Der Westen sieht den Iran als Sicherheitsrisiko. Verstehen sie das?
    Die Politik von Ahmadinedschad ist falsch. Wir akzeptieren sein Vorgehen nicht. Seine Politik führt dazu, dass wir immer mehr Feinde bekommen. Ein großer Teil seiner Äußerungen ist unüberlegt: Wie kann er sagen, dass internationale Resolutionen nur ein Stück Papier seien. Das ist irrational. Aber eines ist wichtig. Die Radikalisierung im Iran kam nicht ohne Grund. Als wir Reformer an der Macht waren, waren wir dem Westen nicht fortschrittlich genug. Wir haben gewarnt: Passt auf! Wenn ihr immer mehr von uns fordert, wird es im Iran zu einer Radikalisierung führen. Wir haben aber nicht geahnt, dass es so radikal werden könnte wie unter Ahmadinedschad.
    Aber Barack Obama zeigt sich heute offen. Wollen sie einen Dialog mit den USA?
    Obamas Äußerungen unterscheiden sich sehr von Bush. Die Bush-Politik war falsch und hat vieles im Nahen Osten verkompliziert. Von Obama erwarten wir jetzt aber Taten. Es gibt eine Mauer des Misstrauens zwischen dem Iran und den USA. Es braucht ein paar kräftige Faustschläge, damit sie fällt – wie damals bei der Mauer in Berlin. Aber die Amerikaner machen uns das Leben weiter schwer. Sie geben uns nicht einmal Ersatzteile für unsere Boeing-Flugzeuge. Also müssen wir sie auf dem Schwarzmarkt kaufen. Wir wollten Airbus-Flugzeuge kaufen – was die USA verhindert haben. Wenn so etwas aufhören würde, hätten es die Gemäßigten leichter.

  29. SpOn –  WASHINGTON AND THE IRANIAN BOMB – The West’s Preventative Capitulation
    America wants to engage with Tehran and offer concessions over its nuclear program. President Ahmadinejad will naturally swear not to build any nuclear weapons. But his promises will be worth little, because Iran in the long term wants to be a great power — and for that it will need the bomb.
    „Hit us and we shall hit you ten times harder!“ This is how General Muhammad Ali Jaafari, the recently appointed Commander-in-Chief of the Islamic Revolutionary Guard responded to speculation about a possible attack by Israel on Iran’s nuclear installations.
    An Iranian missile test in November 2008
    An Iranian missile test in November 2008

    Jaafari replaced General Yahya Safavi in 2007 after the latter made a speech in which he implicitly warned the mullahs that Iran’s military was not ready for war against far more powerful enemies.  
    Those familiar with Iranian military capabilities know that it is Safavi’s sober assessment, and not Jaafari’s bluster, that reflects the true situation. Jaafari can make his claim only because he, and his political masters in Tehran, are convinced there will be no military action1) against their regime.      
    President Mahmoud Ahmadinejad always assumed that once President George W. Bush was out of the White House, the United States would bite the bullet and accept a nuclear-armed Islamic Republic as a „regional superpower“ in the Middle East. A change in US policy towards Iran would, in turn, make it impossible for Israel to contemplate military action against the Islamic Republic.     
    Two events convinced Ahmadinejad that his strategy was correct.      
    The first came in May 2006, when the Bush administration, then at the nadir of its unpopularity because things were not going well in Iraq, joined the line of supplicant Europeans begging Tehran to negotiate a deal.      
    This unexpected shift in Washington’s policy produced the opposite effect. 

  30. DER STANDARD – Irans Mäßigung ist eine Illusion – Rhetorik hin, Übersetzung her: Die Intentionen des iranischen Präsidenten Ahmadi-Nejad in Bezug zu Israel seien eindeutig. Eine energische Replik auf den Kommentar von Rudolf Walther von Stephan Grigat

    Artikelbild 
    Ärger um Politclown: Nobelpreis-träger Elie Wiesel protestiert in der Menge gegen die Rede Ahmadi-Nejads.
     Wer sich, aus welchen Motiven auch immer, der Verteidigung des iranischen Regimes verpflichtet fühlt, behauptet gern, der iranische Präsident habe gar nicht davon gesprochen, Israel von der Landkarte tilgen zu wollen („to wipe Israel off the map“). Es handele sich lediglich um einen Übersetzungsfehler. Zuletzt hat Rudolf Walther diesen Klassiker aus dem Repertoire der Verharmlosung des iranischen Regimes zum Besten gegeben.

