AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Das Affentheater geht weiter: Iran will nicht reden und die EU setzt ganz auf Verhandlungen
    FOCUS – Europaparlament –
    Vorerst keine Sanktionen gegen den Iran
    Vor den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm wird es keine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran geben. Über dieses Ziel waren sich am Dienstag führende EU-Politiker einig. Das für den 1. Oktober angesetzte Verhandlungstreffen ist die erste internationale Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm seit einem Jahr.
    Angesichts der für den 1. Oktober geplanten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm rückt die EU von einer Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran ab. Führende EU-Politiker sprachen sich am Dienstag dafür aus, vor Beratungen über neue Sanktionen zunächst das Gespräch mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili abzuwarten. Das Treffen werde voraussichtlich in der Türkei stattfinden, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana.
    Auf die Frage nach neuen Sanktionen entgegnete Solana: „Zu diesem Zeitpunkt versuchen wir, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.“ Die Sanktionsdrohung bleibe aber auf dem Tisch: „Wir haben die ganze Zeit eine zweigleisige Strategie unterstützt, und das bleibt auch unser Ansatz“, sagte der EU-Chefdiplomat.
    Ähnlich äußerte sich der schwedische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt. Es sei „viel zu früh“ um über eine Verschärfung der Sanktionen zu diskutieren, sagte Bildt. Zunächst einmal gelte es zu schauen, ob in den geplanten Gesprächen „die offenen Fragen gelöst werden können. Ich erwarte nicht, dass das bei einem einzigen Treffen geschehen wird“, sagte Bildt.
    Erste Verhandlungsrunde seit einem Jahr
    Das für den 1. Oktober angesetzte Treffen mit Dschalili ist die erste internationale Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm seit einem Jahr. Die USA hatten dem Iran ein Ultimatum gesetzt, bis Ende September auf ein Verhandlungsangebot der sogenannten Sechsergruppe einzugehen. Der Gruppe gehört neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – also den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China – auch Deutschland an.
    Vor dem in der vergangenen Woche unterbreiteten Gesprächsangebot des Irans war in Brüssel auch über die Verhängung einseitiger EU-Sanktionen gegen Teheran diskutiert worden. Der finnische Außenminister Alexander Stubb forderte am Dienstag, falls sich der Iran in den Verhandlungen nicht bewege und Russland und China dennoch die Verschärfung der UN-Sanktionen blockieren sollten, müsse die EU diese Option wieder aufgreifen. „Wenn wir keine UN-Sanktionen bekommen, müssen wir über einseitige EU-Sanktionen nachdenken“, sagte Stubb. 
     
     

    1. DIE LINKE – Norman Paech: Verhandlungen mit Iran nicht durch Angriffsdrohungen gefährden
      Berlin (ots) – „Das ist ein positiver Schritt der Diplomatie“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Norman Paech, die für den 1. Oktober geplante Wiederaufnahme der Gespräche der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands mit Teheran. Dabei soll es vor allem um die umstrittene Urananreicherung des iranischen Atomprogramms gehen. Paech weiter:
      „Überschattet wird diese diplomatische Initiative allerdings nicht nur durch die anhaltenden Sanktionsdrohungen, sondern vor allem durch die sich häufenden Forderungen nach militärischem Vorgehen gegen den Iran. So wiederholte der israelische Sicherheitsberater, Ariel Levites, auf der Tagung des internationalen Instituts für strategische Studien in Genf frühere Äußerungen, dass Israel Luftangriffe gegen Iran erwäge. Auch in den USA ist die Forderung nach militärischen Aktionen gegen Iran jetzt erstmals durch Abgeordnete beider Parteien im Kongress erhoben worden.
      DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich von diesen Drohungen offen zu distanzieren und die Regierungen der USA und Israel vor derart völkerrechtswidrigen Angriffen und ihren katastrophalen Auswirkungen eindringlich zu warnen.“
      Pressekontakt:
      Hendrik Thalheim
      Pressesprecher
      Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
      Platz der Republik 1
      11011 Berlin
      Telefon +4930/227-52800
      Telefax +4930/227-56801
      pressesprecher@linksfraktion.de  

    2. GREENPEACE MAGAZINIran will nicht über seine Atompläne reden
      Teheran (dpa) – Der Iran hat erneut bekräftigt, die eigenen Atompläne aus den bevorstehenden Gesprächen mit den fünf Mitgliedern des Weltsicherheitsrates und Deutschland ausklammern zu wollen. «Was die iranische Atomfrage betrifft, gibt es weder offene technische noch rechtliche Fragen», sagte der stellvertretende iranische Atom- Chefunterhändler, Ali Baqeri, am Dienstag in Teheran. Alle verbleibenden Fragen seien mit der Internationalen Atomenergie- Behörde (IAEA) geregelt worden.
      «Deswegen gibt es keinen Platz für das Nuklearthema auf der Tagesordnung der Gespräche mit den Weltmächten», ergänzte Baqeri. Die Sechser-Gruppe aus Russland, China, USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland will am 1. Oktober mit dem Iran zusammenkommen und auch über die umstrittenen Atompläne des Iran sprechen. Der Iran will nur über die Lösung globaler Probleme reden. Als Verhandlungsort ist die Türkei im Gespräch.

