AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. JPEU set to blacklist top Iranian bank
    Exclusive: Move to come after long-delayed Italian go-ahead; J’lem hails decision as „very important.“

  2. USA  today Iran wants Russian nuke hardware
    Yahoo! Buzz Digg Newsvine Reddit FacebookWhat’s this?TEHRAN, Iran (AP) — Iran demanded Sunday that Azerbaijan deliver a Russian shipment of nuclear equipment blocked at its border with Iran for the past three weeks.
    Iranian Foreign Ministry spokesman Mohammad Ali Hosseini said in his weekly briefing that his country has asked the Azerbaijani ambassador in Iran to get his government „to deliver the shipment as soon as possible.“
    The blocked nuclear equipment „is in the framework of Iran-Russia cooperation“ and there should be „no ban on it,“ he said about the shipment destined for a Russian-built nuclear reactor in the southern Iranian port city of Bushehr.
    Azerbaijan has said it was seeking more information about the shipment due to fears that it might violate any of the three sets of U.N. Security Council sanctions imposed on Iran over its failure to halt uranium enrichment.
    On Monday, Russian state-run company Atomstroiexport said that one or two trucks carrying the equipment for Iran were stopped two weeks ago at the town of Astara, on the Azerbaijani-Iranian border.
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  3. honestlyconcerned.info – Siemens und der Iran: Business as Usual
    Von den mindestens 1.700 deutschen Unternehmen, die im Iran tätig sind, ist die Siemens AG [1] vermutlich am stärksten engagiert. Siemens ist der größte Technologiekonzern Europas und ein weltweit führendes Telekommunikationsunternehmen. Siemens kann auf eine lange Geschichte lukrativer Geschäftsbeziehungen zu Ländern zurückblicken, die den Terrorismus fördern und unterstützen, darunter auch der Iran, der Sudan und Syrien. [2]
    Siemens hat mit „großer Wahrscheinlichkeit“ hoch entwickelte Datenüberwachungssysteme in den Iran geliefert, berichtete Erich Moechel, ein österreichischer Enthüllungsjournalist, am 7. April 2008. Der Iran erhielt „Überwachungszentren“, mit denen Telefongespräche über Mobilfunk- und Festnetzverbindungen verfolgt werden können. Diese Systeme könnten es dem iranischen Geheimdienst ermöglichen, Gespräche zwischen Israel und dem Iran zu überwachen und „ein Kommunikationsprofil zu erstellen“. Moechel, ein Spezialist auf den Gebieten Datenschutz und Überwachung, erklärte, er sei sich sehr sicher, dass die iranische Regierung in Deutschland entwickelte „Nachrichtenplattform-Systeme“ gekauft habe, mit denen der iranische Geheimdienst „Finanztransaktionen sowie Verkehrs- und Flugzeugbewegungen“ überwachen kann. [3] 
    Moechel schrieb in seinem Artikel, dass die integrierten Spionagegeräte gegen verfolgte Minderheitsgruppen und politische Dissidenten im Iran eingesetzt würden. Er zitierte deutsche und österreichische Datenschutzexperten, die feststellten, dass diese Art von Geräten in der EU gesetzlich verboten seien. [4] 
    Der Geschäftsführer der iranischen Eisenbahngesellschaft gab am 10. März 2008 bekannt, dass 25 Prozent (90 Millionen Euro) der Rückzahlung für das 450-Millionen-Dollar-Geschäft mit der Siemens AG geleistet seien. Hassan Ziari berichtete, dass der Iran im Jahr 2006 mit dem deutschen Elektronikriesen Siemens einen Vertrag über den Bau von 150 Lokomotiven im Wert von 450 Millionen Dollar unterzeichnet habe. [6]
    Im Jahr 1974 spielte Siemens eine wichtige Rolle beim Bau des Atomreaktors in Buschehr, der während des Iran-Irak-Kriegs zerstört wurde. Matthias Küntzel, ein deutscher Politikwissenschaftler und führender Beobachter der deutsch-iranischen Beziehungen, schrieb: „Im August 2003 unterzeichnete Siemens einen Vertrag für die Lieferung von 24 Kraftwerken. Für den Abschluss dieses Geschäfts musste sich Siemens zum Technologietransfer in Bezug auf kleine und mittelgroße Kraftwerke verpflichten.“
    [7]
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    1. Rede
      Die umstrittene Rede Ahmadinedschads im Wortlaut