    Artikelbild  
    „Stop the Bomb“ -Aktivist Stephan Grigat.
     Ahmadi-Nejad dürfte darüber nur den Kopf schütteln, hat er doch auf seiner offiziellen englischsprachigen Homepage genau jene umstrittene Übersetzung veröffentlicht, welche von den Verharmlosern des Regimes ein ums andere Mal als reine Propaganda abgetan wird. Selbst wenn die kolportierte Übersetzung nur die Intention, nicht aber den genauen Wortlaut wiedergegeben haben sollte, hat dem Präsidenten die Formulierung offenbar so gut gefallen, dass er sie gleich übernommen hat. Was auch kein Wunder ist, gibt es doch zahlreiche weitere Reden, in denen er hinsichtlich Israel von der „Vernichtung“ des „stinkenden Leichnams“ spricht.
    Aber auch die von Walther und seinen Kronzeugen kolportierte Übersetzung, nach der Ahmadi-Nejad lediglich gesagt habe, „dieses Besatzungsregime muss von den Seiten der Geschichte verschwinden“ , bedeutet nichts anderes als die Forderung nach der Zerstörung Israels. Walther suggeriert, der iranische Präsident habe doch nur die Besatzung der Westbank gemeint. Doch jeder, der sich auch nur rudimentär mit Ideologie und Praxis des iranischen Regimes auseinandergesetzt hat, weiß, dass die Ajatollahs und ihr Militärapparat stets die Befreiung „ganz Palästinas“ fordern. Wenn sie von „Besatzung“ sprechen, geht es ihnen nicht um die umstrittenen Gebiete im Westjordanland oder den Gazastreifen, sondern um die „Besatzung“ von Tel Aviv und Netanja. Dem iranischen Regime geht es nicht um einen Ausgleich oder Kompromiss mit Israel, sondern um die Zerstörung des Staates. Es geht ihm nicht um eine Verbesserung der Situation der Palästinenser, sondern um die Förderung jener Gruppierungen, die wie die Hamas oder der islamische Jihad jegliche Verhandlungslösung torpedieren. Daran ändert sich auch nichts, wenn der iranische Präsident mittlerweile diplomatischere Formulierungen wählt, wie vor wenigen Tagen in einem Interview mit ABC.     
    Kein Widerspruch     
    Walther offeriert seinen Lesern eine offenbar akzeptable Form der Holocaust-Leugnung. Ahmadi-Nejad, dessen Administration maßgeblich für die Organisation jener Konferenz verantwortlich war, bei der sich die internationale Holocaustleugner-Szene in Teheran ein Stelldichein gab und er im Gespräch mit ABC erst gar nicht widersprach, als man ihm vorhielt, den Holocaust zu leugnen, sondern lediglich sein Recht auf Redefreiheit in dieser Angelegenheit einklagte, habe sich „in Sachen Holocaust gemäßigt“ , zitiert Walther den Schweizer Arnold Hottinger.     
         Sowohl die Holocaustleugnung als auch die Vernichtungsdrohungen gegen Israel sind weder neu noch auf Ahmadi-Nejad beschränkt. Auch der starke Mann im Iran, der Oberste Geistliche Führer Ali Chamenei, hat mehrfach zur „Vernichtung und Zerstörung des jüdischen Staates“ aufgerufen. Selbst ein vermeintlicher Reformer wie Khatami hetzt nicht nur gegen Israel und verteidigt die Todesstrafe für Homosexualität, sondern hat auch den Holocaustleugner Roger Garaudy in Schutz genommen, nachdem er ins Visier der französischen Justiz geriet.
    Seit 30 Jahren gehört der Kampfruf „Tod Israel“ im Iran zum Standardrepertoire bei inszenierten Massenaufmärschen. Bei Militärparaden findet er sich auf Raketen, die bis nach Tel Aviv reichen. Jeder, der es will, könnte über den Charakter des Regimes, das an der Verbreitung antisemitischer Klassiker wie der „Protokolle der Weisen von Zion“ beteiligt ist, Bescheid wissen. Man wird also nach den Motiven jener Leute nicht fragen müssen.     
         Bei deutschen und österreichischen Wirtschaftsvertretern und ihnen nahestehenden Wissenschaftern liegen sie auf der Hand: Die     OMV und andere Konzerne wollen sich ihre Milliardengeschäfte mit dem Antisemiten-Regime in Teheran nicht durch unangenehme Debatten in den Nachfolgestaaten des Nationalsozialismus stören lassen. Bei einem Autor wie Walther, der Israel mit dem südafrikanischen Apartheidsstaat auf eine Stufe stellt, resultiert die Verharmlosung des iranischen Regimes vermutlich einzig aus den Ressentiments gegenüber dem Refugium der Holocaustüberlebenden und ihrer Nachfahren. (Stephan Grigat, DER STANDARD; Printausgabe, 4.5.2009) 
    Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien und Mitherausgeber von „Der Iran – Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer“. 