    3. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – ?Vertreter Irans: Bei Gesprächen kann jedes Thema auf den Tisch
      Wien/Brüssel (Reuters) – Bei den geplanten Atomgesprächen des Iran mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland ist nach Angaben der Regierung in Teheran …

    4. Tagesspiegel – Dialog statt Drohung
      Es ist die lang erwartete Antwort auf die ausgestreckte Hand von US-Präsident Barack Obama: Am 1. Oktober finden sich der Iran, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland zu einem Gespräch zusammen. Es soll auch um Irans Atomprogramm gehen.

    5. DEUTSCHE WELLE EU stellt Sanktionsdrohung gegen Iran zurück
      BRÜSSEL: Im Atomstreit mit dem Iran hat die Europäische Union ihre Drohung mit schärferen Sanktionen vorerst zurückgestellt. Zunächst müssten die für den 1. Oktober anberaumten Verhandlungen mit Teheran abgewartet werden, erklärte der schwedische Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt in Brüssel. Die Europäische Union und die USA beharren darauf, dass bei den geplanten Verhandlungen über einen Stopp des iranischen Nuklearprogramms gesprochen wird. Dem Iran wird vorgeworfen, unter dem Deckmantel der zivilen Kernenergie-Nutzung nach Atomwaffen zu streben. 

      1. NEWSSEARCH Momentan keine neuen Iran-Sanktionen
      2. TAGESSPIEGEL Dialog statt Drohung 
      3. news.search.ch – Momentan keine neuen Iran-Sanktionen
      4. Märkische Allgemeine – Atomgespräche mit dem Iran werden am 1. Oktober in Europa geführt
      5. AP EU rückt von Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran ab
      6. AFPNeue Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran am 1. Oktober

    6. ZEIT Die Bombe im Regal Der Westen will mit Iran wieder reden. Doch Teheran geht es weiterhin wohl nur um eines: Sich mit der Atombombe die regionale Vorherrschaft zu sichern. Von Josef Joffe

      Irans Präsident Ahmadineschad will keine Verhandlungen über die Nukleartechnik
      Obama hat’s im Wahlkampf versprochen, jetzt musste er Irans Einladung zu „Gesprächen ohne Vorbedingungen“ annehmen. Damit hat er dem Ahmadineschad-Regime eine feine Morgengabe zur zweiten Amtsperiode überreicht: Der Große Satan zollt der Islamischen Republik endlich den Respekt, der ihr gebührt. Ob Iran nun aus lauter Rührung sein Atombombenprogramm abbricht und reuevoll in die Gemeinschaft verantwortungsbewusster Staaten zurückkehrt?
      Niemand sollte den Atem anhalten. Ahmadineschad hat schon vor einiger Zeit, „die iranische Atom-Akte“ für „geschlossen“ erklärt, mit anderen Worten: Wir machen weiter, wie es uns gefällt. Am Sonntag fügte er hinzu, Iran werde keinesfalls sein „Recht“ zur Entwicklung friedlicher Atomenergie weg verhandeln. Wörtlich: „Der Besitz friedlicher Nukleartechnik ist Irans gutes und legitimes Recht, und es wird keine Verhandlungen über dieses unverrückbare Recht geben.“

  2. Spiegel Online – Streit über Atomprogramm – Iran meldet Einigung mit Uno auf Kontrollen
    Die internationale Atombehörde schweigt noch, aber Iran meldet bereits eine Einigung im Atomstreit: Teheran und die Uno-Organisation hätten sich auf eine …

    1. Reuters Deutschland (Pressemitteilung) – ?Iran meldet Einigung mit UN-Atombehörde auf Kontrollen
      Wien (Reuters) – Der Iran und die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) haben sich nach iranischen Angaben auf eine engere Zusammenarbeit verständigt. …

    2. RIA Novosti – Iran akzeptiert neue Überwachungsbedingungen der IAEA
      Der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi und der scheidende Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) …

    3. RIA Novosti – EIL – Iranische Vorschläge zeugen von Bereitschaft Teherans zu konstruktiven Gesprächen
      MOSKAU, 15. September (RIA Novosti). Die jüngsten Vorschläge des Iran zur Lösung seines Atomproblems zeugen von der Bereitschaft Teherans zu umfassenden konstruktiven Verhandlungen mit den Sechser-Ländern.
      Das sagte der amtliche Sprecher des russischen Außenministeriums, Andrej Nesterenko, am Dienstag in Moskau. „Alle Schritte, die Teheran in letzter Zeit zur Annährung an die Sechser-Gruppe und die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) getan hat, betrachten wir als positiv und hoffnungseinflößend“, sagte Nesterenko…

