AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. JP Ex-CIA officer: Israel likely to attack Iran in September
      Robert Baer tells LA KPFK radio that strike on Tehran likely to happen before vote on Palestinian state, that PM wants US to be involved.  
      Israel will probably attack Iran in September, a former CIA officer who spent 21 years in the Middle East, including in Lebanon and Syria, has told a Los Angeles radio show.
       
      While Robert Baer didn’t reveal the sources behind his prediction, he referred to former Mossad chief Meir Dagan’s warnings of an Israeli attack on Iran as „no bluff.“
       
      Baer told the KPFK Radio on Tuesday recent comments made by Dagan that an Israeli attack on Iran could lead to a regional war, „tell us with near certainty that [Prime Minister Binyamin] Netanyahu is planning an attack, and in as much as I can guess when it’s going to be, it’s probably going to be in September, before a [UN General Assembly] vote on the Palestinian state.“
       
      Netanyahu is „also hoping to draw the United States into the conflict – and in fact, there’s a warning order inside the Pentagon to prepare for conflict with Iran,“ Baer said.
       
      The retired senior CIA officer predicted that Israel would attack the Natanz nuclear facility, as well as „a couple of others to degrade their capabilities.“  

    2. FOCUS Konflikte: Iranische Truppen greifen Kurden-Lager im Irak an
      18.07.2011 – Iranische Oppositionelle der Gruppe PEJAK sind im Irak von iranischen Revolutionären Garden angegriffen worden. Die Rebellen sollen Lager im Irak unterhalten haben, die Militärangaben zufolge durch die Angriffe aus dem Iran erobert wurden.
      Angehörige der Revolutionären Garden haben nach Angaben der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA drei Lager einer Oppositionsgruppe iranischer Kurden im Irak erobert. Viele Mitglieder der kurdische Rebellengruppe PEJAK seien bei heftigen Zusammenstößen entlang der Grenze in den vergangenen zwei Tagen getötet worden, zitierte IRNA einen lokalen Kommandeur der Revolutionären Garden am Montag.
      1. RIA NOVOSTI Irans Revolutionsgarden zerschlagen Separatistenlager im Irak
        Die iranischen Revolutionswächter haben im benachbarten Irak drei Lager der separatistischen Untergrundorganisation PJAK ausgehoben.
        Die Lager seien während einer seit Samstag andauernden Operation gegen Separatisten aufgespürt und erobert worden, sagte Oberst Delavar Ranjbarzadeh, Kommandeur der Revolutionsgarden in der iranischen Stadt Sardasht, nach Angaben der Agentur Irna. Alle drei Lager stünden jetzt unter Kontrolle der iranischen Kräfte.
        Die Islamischen Revolutionswächter, eine elitäre Militärorganisation zum Schutz des iranischen Regimes, hatten am Samstag im Nordosten des Iran eine groß angelegte Razzia gegen die separatistische „Partei für ein Freies Leben in Kurdistan“ (PJAK) gestartet

    3. STERN Argentinien fordert von Iran Auslieferungen wegen AMIA-Anschlags
      Die argentinische Justiz hat den Iran erneut aufgefordert, alle Verdächtigen des Anschlags auf das jüdische Kulturzentrum AMIA 1994 in Buenos Aires mit 85 Toten auszuliefern.


      1. drs Iran: Verspricht Argentinien Aufklärungshilfe
        Iran hat Argentinien angeboten, bei der Aufklärung des Bombenanschlags auf ein jüdisches Kulturzentrum in Buenos Aires zu helfen
        YNETMorality police hit Tehran streets
        (Video) Iran’s special police unit commences annual campaign to uphold Islamic dress code in country, leading to arrests, fines for not wearing hijab headscarf, nail polish, sandals
        VIDEO – Iran’s morality police unit commenced its annual campaign last month to uphold the Islamic dress code and raise „moral security“ in the streets of Tehran, leading to many arrests and fines.
        Local media published pictures of police men and women belonging to the „chastity squads“ who detained for questioning women who were not wearing their traditional hijab headscarf properly. 

    4. HAGALIL –  Iran übertrifft Nordkorea bei der Entwicklung von Langstreckenraketen
      Hiermit würde wesentlich schneller Material produziert, das, so wird befürchtet, vor allem für militärische Zwecke eingesetzt werden könnte.

