Antisemitismus-Definition bedroht

Simon Plosker, HonestReporting.com, 3. Dezember 2013

Vor nur ein paar Monaten startete HonestReporting eine Petition, mit der die Mainstream-Medien aufgefordert werden anerkannte und überlegte Definitionen des Antisemitismus zu übernehmen, wie sie sowohl im US-Außenministerium als auch von der Europäischen Union anerkannt werden.

Die Petition ist noch aktuell und wir haben vor Ihre mehr als 30.000 Unterschriften den Medien zu schicken. Bevor wir das tun ist jedoch eine bestürzende Entwicklung ans Tageslicht gekommen, die nicht nur die Gültigkeit unserer Petition bedroht, sondern auch den Kampf gegen den Antisemitismus selbst, insbesondere in Europa – die EU-Arbeitsdefinition für Antisemitismus ist als offizielles Dokument entfernt worden, was Antisemiten und Feinden Israels eine Bresche gibt, um den Kampf gegen den Antisemitismus zu diskreditieren und zu delegitimieren.

Die europäische Definition wurde ursprünglich 2005 vom EU-Beobachtungszentrum für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) veröffentlicht, das seitdem durch eine Nachfolgeorganisation, die Fundamental Rights Agency (Agentur für Fundamentalrechte, FRA) ersetzt wurde. Die Antisemitismus-Definition steht demonstrativ nicht mehr auf der Internetseite der FRA.

[Es ist nicht zu spät die Petition zu unterschreiben und Ihre Unterstützung für die Befürwortung der Antisemitismus-Definitionen zu zeigen – klicken Sie auf das folgende Banner.]

Shimon Samuels vom Simon-Wiesenthal-Zentrum erklärt in der Times of Israel:

Am 6. November protestierte ich bei der Hohen außenpolitischen Repräsentantin der EU, Catherine Ashton, gegen das derzeitige Verschwinden der „Arbeitsdefinition“ von der Internetseite der FRA und forderte die sofortige Wiedereinstellung.

Die Antwort des für fundamentale Rechte zuständigen juristischen Generaldirektorats der Europäischen Kommission vom 29. November war erstaunlich, denn darin insistierte man: „Anfangs hatten weder die speziell Kommission noch die Union haben eine Definition des Antisemitismus eingeführt und es gibt keine Politik eine zu schaffen. Darüber hinaus sollte herausgestellt werden, dass die FRA eine unabhängige Einrichtung ist.“

Der Brief erklärte: „2005 hatte das EU-Beobachtungszentrum zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) ein Dokument mit dem Titel Arbeitsdefinition für Antisemitismus online gestellt… Seitdem habe verschiedene Akteure, hauptsächlich NGOs dieses Dokument als die Antisemitismus-Definition der EU bezeichnet… In aller Autonomie behielt die FRA dieses Dokument bis vor kurzem online, als sie zusammen mit anderen nicht offiziellen Dokumenten entfernt wurde.“

In der Tat hat auch HonestReporting auf die Definition als die der EU verwiesen. Das Verschwinden und Verleugnung der Definition lässt ein unverzichtbares Mittel im Kampf gegen Antisemitismus wegfallen und gibt den europäischen Medien eine gebrauchsfertige Ausrede der Definition nicht beizupflichten. Zu diesem Zeitpunkt hat das die Definition des US-Außenministeriums noch nicht beeinflusst, die auf der europäischen gründet.

Dennoch stimmen wir mit Shimon Samuels* überein:

Die Entfernung kann die Antisemiten nur erfreuen und ermutigen. Ihre Rückkehr auf die Internetseite der FRA würde als erster Schritt für die Begrüßung dessen, was eine entscheidende Waffe im Arsenal gegen Hass geworden ist, geschätzt.

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* Samuels zeigt auch auf, dass die Behauptung der EU, sie habe quasi nichts mit der Arbeitsdefinition zu tun genauso fadenscheinig ist wie die, die FRA sei eine unabhängige Institution.