  3. STANDARD EU: Atomfrage nicht ausklammern – Verhandlungen mit Iran am 1. Oktober – IAEO-Mitglieder bestätigten neuen Chef
    Wien – Die Europäische Union besteht darauf, bei neuen Gesprächen mit dem Iran am 1. Oktober vor allem über den Streit um das Atomprogramm Teherans zu reden. „Es ist unmöglich, die Atomfrage auszuklammern“, sagte der finnische Außenminister Alexander Stubb am Montag in Brüssel. „Diese Frage ist von grundlegender Bedeutung für unsere Beziehungen zum Iran“, sagte ein EU-Diplomat am Rande eines Treffens der EU-Außenminister.
    Zuvor hatte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, vor Journalisten in Wien hingegen gesagt: „Wir sind der Überzeugung, dass Nukleartechnik innerhalb des Systems zur Energiegewinnung in die Hoheitsrechte unseres Landes fällt, darüber verhandeln wir nicht.“
    Der Stopp der Urananreicherung in der Anlage in Natanz ist neben der Aufklärung über vergangene Waffenprojekte die Hauptforderung, die der UN-Sicherheitsrat und die Internationale Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) seit Jahren an den Iran stellen.
    Am 1. Oktober wollen erstmals seit mehr als einem Jahr wieder die fünf ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrates sowie Deutschland mit der Regierung in Teheran über ihr umstrittenes Atomprogramm sprechen. US-Energieminister Steven Chu sagte am Rande der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien die Teilnahme der USA zu. „Wir hoffen das Beste“, sagte Chu vor Journalisten. Die Gespräche seien ein „wichtiger erster Schritt“. Ein Ort steht noch nicht fest.
    Noch-IAEO-Chef Mohamed ElBaradei begrüßte in seiner letzten Rede vor der Generalversammlung die Bereitschaft
    der USA, mit dem Iran „ohne Vorbedingungen und in gegenseitigem Respekt“ zu verhandeln. Die Mitgliedstaaten bestätigten am Montag erwartungsgemäß den Japaner Yukiya Amano als neuen Generaldirektor. Der bisherige IAEO-Botschafter seines Landes übernimmt am 1. Dezember die Führung der Organisation von ElBaradei, der nach zwölf Jahren aus dem Amt scheidet.

    1. derStandard.at – Iran taktiert um Position bei geplanten Gesprächen
      Brüssel – Zwei Wochen vor den geplanten Gesprächen über das iranische Atomprogramm zeigt sich der Iran offenbar nur wenig verhandlungsbereit. …

    2. STANDARD Gespräche über Urananreicherung ausgeschlossen – Atomchef Salehi: „Nukleartechnik fällt in unsere Hoheitsrechte“
      Wien – Der Iran hat für die kommenden Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm eine Diskussion über seine Urananreicherung ausgeschlossen. „Wir sind der Überzeugung, dass Nukleartechnik innerhalb des Systems zur Energiegewinnung in die Hoheitsrechte unseres Landes fällt, darüber verhandeln wir nicht“, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag vor Journalisten in Wien.
      Der Stopp der Urananreicherung in der Anlage in Natans ist neben der Aufklärung über vergangene Waffenprojekte die Hauptforderung, die der UN-Sicherheitsrat und die Internationale Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) seit Jahren an den Iran stellen. Am 1. Oktober wollen nach dem Einlenken des Iran erstmals seit mehr als einem Jahr wieder die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland mit der Regierung in Teheran über ihr umstrittenes Atomprogramm sprechen.
      Jeder könne bei dem Treffen die Fragen stellen, die er wolle, solange die Hoheitsrechte des Iran respektiert würden, so Salehi. In dieser Frage – zu der Salehi auch das Atomprogramm des Landes zählt – gebe es keinen Raum für Diskussionen. Über Nuklearfragen könne in einem größeren Zusammenhang wie der weltweiten nuklearen Abrüstung oder der friedlichen Nutzung von Atomenergie gesprochen werden. (APA) 

    3. STANDARDAhmadinejad: „Nuklearthema beendet“ – Präsident gegen neue Atomgespräche – EU-Außenminister beraten neue Gesprächsrunde
      Teheran – Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat Gespräche über das iranische Atomprogramm mit den Weltmächten abgelehnt. Es werde keine Gespräche geben, sagte er am Sonntag bei einem Treffen mit dem neuen britischen Botschafter in Teheran, Simon Grass. „Was die iranische Nation betrifft, ist das Nuklearthema beendet“, sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars. „Das Betreiben nuklearer Technologie ist das eindeutige Recht des Irans und deshalb wird die iranische Nation dieses Recht mit niemandem diskutieren.“
      Ahmadinejad reagierte auf Äußerungen aus den USA, die sich direkten Gesprächen mit dem Iran gegenüber aufgeschlossen gezeigt hatten und die Gespräche mit der Sechsergruppe aus den fünf ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates plus Deutschland wieder ankurbeln wollen. Gesprächen mit den Weltmächten zu anderen Themen wie die Lösung weltweiter ökonomischer und Probleme und die Diskussion von Sicherheitsfragen stehe er jedoch aufgeschlossen gegenüber, sagte Irans ultra-konservativer Präsident.
      EU-Außenminister bereiten Gespräche vor
      Die Außenminister der Europäischen Union wollen an diesem Montag in Brüssel eine mögliche neue Gesprächsrunde mit dem Iran über das umstrittene Atomprogramm Teherans vorbereiten. Die Minister werden am Abend mit EU-Chefdiplomat Javier Solana über die Deutung eines viereinhalbseitigen Papiers beraten, das der Iran in der vergangenen Woche an die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Deutschland übermittelt hat.
      In dem Papier werden Verhandlungen über das Atomprogramm nicht ausdrücklich angesprochen, nach Ansicht von EU-Diplomaten aber auch nicht ausgeschlossen. Der Sprecher der US-Außenministeriums, Philip J. Crowley, hatte am Freitag erklärt, Washington wolle möglichst rasch in direkten Gesprächen der Sechsergruppe mit Teheran ergründen, ob „ernsthafte Gespräche“ mit Teheran möglich seien. Die EU-Außenminister wollen auch über eine mögliche Verschärfung von Sanktionen gegen den Iran für den Fall eines Scheiterns der Gespräche reden, sofern es keine Verhandlungen gibt.
      Türkei will Gastgeber der Atomgespräche mit Iran sein
      Die Türkei hat vorgeschlagen, die nächste Gesprächsrunde über das umstrittene iranische Atomprogramm auf türkischem Boden stattfinden zu lassen. Dies sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Sonntag zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Teheran an, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Laut Irna bezeichnete Davutoglu die jüngsten iranischen Vorschläge als „gute Basis für Gespräche über internationale Fragen“. Er hoffe, diese würden „so schnell wie möglich beginnen“,
      sagte er nach einem Treffen mit dem iranischen Atom-Chefunterhändler Said Jalili.

