33 Verfahren nach Anti-Israel-Demos in Berlin eingeleitet – Im Dezember 2017 kam es zu mehreren anti-israelischen Demos in Berlin. Die Polizei dokumentierte Hetz-Parolen und leitete Verfahren ein | Morgenpost

Kommentar von Honestly Concerned

Aufgrund der Wichtigkeit dieses leider zumeist völlig unbeachteten Artikels, haben wir uns entschlossen ihn nochmals explizit zu widerholen, mit speziellem Hinweis auf folgende Passage:
"...Aus der Antwort wird außerdem klar, dass die Anmelder bereits Dutzende ähnliche Veranstaltungen in Berlin durchführten. So haben die Privatpersonen und Vereinigungen seit 2015 bereits 48 ähnliche Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin durchgeführt. Die angemeldeten und genehmigten Kundgebungen trugen Titel wie "Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen in Israel" und "50 Jahre israelische Besatzung in Jerusalem"...."
Hierin enthalten ist also der bislang völlig unbeachtete und doch extem wichtige Hinweis, dass diese Hassdemos unter dem "Israelkritik"- und "Pali-Soli"-Aspekt bereits seit Jahren von den gleichen Leuten organisiert werden! Was hier also momentan als "neues Phänomen" oder Problem dargestellt wird, ist alles andere als das. Bereits 2014 dokumentierten wir die bundesweiten Anti-Israel Demos in aller Ausführlichkeit, inkl. Flaggenverbrennungen und "Juden ins Gas" Rufen, etc. Entsprechend freut es uns, dass man jetzt zumindest an dem Punkt angekommen ist, endlich wirklich etwas unternehmen zu wollen. So warten wir gespannt, was der Bundestag dann morgen tatsächlich beschließen wird (siehe dazu z.B. Tagesspiegel - Bundestag will "Antisemitismus entschlossen bekämpfen" - https://goo.gl/jbBFFA) und welche Mittel für einen aktiven Kampf gegen Antisemitismus bereit gestellt werden.