  31. JP – ‚Trauma drives West’s denial of Iran’s genocidal anti-Semitism‘ – benjamin weinthal
    The West is ignoring Iranian genocidal anti-Semitism due to a psychological „trauma model,“ according to an Israeli professor.
    Dr. Hadar Lubin, co-director of the post-traumatic stress center in New Haven, Connecticut, and an assistant clinical professor in the department of psychiatry at Yale University, delivered a talk on „Trauma in Disguise: Antisemitism“ at a conference last week.
    There is an „identification with the aggressor out of fear“ that the perpetrator will cause further harm, Lubin told The Jerusalem Post. This helps to explain why the Iranian „threat to annihilate Israel, which is very straightforward, very alarming, is ignored by the West,“ she said.
    The Yale Initiative for the Interdisciplinary Study of Antisemitism (YIISA), the first US-based institute devoted exclusively to academic research covering rising global Jew-hatred, hosted the conference titled, „The Psychological Impact of the Threat of Contemporary Genocidal Antisemitism: From Denial and Paralysis to Understanding the Challenge,“ which sought answers on such topics as the West’s failure to fathom Islamic anti-Semitism in the Muslim world and Iran’s aim to obliterate Israel.
    Lubin cited the „collusion of silence“ that often accompanies child abuse as a model for understanding the international community’s failure to fathom the seriousness of Iran’s threats. The strengthening of the perpetrator – Iran – is leading not only to increased persecution of Jews but also of other groups in Iran, according to Lubin. „Bahais and moderate Iranians are being killed, and women and scholars are subjected to repression,“ she said.
    Dr. Neil Kressel, a visiting associate professor at YIISA and a professor of psychology at William Paterson University in Wayne, New Jersey, told the Post the denial of Iranian genocidal anti-Semitism revolved around „disagreements about what anti-Semitism is.“ A telling example, according to Kressel, was the argument that „they do not hate Jews but hate Zionists.“ That explanation did not „hold water,“ but rather involved „denying actual anti-Semitism,“ he said.
    The YIISA’s director, Dr. Charles Small, said in a statement that „anti-Semitism begins with Jews, but never ends with Jews. Reactionary forces seem to be gaining strength, and anti-Semitism and hatred seem to be spreading. It is imperative that as scholars we examine the social reality of these phenomena. In doing so, it is our intention to contribute to a greater understanding and to find solutions to these pressing problems.
    We know from history that these issues will not disappear on their own,“ he said.
    YIISA was the brainchild of Small, an Oxford University-trained academic who has taught at both Tel Aviv University and the Hebrew University in Jerusalem.  

