PRESSEMITTEILUNG der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main K.d.ö.R. zur angekündigten so genannten „Nakba Demonstration“ am kommenden Samstag, den 15.5.2021 in Frankfurt | Jüdische Gemeinde Frankfurt | Facebook

Hierzu erklärt der Vorstand der Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main:

Es ist unbegreiflich, dass eine derartige Demonstration, die bereits in ihrem Ankündigungstext zur Vernichtung des Staates Israels aufruft, in unserer Stadt erlaubt ist. Israel wird bereits im Vorfeld der Demonstration das Existenzrecht abgesprochen und dadurch delegitimiert. Darüber hinaus wird in einer agitatorischen Weise, die einzige Demokratie des Nahen Ostens diffamiert und dämonisiert, indem Israel als vermeintlich alleiniger Aggressor an den Pranger gestellt wird. Welche Wirkung eine solche rhetorische Aufwiegelung hat, haben wir in Frankfurt leider bereits mehrfach erleben müssen.

Die Organisation „Samidoun“, die diese unsägliche Demonstration initiiert hat, wurde darüber hinaus vom Staat Israel im Februar dieses Jahres als Terrororganisation eingestuft, da sie als Auslandsvertretung der Terrororganisation „Popular Front for the Liberation of Palestine“ wirkt. Dass diese Organisation mit einem derart hasserfüllten Demonstrationsaufruf in Frankfurt gewähren darf, ist nicht hinnehmbar, lässt er doch auf einen Demonstrationszug schließen, der gegen Frieden und Toleranz wirbt. Gerade auch in diesen Tagen, in denen Israel und seine Zivilbevölkerung unter massiven Raketenbeschuss aus dem Gaza stehen und Frankfurt solidarisch an ihrer Seite stehen sollte, wäre dies ein fatales Zeichen.

Es muss ganz deutlich gemacht werden und zwar von Politik, Behörde und Stadtgesellschaft: Wer das Versammlungsrecht nutzen will, um Hass und Antisemitismus zu verbreiten, der hat sein Recht darauf verwirkt.

Israelbezogener Antisemitismus und Hetze dürfen keinen Platz in Frankfurt haben und daher fordern wir die verantwortlichen Behörden dazu auf, diese Demonstration zu verbieten.

Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main K.d.ö.R.