      Die umstrittene Rede Ahmadinedschads vom 26. Oktober 2005 in Teheran, Iran auf der Konferenz „Eine Welt ohne Zionismus“, übersetzt von Eckart Schiewek/Sprachendienst des Deutschen Bundestages.

    2. Peter Philipp
      Iran und Israel

      Die iranische Führung, Hisbollah, Hamas und andere betrachten die Existenz Israels per se als „Besatzungsregime“ – und Israel als Fremdkörper in der Region. Peter Philipp mit einer Analyse.

    3. Henryk M. Broder
      Polemik: Israel muss weg!

      Heißt es Baader-Meinhof-Gruppe oder -Bande? Ist ein Schießbefehl gleichzeitig auch ein Tötungsbefehl? Und ist Ahmadinedschad falsch verstanden worden, da er ja nur meinte, Israel solle von den Seiten der Geschichte verschwinden – nicht aber von der Landkarte? Henryk M. Broder mit einer Polemik.

    4. Matthias Küntzel
      Ahmadinejads Mission

      Erstmals seit dem „Dritten Reich“ haben im gegenwärtigen Iran die Machthaber eines großen Landes den Antisemitismus, die Holocaust-Leugnung und die Absicht, ein UN-Mitgliedsland zu liquidieren, ins Zentrum ihrer Außenpolitik gerückt, meint Matthias Küntzel.

  4. bpb Debatte um die Position Irans
    rede420

    Immer wieder sorgt Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad für Aufsehen durch seine israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen. Im März dieses Jahres nun erschien ein
    Artikel in der Süddeutschen Zeitung, der einen Übersetzungsfehler attestierte – man habe Ahmadinedschad falsch verstanden, da er auf der Konferenz „Eine Welt ohne Zionismus“ nicht gesagt habe, Israel solle von der Landkarte verschwinden, sondern: „Dieses Besatzerregime muss von den Seiten der Geschichte (wörtlich: Zeiten) verschwinden.“ Ahmadinedschad habe nicht die Auslöschung Israels gefordert oder die Vernichtung des jüdischen Volks, sondern einen Regimewechsel. Kurze Zeit später ergänzte die SZ ihre Debatte durch einen weiteren Artikel, in dem es hieß, dass es „[…] wohl eher Haarspalterei [ist], auf gewisse Übersetzungsungenauigkeiten zu verweisen. An Sinn und Zielsetzung des Satzes ändert es wenig.“ 

  5. JP – Iran: US attack against us unlikely
    A US attack on Iran is „unlikely“ because the American military is bogged down in Iraq and Afghanistan, said an Iranian official Sunday, following renewed US accusations that the Islamic republic is funneling weapons to Iraqi militias.
    Mike Mullen, chairman of the US Joint Chiefs of Staff, and Defense Secretary Robert Gates accused Iran of stepping up its military support for Iraqi militias and said that all military options to deal with the situation were on the table.
    „We see it unlikely that they plan to enter a new disaster which they themselves believe will have unpleasant consequences for the region and the world,“ said Foreign Ministry spokesman Mohammad Ali Hosseini.
    Hosseini also mocked the accusations of increased military support, saying „if someone adds up the US claims about hauling weapons to Iraq by Iran, it will be a huge and unbelievable amount.“
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  6. SPIEGEL STEINIGUNGEN IN IRAN – Wer beim ersten Wurf tötet, bricht das Gesetz Von Friederike Freiburg
    Steinigungen sind blutige Spektakel und weltweit geächtet. Nur in Iran werden sie bis heute von Richtern verfügt – als tödliche Strafe bei Ehebruch. Das Strafgesetzbuch regelt die Größe der Steine, die Reihenfolge der Werfer – und den seltenen Fall, dass ein Opfer überlebt.
    Hamburg – Zwei in weiße Gewänder gekleidete Gestalten werden bis zur Hüfte im Boden eingegraben, ihre Gesichter sind verhüllt. Eine Menge versammelt sich im Kreis um die wehrlosen Menschen, deren Arme hinter dem Rücken gefesselt zu sein scheinen.
    Die ersten Steine fliegen. Sie haben die Größe von Apfelsinen. Die Getroffenen sacken in sich zusammen.

