AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. JP – Olmert doubts Iran will have nuclear capabilities by 2009
    PM says recent forecasts are based on optimal conditions from Iran’s standpoint, which he believes will not arise.
  2. AFP – Berlin und Paris erwägen weitere Handelsbeschränkungen gegen Iran
    Deutschland und Frankreich ziehen im Atomstreit mit dem Iran weitere Handelsbeschränkungen in Betracht.

    1. AP – Deutschland und Frankreich eng beieinander
      Gemeinsamer Ministerrat in Berlin – Harte Linie gegen Iran – Konzepte für Einwanderung

  3. AFP – Brown droht Iran im Atomstreit mit verschärften Sanktionen
    Der britische Premierminister Gordon Brown hat sich für einen weltweiten Investitionsstopp im iranischen Öl-, Gas- und Finanzsektor ausgesprochen, sollte Teheran im Atomstreit nicht einlenken.

    1. AP – Brown für härtere Gangart gegenüber Iran
      Enge Beziehungen zu USA hervorgehoben

  4. BILD – Der Iran muss gestoppt werden! – Von Nikolaus Blome
    Die Kanzlerin und der US-Präsident sind sich einig: Diplomatie allein soll den Iran davon abhalten, die Atombombe zu bauen.
    Schön wär’s. Niemand will Waffengewalt und Tote. Oder auch einen Benzinpreis von drei Euro, weil der Erdöl-Mittlere-Osten in Flammen steht.
    Wahr ist aber auch:

    1. THE JERUSALEM POST – The German bottleneck
      Iran’s announcement that it has reached the critical threshold of 3,000 operational uranium-enriching centrifuges was met with a combination of complacency, denial and skepticism. Indeed, the regime has good reason to exaggerate, given that its strategy is to convince the world that it is too late stop it from building a nuclear bomb.
      ...Germany has become a key bottleneck in the sanctions campaign. While France and Britain are pressing for tighter EU sanctions, Germany is hiding behind the UN, where the Chinese and Russian veto prevails. German Chancellor Angela Merkel, who will meet with Bush in Crawford, Texas, in the coming days, is under domestic pressure not to enter into a campaign perceived in Europe as leading to war. She must now have the courage to say to her public and the more than 100 major German companies still trading with Iran: Tighter sanctions are the only way to prevent war and the necessity of military action...

    1. FTD – Merkel und Bush inszenieren Freundschaft
      Die Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Ranch von US-Präsident George W. Bush gilt als Geste des Vertrauens. Konkrete Ergebniss zum Iran-Problem seien nicht herausgekommen, meinen die Kommentatoren.
      „Frankfurter Allgemeine Zeitung“:
      In Amerika, und ganz besonders in Texas, gilt der Empfang auf einer Ranch als große politische Geste. Bush bestätigte der Bundeskanzlerin damit in aller Öffentlichkeit, dass das Vertrauen in die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland zurückgekehrt ist. Das heißt nicht, dass Washington und Berlin auf die Probleme und Konflikte der Welt mit denselben Augen blickten. Im Spannungsfeld von Klimaschutz und Wirtschaftsinteressen setzt die Regierung Bush andere Prioritäten als die Regierung Merkel. Auch die Reform des UNO-Sicherheitsrates betrachtet Amerika aus naheliegenden Gründen als nicht so dringlich wie die Staaten. Doch in den meisten Fragen der Weltpolitik stimmen die amerikanische und die deutsche Position überein oder kommen einander näher.
      „Der Tagesspiegel“ (Berlin):

    2. DPA – Merkel und Bush für diplomatische Lösung des Atomstreits mit Iran
      Crawford (dpa) – Gemeinsam mit anderen Staaten wollen sich Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident George W. Bush für eine friedliche Lösung im Atomstreit …

    3. AFP – Merkel und Bush einig im diplomatischen Vorgehen gegen Iran
      Mit einem gemeinsamen Warnsignal an den Iran haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident George W. Bush ihre zweitägigen Beratungen in Texas abgeschlossen.

    4. AP – Bush bekennt sich zu diplomatischer Lösung des Atomstreits
      Nach Gesprächen mit Merkel auf seiner Ranch – US-Präsident offen für Reform des UN-Sicherheitsrats

  5. SPIEGEL ONLINE – BESUCH AUF DER RANCH / Merkel und Bush einig gegen Iran 
    Es war eine Gelegenheit für ein offenes Wort unter Freunden. Tatsächlich waren sich die Bundeskanzlerin und der US-Präsident auf dessen Ranch in Texas schnell einig: Der Druck auf Iran soll erhöht werden. Für Pakistans Präsident Musharraf fand Bush lobende Worte.     
    Crawford – Angesichts der unnachgiebigen Haltung Irans im Streit um sein Atomprogramm schloss Merkel weitere Sanktionen gegen das Land nicht mehr aus. Wenn die Bemühungen der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) und der europäischen Diplomatie Teheran nicht zum Einlenken bewegen könnten, müsse über „weitere mögliche Sanktionen“ nachgedacht werden, sagte die Bundeskanzlerin nach den Gesprächen mit Bush. Sie sei „zutiefst überzeugt“, wenn der UN-Sicherheitsrat Sanktionen verhänge, sei dies „die stärkste Botschaft“ an den Iran.

