AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. RTL/OTS – Heute bei „RTL Aktuell“, im „Nachtjournal“, in den Vox News und bei n-tv: Antonia Rados im Exklusiv-Interview mit Irans Präsident Ahmadinedschad – Erstes TV-Interview für deutschsprachigen Sender
      Köln (ots) – Während sich die Krise um den Iran zuspitzt, besteht Präsident Ahmadinedschad in einem RTL-Exklusiv-Interview mit Nahost-Expertin Antonia Rados, auf seinem Atomprogramm. „Wenn man uns keinen Brennstoff gibt, werden wir ihn selbst produzieren“, so die klaren Worte des Präsidenten. Der Iran werde sich autonom versorgen und erzeuge bereits heute in einem Forschungsreaktor für medizinische Zwecke „selbst 20 Prozent angereichertes Uran“, betont Ahmadinedschad. Spannungen wegen seines Atomprogramms sehe er nicht. Der Iran handle im gesetzlichen Rahmen.

      Von zusätzlichen UN-Sanktionen werde sich sein Land dabei nicht beeinflussen lassen: „Für uns wird sich in Zukunft nicht viel ändern. Iraner sind stark. Wir kommen ohne andere aus. Wir brauchen die anderen gar nicht. Weder in der Wirtschaft, noch in der Industrie oder in der Landwirtschaft. Der Iran hat eine 7000-jährige Kultur. Auf Länder, die auf uns Druck ausüben, können wir verzichten“, betont der Präsident entschlossen.

      Auch mit Bezug auf Deutschland, bisher einer der wichtigsten Handelspartner des Iran, macht Ahmadinedschad keine Ausnahme: „Wir wünschen gute wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland, genauso wie kulturelle, aber wir kommen ohne sie auch zurecht.“

      Der Obama-Administration wirft Ahmadinedschad vor, einen doppelten Standard anzuwenden: „Die Politiker, die Iran gegenüber misstrauisch sind, sind die für oder gegen Atomwaffen? Logisch gesehen, müssten die dagegen sein. Warum haben sie dann selbst Waffen? Sie sorgen sich, dass Iran in Zukunft eine Atomwaffe bauen könnte, sie sagen, man muss Iran unter Druck setzen. Wenn sie gegen Atomwaffen sind, sollen sie zuerst ihre eigenen abbauen. Unsere Gegner sagen, es kann sein, dass Iran eine Atomwaffe baut. Eine einzige Bombe. Eine Bombe! Die haben zehntausende auf Lager. Der Iran könnte möglicherweise eine bauen. Dafür muss er bestraft werden. Aber nicht jene, die die Bombe schon besitzen.“

      Präsident Ahmadinedschad betont im Exklusiv-Interview mit Antonia Rados, dass Irans Atom-Programm rein zivilen Zwecken diene: „Wir sind grundsätzlich gegen Atombomben. Wir glauben nicht daran, sowohl was unsere Werte betrifft, als auch politisch. Für uns sind Massenvernichtungswaffen unmenschlich.“ Er hätte deshalb vorgeschlagen, ein „unabhängiges Komitee für die atomare Abrüstung zu gründen.“

      Als RTL-Reporterin Antonia Rados, die im vergangenen Juni über die Proteste und Verhaftungen in Iran berichtet hatte, Iran heute als “ Republik der Angst“ bezeichnet, kontert Ahmadinedschad, es gäbe im Iran „keine politischen Gefangenen“: Im Gegenteil: „Die Islamische Republik ist die freieste Republik der Welt und niemand sei im Iran im Gefängnis, nur weil er zur Opposition gehöre.“ Demonstranten wären ausschließlich wegen Sachschäden und ähnlichen Vorfällen verhaftet und verurteilt worden.

      Auch zu den dramatischen Bildern von Neda Agha Soltan, deren gefilmter Tod im Juni am Rande von Unruhen in der ganzen Welt einen Schock auslöste, hat der Präsident eine klare Meinung: Sie sei „(…) das Opfer einer Verschwörung gegen das iranische Volk.“

      Das Interview, das der Präsident RTL-Korrespondentin Antonia Rados in seinem Amtssitz in Teheran gab, ist das erste TV-Interview für einen deutschsprachigen Sender.

      Ausschnitte aus dem Interview sowie die ausführliche Version sehen Sie heute bei „RTL Aktuell“, dem „RTL-Nachtjournal“, in den VOX News sowie bei n-tv.