  7. INFORADIO Neuer Anlauf – Parlamentswahl im Iran
    Im Iran hat die zweite Runde der Parlamentswahl begonnen. 82 der 290 Sitze müssen in einer Stichwahl vergeben werden. Das Wahlergebnis wird für Sonntag erwartet.
    In der ersten Runde am 14. März hatten sich die konservativen Kräfte durchgesetzt. Viele Reformkandidaten waren allerdings nicht zugelassen worden.
    Dennoch konnte diese erste Abstimmung nicht als Sieg für Präsident Achmadinedschad gewertet werden. Denn die gemäßigt-konservative Gruppierung um den früheren Atom-Unterhändler Laridschani wurde ebenfalls gestärkt.
    Dr. Wahied Wahdat-Hagh, iranischer Autor, Journalist und wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der „European Foundation for Demcocracy“ in Brüssel, im Gespräch mit Sabine Porn.

  8. WELT Eine Brücke zwischen Iran und Israel – von Wahied Wahdat-Hagh, Kolumnist für WELT DEBATTE
    Sein eigentlicher Name ist Manuchehr Samchechi. Er ist mit zwanzig nach Israel ausgewandert. Im Iran ist er unter dem Namen Menashe Amir sehr bekannt. Er leitete die persischsprachige Sendung von Radio Israel und ist heute Chefredakteur der persischsprachigen Website des israelischen Außenministeriums.
    Gemeinsame Geschichte
    Menashe Amir hat auch eine eigene Kolumne auf einer persischsprachigen Website des israelischen Außenministeriums. Darin schreibt er über sich, über die feindliche Haltung Irans gegenüber Israel und über die kulturellen Gemeinsamkeiten die Iran und Israel haben.

  9. DIE ZEIT Nahost/ Konfrontation am Golf  Joschka Fischer
    Am Persischen Golf boomt die Wirtschaft. Aber es ziehen dunkle Wolken auf. Im Irak tobt bereits jenes politische Unwetter, das sich in den kommenden Jahren über der ganzen Region zu entladen droht.
    Vorletztes Wochenende fand in Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, auf Einladung zweier saudischer Think Tanks eine Konferenz mit Saudis, Amerikanern und Europäern zur Zukunft des Iraks statt. Dabei geht es schon längst nicht mehr um die Frage, ob die USA den Krieg im Irak gewinnen können oder nicht. Die Antwort darauf fällt eindeutig aus: Diese Chance wurde seit Langem vertan, wenn sie denn je bestanden hat. 
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    1. FOX Navy-Contracted Vessel Fires Warning Shots on Fast Boats in Persian Gulf
      A vessel contracted by the Navy in the Persian Gulf fired warning shots Thursday on two fast boats believed to be of Iranian origin.
      In a story first reported by FOX News, Navy officials said the Westward Venture fired upon two boats about 50 miles off the coast of Iran.
      U.S. Navy Fifth Fleet spokeswoman Cmdr. Lydia Robertson said the boats were of unknown origin, but other Navy officials told FOX News that the markings of the boats and their behavior led them to believe they were Iranian and typical of those used by the Iranian Revolutionary Guard.
       