     
  6. SPIEGEL – IRANS ATOMPROGRAMM – Ahmadinedschad räumt Kritik im eigenen Land ein
    Irans Präsident Ahmadinedschad hat Kritiker des nationalen Atomprogramms als Verräter bezeichnet – die bisher schärfste Warnung gegen die Opposition im eigenen Land. Er warf ihnen Kollaboration mit ausländischen Feinden vor. mehr…
  7. AP – 80 Verletzte bei Religionswirren im Iran
    Teheran (AP) In der iranischen Stadt Borudscherd haben Polizisten die Zentrale einer islamischen Religionsgemeinschaft gestürmt und heftige Zusammenstöße mit Schiiten beendet.

  8. AFP –  Iran-born German footballer called up despite Israel refusal


     

    Ashkan Dejagah

    FRANKFURT, Germany — German football federation bosses appeared Friday to give Iranian-born midfielder Ashkan Dejagah a second chance to play for his adopted country.
    The VfL Wolfsburg midfielder, born in Tehran but who grew up in Berlin, caused something of a stir last month when he refused to travel to Israel with the under-21 squad.
    Dejagah refused to travel to Israel due to „family reasons“, which led to him explaining his actions to federation bosses.
    On Friday the federation announced they had called him up again ahead of 2009 under-21 European Championships qualifying matches agains Iceland and Luxembourg this month.

  9. NCR – Der iranische Widerstand verurteilt den Empfang von Irans Parlamentarierinnen in Deutschland
    Die deutsche Regierung muss ihre Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Diktator Ahamadinedjad aufgeben
    Der iranische Widerstand verurteilt nachdrücklich den Empfang einer Gruppe von 8 weiblichen Abgeordneten (mehrheitlich aus der pro-Ahmadinedschad Fraktion) aus dem Iran, die laut Presse vom Staatsminister im Bundesaußenministerium eingeladen worden sind.
    Mittlerweile ist jedem klar, dass es im Iran keine freien und demokratischen Wahlen stattfinden und daher der Ausdruck „Parlamentsabgeordnete“ von den regierenden Mullahs missbraucht wird. In der Tat handelt es sich bei Mitgliedern der genannten Delegation um Gesandte des Regimes von Ahmadinedschad mit dem Auftrag, das Gesicht des im Iran herrschenden religiösen Faschismus zu beschönigen.
    Diese Einladung ist ein Teil der gescheiterten Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Iran und geschieht ausgerechnet jetzt, wo laut iranischer staatlicher Presse mindestens 8 Frauen die Todesstrafe durch Steinigung erwartet. Nach Angaben von Amnesty International befinden sich 70 Minderjährige in den iranischen Todestrakten. Frau Soghra Nadjafpour soll nach 18 Jahren Haft für ein Vergehen, das sie angeblich mit 13 begangen hat, hingerichtet werden. Frauen sind verschiedene Einschränkungen auferlegt worden und Geschlechts-Apartheid wird im äußersten Maße praktiziert. Die Menschenrechtsorganisationen bezeichnen den Iran als größtes Gefängnis für Frauen.

  10. MORGENPOST– Merkel und Bush bereit zu schärferen Iran-Sanktionen  – Lange Themenliste bei Treffen in Texas abgearbeitet. Fortschritt bei UN-Reform  
    Crawford – Betont herzlich hat US-Präsident George W. Bush hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Mann Joachim Sauer am Wochenende auf seiner Ranch im texanischen Crawford empfangen. Die Einladung sei ein Zeichen der „Wärme und des Respekts“, die er für die Kanzlerin empfinde, sagte Bush. Bush und Merkel hatten währenden des 20-stündigen Treffens viel Zeit für intensive Gespräche. Die Themenliste war entsprechend lang. Ein Überblick über die wichtigsten Ergebnisse: 

  11. WELT ONLINE – Bush ringt um sein Erbe, Merkel um die Sache
    Bei einem Spaziergang an „einem wundervollen Morgen“ (Bush) war die Liste der zu besprechenden Themen lang: Naher Osten, Kosovo und Iran, …

  12. YNET– Iran: Israel meddling in our relations with UN
    Tehran’s top diplomats warn their country will retaliate against any Israeli strike, accuse Jerusalem of conspiring to sour relations between Iran and the UN’s nuclear watchdog
    Associated Press Published:  11.11.07, 17:59 / Israel News 
    Iran’s Foreign Ministry warned Israel on Sunday it would retaliate against any military attack targeting its nuclear facilities and accused Israel of trying to drive a wedge between Tehran and the United Nations‘ nuclear watchdog.
    „The Zionist regime is less than nothing to pose any kind of threat to Iran,“ ministry spokesman Mohammad Ali Hosseini said when questioned about recent comments made by Israeli officials voicing concern over Tehran’s nuclear program.
    Hosseini did not specify which Israeli threat he was referring to, but his statement came as Iran continues to defy international demands that it suspends uranium enrichment, a process that can produce fuel for a nuclear reactor or fissile material for a bomb.