      Verwendung der Zitate nur mit Quellenachweis: RTL

      Fotos über die RTL-Fotoredaktion, Patricia Kluck, Tel.: 0221/456 4271 oder das RTL-Pressezentrum:       www.kommunikation.rtl.de

      Originaltext: RTL Television GmbH Digitale Pressemappe:       http://www.presseportal.de/pm/7847  Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7847.rss2

      Pressekontakt: RTL Television GmbH RTL-Kommunikation Heike Schultz Telefon: 0221 / 456 4221 Fax: 0221 / 456 4290       heike.schultz@rtl.de

      1. BILD – Ahmadinedschad nennt Iran „freieste Republik der Welt“
        „Wenn man uns keinen Brennstoff gibt, werden wir ihn selbst produzieren“, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einem Interview mit RTL. …

    2. JP –

      1. SPIEGEL – Ahmadinedschad verspottet Obama als „Amateur“ – Teheran reagiert mit persönlichen Angriffen auf die neue US-Nuklearstrategie: Präsident Obama handele wie ein „Cowboy“ und müsse mit einer „donnernden Antwort“ rechnen. Washington will den Einsatz von Atomwaffen einschränken – behält sich aber gegen Iran den atomaren Erstschlag vor.
        Teheran/Berlin – US-Präsident Barack Obama will mit seiner neuen Atomdoktrin den Weg zu einer kernwaffenfreien Welt ebnen        . Die Bundesregierung rühmt das als einen „historischen“ Schritt, Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßt die neue Strategie.
        Nach der neuen Doktrin will der US-Präsident Kernwaffen nicht mehr gegen Länder ohne solche Waffen einsetzen. Das ist jedoch an die Bedingung geknüpft        , dass die betreffenden Länder den Atomwaffensperrvertrag einhalten, so dass Iran und Nordkorea potentielle Ziele bleiben.
        Teheran provozierte prompt mit persönlichen Angriffen auf den US-Präsidenten. Der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad sagte am Mittwoch im Fernsehen, Obama sei ein unerfahrener „Amateur“. „Amerikanische Politiker sind wie Cowboys. Wenn ihnen die Argumente ausgehen, greifen sie zur Waffe“, kommentierte er die Entscheidung Washingtons. Die neue Doktrin der USA laufe darauf hinaus, Länder zu bedrohen, die nicht nach ihrer Pfeife tanzten. Iran werde sich amerikanischem Druck nicht beugen. Sollte Obama den Weg seines Vorgängers George W. Bush fortsetzen, werde er eine „donnernde“ Antwort bekommen.

      2. FOCUS – Mahmud Ahmadinedschad – „Der Iran ist grundsätzlich gegen Atombomben“
        In einem Interview hat der iranische Präsident Präsident Mahmud Ahmadinedschad die rein zivile Absicht des iranischen Atomprogramms beteuert. Der Iran sei grundsätzlich gegen Atombomben, die USA sollten zuerst ihre eigenen Atomwaffen abbauen, so Ahmadinedschad.
        Der iranische Präsident Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den zivilen Charakter des Atomprogramms seines Landes beteuert. Im einem am Donnerstag veröffentlichten RTL-Interview betonte der Präsident: „Wir sind grundsätzlich gegen Atombomben. Wir glauben nicht daran, sowohl was unsere Werte betrifft, als auch politisch. Für uns sind Massenvernichtungswaffen unmenschlich.“ Gleichzeitig hielt der Politiker aber am Atomprogramm fest. „Wenn man uns keinen Brennstoff gibt, werden wir ihn selbst produzieren“, sagte er.
        Der US-Regierung warf Ahmadinedschad vor, mit zweierlei Maß zu messen. „Wenn sie gegen Atomwaffen sind, sollten sie zuerst ihre eigenen abbauen“, zitierte der Sender den iranischen Präsidenten. „Unsere Gegner sagen, es kann sein, dass Iran eine Atomwaffe baut. Eine einzige Bombe. Eine Bombe! Die haben Zehntausende auf Lager“, empörte sich der Iraner im Gespräch mit der Journalistin Antonia Rados.
        Unbeeindruckt zeigte sich der Präsident von der Möglichkeit neuer internationaler Sanktionen gegen sein Land. „Für uns wird sich in Zukunft nicht viel ändern. Iraner sind stark. Wir kommen ohne andere aus. Wir brauchen die anderen gar nicht. Weder in der Wirtschaft, noch in der Industrie oder in der Landwirtschaft“, zitierte ihn der Sender. „Auf Länder, die auf uns Druck ausüben, können wir verzichten.“
        Auch mit Bezug auf Deutschland, bisher einer der wichtigsten Handelspartner des Iran, machte Ahmadinedschad keine Ausnahme: „Wir wünschen gute wirtschaftliche Beziehungen zu Deutschland, genauso wie kulturelle, aber wir kommen ohne sie auch zurecht“, sagte er.  