  10. Standard – US-Schiff feuerte im Golf auf mutmaßliche iranische Schnellboote
    Zwischenfall ereignete sich am Donnerstag – Iranischer Fernsehsender dementiert Angaben: keine Konfontation mit US-Schiff
    Washington – Im Persischen Golf hat ein von der US-Marine gechartertes Schiff Warnschüsse auf zwei mutmaßliche iranische Schnellboote abgegeben. Wie ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums am Freitag in Washington weiter mitteilte, ereignete sich der Zwischenfall bereits am Donnerstag in der Früh.  
    Die gesichteten Boote näherten sich den Angaben zufolge dem Schiff, das von der US-Marine genutzt wird. Der Zwischenfall habe sich mehrere Dutzend Meilen vor der iranischen Küste abgespielt, hieß es weiter. Die Schnellboote seien dann abgedreht. Ein iranischer Fernsehsender dementierte die Angaben jedoch. Es habe keine Konfrontation mit dem US-Schiff gegeben. (APA/AFP/Reuters)

    1. NCR Ablauf der Majliswahlen – großes Fiasko und eine Blamage für die Mullahs     
      Sonntag, 27 April 2008 
      75 Prozent geringere Teilnahme als an der ersten Wahlrunde zwingen das Regime die schwache Wahlbeteiligung endlich anzuerkennen
      NWRI – Das iranische Volk boykottierte den Ablauf des Majliswahlbetrugs (Parlamentswahlen) noch stärker als in der ersten Runde.
      Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin beschrieb die Wahlfarce als ein größeres Fiasko und eine Blamage für das klerikale Regime, durch die sie gezwungen sind, die schwache Wahlbeteiligung zuzugeben.


    2. WELT ONLINE Kleine Hoffnung für Irans Pragmatiker
      Politische Beobachter sehen darin eine „Warnung“ an die Erzkonservativen rund um den extremistischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad.
       

    3. RIA Novosti  Wahlen in Iran: Ahmadinedschad-Anhänger bauen Mehrheit im Parlament aus
      TEHERAN, 26. April (RIA Novosti). Die konservativen Kräfte besetzen nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Iran rund 69 Prozent der Parlamentssitze.
      Das sagte der iranische Innenminister Mostafa Pur-Mohammadi unter Hinweis auf die vorläufigen Wahlergebnisse am Samstag.

  11. RIA Novosti- Parlamentswahl in Iran: Anhänger von Ahmadinedschad setzen sich gegen Reformer durch
    TEHERAN, 26. April . Die Konservativen haben ihre Mehrheit im iranischen Parlament ausgebaut: In der zweiten Runde der Parlamentswahl gewannen sie gegen die Reformer.
    Das berichtete der englischsprachige iranische Satellitenkanal „Press TV“ am Samstag unter Hinweis auf die vorläufigen Ergebnisse der zweiten Wahlrunde am Freitag.
    In der ersten Wahlrunde am 14. März wurden 208 Mandate von insgesamt 290 vergeben. In der zweiten Runde ging es um 82 Abgeordnetensitze, von denen 52 an die Vertreter konservativer Parteien – die „Verteidiger der Prinzipien der islamischen Revolution“ – gingen und die restlichen 30 an die Reformer.
      

  12. RIA Novosti Ahmadinedschad beginnt Südasien-Reise in Pakistan
    Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist am Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad eingetroffen, um mit seinem Amtskollegen Pervez Musharraf und …

  13. The Washington Times- Iranian arms aid ‚visible‘ in Basra
    Saturday, 26 April 2008 
    By Sara A. Carter
    The top U.S. military officer yesterday said Iranian aid to Iraqi insurgents became „very, very visible“ during the recent unrest in Basra, in violation of earlier promises to reduce support for terrorism in Iraq and Afghanistan.
    Adm. Michael Mullen, chairman of the Joint Chiefs of Staff, told reporters at a Pentagon press briefing that evidence collected in Iraq shows Iran’s dismissive attitude toward U.S. requests to stop supplying weapons and training to terrorists and insurgents in Iraq.