    5. SPÖBayr: Schwieriger Dialog mit iranischem Außenminister muss geführt werden – Zivilgesellschaft im „arabischen Frühling“ aktiv unterstützen, um „zweiten Iran“ zu verhindern 
      Wien (OTS/SK) – Von einem „schwierigen Dialog, der dennoch geführt werden muss“ sprach Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung, anlässlich des Besuchs des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi in Wien. Den Umgang des iranischen Regimes mit der Zivilgesellschaft, die schweren Menschenrechtsverletzungen, das Atomprogramm und die anhaltenden Vernichtungsdrohungen gegen den Staat Israel nannte Bayr am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst als wichtigste Diskussionspunkte, die in Wien offen angesprochen werden müssten. Die Abgeordnete erinnerte auch an die Ermordung des
      iranischen Oppositionspolitikers Ghassemlou, der fast auf den Tag genau vor 22 Jahren in Wien von einem iranischen Killerkommando erschossen wurde. 

    6. REALITE EURealite-EU Experte Bruno Tertrais: „Das Raketenprogramm des Iran hat geheime nukleare Absichten“
      • Unterirrdische Raketensilos verleihen dem Iran die Fähigkeit der Vergeltung durch einen „Zweitschlag“ und ermöglichen die Aufstellung von Raketen mit einer größeren Reichweite
      • Iran strebt nach Raketen, welche einen nuklearen Sprengkopf tragen können
      • Der Iran hat die Technik der Phasentrennung gemeistert; dies ermöglicht eine Reichweiten von mehr als 2000 km
      • Das Raketenprogramm soll den Iran in die Lage versetzen, innerhalb weniger Jahre ganz Europa treffen zu können
      • Das iranische Raumfahrtprogramm gestattet weitere Experimente mit Raketentechnologie unter dem Vorsatz der zivilen Nutzung
      • Das Raketenprogramm genießt die Unterstützung von Nordkorea, Russland und China
      • Der Iran wurde zum Exporteur von Raketen

      Ende Juni führte der Iran eine neue Runde von Manövern durch, in deren Verlauf 14 Mittel- und Kurzstreckenraketen getestet wurden und unterirdische Raketensilos zum Abschuss von Langstreckenraketen präsentiert wurden. Parallel zu dem vermuteten Programm für Atomwaffen entwickelt der Iran ballistische Raketen, deren Reichweite ständig gesteigert wird, und die möglicherweise für den Transport von nuklearen Sprengköpfen eingesetzt werden könnten. Einige der iranischen Raketen sind bereits in der Lage, Teile Europas zu treffen. In dem vorliegenden Sonderbericht von Realite-EU wirft Dr. Bruno Tertrais, ein leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Fondation pour la Recherche Stratégique (FRS, Stiftung für strategische Forschung) mehr Licht auf das ehrgeizige Programm der ballistischen Raketen in der Islamische Republik 

    7. SPIEGELIran prahlt mit neuen Zentrifugen
      Iran will seine umstrittene Urananreicherung ausweiten – und macht jetzt offenbar Ernst. Das Außenministerium in Teheran erklärte, man nutze neue neue und modernere Zentrifugen, die den Prozess beschleunigten

    8. YNETIran says installing ’speedier‘ nuclear centrifuges
      Ignoring UN sanctions, Islamic Republic installs equipment for faster, better uranium enrichment
      Iran announced Tuesday it is installing new centrifuges with „better quality and speed“ to enrich uranium in its nuclear facilities, defying international demands it halt its atomic activities.
      „The installation of new centrifuges with better quality and speed is ongoing. We have announced it and the agency (UN atomic watchdog) has full supervision on them,“ Iranian foreign minister spokesman Ramin Mehmanparast told reporters at his weekly press briefing.

