Nahostkonflikt

Nahostkonflikt

Abgereiste Gastgeber Steinmeiers

Jerusalem, 6. Juli 2009 – Der bundesdeutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat für seine 14. Nahostreise einen denkbar schlechten Zeitpunkt ausgewählt.
Zwar traf er den Staatspräsidenten Schimon Peres, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Oppositionschefin Zipi Livni. Doch die wichtigeren Gesprächpartner waren kurzfristig verreist.

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Steinbruch des Königs Herodes ausgegraben

Jerusalem, 6. Juli 2009 – Inmitten eines ultraorthodoxen Viertels in Jerusalem hat die Antikenbehörde vor dem Neubau eines Wohnhauses einen Teil des riesigen Steinbruchs freigelegt, aus dem König Herodes um das Jahr 20 vor Christi die riesigen Steinquader für den Neubau des Tempels und die Erweiterung der Esplanade des Tempelbergs bezogen hat. Besonders eindrucksvoll kann man die durchschnittlich fünf bis zehn Tonnen schweren Steinblöcke an der Klagemauer bewunden.

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Signale und Anzeichen für israelischen Schlag gegen Iran

Jerusalem, 6. Juli 2009 – In den vergangenen zwei Tagen mehren sich die zwiespältigen Anzeichen für einen israelischen Militärschlag gegen atomare Einrichtungen des Iran.
Wie üblich kann man nicht zwischen gezielter Desinformation, taktischen Dementis und politischen Absichtserklärungen unterscheiden.

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

JP Cotler blasts Germany’s economic support for Iran – Jul. 5, 2009 – BENJAMIN WEINTHAL , THE JERUSALEM POST
Irwin Cotler. 
Irwin Cotler.

Photo: Ariel Jerozolimski
BERLIN – The former Canadian justice minister and Liberal Party MP Irwin Cotler has urged the German government to take a leadership role within the EU and impose tough multipronged sanctions on the Islamic Republic of Iran.
„Germany is uniquely placed to take leadership… Germany can speak with moral authority born out of its understanding of state-sanctioned incitement to genocide,“ he said, speaking Thursday at a forum at the Berlin Jewish Community Center entitled „Western Democracies, Iran and the prevention of Genocide.“
The forum was sponsored by the Coordinating Council of German Nongovernmental Organizations Against Anti-Semitism.
Cotler, who had represented Jewish Agency Chairman Natan Sharansky while the latter was imprisoned in the former Soviet Union, is the Liberal Party’s special counsel on human rights and international justice.
„Here is an opportunity for leverage,“ said Cotler about Germany’s $5.7 billion-dollar trade relationship with Iran.
Cotler slammed Daniel Bernbeck, the head of the German-Iranian Chamber of Industry and Commerce in Teheran, who told the AP that he saw „no moral question here at all“ about commencing business deals with Iran during its suppression of the popular opposition against the ostensibly rigged Iranian election results….

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

Handelsblatt – Deutsche Iran-Exporte brechen ein – von Michael Backfisch
Wegen der Sanktionen verlieren deutsche Unternehmen zunehmend Aufträge aus Iran an Wettbewerber aus Ostasien. Uno und Europäische Union haben den Handel mit Iran wegen dessen Atomprogramm stark eingeschränkt.
DUBAI. „Deutschland legt die Sanktions-Bestimmungen gegen Iran viel restriktiver aus als andere, deshalb gehen immer mehr Aufträge an Konkurrenten“, sagte Daniel Bernbeck, Geschäftsführer der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer in Teheran, dem Handelsblatt. Nutznießer seien insbesondere Betriebe aus China, Südkorea, Malaysia und Indien. „Diese Länder dringen bei der Hochtechnologie, beim Maschinen- und Anlagenbau sowie bei der Lieferung von Ersatzteilen in deutsche Domänen ein“, so Bernbeck.
Wegen des iranischen Atom-Programms haben Uno und EU den Handel mit dem Mullah-Staat seit 2006 immer stärker eingeschränkt. Von Januar bis April 2009 sind die deutschen Exporte in Iran um 19 Prozent auf 1,095 Milliarden Euro eingebrochen. Etwas geringere Rückgänge verzeichneten Großbritannien (minus 15,5 Prozent), Frankreich (minus 16,1 Prozent) sowie Italien (minus 17,5 Prozent). Nach Ansicht des Teheraner Kammer-Chefs Bernbeck könnten die deutschen Ausfuhren in Iran bei voller Ausschöpfung des Potentials von derzeit vier auf acht Milliarden Euro pro Jahr verdoppelt werden. Zwar liegen aus den asiatischen Ländern noch keine vergleichbaren Statistiken vor. Doch zahlreiche neue Projekte signalisieren eine ungebremste Wachstumsrate beim Iran-Geschäft. So schloss Chinas Energie-Konzern CNPC Anfang Juni einen Vertrag zur Entwicklung des Gasfeldes South Pars über 4,7 Milliarden Dollar ab. Die malaysische SKS-Gruppe unterzeichnete im vergangenen Dezember einen 14 Milliarden Dollar schweren Deal zur Produktion von Flüssiggas sowie zur Entwicklung von zwei Gasfeldern….

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Press TV bald Off Air?

Press TV bald Off Air? HonestReporting Media BackSpin, 2. Juli 2009 Ofcom stellt Nachforschungen zum iranischen Propagandamedium während BBC Newsnight hartnäckig weiterbohrt. Mehr im neuen Kommuniqué von HonestReporting: Press TV: Take…

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