  14. THE JERUSALEM POST Editor’s Notes: Stopping Iran  David Horovitz ,
    The consensus among Israel’s political and military leaders as we near our 60th anniversary of independence is that modern Israel has never been as threatened as it is today. Given the wars of survival it had to fight in its first quarter century, that’s a profoundly troubling assessment.
    Although Syria has all of Israel within missile range, Hizbullah has rearmed and the quantities of weaponry flowing into Gaza risk turning a major irritant into a grave concern, the key focus of potentially devastating confrontation is the Islamist regime in Iran – itself, of course, the key state player behind Hizbullah and the Gaza Islamic radicals. 
     
  15. PRESSETV  Iran underlines importance of IPI pipeline
    Iran’s FM Spokesman Mohammad-Ali Hosseini
    Iran has said that implementation of a trilateral gas pipeline project is an issue of great importance among Iran, Pakistan and India.
    The Iranian President Mahmoud Ahmadinejad is scheduled to pay a day-long working visit to Sri Lanka to discuss issues of mutual interest, Iran’s Foreign Ministry Spokesman Mohammad-Ali Hosseini told reporters Sunday.
    He added that en route to Sri Lanka, Ahmadinejad would pay an hours-long unofficial visit to Pakistan and India.
    He stated that India and Pakistan have recently held talks on the peace pipeline project and agreed to continue negotiations.

  16. Jewish Chronicle  All roads lead to Iran
    Everyone is waiting. In Israel, they are waiting for the 60th-anniversary celebrations to be over and for President Bush to have visited and returned home. Then, they say, the IDF will make its long-anticipated major incursion into Gaza. Then at last the problem of the ever-intensifying attacks by Hamas will be dealt with.
    Across the world, everyone is waiting for the interminable US presidential election to be over. Then, many believe, the paralysis over Iran will end. Then, they think, the prospect of a military strike on Tehran will either swiftly be realised or permanently be laid to rest (depending on who actually wins).

  17. Naples  Guest Commentary: Bahais need relief from Iran persecution – Omid Rabbani
    Emperor Cyrus II of Persia entered the city of Babylon in the year 539 B.C. He placed a cylinder under the walls of Babylon, following the customs of Babylonian tradition. In the 1970s, the Cyrus Cylinder was described as the world’s first charter of human rights. In fact, it was translated into all the official United Nations languages in 1971 and a replica of the cylinder is kept at the U.N. headquarters in New York City. Selected sections of the text have been interpreted as expressing Cyrus‘ respect for humanity, and as promoting a form of religious tolerance and freedom. If only the Iranian government could adopt a similar attitude towards its largest religious minority group, the Bahais.

  18. IRNAAzeri envoy summoned to foreign ministry, Borujerdi
    Head of Majlis National Security and Foreign Policy Commission Alaeddin Borujerdi said on Sunday that the Ministry of Foreign Affairs has summoned the Azeri ambassador to Tehran to give explanation on the confiscation of Iran’s cargo.
    Borujerdi told IRNA that the Islamic Republic of Iran has expressed its protest over the seizure of a nuclear cargo dispatched from Russia to Iran.
    He also noted that Russia is responsible for shipment of all the parts Russia dispatched for completing Bushehr nuclear power plant, and that Moscow should follow up the reason for the Azeri action.