      1. greenpeace magazin online – ?Iran will nicht über seine Atompläne reden
      2. Kulturkurier (Pressemitteilung) – ?Iran – Aktuelle Entwicklung und europäisch-iranische Beziehungen
      3. tagesschau.de – Dialog mit dem Iran: Ende der monatelangen Funkstille
      4. derStandard.at – EU: Atomfrage nicht ausklammern
      5. Handelsblatt – ?Iran spielt im Atomstreit mit dem Westen auf Zeit
      6. greenpeace magazin online – ?USA wird an Atomgesprächen mit Iran teilnehmen
      7. APIran zeigt sich unbeeindruckt von militärischen Drohungen

  4. Radio China International – ?China hofft auf Erfolg in der iranischen Atomfrage
    China begrüße die Bereitschaft des Iran, mit den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland über sein Atomprogramm zu verhandeln. …

  5. RIA Novosti – Russischer Experte verweist Gerüchte über Iran-Angriff ins Reich der Fabel
    MOSKAU, 15. September (RIA Novosti). Trotz erneuter Spekulationen in westlichen Medien über einen militärischen Schlag gegen Iran hält der russische Experte Sergej Druschilowski einen Angriff unter US-Präsident Obama für abwegig.
    Anders als sein Amtsvorgänger Bush betreibe Obama eine ausgewogene Politik und werde niemals an der UNO vorbei handeln, sagte Druschilowski, Professor am Institut für Orientalistik der Moskauer Diplomatenhochschule MGIMO, am Dienstag in einem Interview für RIA Novosti. „Ich will damit nicht sagen, dass ich grundsätzlich einen militärischen Schlag für unmöglich halte – ihn kann auch etwa Israel ausüben, das wird aber nicht spontan erfolgen.“

  6. ZEIT ONLINE – Gefangen in Tradition  Amir Hassan Cheheltans Roman „Teheran Revolutionsstraße“ zeichnet ein düsteres Bild der iranischen Gesellschaft. Seine Analyse besticht nicht zuletzt durch ihre Aktualität
    Eine junge hübsche Frau zwischen zwei Männern, einem älteren angesehenen Arzt mit eigener Klinik und einem jungen Gefängniswärter. Ein Spiel zwischen den Geschlechtern, zwischen Arm und Reich. Ein humorvolles Stück über die Liebe – eingebettet in die Frage nach dem Sinn oder Unsinn des Lebens: Stoff, aus dem Woody Allen eine wohltuende Komödie stricken könnte. Hätte sich diese Geschichte in New York zugetragen.

  7. FIFA.com – Irans hohe Ziele
    Im modernen Fussball gehört die Förderung von Selbstvertrauen und mentaler Stärke der Spieler zu den wichtigsten Zielen der Trainer. Dies gilt ganz besonders für Ali Doustimehr, den Coach der iranischen U-17-Auswahl. Einen guten Monat vor dem Auftaktspiel der Iraner bei der FIFA U-17-Weltmeisterschaft in Nigeria hat der Trainer selbstbewusst verkündet, seine Mannschaft habe „keine Schwachpunkte.“

  8. Persian Football – Zandi: „Mein Ziel war es, im Iran zu spielen“
    IM: Ihr Wechsel in den Iran war etwas unglaubwürdig. Sie sprachen immer von einem späteren Zeitpunkt, jedoch kam dieser Zeitpunkt doch etwas früher. …