    9. NZZGefangen im System – Warum der «arabische Frühling» der Demokratiebewegung in Iran keinen neuen Aufschwung gegeben hat. Von Reza Hajatpour
      Eigentlich, so fanden manche iranische Oppositionelle, sei ihre gescheiterte «grüne Revolution» von 2009 in vieler Hinsicht Modell für die Revolten in der arabischen Welt gewesen. Warum profitiert die iranische Opposition jetzt nicht vom demokratischen Aufbruchsgeist?
      Die Welle der arabischen Protestbewegungen hat eine Aufbruchstimmung in die islamische Welt getragen, die fast allenthalben positives Echo fand. Die muslimische Bevölkerung hat die bestehenden repressiven Systeme satt. So gesehen liesse sich beinahe sagen, dass der politische und religiöse Machtkampf, wie er in Iran seit Jahren geführt wird, nun einen grossen Teil der islamischen Welt erfasst und dabei neue Formen angenommen hat. Die Opposition in Iran hoffte aus der Protestwelle neue Kraft für den eigenen Widerstand zu schöpfen; aber auch die Regierung in Teheran versuchte, ihre Volksnähe und ihre Solidarität mit der arabischen Revolte zur Schau zu stellen.

    10. HA’ARETZ Iran installing new uranium enrichment machines to advance nuclear program Iranian Foreign Ministry confirms it is installing new centrifuges, saying it will speed up progress in its ‚peaceful nuclear‘ program.
      Iran is installing new uranium enrichment machines aimed at speeding up progress in its nuclear program, the Foreign Ministry said on Tuesday, a development that may add to Western concern about Tehran’s aims.
      Foreign Ministry spokesman Ramin Mehmanparast appeared to confirm a Reuters story last week that Iran was installing two newer and more advanced models of the centrifuges used to refine uranium for large-scale testing at a research site.

    11. DANIEL PIPES – Empower Iranians vs. Tehran
      How should Western governments deal with the Islamic Republic of Iran, which Washington labels „the most active state sponsor of terrorism“?
      Iranian aggression began in 1979, with the seizure of the U.S. Embassy in Tehran, and the holding of some of its staff as hostages for 444 days. Major subsequent attacks included two bombings in Beirut in 1983: at the U.S. embassy, killing 63, and at a U.S. Marine barracks, killing 241.

    12. REALITE EU Iran installing advanced nuclear machines for testing
      Iran is stepping up centrifuge development work aimed at making its nuclear enrichment more efficient, diplomats say, signalling a possible advance in the Islamic Republic’s disputed atomic programme. Two newer and more advanced models of the breakdown-prone machine that Iran now operates to refine uranium are being installed for large-scale testing at a research site near the central town of Natanz, the diplomats told Reuters this week.

    13. REALITE EU  – Iran lawmakers reject Russia’s nuclear proposals
      Iranian lawmakers on Saturday dismissed Russia’s „step-by-step“ approach on Iran’s nuclear program as a bid to revive Moscow’s own political influence in the region, Press TV reported. The approach, laid out by Russian Foreign Minister Sergei Lavrov on Wednesday, would enable Iran to address questions from the International Atomic Energy Agency (IAEA) over its nuclear program. MP Mohammad Karami-Rad said Iran has already responded to questions and ambiguities regarding its nuclear program, adding that „new conditions for resuming negotiations are not acceptable.“

    14. REALITE EU – Iran Air Force to hold military maneuver
      Iran’s Air Force plans to hold a massive military maneuver in the near future with the purpose of countering possible threats against the Islamic Republic, a top Iranian commander says. The exercise will be held before or after the holy month of Ramadan (starts on August 1), Deputy Commander of the Islamic Republic of Iran Air Force (IRIAF) Brigadier General Aziz Nasirzadeh told IRNA on Monday.
       

    15. ACHGUTIranische Integrationsspiele
      In den letzten Monaten ist viel über die Macht und über die langsame Entmachtung des iranischen Präsidenten Ahmadinejad spekuliert worden. Tatsächlich gab es eine Streitdebatte zwischen einigen Mitgliedern des khomeinistischen Pseudo-Parlaments, Majless, und Ahmadinejad. Da das islamistische Majless mitnichten ein parlamentarisches Volksvertretungsorgan ist, wird im folgenden nur vom „Majless“ die Rede sein und nicht vom Parlament. Es geht in diesem Beitrag auch um die Schwächung der langfristigen Machtambitionen des Präsidenten Ahmadinejad. Immerhin wurden einige seiner Anhänger, die staatliche Ämter bekleidet haben, verhaftet.
      Es waren die Alleingangsversuche des iranischen Präsidenten, die immer wieder Konflikte verursachten. Das Majless, in dem die khomeinistischen Rivalen des Präsidenten sitzen, stoppte mit Hilfe des Wächterrates und des Revolutionsführers Ayatollah Ali Khamenei den Präsidenten. Ali Khamenei herrscht neben weiteren totalitär-polykratischen Machtorganen. Mit seinen Machtworten stellt der „Rahbar“, „Führer“, immer wieder einen Ausgleich zwischen den polykratischen Machtzentren dar, in diesem Fall auch zwischen Majless und dem …

