Irans falsche „Reformer“ | DIE WELT
Die Wortwahl klingt bei vielen ähnlich: Im Iran hätten „die Reformer“ einen überwältigenden Wahlsieg errungen. Der „Reformkurs“ von Präsident Hassan Ruhani werde durch das Votum der Bürger gestärkt. „Die Öffnung des Landes“ schreite atemberaubend schnell voran. All das wäre wünschenswert, darum ist es fast verzeihlich, wenn westliche Journalisten es so aufschreiben und in die Mikrofone sagen. Aber das ist nicht die Realität. Denn echte Reformer, die staatliche Strukturen des Iran demokratisieren wollen, wurden schon vor der Wahl zu 90 Prozent aus den Wahllisten gestrichen. Das Lager des Präsidenten wird hingegen nicht ohne Grund als „moderat konservativ“ bezeichnet, weil es vor allem geltende Gesetze liberaler auslegen will. In vielen zentralen Fragen können oder wollen die Moderaten kaum etwas ändern.
Magdalena Tepelmann
Meine iranischen Asylbewerber sehen es auch eher kritisch.