  19. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOGSenior Iranian Official: Oil, Gas Elements In Muslims‘ Strength
    Yahya Rahim Safavi, senior security advisor to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, has declared that „energy, and particularly oil and gas, are two elements of strength in the Muslims‘ possession, and if they look at them wisely and in the framework of the interests of Islam and of the Islamic nations, they will be able to respond to the violent superpowers in kind.“
    Source: Fars, Iran, April 27, 2008

  20. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran On Israel-Syria Contacts
    Criticism in Iran is emerging over Syria’s willingness to renew negotiations with Israel. The Iranian daily Kayhan, which is close to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, and the official Iranian news agency IRNA, stated that „the timing chosen by [Syrian President Bashar Al-] Assad to reveal the secret contacts with Israel arouses wondering“ and that he could be signaling to Iran on additional steps in the negotiations.
    The daily Etemad-e Mali stated that relations with Iran were more important to Syria than the Golan Heights, and therefore it was not expected that Syria would swap these relations for the Golan.
    According to the online daily Rooz, the surprise visit by a top Russian delegation to Iran was connected to what is happening in the Israeli-Syrian arena.
    Iranian Foreign Ministry spokesman Mohamad Ali Hosseini and the Fars news agencies stressed that the talks between Israel and Syria are indirect, and noted that according to Syrian sources no negotiations in the future will be direct either.
    Sources: Kayhan, Rooz, Iran, April 28, 2008; Etemad-e Mali, Fars TV, Iran, April 27, 2008; Fars, IRNA, Iran, April 26, 2008
     

     

  21. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Report: Voter Turnout For Second Round Of Majlis Elections Less Than 15%
    The Iranian website Aftab reports that less than 15% of the public in Tehran province voted in the second round of Majlis elections.
    Source: Aftab, Iran, April 26, 2008
     

  22. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Tabnak: Ahmadinejad’s Hasty Decisions Harming Him
    An editorial on the Iranian website Tabnak, which is identified with former Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) commander Mohsen Rezai, stated that hasty decisions by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, such as doubting that 9/11 took place eight years later and denying the Holocaust, are harming him.
    The website said that these decisions by Ahmadinejad are being exploited by the world’s media to intensify the danger Iran poses to the world, and that they are „the most significant danger threatening Ahmadinejad.“

  23. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Four Dead In Iran Election Fraud Riots
    On April 16, rioting broke out in Ilam province, southeastern Iran, over fraud in the second round of Majlis elections and the preference for the conservative candidate over the reformist candidate.
    At least four were killed in the riots, and banks and government institutions were attacked.
    Source: Tabnak, Rooz, Iran, April 27, 2008

  24. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Paper On Joint Military Maneuvers In Gulf: Gulf Security Threatened By U.S. And Israel – But Assured If Gulf Countries Cooperate With Iran
    On April 21, the U.S., Kuwaiti, Bahraini, Qatari, and UAE armies launched joint military maneuvers in the Persian Gulf, simulating dealing with weapons of mass destruction.
    Egypt, Saudi Arabia, Oman, and Jordan are also participating, as observers.
    In response, the Iranian daily Jomhouri-e Eslami stated that the Gulf countries must know that the real threat to their security actually comes from the U.S. and Israel, and that security in the region will be obtained via their cooperation with Iran.
    Source: Jomhouri-e Eslami, Iran, April 26, 2008

  25. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Security Chief Presents Proposals To Russian Security Secretary
    During a meeting with Russian National Security Council temporary secretary Valentine Sobolev, who heads the high-level Russian security delegation to Iran, Iranian Supreme National Security Council director Saeed Jalili presented him with a package of Iranian proposals for resolving the Iranian nuclear crisis.
    Source: Mehr, Iran, April 28, 2008

  26. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG ‚Jomhouri-e Eslami‘: Iraqi Security Advisor’s Statements Due To His „Known Closeness“ To U.S., U.K.
    The Iranian daily Jomhouri-e Eslami wrote that the „insolent statements“ by Iraqi national security advisor Mouafaq Al-Ruba’i, who said that Iran was collaborating with Al-Qaeda and with other terrorist organizations from Yemen, Saudi Arabia, and other countries, stemmed from „his known closeness to the Americans and English.“
    The paper said that this was the worst accusation ever leveled by a Shi’ite politician against Iran.
    Source: Jomhouri-e Eslami, Iran, April 26, 2008

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