       

    1. RIA NOVOSTI Zum Leidwesen Russlands: Iran und China kooperieren enger – „Nesawissimaja Gaseta“
      China ist der wichtigste Handelspartner des Irans. Durch frische Verträge in Milliardenhöhe unterstreicht Peking seine herausgehobene Stellung im Handel mit Teheran, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
      Einem kürzlich unterzeichneten Regierungsabkommen zufolge helfen die Chinesen den Iranern bei der Errichtung von Bewässerungsanlagen und Dämmen. Im Gegenzug erhöhen die Iraner ihre Öl- und Chromerzlieferungen nach China. Derb Deal beläuft sich auf einen Gesamtwert von vier Milliarden Dollar. Wie Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad betonte, kann der Handelsumsatz zwischen beiden Ländern auf 100 Milliarden US-Dollar steigen. Ihm zufolge wird es Teheran dabei helfen, die Folgen des UN-Handelsembargos zu umgehen.


    2. REALITE EU Iran sees trade booming despite sanctions
      Iran expects to garner non-oil trade worth more than $45 billion during its current calendar year despite a plethora of international sanctions led by the United States, the United Nations and the European Union. Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said non-oil exports during the calendar year ending March 20, 2012, would exceed $45 billion — against $30 billion in the previous year — and would consist of gas condensates, mineral fuels, chemical products, plastics and fertilizers as well as traditional commodities of fruit and nuts, Press TV reported.

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. REALITE EU Iran says it can block ‘Internet in a suitcase‘ program aimed at dissidents
      Iran’s intelligence minister said Friday that his country has found a way to block the so-called „Internet in a suitcase,“ a program reportedly developed by the U.S. to bring online access to dissidents around the world. The minister, Heidar Moslehi, told Muslim worshippers that Iran was aware of the program from the start. „We prepared a solution for it,“ he said in a speech broadcast live on state radio. He did not elaborate.

    2. REALITE EU Iranian Man Faces Death over Religious Conversion
      Faith leaders in the U.S. representing 25 million citizens have expressed outrage about the case of Youcef Nadarkhani, an Iranian man who faces the death penalty if he refuses to recant his Christian faith. Calling themselves Christian Leaders for a Nuclear Free Iran, the faith leaders sent letters regarding the matter on Jul. 8 to U.S. President Barack Obama, members of Congress, and foreign ambassadors and heads of state. The letter also called on Iran to refrain from developing nuclear weapons.

    3. REALITE EU UN Special Rapporteur not allowed to enter Iran: official
      Iran’s Secretary General of the High Council for Human Rights has said that the appointment of a United Nations Special Rapporteur on human rights situation in Iran is an „illegal and senseless“ move, emphasizing that Iran will not allow the UN official’s entry into the country.

    4. PCGAMESGoogle Plus: Iran zensiert neues Social Network von Google
      Google Plus befindet sich derzeit noch in der Betaphase, im Iran ist das Social Network aber schon auf der schwarzen Zensurliste. Damit tritt Google Plus in die Fußstapfen von Facebook, Twitter & Co – Web 2.0-Dienste, die im Land des Nahen Ostens ebenso nicht mehr genutzt werden können.  

    5. DIGITALFERNSEHEN Iran: Schauspielerin und Filmerin Ahangarani festgenommen
      Iran hat zum ersten Mal die Festnahme der iranischen Schauspielerin und Dokumentarfilmerin Pegah Ahangarani bestätigt. Eine informierte amtliche Quelle sagte am Montag der Nachrichtenagentur ISNA, dass Ahangarani vergangene Woche festgenommen worden sei.
      Ihr Fall werde derzeit von der Justiz untersucht. Weitere Einzelheiten wollte die nicht namentlich genannte Quelle erst nach den Ergebnissen der Untersuchungen bekanntgeben.  
      Nach Angaben aus informierten Quellen wird Ahangarani im Ewin-Gefängnis in Nordteheran festgehalten, konnte aber am Samstag kurz mit ihren Eltern telefonieren. Dabei soll sie einen psychologisch sehr schwachen Eindruck gemacht haben. Da die Künstlerin der oppositionellen iranischen Grünen Bewegung angehört, haben sich mehrere Aktivisten in ihrer Heimat für sie eingesetzt.