  32. CASTOLLUX – Kairo: Teherans neues Ziel 
    Vor gut vier Wochen verkündete Ägypten, dass es eine aktive Terrorzelle der Hisbollah im Sinai ausgehoben hatte. Diese alarmierende Nachricht liefert einen weiteren Hinweis dafür, wie sehr der Iran und seine Handlanger die Nahostpolitik zu beeinflussen versuchen.
    Wie ägyptische Sicherheitskräfte später vermeldeten, steckte die Zelle mitten in der Planung von Terroranschlägen auf Touristenzentren im Sinai. Aber nicht nur das: sie kundschaftete strategische Ziele entlang des Sinai aus und versorgte die Hamas über den Süden des Gazastreifens mit Waffen. Danach musste Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah kleinlaut eingestehen, dass die Terrorzelle seiner Bande angehörte und „Bruderschaftshilfe“ für die Hamas organisierte.
    Diese Entwicklung kommt so überraschend nicht, denn die wiedererstarkte Hisbollah wird durch einen Iran gestützt, der sich mehr und mehr anschickt, auch die Vorherrschaft in Arabisch-Nahost zu übernehmen. In den vergangenen 6 Monaten gab es untrügliche Anzeichen für vermehrte Anstrengungen des Iran, Ägyptens Stellung als stabilisierende Regionalmacht Stabilität zu untergraben. Auf Teherans Betreiben lehnte letzten Sommer die Hamas eine Verlängerung der von Ägypten ausgehandelten sechsmonatigen Waffenruhe mit Israel ab, was zum Gazakrieg im Dezember führte. Auf dem Höhepunkt der kriegerischen Auseinandersetzung rief Nasrallah alle Ägypter und die Armee dazu auf, nach Rafah einzumarschieren und die Grenze zu zerstören – ein hetzerischer Aufruf, der dazu dienen sollte, Unruhen in Ägypten herbeiführen und das Regime (noch mehr) zu destabilisieren. 

  33. Na wunderbar… So viel zum Thema Isolieriung dieses Terrorregimes.. Iranian Embassy in Berlin Marks Iran Army Day

    MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Embassy in Berlin Marks Iran Army Day

    Iran’s Embassy in Berlin marked the Islamic Republic of Iran’s Army Day yesterday evening with a special ceremony.

    Senior German political representatives and military officials as well as military attaches from dozens of countries attended the Army Day festivities, which took place at Iran’s diplomatic mission in Germany for the first time after 25 years.

    Source: IRNA, Iran, April 29, 2009

  34. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Ayatollah Ahmad Khatami In Friday Sermon: ‚If America Was A Human Being, We’d Talk With It‘ – But It’s Not; There’s Been No Change During Obama’s First 100 Days; Arab Leaders See U.S. As Mecca – When Will They Learn That U.S. Is Arabs‘ Enemy? 
     
