Wir sind zutiefst besorgt! – Überall wird von “Nie Wieder Ist Jetzt“ gesprochen, aber hat dies eigentlich noch eine Bedeutung?!?

Wir sind zutiefst besorgt:

• Wir sind besorgt, um die Geiseln, die noch immer unter schrecklichsten Bedingungen von der Hamas gehalten werden.
  Wir sind besorgt über das, was wir von den zurückgekehrten Geiseln wissen; was den Frauen und Männern, wie auch den beiden Bibas Kindern in Gaza tagtäglich widerfährt.
• Wir sind besorgt, um die Menschen in Israel und um das Land, das wir lieben; um die Situation im Süden, wie auch im Norden des Landes.
  Wir sind besorgt über die tagtäglichen Angriffe; über eine mögliche weitere Eskalation – gerade im Norden!
• Wir sind aber auch besorgt über den Druck auf Israel die Waffen ruhen zu lassen, zu einem Zeitpunkt, wo weder die Hamas, noch die offen gelegte Tunnel-, bzw. Terrorinfrastruktur vollends zerstört werden konnte.
  • Die Waffen könnten noch heute ruhen, aber das liegt nicht an Israel:
    Wo bleiben die Rufe in Richtung der Hamas die Waffen niederzulegen und umgehend alle Geiseln freizulassen? Das würde den Krieg umgehend beenden!!!
• Wir sind besorgt wegen Hamas, Hisbollah, Fatah, PFLP, den Houties, den Iranischen Revolutionsgarden und all den vielen Terrorunterstützern weltweit, deren Ziel die Zerstörung des einzigen Jüdischen Staates ist.
• Und wir sind besorgt über die Situation in Deutschland; über das was sich in den Köpfen der Menschen, in unseren Bildungsinstitutionen, wie aber auch auf unseren Straßen abspielt (z.B. kürzlich in Frankfurt, wo es Intifada-Schlachtrufe gab, sowie unfaßbare Vergleiche zwischen den Verteidigungsmaßnahmen der Israelis mit den Gaskammern 1933). Wir sind besorgt über die „Kindermörder-Israel“-Rufe, wie auch die Vernichtungsrufe, die eine Auslöschung Israels vom Mittelmeer bis zum Jordan beinhalten; mal ganz abgesehen von den Stammtischparolen aus der Mitte unserer Gesellschaft.
• Wir sind besorgt über das, was sich in den Köpfen der Bevölkerung abspielt und über das was von Politikern, Multiplikatoren und Medien z.T. ungeprüft an Hamas Propaganda übernommen und weiter verbreitet wird.
• Und wir sind besorgt über die internationalen Entwicklungen – über die Delegtitimierung und Dämonisierung Israels – über die mutmaßlichen „Genozid“-vorwürfe gegen ein Land, dass sich verteidigt; über die Boykottaufrufe und anderen Doppelstandards gegenüber diesem Land, die es sonst gegenüber keinem anderen Land gibt.
• Und bei alledem sind wir aber auch durchaus besorgt über die Situation in Gaza.
  Auch wenn für uns klar ist, dass diese Situation allein von der Hamas verschuldet wurde, ändert dies selbstverständlich nichts an unserer Empathie für jedes unschuldige Opfer.
  Und natürlich erkennen wir das Leid, dass durch die Zerstörung entstanden ist, aber auch hier kennen wir die Ursache: HAMAS!
  Aber es gibt auch einen Schimmer der Hoffnung: beim Wiederaufbau von Gaza werden die internationalen Hilfen dieses Mal nicht 20 Meter unter der Erde in einer unfaßbaren Terrorinfrastruktur, oder auf den Milliardärskonten von Terroranführern versickern, sondern tatsächlich der sodann befreiten Bevölkerung Gazas und einem friedlichen Miteinander zugute kommen.
  • Und wenn wir beim Thema Unterstützung für Gaza sind, muss man betonen, dass der Bevölkerung selbstverständlich mit Hilfsgütern geholfen werden soll. Diese dürfen aber nicht von Hamas Terroristen gestohlen werden – unterstützt durch eine mutmaßliche Hilfsorganisation, mit ihren rund 30.000 Angestellten, die von Hamas Schwerstverbrechern unterwandert ist und unter deren Hauptsitz die Hamas sogar eine zentrale Schnittstelle hatte, die von oben her mit Strom, Daten, usw. versorgt wurde.
    Und gerade deshalb ist auch hier Deutschland gefordert nicht weiter wie bisher für UNRWA und andere problematische Organisationen Hunderte von Millionen Euros jährlich fließen zu lassen, sondern dabei zu helfen neue Strukturen zu schaffen und die Organisationen zu unterstützen, die ohne Terroristen in den eigenen Reihen auskommen und die keinen Hass fördern.
• Bis dahin, haben wir aber noch einen weiten Weg. Und leider gibt es viel zu viele Gründe über den Hass in den Köpfen der Menschen besorgt zu sein. Über Jahrzehnte wurde Palästinensern in ihren Kindergärten, Schulen, Universitäten, in den Moscheen und Medien ein antisemitischer „Märtyrer“-kult implantiert, der den Weg für die bestialischen Verbrechen des 7. Oktober geebnet hat; ein Hass gespickt mit übelsten Verschwörungstheorien, der auch nicht verschwunden sein wird, wenn dieser Krieg schon längst vorbei ist; ein Hass, der leider auch international seine Verbreitung gefunden hat.