      1. STERN Iran bestätigt Festnahme von WM-Reporterin Ahangarani
        Die iranische Justiz hat die Inhaftierung der Schauspielerin, Filmemacherin und Reporterin Pegah Ahangarani bestätigt, die für die Deutsche Welle von der Frauen-Fußball-WM in Deutschland berichten sollte.

      2. REALITE EU Iranian actor arrested en route to women’s World Cup
        A popular Iranian actor and outspoken supporter of the country’s opposition movement has been arrested in Tehran after attempting to travel to Germany to take part in coverage of the women’s World Cup. Pegah Ahangarani, 27, was scheduled to go to Germany to participate in TV programmes about the Fifa tournament, but was picked up from her home in the capital by security officials on Sunday. Ahangarani fell foul of the Islamic regime when she publicly campaigned for opposition leader Mir Hossein Mousavi in Iran’s 2009 presidential elections, but escaped arrest until recently because of her widespread popularity.

      3. ZEIT Iran Gefängnis statt Fußball
        Ihr erster und einziger Post hatte auch einen nachdenklichen Unterton: „Ich muss vom Glück reden, dass ich einmal ein Fußballstadion besuchen konnte, denn viele der iranischen Frauen und Mädchen durften in ihrem Leben nie ein Stadion betreten“

      4. SZIn Haft
        Die iranische Schauspielerin und Dokumentarfilmerin Pegah Ahangarani ist vergangene Woche festgenommen worden. Dies bestätigte am Montag eine amtliche Quelle des Iran der Nachrichtenagentur ISNA. 

      5. FOCUSAhangarani-Festnahme: Iranische Behörden nehmen Bloggerin fest
        18.07.2011 – Iranische Behörden haben Pegah Ahangarani festgenommen. Die Bloggerin und Schauspielerin wurde vor ihrer Deutschlandreise von den Behörden inhaftiert und soll nun in einem der berüchtigten Teheraner Gefängnisse festgehalten werden.
      6. DEUTSCHE WELLE Iranische Filmemacherin Ahangarani seit einer Woche inhaftiert
        Die iranische Justiz hat die Festnahme der Schauspielerin, Dokumentarfilmerin und Reporterin Pegah Ahangarani bestätigt. Die 27-Jährige sei vor einer Woche inhaftiert worden, die Ermittlungen dauerten an
      7. SPIEGEL WM-Reporterin der Deutschen Welle im Gefängnis
        Ahangarani gilt als Unterstützerin der Grünen Bewegung, die sich in Iran gegen Machthaber Ahmadinedschad auflehnt. Ihr Schicksal ähnelt dem der iranischen Sportfotografin Maryam Majd
      8. afp Designierte WM-Reporterin offenbar im Iran in Haft
        Hamburg — Die iranische Schauspielerin, Filmemacherin und Reporterin Pegah Ahangarani ist nach Informationen des „Spiegel“ im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran inhaftiert. 
      9. STERN Designierte WM-Reporterin im Iran in Haft
        Die iranische Schauspielerin, Filmemacherin und Reporterin Pegah Ahangarani ist nach Informationen des „Spiegel“ im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran inhaftiert.
      10. PR-SOZIAL Magazin: Iranische WM-Reporterin der Deutschen Welle im Gefängnis
        Teheran (dts) – Die iranische Schauspielerin, Filmemacherin und Reporterin Pegah Ahangarani, 27, die am vorvergangenen Sonntag in ihrer Wohnung verhaftet wurde und seither spurlos verschwunden war, ist im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis
      11. FINANZNACHRICHTEN Magazin: Iranische WM-Reporterin der Deutschen Welle im Gefängnis
        Die iranische Schauspielerin, Filmemacherin und Reporterin Pegah Ahangarani, 27, die am vorvergangenen Sonntag in ihrer Wohnung verhaftet wurde und seither spurlos verschwunden war, ist im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert.
      12. drs Magazin: Iranische WM-Reporterin der Deutschen Welle im Gefängnis
        Die iranische Schauspielerin, Filmemacherin und Reporterin Pegah Ahangarani, 27, die am vorvergangenen Sonntag in ihrer Wohnung verhaftet wurde und seither spurlos verschwunden war, ist im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert.
    6. WZAsghar Farhadi – Widerstand macht ihn kreativ
      Der iranische Regisseur und Berlinale-Gewinner Asghar Farhadi über Probleme mit der Zensur und die Tricks, sie zu umgehen.
      Interview 
      Simin (Leila Hatami) und Nader (Peyman Moadi) werden in ein Drama verstrickt.
      Herr Farhadi, Sie betonen, dass Ihr Film nicht politisch sei, sondern soziologisch. Dabei erzählen Sie die Geschichte eines Paares, das sich trennt, weil die Frau das Land verlassen möchte, um der Tochter eine bessere Zukunft zu ermöglichen. Ist das denn nicht sogar hochpolitisch?
      Farhadi: Nun, die beiden Begriffe „soziologisch“ und „politisch“ lassen sich in Wahrheit kaum trennen. Mein Film funktioniert auf mehreren Ebenen – politisch, psychologisch und ethisch. „Nader und Simin“ hat zwar eine politische Implikation, da es einen Krieg zwischen der Mittel- und der Unterschicht gibt. Aber er unterscheidet sich wesentlich von den üblichen politischen Filmen, weil er kein Postulat abgibt.
      Ihr Film ist dennoch kritisch. Wie haben Sie es geschafft, diesen Film von der Zensurbehörde genehmigt zu bekommen und in Berlin zeigen zu dürfen?
      Farhadi
      : Indem ich weder Behauptungen aufstelle noch Antworten gebe, sondern nur Fragen stelle. Die Zuschauer gehen mit Fragezeichen aus dem Kinosaal und können sich zu Hause Antworten suchen.