  9. sueddeutsche.de – Majestätsbeleidigung in der Islamischen Republik  Geistliche in Iran fordern Erklärungen zur Gewalt gegen die Opposition – auch vom geistigen Führer Chamenei selbst
    Die iranische Justiz bringt weitere Regimegegner vor Gericht, doch zugleich gerät der Geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei selbst unter Rechtfertigungsdruck gegenüber Teilen des Establishments. So soll sich ein bislang stets hinter dem islamischen Regime stehender Filmemacher an Chamenei gewandt haben. „Ihre Sicherheitskräfte haben geschossen, Menschen getötet, geschlagen und ihr Eigentum zerstört. Ihre Mitverantwortung dafür darf nicht unerwähnt bleiben“, schrieb Muhammed Nurizad in einem offenen Brief, der nach Angaben der Nachrichtenagentur Associated Press im Internet veröffentlicht wurde. „Eine Entschuldigung könnte die Bürger beruhigen.“

  10. The Iranian President, Mahmoud Ahmadinejad, plans to attend the UN General Assembly in New York later this month. Meanwhile Iran still defies several rounds of sanctions imposed by the UN, may soon be capable of building an atomic bomb and supports radical terrorist groups. Human Rights and freedom of expression are being suppressed in Iran. Ahmadinejad denies the Holocaust and threatens to wipe Israel off the map.
    Please sign this petition calling for a boycott of Ahmadinejad’s speech to the UN.
     
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    JC –  PETITION TO THE UN GENERAL ASSEMBLY
    Dear UN General Assembly Member,
    The Iranian President, Mahmoud Ahmadinejad, intends to attend the UN General Assembly in New York later this month.  As you know very well, Iran still defies several rounds of sanctions imposed by the UN Security Council and refuses to cooperate with the International Atomic Energy Agency.
    Iran is aggressively pursuing its nuclear program and may soon be capable of building a nuclear weapon.
    Human rights are being abused in Iran. People are imprisoned for their political beliefs, women and religious minorities are being oppressed, and people are persecuted because of their sexual orientation.
    Ahmedinejad denies the Holocaust and threatens to wipe Israel off the map.
    Iran supports radical terrorist groups by providing them with funding, training and weaponry and is spreading its extremist ideology to every corner of the world.
    Should Ahmedinejad use his speech to unleash the same hateful rhetoric as on previous occasions I urge you to walk out in protest at this attempt to undermine UN values and goals.
    Yours sincerely…
    By submitting this form you agree to allow the World Jewish Congress to record your personal information for the purposes of this campaign. If you do not wish to receive any future communication in relation to the Iran campaign please check this box.

    1. IKG WJC fordert Boykott von Ahmadinejads Auftritt vor der UNO
      Lauder: Irans Präsident habe mit seinen verbalen Attacken gegen Israel das moralische Recht verspielt, vor den Vereinten Nationen zu sprechen 

      New York (APA/dpa) – Der Jüdische Weltkongress (WJC) hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, den geplanten Auftritt des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad vor der UN-Vollversammlung zu boykottieren. Ahmadinejad habe mit seinen verbalen Attacken gegen Israel das moralische Recht verspielt, vor den Vereinten Nationen zu sprechen, erklärte WJC-Präsident Ronald Lauder am Montag in New York.
      „Die Staats- und Regierungschefs sollten bei seiner Rede den Saal verlassen, um deutlich zu machen, dass sie Rassismus und Antisemitismus nicht länger dulden.“ Um der Forderung Gewicht zu verleihen, rief der Jüdische Weltkongress dazu auf, im Internet eine entsprechende Petition zu unterschreiben.
      Die UN-Vollversammlung kommt ab 23. September zu ihrer jährlichen Generaldebatte zusammen. Ahmadinejad hat sich wie zahlreiche andere Staats- und Regierungschefs ebenfalls angesagt. Erwartet wird auch der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi. Für US-Präsident Barack Obama ist es die erste Generaldebatte seit seinem Amtsantritt im Jänner.

  11. FARSNEWSObama Seeks Dialogue with Iran by Selling Boeings
    TEHRAN (FNA)- US President Barack Obama has sought to tempt Tehran into negotiations by offering a $2.5 billion deal for selling 20 Boeing passenger planes and plane parts to Iran, a source revealed on Saturday.
    „Obama’s messages for delivering these airplanes to Iran were sent after the election of Mahmoud Ahmadinejad as Iran’s president,“ an informed source told FNA on the condition of anonymity.
    „The minimum price of these airplanes stands at $75 million and their maximum price is $120 million and their number is estimated at 20,“ the source added.
    He reiterated that a number of these planes and aircraft parts are presently being delivered to Iran via Venezuela.
    The source said that the money needed for purchasing the planes was supplied from Iran’s blocked assets in the US, and underlined that all the planes have been manufactured in 2009 and are brand-new. 
     

