Volker Beck MdB – Wir gratulieren den Abgeordneten der 20. Knesset

Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag gratuliert zur Wahl der 20. Knesset. Dazu erklären Volker Beck MdB (GRÜNE, Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Gitta Connemann MdB (CDU/CSU), Kerstin Griese MdB (SPD) und Jan Korte MdB (DIE LINKE):

„Als Vorstand der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe möchten wir unseren bisherigen Kolleginnen und Kollegen in der Knesset für die gute Zusammenarbeit danken und beglückwünschen alle gewählten Abgeordneten der 20. Knesset zu Ihrer Wahl. Die israelischen Wählerinnen und Wähler haben es diesmal besonders spannend gemacht und dabei keinen Zweifel an der demokratischen Konstitution Israels gelassen. Insbesondere die hohe Wahlbeteiligung der arabischen Israelis hat gezeigt, dass sich auch die arabische Bevölkerung mit diesem Staat identifiziert und daran teilhaben möchte.

Wir glauben, dass es nach bisherigen Auszählungen keine einfache Regierungsbildung in Israel werden wird. Es ist unsere fraktionsübergreifende Hoffnung, dass sich ein Bündnis zusammenfindet, das sich mutig und entschlossen einem neuen Friedensprozess zuwendet. Wir sind parteiübergreifend der Überzeugung, dass die beste Garantie für die Sicherheit und demokratische Zukunft Israels eine Fortsetzung des Friedensprozesses mit dem Ziel einer Zweistaatenlösung ist.  Deshalb haben wir die Absage von Premierminister Netanyahu an einen Palästinenserstaat auch mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Wir hoffen, dass diese Aussagen in der künftigen Regierungspolitik keinen Wiederhall finden.

Als parlamentarische Freundschaftsgruppe blicken wir seit jeher auf gute Beziehungen und Freundschaften zwischen israelischen und deutschen Abgeordneten zurück. Auch und gerade im 50. Jahr der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland wissen wir um die historische Bedeutung dieser Freundschaft.“