Ja, wir tatsächlich zutiefst besorgt und dies ist nur ein Bruchteil dessen, was uns aktuell beschäftigt. Und bei alledem haben wir genug von schön klingenden, aber hohlen Worten, wie „Nie Wieder“ oder „Nie Wieder ist Jetzt“, wenn diesen Worten keine Taten folgen!
JETZT ist der Zeitpunkt den Worten Taten folgen zu lassen.

• Und noch eine Anmerkung zum Thema „Nie wieder“: Wir wehren uns gegen den inflationären Mißbrauch dieses Begriffes. Bei „Nie wieder“ geht es nicht um einen Wahlkampfslogan, wie wir kürzlich erleben mußten. Bei „Nie wieder“ geht es um den Holocaust, um den systematischen Mord an Millionen von Juden – um die von den Nazis verübten und verschuldeten Massaker an Millionen von Menschen und um den antisemitischen Wahn der Nazis und um nichts anderes – zumindest nicht im Kontext von Deutschland!

Wir fordern die Bundesregierung, die Länder und Städte dazu auf, ihren zumeist herzerwärmend klingenden Solidaritätsbekundungen mit Juden, wie auch dem Staat Israel, praktische Konsequenzen folgen zu lassen:

• Jetzt ist der Zeitpunkt sich für die umgehende – und eigentlich auch bedingungslose – Freilassung aller von der Hamas entführten Geisel (wie auch der entführten Leichname) einzusetzen.
• Jetzt ist der Zeitpunkt sich für Israels völkerrechtlich verbrieftes Recht auf Selbstverteidigung einzusetzen und Israel dabei zu unterstützen die Herrschaft der Hamas mit allen notwendigen Mitteln zu zerschlagen. (Was nicht dazu gehört ist Israel vorschreiben zu wollen, was oder wie man sich nicht verteidigen soll!)
• Jetzt ist der Zeitpunkt Israel auf der internationalen Bühne ethisch, rechtlich und praktisch den Rücken zu stärken.
  • Dies bedeutet auch sich bei anti-Israelischen UN Resolutionen nicht zu enthalten, sondern klar gegen diese zu positionieren (– auch wenn dies konträr zu der Position einiger EU-Partner sein mag). Genauso bedeutet es, dass Deutsche (UN)-Vertreter den Saal zu verlassen haben, wenn Israel minutenlang aller nur erdenklichen Verbrechen beschuldigt wird und dann namentlich ausschließlich Palästinensischen Opfern in Schweigeminuten gedacht wird, ohne auch nur ein Wort der Erwähnung der von der Hamas verübten Massaker.
• Unterstützung Israels beinhaltet genauso Hilfen für die über 200.000 Menschen im Norden, wie auch Süden Israels die derzeit Flüchtlinge in ihrem eigenen Land sind bereit zu stellen, wie man dies für die Palästinensische Zivilbevölkerung tut.
  Es bedeutet Hilfen bereit zu stellen, für die Abertausenden von traumatisierten Opfer dieses Krieges auf BEIDEN Seiten, wie es auch in Israel einen Wiederaufbau geben muss, (auch wenn darüber kaum jemand spricht!).
• Und auch innenpolitisch muß sich endlich etwas gravierend in Deutschland verändern:
  Der Kampf gegen Antisemitismus muss von der verbalen Ebene auf eine praktische Ebene gebracht werden.
  Es gilt hartnäckig, wie auch uneingeschränkt gegen ALLE Formen von Antisemitismus, Antizionismus und Judenhass – auf Grundlage der IHRA Definition – wo immer, wann immer, in welcher Form, oder von wem auch immer – vorzugehen.
• Wir erwarten ein konsequentes Eingreifen bei antisemitischen Parolen und bei Solidarisierungen mit den antisemitischen und bestialischen Massakern, die gerade von der Hamas in Israel verübt wurden.
  Volksverhetzung ist kein geschützter Bestandteil unseres hohen Guts der freien Meinungsäußerung!
• Jetzt ist der Zeitpunkt die notwendige juristische Basis zu schaffen, um antisemitische Demonstrationen, Veranstaltungen, Organisationen, oder gar Kampfaufrufe gegen Juden und/oder Israel – egal ob in Wort oder Bild – egal ob auf Deutsch, Arabisch, oder auf welcher Sprache auch immer, künftig erfolgreich verbieten zu können und zwar auch so, dass es dann vor einem Verwaltungsgericht standhalten wird.
• Demonstrationen bei denen offen zu einer Auslöschung Israels und zur bewaffneten „Befreiung“ eines „Palästinas, from the river to the sea“ aufgerufen wird, wie wir dies aktuell deutschlandweit wieder erleben, haben nichts, aber auch gar nichts, mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung oder dem hohen Gut des Demonstrationsrechts zu tun! Und selbstverständlich gehören zu solch einer Verbotsgrundlage auch Verweise auf „Khayba“, oder andere Gegebenheiten, wenn Juden abgeschlachtet wurden.
• Und auch in Bildungseinrichtungen muss Antisemitismus in all seinen Formen stärker zum Thema gemacht werden und Schutz vor antisemitischen und antizionistischen Anfeindungen an Schulen und Universitäten konsequent umgesetzt werden. JETZT ist der Zeitpunkt Antisemitismusbeauftrage an Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen zu berufen und mit den notwendigen Mitteln auszustatten, (wenn es nicht schon zu spät ist!).
• Jüdische und israelische Einrichtungen – vor allem auch in kleineren Gemeinden – müssen mit einem merkbar verstärkten und z.T. besser vorbereiteten und geschulten Aufgebot der Polizei vor möglichen Angriffen geschützt werden!
• Besonders konsequent muss zudem der Kampf gegen Islamismus und islamischen Antisemitismus geführt werden. 
  • Akteure des Politischen Islam dürfen nicht länger Kooperationspartner der deutschen Politik sein.
  • Es gilt endlich den Einfluss ausländischer Regierungen zu beschränken, insbesondere den der Menschenrechtsverbrecher im Iran, wie aber auch der Türkei, die in Deutschland feste Strukturen haben!
  • Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit dem nach Atomwaffen strebenden iranischen Mullahregime, (die zudem keinen Hehl aus ihren Vernichtungsabsichten gegenüber Israel machen), sind abzubrechen.
    Die international agierenden Verbrecher der iranischen Revolutionsgarden sind als Terroristen einzustufen und die Geschäfte mit dem Regime, die maßgeblich verantwortlich für die Aufrüstung und Finanzierung der Hamas, Hisbollah und anderen Terrororganisationen sind, sind umgehend einzufrieren.