  12. Intelligence and Terrorism Information CenterIsrael in the Iranian Media (August 2009)  

    Overview
    1. The increasing regional and international interest in the renewed Israeli-Palestinian peace process led to an outburst of criticism in the Iranian media, which condemned any political agreement with Israel and emphasized the „resistance“ [i.e., terrorism] („until Israel is wiped off the face of the earth and the cancerous growth is excised from the Middle East“). Jerusalem Day, which falls on September 18 this year is expected, as in previous years, to draw similar militant rhetoric from Iran. Iran also expressed harsh criticism of its Persian Gulf neighbors, who , in its opinion, were more moderate in their remarks about Israel. Iran was particularly vicious toward Bahrain’s crown prince, calling him „stupid,“ when he mentioned that discourse with Israel was important.
    2. This past month Iranian defiance of Israel and the West reached new heights with President Ahmadinejad’s decision to nominate Ahmad Vahidi to the post of defense minister in his new government, which won an overwhelming victory in the Majlis (the Iranian parliament). Ahmad Vahidi was a former commander of the Qods Force, which supports terrorist organizations outside Iran. There is an outstanding Interpol warrant for his arrest because of the key role he played in the Hezbollah suicide bombing attack on the AMIA (Jewish center) building in Buenos Aires in 1994, which killed 85 civilians and wounded hundreds. Ahmad Vahidi’s first statement as minister (in answer to a question) was in reference to threats he claimed were made by Israel. He said that „the answer is hidden in the second Lebanon war and Operation Cast Lead,“ showing that Iran’s power and might were at the disposal of the Muslim nation of communities and that his overwhelmingly-approved appointment was a slap in the face for the forces working against Iran.
    3. Iran has been indicating that it intends to pursue an tough, uncompromising foreign policy during Ahmadinejad’s second presidency. That was manifested by Ahmadinejad’s stressing the alliance between Syria and Iran when President Assad visited to Tehran to congratulate him on his „victory“ in the elections, and during Venezuelan President Chavez‘ visit to Iran (September 5). Facing the international arena, Iran presents a regional ideological alternative inspired by „the values of the resistance“ to the American peace plans for the Middle East, while it ignores the signals from Washington for a dialogue (regarded by Iran as a sign of weakness, which affects Israel as well). Ahmad Vahidi told the Majlis that Iran’s first consideration was its strategic status and that Iran would deal with the interests of „the arrogant powers“ [i.e., the United States], presenting its own alternative based on the ideology of the Islamic revolution, its own interests and its national security (Mardom Salari, Iran, September 2, 2009).

  13. Intelligence and Terrorism Information Center Highlights of the week
    Spotlight on Iran 
    1. 
    Yet another expression of the Revolutionary Guards‘ increasing involvement in the political system: the Revolutionary Guards chief lashes out against reformist bloc leaders, provoking strong reactions. 
     
    2. 
    The cancellation of two religious ceremonies planned for late Ramadan and Eid al-Fitr was most likely caused by the authorities‘ concern that they would be used to demonstrate the power of the reformist opposition. 
     
    3. 
    Following the Supreme Leader’s speech on humanities and social sciences curricula, Iran is on its way to another „cultural revolution“ in its universities. 
     
    4.
    Saudi involvement in the battles between Yemenite authorities and Shi’ite rebels leads to further deterioration in Iranian-Saudi Arab relations. 
     
    5. 
    Iran’s scandal of the week: the outgoing science minister in Ahmadinejad’s government took part in a meeting also attended by Israel’s former science, culture, and sports minister. 
     
    6. 
    The Marxist-Shi’ite president: on a visit to Iran, Hugo Chavez declares that the „hidden imam“ will come back one day 

  14. STANDARD Verbündeter von Ahmadinejad bei Attentat getötet – Radiosender: Borhan Aali durch mehrere Schüsse getötet – Agentur: Attentat in Sanandai in Provinz Kurdistan
    Teheran – Im Iran ist ein Verbündeter von Präsident Mahmoud Ahmadinejad bei einem Attentat getötet worden. Wie die halbstaatlichte Nachrichtenagentur Fars am Sonntag meldete, wurde der Geistliche Borhan Aali am späten Samstagabend in seinem Haus in der Stadt Sanandai im Westen des Landes ermordet. Dem staatlichen Radiosender zufolge wurden mehrere Schüsse auf Aali abgegeben.
    Der Gouverneur der vornehmlich von sunnitischen Kurden bewohnten Provinz Kurdistan, Mohammad-Taki Heidari, vermutet nach eigener Aussage eine extremistische sunnitische Gruppe hinter dem Attentat. Der Iran wird von Schiiten dominiert, die meisten Kurden sind sunnitische Muslime. Aali, der in Sanandai oftmals die Predigt zum traditionellen Freitagsgebet hielt, hatte sich im Streit um die Präsidentenwahlen im Juni klar hinter Amtsinhaber Ahmadinejad gestellt.
    In der Provinz Kurdistan kommt es häufiger zu Kämpfen zwischen kurdischen Rebellen und iranischen Sicherheitskräften. In der Islamischen Republik gibt es wie in den Nachbarländern Türkei und Irak eine große kurdische Minderheit. Das Land ist nach den Präsidentenwahlen und den Protesten von Regimegegnern im Juni in seine schwerste politische Krise seit der islamischen Revolution vor 30 Jahren gestürzt.