  13. NCR – Europäische FOFI fordert Sanktionen für die iranischen Revolutionären Garden     
    Samstag, 10 November 2007 
    NWRI – In einer am 8. November veröffentlichten Erklärung fordert die interparlamentarische Gruppe der Freunde eines Freien Iran im Europa Parlament die Europäische Union zu Sanktionen gegen die Revolutionären Garden des iranischen Regimes auf. Der Text der Erklärung folgt:
    Die Freunde eines Freien Iran (FOFI), zu denen die meisten der Parlamentarier aller Fraktionen im Europäischen Parlament gehören, fordert von der EU Sanktionen gegen die iranischen Revolutionären Garden (IRGC), dem Hauptunterdrücker im Namen der herrschenden Theokratie und verantwortlich für viele Terroranschläge auf Ausländer und iranische Dissidenten und der einzige Kontrolleur des geheimen iranischen Atomprogramms. Die Entscheidung der US Regierung über Sanktionen für die IRGC ist lange überfällig und nicht nur wegen der Rolle der IRGC im Irak und in Afghanistan bei Anschlägen auf Truppeneinheiten der USA und vom UK. Wir begrüßen diese Entscheidung und rufen die EU auf, diese repressive Terrormaschine der herrschenden Mullahs zu verabschieden.

    1. Focus Online – Ahmadinedschad droht „Verrätern“
      Nicht nur international steht Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad wegen seiner atomaren Pläne unter Druck. Auch im eigenen Land gibt es Kritik. 

    2. derStandard.at – Ahmadinejad gibt im Atomstreit interne Kritik an seinem Kurs zu
      Teheran – Der iranischen Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad hat im Atomstreit mit dem Westen eingestanden, dass es auch im eigenen Land Kritik an seinem …

  14. RIA Novosti – Ahmadinedschad betrachtet „Atom-Kritiker“ in Iran als Verräter
    Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Iraner, die seinen politischen Kurs beim umstrittenen Atomprogramm kritisieren, als „Verräter“ bezeichnet.      

     

  15. THE JERUSALEM POST – Analysis: Why are the IAEA and ElBaradei protecting Iran?
    gerald m. steinberg, Jerusalem Center for Public Affairs , Nov. 5, 2007
    The evidence that Iran is making progress towards acquiring nuclear weapons is staring everyone in the face: the banks of centrifuges from A.Q. Khan’s proliferation supermarket (used by Pakistan for its bomb) and other technology inappropriate for a civil power program; the subterfuge that kept these and other activities from the International Atomic Energy Agency (IAEA) inspectors for many years; the import of components and evidence of facilities for testing weapons design.
    For over three years, the quarterly IAEA reports on Iran contained details of violations, obstruction of inspector’s visits, important inconsistencies between official claims and the results of tests from samples taken from various facilities and other forms of non-compliance. But the final assessment in each report, signed by the director-general, absurdly concluded that this evidence did not demonstrate that Iran was seeking nuclear weapons.
    Dr. Mohamed ElBaradei, director-general of the International Atomic Energy Agency, may have chosen what he saw as the path of least resistance by acquiescing to Iran’s aspirations to become a nuclear power. This was also the dominant view in Europe, at least until the rise of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad and the realization that stable deterrence based on the US-Soviet Cold War model was not applicable to a nuclear-armed Iran.

  16. Seattle Times – Iran death sentence for journalist upheld
    Plant protest: Some 20000 demonstrators marched to Argentina’s river border with Uruguay on Saturday to protest the neighboring country’s impending startup …

    1. JURIST – Iran women’s rights activist ordered to report for prison, flogging
      The demonstration was intended to help collect one million signatures [advocacy website] protesting Iran’s interpretation of Sharia law [BBC backgrounder], …        
       
    2. Khaleej Times – Iran suspends women’s rights activist’s jail sentence
      The activist was among 70 people arrested at a June 2006 protest in Teheran’s Haft-e Tir square against articles in Iranian law which are seen as …        
       
    3. abc– Iran urged to free women’s rights activist
      Seven human rights organisations, including Amnesty International, have called on authorities in Iran to set aside a sentence passed on Iranian women’s rights activist Delaram Ali.
      She has been sentenced to 2.5 years in jail and a flogging for taking part in a peaceful demonstration last year calling for greater rights for women under Iran’s Islamic legal system.
      Ms Ali has been free while awaiting the result of an appeal, but she has now been told to give herself up by today so the sentence can be implemented.
      Several other women have also been sentenced to prison terms because of the demonstration.        
       
