Kuwait Airways: Berlin schaltet sich in Streit um Kuwait Airways ein – Die Fluglinie verweigert am Frankfurter Flughafen die Beförderung israelischer Passagiere. Jetzt bezieht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Stellung.

Kuwait Airways: Berlin schaltet sich in Streit um Kuwait Airways ein – Die Fluglinie verweigert am Frankfurter Flughafen die Beförderung israelischer Passagiere. Jetzt bezieht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Stellung. | FR

Darf Kuwait Airways einem Israeli, der von Frankfurt nach Bangkok fliegen will, wegen seiner Staatsangehörigkeit die Beförderung verweigern? Um diese Frage dreht sich ein Rechtsstreit vor dem Landgericht Frankfurt, der nun auch eine politische Dimension bekommt: Das Bundesverkehrsministerium hat sich eingeschaltet. Minister Alexander Dobrindt (CSU) will die Praxis der Fluggesellschaft aus luftverkehrsrechtlicher Sicht überprüfen lassen.

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Kommentar von Honestly Concerned
Das Gesetz, auf das Kuwait Air sich beruft, ist dermaßen unterirdisch, dass die fiktiven "Protokolle der Weisen Zions", oder die "netten" Rassengesetze im 3. Reich, geradezu harmlos dagegen wirken. Allein der Gedanke, dass ein deutscher Richter diese als Begründung für eine Diskriminierung auf Deutschem Grund und Boden akzeptieren könnte, ist dermaßen abwegig, dass es gut und richtig ist, wenn sich das Verkehrministerium hier einschaltet.