    In his sermon today at the Tehran University campus, Interim Tehran Friday prayer leader Ayatollah Ahmad Khatami criticized Washington for its call for talks with Tehran, saying, „The Iranian nation is the same nation that put all options of (former U.S. President George W.) Bush under table and into history’s dustbin. (U.S. President Barack) Obama is now toeing Bush’s line regarding Iran.“      
    Khatami, an Iranian Assembly of Experts member, also encouraged the Arab world to cut ties with Israel, warned certain Arab leaders over their efforts to maintain close relations with it, and said that the Arab world must realize that should Israel gain power, it would not hesitate to occupy other countries in the region.  
    In further comments on U.S.-Iran relations, Khatami said: „Praise to the Imam [Ayatollah Ruhollah Khomeini, founder of the Islamic Revolution in Iran] who said, ‚If America was a human being, we would talk with it‘ – but you are not human beings, and this is the same nation it was 30 years ago… and [therefore] say: ‚Death to America!'“  
    He said that nothing had changed during the 100 days of the Obama presidency, even though Obama had come to power with the slogan of „change.“  
    He added, „Today there is news [in the U.S.] that Iran is named as the most active country supporting terrorism, and the U.S.’s inexperienced foreign minister [i.e. Hillary Clinton] says that if Iran does not agree with our [i.e. the U.S.’s] directive we will intensify the sanctions… „Are you [Americans] after talks? For a long time the world people have been overwhelmed by hearing your (Americans‘) empty drums.  
    Calling the U.S. claim of talks with Iran „double standards,“ he said, „You do not want talks!“ and added that Americans are wishing the day will come for them to re-plunder Iran’s wealth, but to no avail.  
    In further comments on U.S. President Obama’s policies, he said, „The world knows quite well that Obama has gained no success inside in harnessing financial crisis.“  
    He added that U.S. foreign policy on the Palestinians under Obama presidency was the same at that of his predecessors and a repeat of the same old policy of Bush. 
    He added, „Americans always consider themselves committed to supporting Israel. That’s a dark stain in U.S. diplomacy.“  
    Turning to the leaders of the Arab countries, Khatami said: „These are people who see America as their Ka’ba [i.e. their Mecca], and consider it as assuring their existence. If they didn’t flatter America, America wouldn’t protect them… When will you learn that America is your enemy? When will you want to learn that Israel is the occupier and the aggressor? When it gathers strength, it will occupy your lands as well… When will you want to believe this truth – that the defenders of Islam and of the Islamic countries is Iran, who is conscientious for you and your honor?“ 
    On the subject of Iraq, Khatami said, „You (Americans) stepped in Iraq with the lip service of guaranteeing security (there), but everybody knows that the green light of terrorism in Iraq is given by the U.S. We have precise information that they [the U.S.] intend to bring Ba’thists to power. These [Ba’thists] are Al-Qaeda collaborators.“ 
    He added that the Americans had given the terrorists in Iraq a free hand to do whatever they wished.  
    He concluded by saying that the U.S. plans to prolong its presence in Iraq and that this should be taken as a prelude to Americans‘ imposing themselves on Iraq’s statesmen.  
    (To view the MEMRI TV page for Ayatollah Ahmad Khatami, click here) 
    Sources: IRNA, ISNA, Iran, May 1, 2009

  35. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Former Iranian Minister: Iran’s Enemies Will Sabotage Elections 
    Former Iranian intelligence minister Ali Falahiyan has said that Iran’s enemies are acting to sabotage the upcoming presidential elections in the country, and that they will also use physical terrorism.  
    Source: Fars, Iran, May 1, 2009

  36. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official Denies Reports Of Roxana Saberi’s Hunger Strike 
    Qazi Haddad, deputy chief prosecutor of Iran’s Revolutionary Court, has denied reports that American-Iranian journalist Roxana Saberi, who was recently sentenced to eight years‘ imprisonment in Iran for espionage, has started a hunger strike.
     Haddad noted that those making the claim are doing so for propaganda purposes.
     (See also     Iranian Daily: Obama’s Statements On Iranian-American Journalist Roxana Saberi – Interference In Iran’s Affairs
    Source: ISNA, Iran, April 29, 2009

  37. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: Disputed Gulf Islands Are Iranian
    An Iranian Foreign Ministry spokesman has expressed regret over the inclusion of the disputed Persian Gulf islands in the concluding statement of the meeting between the EU and the GCC, saying that that is an internal Iranian matter.
     The Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated that the intention of Turkish parliamentary speaker Toptan Koksal to mediate in the dispute was unnecessary, because the islands belonged to Iran.
     Sources: ISNA, Iran, April 30, 2009; Jomhouri-e Eslami, Iran, April 29, 2009

  38. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: Iranian Ship Off Sudan Coast Wasn’t Attacked
    A senior Iranian military official has denied reports by the Egyptian paper Al-Usbu‘ about an American or Israeli missile attack on an Iranian weapons ship off the coast of Sudan.
     The official noted that the report was psychological warfare against Iran.
     (See     Sudan Denies Iranian Arms Ship Sinking)
    Source: Fars, Iran, April 28, 2009