    7. READERSEDITIONIran: Raserei gegen vor-islamische Statue
      Es scheint, dass nicht einmal mehr Statuen im Iran sicher sind. Offenbar aus religiösen Motiven heraus wurden jüngst einige Bronze-Statuen iranischer Nationalhelden von öffentlichen Plätzen gestohlen

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. QANTARAInterview mit dem Nahostexperten Nader Hashemi‚ – ‚Im Iran ist der Kampf der Ideen entschieden“
      Das iranische Regime hat seit 2009 hat den Wandel von einer autoritären zu einer neo-totalitären Regierung vollzogen, meint der Politikwissenschaftler Nader Hashemi. Den ideologischen Rückhalt in der Bevölkerung habe die Führung dabei längst verloren. Lewis Gropp hat sich mit ihm unterhalten.
      Herr Hashemi, Sie haben sich zuletzt intensiv mit der Lage in Syrien beschäftigt. Wie schätzen Sie die derzeitige Lage dort ein?
      Nader Hashemi: Das Regime in Syrien offenbart die Untiefen moralischer Verwerfung, zu denen autoritäre Regime bereit sind hinabzusteigen, um an ihrer Macht festzuhalten. Die Stadt Dara’a ist das Guernica unserer heutigen Zeit. Die Berichte, die uns von dort erreichen, besagen, dass die Stadt von der Außenwelt abgeschottet ist. Das Straßenbild wird von Panzern beherrscht, Wohngebiete stehen unter Beschuss, Leichen liegen auf den Straßen und verwesen, weil sie wegen der Scharfschützen des Regimes nicht geborgen werden können. Seit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking hat die Welt keine derartige staatlich sanktionierte Gewalt gegen gewaltlose demokratisch gesinnte Demonstranten mehr gesehen.
      Welche Auswirkungen haben die Vorgänge in Syrien auf die Demokratiebewegung im Iran?
      Hashemi: Die demokratisch gesinnten Akteure im Iran werden es sich zweimal überlegen, ob sie zu einer Demonstration aufrufen. Wie auch in Syrien verfügen die Machthaber im Iran über loyale Truppen, die dazu bereit sind, auf Befehl friedlich protestierende Menschen en masse zu erschießen.
      Haben die überwältigenden Proteste in der arabischen Welt die Demokratiebewegung auch in ihren Absichten ermutigt und bestärkt?
      Hashemi: Das haben sie. Insbesondere die Revolten in Tunesien und Ägypten.
      Inwieweit haben die arabischen Aufstände den politischen Diskurs im Land beeinflusst?
      Hashemi: Im Iran kämpfen das Regime und die Grüne Bewegung um die Deutungshoheit dieser historischen Ereignisse. Die machthabende geistliche Oligarchie hat versucht, die Proteste als Bestätigung der islamistischen Ideologie und dem Geist der Islamischen Revolution von 1979 zu deuten. Aus Sicht der Grünen Bewegung ist es genau umgekehrt: Die arabischen Aufstände stehen in der Tradition der iranischen Proteste von 2009 – und der Formierung der Grünen Bewegung.