    4. HUMAN RIGHTS WATCH – Iran: Suspend Heavy Sentence for Women’s Rights Activist
      Government Detains More Activists and Students in Extended Sweep
      (New York, November 10, 2007) – The head of Iran’s Judiciary, Ayatollah Shahrudi, should suspend a two-and-a-half-year prison sentence upheld this week against women’s rights activist Delaram Ali, Human Rights Watch said today. Such a step is permitted under Iranian law. The government should also release at least 10 other students and activists it has detained for their participation in peaceful demonstrations and campaigns.
      On July 2, Branch 15 of the Revolutionary Court in Tehran sentenced Ali, a 24-year-old sociology student and women’s rights activist who works with the One Million Signatures Campaign for Equality, to two years and 10 months in prison and 10 lashes for participating in a peaceful demonstration on June 12, 2006, which police and security forces had violently disrupted. On November 4, Branch 36 of the Appeals Court in Tehran upheld her conviction on charges of „acting against national security“ and „advertising against the system,“ but reduced her sentence to two and a half years. It is not clear whether her sentence still includes lashing. Human Rights Watch opposes lashing in all circumstances as a cruel and inhuman punishment, illegal under international human rights law. Court authorities have informed Ali that she is to begin serving her prison sentence on November 10.

  17. RadioFreeEurope/RadioLiberty – Iran ‚Temporarily Suspends‘ Women’s Activist’s Sentence
    Five other women activists who organized the 2006 protest were earlier this year given jail terms of up to a year, with suspended sentences of up to three …      

     

  18. Erschuetternde Doku ueber die Situation von Frauen im Iran:
     

    Prostitution Behind the Veil (1/5)
    10:00 From: ariakokoschka
    Views: 26,148
     
     
     
    Prostitution Behind the Veil (2/5)
    10:00 From: ariakokoschka
    Views: 12,148
     
     
     
    Prostitution Behind the Veil (3/5)
    10:00 From: ariakokoschka
    Views: 7,567
     
     
     
    Prostitution Behind the Veil (4/5)
    10:00 From: ariakokoschka
    Views: 8,428
     
     
     
     
    Prostitution Behind the Veil (5/5)
    05:08 From: ariakokoschka
    Views: 15,327 

  19. BBC News – Concern for Iran female activist
    By Frances Harrison Amnesty International has expressed concern about an Iranian activist due to start a jail sentence for taking part in a protest for …

  20. AFP – Three Iranian students freed from prison
    TEHRAN (AF

  21. Los Angeles Times – Iran: the anti-democracy
    The regime will not accept even nonviolent protest. In order to crush opposition groups with impunity, it brands peaceful, legal activism „soft subversion“ …

  22. MEMRI – Al-Qaeda Member’s Account of His Stay in Iran
    Columnist Fares bin Hazam, who specializes in issues relating to Al-Qaeda in Saudi Arabia, published in the Saudi daily Al-Riyadh a personal account by a former Al-Qaeda member of Saudi origin. The article, titled „Iran Recruits Members to Al-Qaeda at Tens of Thousands Dollars a Month,“ describes the assistance the former fighter and his friends received from Iranian authorities after they fled Afghanistan, as well as Iranian attempts to recruit him as an Iranian agent in Saudi Arabia.
    The following are excerpts from the account:
    „After the disintegration of the Taliban and Al-Qaeda in Afghanistan at the end of 2001 as a result of the American attack and the coming to power of other Afghan forces in the country, instructions were received from our leadership to retreat from Kabul in the direction of Kandahar. In the month of Ramadan, we received instructions from our commander to leave for Iran in order to seek refuge there. We arrived in Iran via Pakistan, where we did not stay very long. Our group consisted of about 30 fighters, among them Faisal Al-Dakhil, ‚Amr Al-Shehri [both killed in 2004] and other prominent figures wanted by the Saudi government.
    „We were aware that Afghani [Islamist] leader Gulboddin Hekmatyar, who resided in Iran [at that time], was acting as an intermediary and liaison [between us and] Iran’s Revolutionary Guards. Hekmatyar promised us accommodation in the border city of Zehdan [in southeastern Iran], where the majority of the residents are Baluchi Sunnis. There we met with Al-Qaeda commander Abu Hafs Al-Mauritani, who had earlier opposed the September 11 attacks. [Al-Mauritani] assured us that we were in a safe place, and that we would be questioned by Iranian intelligence services in Teheran, who would provide for all our needs during our stay in Iran.

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