  39. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: U.S. Cheated North Korea
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated that the U.S. is responsible for the crisis with North Korea, because it did not keep its promises to help it economically, to remove it from the list of terror-supporting countries, and to help it build nuclear reactors on its soil in exchange for dismantling its nuclear weapons project.
     The paper said that the U.S. had sought a freeze on North Korea’s nuclear activity without giving it any significant incentive, and that in light of this fraud, that country’s expulsion of the IAEA inspectors was the obvious thing to do.
     Source: Jomhouri-e Eslami, Iran, April 30, 2009

  40. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: I Asked the Hidden Imam for Help in Humiliating Iran’s Enemies 
    In an April 29, 2009 speech in Shiraz about his Durban II address, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that he had asked the Hidden Imam (the Shi’ite messiah) for his help in overcoming and humiliating Iran’s enemies.     
    Ahmadinejad denied saying in an interview to ABC that he agreed to a two-state solution in Palestine.     
    Source: ISNA (Iran), April 29, 2009

  41. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad to Visit Syria, Brazil This Week 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad will visit Syria this week and meet with President Bashar Al-Assad to deepen the cooperation between the two countries. On Wednesday, the Iranian president will visit Brazil at the head of an economic delegation which includes representatives of 110 Iranian companies. 
    Sources: IRNA (Iran), May 2, 2009; Mehr (Iran), May 1, 2009

  42. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad: I Asked the Hidden Imam for Help in Humiliating Iran’s Enemies 
    In an April 29, 2009 speech in Shiraz about his Durban II address, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that he had asked the Hidden Imam (the Shi’ite messiah) for his help in overcoming and humiliating Iran’s enemies. 
    Ahmadinejad denied saying in an interview to ABC that he agreed to a two-state solution in Palestine. 
    Source: ISNA (Iran), April 29, 2009
     
  43. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Al-Arabiya Director: Mousawi’s More Dangerous Than Ahmadinejad; Ahmadinejad Reelection Will Be Like Declaration Of War 
    Abd Al-Rahman Al-Rashed, director-general of Al-Arabiya TV, wrote in his column today in Al-Sharq Al-Awsat that Hossein Moussavi as Iran’s president would be more dangerous than current president Mahmoud Ahmadinejad, because under Moussavi, who is represented as a moderate, Iran would use soft diplomacy to cover up the continued progress of its military nucler program, and this would make it more difficult to recruit support for conflict with it.  
    He said that Ahmadinejad’s reelection would be like a declaration of war, and would show that military conflict with Iran was almost inevitable. 
    Source: Al-Sharq Al-Awsat, London, May 4, 2009

  44. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: Obama’s Promise Of Change Is False – First Black President Won’t Realize MLK’s Vision 
    The Iranian daily Kayhan, which is close to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, has stated that U.S. President Barack Obama’s first 100 days show that his promise of change was false, and that it is increasingly estimated that the first black president will not actualize the vision of Martin Luther King Jr. – but rather the „nightmare“ of Condoleezza Rice.  
    Majlis speaker Ali Larijani said that Iran was not acting to establish a Shi’ite triangle or Persian empire, and that the Americans had not proven that there has been any change in their policy towards the Palestinians, in Iraq, and in Afghanistan.  
    Sources: Kayhan, Iran, May 3, 2009; ISNA, Iran, May 1, 2009

  45. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Amnesty International Condemns Iran for Executions 
    Amnesty International has condemned Iranian authorities for executing an Iranian woman, Dilara Drabi, who was convicted five years ago for murder, when she was 17. Dilara had developed herself in prison as talented painter.  
    So far this year, Iran has executed 140 individuals. 
    Source: Al-Rafidayn, Iraq, May 2, 2009

  46. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian DM: Iran ‚Determined‘ To Strengthen Venezuela’s Defenses 
    Iranian Defense Minister Mustapha Muhammad Najjar said during his Caracas meeting with Venezuelan President Hugo Chavez that Tehran „was determined to use its abilities to strengthen the defense capability of Venezuela.“ 
    Source: Al-Hayat, London, May 2, 2009

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