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. REALITE EUIran Experte Mark Fitzpatrick: „Weitere, härtere Sanktionen sind unvermeidlich, wenn der Iran seinen bisherigen Weg fortsetzt“
      • Sanktionen sollen als Fessel und nicht als Strafzettel dienen; sie zielen nicht auf die gesamte iranische Wirtschaft ab;
      • Der Kollateralschaden entsteht dadurch, dass Teheran legitime Importe für zivile Zwecke mit illegitimen Importen verbindet;
      • Sanktionen gegen den Zugang des Iran zu internationalen Dienstleistungen für Finanzierung, Transport und Handelsversicherungen sind der beste Weg, den Schwarzmarkthandel des Landes zu zerstören;
      • Der Iran produziert in diesem Jahr jeden Monat mehr angereichertes Uran als im vergangenen Jahr, auch wenn das Land diese Vorräte nicht für zivile Zwecke einsetzen kann;
      • Die Sanktionen haben die Fähigkeit des Iran eingeschränkt, fortschrittlichere Zentrifugen in größeren Zahlen einzusetzen.

      Der Iran wurde für sein Nuklearprogramm bisher von den Vereinten Nationen mit vier Runden von Sanktionen sowie weiteren Maßnahmen der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und anderer Länder abgestraft.

       

  6. Sonstiges…

    1. The Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center  –  Highlights of the week  
      • Debate over Revolutionary Guards‘ involvement in politics reignited after Revolutionary Guards chief’s interview to Mehr
      • Subsidy policy reform as seen by an Iranian citizen: housewife’s letter to Ahmadinejad
      • Another income source for the young: kidney trade flourishing
      • Website filtering policy: Google Plus network blocked; report on plan to unblock Facebook denied
      • Pictures of the week: Turkey’s foreign minister on an official visit to Iran

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Conflicting Reports on Fighting in Iraqi Kurdistan 
    The Islamic Revolutionary Guard Corps in Iran has announced the occupation of three bases belonging to the Kurdish separatist organization PJAK and the killing of an official in the organization during the fighting in Iraqi Kurdistan.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Forces Penetrate Iraqi Kurdish Border Areas 
     
    A senior Kurdish border officer said yesterday that Iranian forces comprising of tanks and artillery have penetrated two to three kilometers (one and a half to two miles) inside Iraq. The Iranian forces notified residents in these areas that they had three days to evacuate their homes.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Navy Commander: We Will Send Ships to the Atlantic Ocean 
    Iranian Navy Commander Rear Admiral Habibollah Sayyari said that Iran intends to send ships to the Atlantic Ocean, equipped with Noor long-range anti-ship cruise missiles.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Chinese Senior Official in Tehran: China and Iran Striving for Strategic Cooperation 
    In a meeting in Tehran with a high-ranking delegation of the Communist Party of China headed by senior official He Gouqiang, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that China and Iran had common enemies and should strengthen their cooperation in the fields of technology, energy, and space, and expand their annual exchange trade to $100 billion.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Pakistani President in Tehran: Iran – An Exemplar of Steadfastness and Progress 
    In his July 16, 2011 meeting with Pakistani President Asif ‚Ali Zardari, Iranian Supreme Leader Ali Khamenei said that the West, and chiefly the U.S., was the greatest threat to the Pakistani people and its national unity, and expressed hope that Pakistan would be rid of its enemies.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – The Wise Woman Is the One Who Wears the Hijab 
    Source: Fars (Iran), July 15, 2011

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