  15. China Internet Information Center – Verteidigungsminister: Iran will keine Atomwaffen herstellen
    Iran hat nicht vor, Atomwaffen herzustellen, zitierte die iranische Nachrichtenagentur für Arbeit den iranischen Verteidigungsminister Ahmad Vahidi am …

  16. AFP – Ahmadinedschad ernennt nach Schlappe neuen Stellvertreter
    Er hatte im vergangenen Jahr zum Entsetzen der Hardliner erklärt, der Iran sei „ein Freund des israelischen Volkes“ und in den USA lebe „eines der besten …


  17. REUTERS DEUTSCHLAND Iran stellt weitere Regierungskritiker vor Gericht
    Teheran (Reuters) – Im Iran sind die Massenprozesse gegen Regierungskritiker in eine weitere Runde gegangen.
    Sechs Menschen wurden am Montag angeklagt, nach der umstrittenen Präsidentenwahl Straßenunruhen geschürt zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Unter den Angeklagten befand sich demnach auch ein im Iran bekannter Studentenführer. Mehr als 100 Oppositionsanhänger haben sich bereits wegen der Unruhen nach der Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor drei Monaten vor Gericht verantworten müssen. Unter den Angeklagten sind auch eine Reihe ehemaliger Regierungsvertreter.

    1. STANDARD Klage gegen regierungskritischen Großayatollah – Saanei hatte Wiederwahl des Präsidenten kritisiert
      Teheran – Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad geht gerichtlich gegen den regierungskritischen Großayatollah Youssef Saanei vor. Das Präsidentenamt habe eine entsprechende Klage an ein spezielles Religionsgericht formuliert, berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Sonntag. Saanei ist einer der hochrangigsten Kleriker des Iran und hatte mehrmals offen Kritik an Ahmadinejad und dessen umstrittener Wiederwahl am 12. Juni geäußert.
      Bei den Protesten nach der Wahl hatte er auf der Seite des Oppositionellen Mir-Hossein Moussavi gestanden. Vergangenen Monat soll er gesagt haben, die Strafe für das Töten von Muslimen sei „ewige Hölle“. Bei den Protesten waren nach offiziellen Angaben 20 Demonstranten ums Leben gekommen. Saanei hatte in den vergangenen Jahren unter anderem mit einer Fatwa (islamisches Rechtsgutachten) von sich reden gemacht, in der er die Gleichheit der Rechte für Frauen und Männer im Islam feststellte. (APA)

      1. Deutsche Welle – ?Prozess gegen weitere Regierungsgegner in Teheran
      2. net-tribune.de – ?Prozess gegen iranische Oppositionelle fortgesetzt
      3. Kleine Zeitung – Iran setzt Prozess gegen Oppositionelle fort
      4. ZEIT ONLINE – Iran setzt Prozess gegen Demonstranten fort
      5. Swissinfo – Ahmadinedschad bringt Oppositionspolitiker vor Gericht
      6. Luxemburger Wort – Ahmadinedschad klagt gegen Regierungskritiker

  18. STANDARD Moussavi-Vertrauter aus Haft entlassen – Mitarbeiter von Friedensnobelpreisträgerin Ebadi ebenfalls auf freiem Fuß
    Teheran – Ein Vertrauter des iranischen Oppositionsführers Mir-Hossein Moussavi ist vier Tagen nach seiner Festnahme wieder aus der Haft entlassen worden. Alireza Beheshti, der eine von Moussavi eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Festnahmen im Zuge der Wahlproteste leitet, sei am Samstagabend freigekommen, meldete die Nachrichtenagentur Ilna am Sonntag. Dafür sind die Massenprozesse gegen Regierungskritiker in eine weitere Runde gegangen.
    Sechs Menschen wurden am Montag angeklagt, nach der umstrittenen Präsidentenwahl Straßenunruhen geschürt zu haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Unter den Angeklagten befand sich demnach auch ein im Iran bekannter Studentenführer.
    Alireza Beheshti war am Dienstag festgenommen worden. Er hatte kürzlich erklärt, im Zuge der Proteste nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad seien 72 Menschen getötet worden. Nach offiziellen Angaben starben bei der Niederschlagung der Proteste etwa 30 Menschen.

  19. NZZ Online – ?«Schweiz spielt in Iran einzigartige Rolle»  Der amerikanische Botschafter Donald S. Beyer im Gespräch
    Welche Rolle spielt die Schweiz im Iran-Dossier?

    Präsident Obama wünscht, dass Iran ein echter Partner der USA wird – aber ohne Atombombe. Die Schweiz spielt in diesem Konflikt eine einzigartige Rolle: Wir haben keine diplomatischen Beziehungen zu Iran – die Schweiz hingegen schon. Zudem ist die Schweiz in Iran Schutzmacht der USA. Gewisse Informationen zwischen den USA und Iran fliessen nur über den Schweizer Kanal. Diese Freundschaft zwischen den USA und der Schweiz kann in der Weltpolitik einen echten Unterschied machen.
    In Iran hoffen die USA auf einen Beitrag der Schweiz – trotz dem Gas-Deal zwischen der Schweiz und Iran?
    Zu Hause im State Department sind viele Leute immer noch alles andere als erfreut darüber. Aber wir müssen in unseren Beziehungen darüber hinwegkommen.
    Die Schweiz hilft in Iran. Kann sie im Gegenzug Hilfe im Fall Libyen erwarten?
    Zwischen den USA und Libyen laufen derzeit sehr viele Gespräche. Öffentlich kann ich darüber aber nichts sagen. Nur das: Wir sehen die Situation, in der die Schweiz sich befindet.
  20. APIC – ?Teheran aus einer anderen Sicht
    Aarau, 13.9.09 „Wir wollen nicht die hier gängigen Iran-Klischees bedienen, Frauen im schwarzen Tschador und so, sondern die Künstlerinnen und Künstler …