• Und so sehr die Verbote von Hamas und Samidoun zu begrüßen sind, reichen diese alleine nicht, wenn sie nicht auch konsequent umgesetzt werden, oder wenn andere ihnen nahestehende Vereine – egal ob von der Hamas, Hisbollah, PFLP, Samidoun, Fatah, den Muslimbrüdern, oder den Iranischen Revolutionsgarden weiter ungestört in Deutschland operieren und sogar Spenden sammeln können.
• Und wenn wir gerade beim Thema „Spenden“ sind: Jetzt ist der Zeitpunkt, die seit viel zu vielen Jahren getätigten Geldflüsse, die direkt und indirekt die Hass- und Terrorstrukturen in Nahost mitfinanziert haben nicht nur temporär einzufrieren, sondern einzustellen.
• Viel zu lange wurden die Probleme und die Intransparenz bei der Finanzierung aller möglichen Organisationen durch die westlichen Staaten – allen voran vom Deutschen Außenministerium – ignoriert.
  Seriöse Studien und Warnungen über die Palästinensische Schulbücher; über die Verwicklungen von UNRWA mit der Hamas; über die systematische Erziehung zu Kindersoldaten und „Märtyrern“, etc. wurden genauso ignoriert, wie die Verbandlungen diverser Palästinensischer Nichtregierungsorganisationen mit Terrororganisationen.
  Der Mißbrauch von zivilen Einrichtungen, von Hilfsgütern, usw., wurden genauso ausgeblendet, wie die Warnungen vor den zu erwartenden Konsequenzen von jahrzehntelanger Aufstachlung zu Gewalt.
  Über die Terrorgehälter und die Milliarden, die von korrupten Terroranführern beiseite geschafft wurden, brauchen wir genauso wenig zu sprechen, wie über die Milliarden, die in weit über 700 km unterirdische Terrortunnel und Terrorinfrastruktur, wie auch Waffen geflossen sind.
• Die Wiederaufnahme der deutschen und europäischen – so genannten – „Entwicklungshilfen“ für die palästinensischen Gebiete, ist nur unter der Bedingung denkbar, dass eine Finanzierung von terroristischen Vereinigungen und Aktivitäten unter strengen Kontrollen tatsächlich ausgeschlossen werden kann.

JA, NIE WIEDER IST JETZT, ABER ANDERS ALS BISHER:
JETZT IST DER ZEITPUNKT DEN WORTEN BEDEUTUNG ZU GEBEN UND ENTSPRECHENDE TATEN FOLGEN ZU LASSEN!!!