From now on, ‘resistance’ to election results will be the norm – Those who stopped judicial reform are hailing their efforts as democracy in action. But these mass protests follow a pattern that began in the United States after 2016. It won’t end well. | JNS.org

Kommentar von Honestly Concerned

Der Artikel beinhaltet leider viel Wahrheit. Auch wir waren sehr kritisch, was das Vorgehen der Israelischen Regierung in Bezug auf die Justizreformen betraf und wir haben uns über die wehrhafte Demokratie und die nationalen Demonstrationen gefreut, die den Prozess verlangsamt haben und zu den nun stattfindenden Verhandlungen geführt haben. Das war ein legitimer Widerstand gegen Maßnahmen, mit denen man sich nicht identifizieren kann und in denen man eine Gefahr erkennt. Spätestens aber seit die "Reformen" angehalten wurden und alle Parteien unter der Regie des Staatspräsidenten an einem Tisch sitzen, um zu verhandeln und um nach demokratischen Lösungen zu suchen, hätten die Demonstrationen verstummen sollen. Was aktuell geschieht, ist nichts anderes als ein Protest gegen die demokratisch gewählte Regierung insgesamt, die man so erhofft stürzen zu können. Mit anderen Worten, eine nicht demokratisch gewählte Gruppe - eine zwar sehr laute und auffallende Gruppe - die aber nur einer Minderheit des Landes ist, protestiert nicht länger nur gegen einzelne Entscheidungen (oder Personen) einer sehr wohl demokratisch gewählten Regierung, sondern will diese in Gänze stürzen. Und ob einem dies passen mag oder nicht, ist dies undemokratisch und in dieser Form nicht in Ordnung. Wie gesagt, die Netanjahu Regierung mag einem gefallen, oder auch nicht, aber dies gibt niemandem das Recht Neuwahlen zu fordern, nur weil einem im Nachhinein nicht passt, wen die Mehrheit des Landes nun mal bei den letzten Wahlen demokratisch gewählt hat! Sollten die Verhandlungen scheitern und keine Kompromisse gefunden werden, bzw. die Regierung nach Pessach ihre Pläne ohne Veränderungen durchsetzen zu wollen, sieht die Welt wieder anders aus. Dann ist es selbstverständlich wieder legitim auf die Straße zu gehen. Dies aber rein vorsorglich schon jetzt zu tun, weil man mit der Regierung nicht einverstanden ist, ist eben nicht OK!