  21. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG New On MEMRI.org: On the Eve of Iran’s Qods Day, Leading Iranian Cleric and Dissident Ayatollah Montazeri Calls On Clerics Countrywide to Come Out Openly Against the Regime 

  22. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Increased Calls For Karroubi’s Arrest 
    Following Iranian Supreme Leader Ali Khamenei announcement yesterday that the regime would respond forcefully to anyone acting against it, calls are increasing in the Iranian establishment to arrest former presidential candidate Mehdi Karroubi for „his inciting lies“ about the rape of detainees, and also for the arrest of former presidential candidate Mir Hossein Mousavi. 
     
    Also joining in the demand for the arrests are Assembly of Experts member Mohammad Vaez Mousavi, prosecutor-general Moseini-Ejei, Majlis members Mohammad Reza Mir Taj Al-Din and Enayatollah Hashemi, and Qom Lecturers Organization member Abd Al-Nabbi Namazi.  
    Source: Fars, Iran, September 14, 2009

  23. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Turkey Willing To Host Iran-West Talks 
    Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has told Turkish Foreign Minister Ahmet Davutoglu, who is currently visiting Iran, that Iran’s and Turkey’s progress is in the interest of the countries in the region and of the world, and called for expanding coordination between them, particularly with regard to energy. 
     
    Iranian National Security Council secretary Saeed Jalili, who is in charge of Iran’s nuclear affairs, called on Davutoglu to act to tighten Iran-Turkey political, economic, and security cooperation. 
     
    Davutogli said that his country was willing to host Iran-West talks.  
    Sources: ILNA, Press TV, Iran, September 13, 2009

  24. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Signs 25-Year Contract To Export Gas To UAE 
     
    A senior Iranian energy official has announced that Iran has signed a contract with a foreign company to export gas to the UAE for 25 years. 
     
    „According to the agreement, the foreign company is to develop an Iranian gas field in the Persian Gulf and export the natural gas to the UAE for 25 years,“ National Iranian Gas Export Company managing director Reza Kasaeizadeh said yesterday. 
     
    Kasaeizadeh noted that under the agreement the total amount of gas produced would be three billion c/m. 
     
    Although Kasaeizadeh did not reveal the name of the foreign company, two months ago he said that three Emirati companies were seeking to buy Iranian natural gas.  
    Source: Press TV, Iran, September 14, 2009 

     
     
  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Ayatollah: Arrest Rafsanjani’s Son 
    Ayatollah Abu Al-Qassem Khazali, a member of Iran’s Assembly of Experts, has called for the arrest of Mahdi Hashemi because he was one of the leading inciters in the June 2009 unrest. 
     
    Hashemi is the son of Expediency Council secretary Hashemi Rafsanjani who is considered the No. 2 man in the Iranian leadership.  
    Source: Fars, Iran, September 12, 2009

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Report In Iran: Obama’s Selling Boeing Planes To Iran 
    The Iranian news agency Fars reports that U.S. President Barack Obama has agreed to a deal with Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, under which 20 new Boeing aircraft will be transferred to Iran, along with spare parts, via Venezuela. 
     
    The aircraft transfer is valued at $120-175 million, and the sum will be paid by Iranian assets frozen in the U.S.
     
    The report added that the deal is about to be carried out, because some of the cargo is already en route to Venezuela.  
    Source: Fars, Iran, September 12, 2009

  27. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad To Arrive In NY September 23 
    The Iranian news agency Fars reports that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad will arrive in New York on September 23 for three days, for the U.N. General Assembly. 
     
    It was reported that the administration of U.S. President Barack Obama was pressuring the hotel where Ahmadinejad is due to stay not to release any details. 
     
    It was also reported that Ahmadinejad had meetings scheduled with Iranians living in the U.S., with the heads of state participating in the General Assembly, with journalists and religious leaders, and with students.  
    Source: Fars, Iran, September 12, 2009

  28. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Judicial Committee: Karroubi Lied About Rape Of Prisoners 
    The committee set up by Iran’s judiciary to investigate claims by former presidential candidate Mehdi Karroubi that protest detainees were raped in prison has determined that Karroubi lied. 
     
    The committee determined that he should be prosecuted for disturbing society.  
    Source: Fars, Iran, September 12, 2009

  29. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran, Turkey Call for Further Expansion of Ties 
    In a Tehran meeting yesterday, Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki and his Turkish counterpart Ahmet Davutoglu discussed a variety of issues, among them forming a political committee for bilateral and regional consultations, and planned visits by the two countries‘ high-ranking officials. 
    Continuation and expansion of Tehran-Ankara security cooperation to fight terrorist groups and drug trafficking were among other issues discussed during the meeting, along with expansion of mutual cooperation in transportation, energy and investment. 
     
    In his remarks, Mottaki criticized some states‘ unilateral approach to fighting terrorism, and noted that the nations‘ legitimate struggles against occupation of their countries should be excluded from any such convention on terrorism.  
    Source: Fars, Iran, September 12, 2009

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