    3. n-tv.de – Gemeinsames Vorgehen gegen Iran: Neuer Anlauf für Sanktionen
      Die Sechser-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland vereinbart in New York weitere Gespräche über neue Sanktionsbeschlüsse gegen den Iran. …

      1. ZEIT ONLINE – ‎Atom: Neue Sanktionen gegen Teheran rücken näher
        New York (dpa) – In New York rücken neue Sanktionen gegen das Atomprogramm des Iran näher. Die fünf ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrates und …


         
      2. YNET – Powers agree to more talks
         After three-hour meeting, six powers agree to further talks on Iran sanctions draft resolution

    4. STANDARD – Abrüstungskonferenz in Teheran am 17./18. April – Auch Teilnahme Chinas möglich
      Teheran – Die vom iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinejad geplante internationale atomare Abrüstungskonferenz soll am 17. und 18. April stattfinden. Das teilte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Ramin Mehmanparast, am Dienstag mit. Es seien bereits zahlreiche Staaten eingeladen worden, sagte der Sprecher, nannte aber keine Namen. Angeblich sollen die Außenminister von Kuba, Venezuela, Syrien, dem Sultanat Oman und Turkmenistan (Turkmenien) bereits zugesagt haben, eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber bisher nicht. Auch China habe Interesse an einer Teilnahme signalisiert, hieß es in Teheran.
      Wenige Tage vor dem in Teheran geplanten Treffen gibt es eine große Abrüstungskonferenz in Washington. Dazu hat US-Präsident Barack Obama Vertreter von 43 Ländern eingeladen. Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao will daran teilnehmen. Der Iran wird vom Westen verdächtigt, am Bau einer Atombombe zu arbeiten.

    5. HPD – IRAN nicht in den UN Menschenrechtsrat hineinlassen
      (iheu/hpd) Der Iran hat die Aufnahme in den UN-Menschenrechtsrat beantragt.
      Die International Humanist and Ethical Union (IHEU) ruft mit einer Petition dazu auf, die Aufnahme des Iran wegen dessen eklatanten Verstößen gegen die Menschenrechte zu verhindern.
      IHEU-Präsidentin Sonja Eggerickx lancierte vergangene Woche einen internationalen Aufruf, den Iran nicht in den UN-Menschenrechtsrat hineinzulassen.       „Der Iran weist eine der schlimmsten Menschenrechtsbilanzen weltweit auf“, sagte sie, „dennoch hat das Land die Dreistigkeit, seine Kandidatur für die Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat zu verkünden. Die internationale Gemeinschaft muss das verhindern. Wir rufen die nichtstaatlichen Organisationen dieser Welt auf, unserem Aufruf zu folgen, den Iran herauszuhalten.“ IHEU startete auf ihrer Website eine Petition [1], die von anderen Organisationen unterzeichnet werden kann.
      Petition, den Iran nicht in den UN-Menschenrechtsrat hineinzulassen
      Mehr als sechs Jahrzehnte nachdem die Vereinten Nationen die universellen Menschenrechte ausriefen, stellen diese fundamentalen Freiheiten       „die Basis für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt [2]“. Jedoch bedurfte es selbst innerhalb der Organe der Vereinten Nationen immer wieder der Wachsamkeit und Bestrebungen, diese globalen Standards am Leben zu halten und sie zu stärken. Der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan rief 2005 zum Ersatz der UN-Kommission für Menschenrechte, bevor diese „das gesamte UN-System in Misskredit“ brächte. Indem der Menschenrechtsrat gegründet wurde, um die diskreditierte Kommission zu ersetzen, entschied die UN-Vollversammlung, „dass Mitglieder, die in den Rat berufen werden, den höchsten Standards in der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte hochhalten [3].“ Jetzt, gerade vier Jahre später, wird von der UN gefordert, einen der schlimmsten Verbrecher gegen die Menschenrechte in eben diesen Menschenrechtsrat zu wählen.
      Iran: Weltrekord in Menschenrechtsverletzung

    6. MERKUR – „Eine Entwicklung, die Sorge macht“
      Altenstadt – „Ein herzliches Servus aus Wien“ entbot Georg Mader beim Altenstadter Forum, um gleich danach „Die iranische Nuklear-       und Rüstungspolitik“ zu beleuchten.
      Die Altenstadter Luftlande-       und Lufttransportschule zusammen mit der Gesellschaft für Wehr-       und Sicherheitspolitik hatte den Wiener Verteidigungs-       und Luftfahrtjournalisten eingeladen. Nach Rundumblick im proppenvollen St. Michaelsaal meinte stellvertretender Schulkommandeur Oberst Dietmar Werstler: „Mit diesem Themenangebot haben wir wohl einen Treffer gelandet“.
      In seinem Referat bedauerte Georg Mader, dass Experten mit ihren Warnungen nicht gehört worden seien. Denn eines sei ganz sicher: „Die Sanduhr rieselt, aber langsam.“ Das Atomprogramm gehe nämlich weit über die Energiegewinnung hinaus. „Die Iraner versuchen es mit schleichendem Gewöhnungseffekt“, ist der 48-       jährige Iran- Kenner überzeugt. Mader zitierte einen hohen iranischen Regierungsbeamten, der die permanenten Unterstellungen aus dem Ausland als Atomwaffenlüge abtat. Die Herstellung von Atomwaffen würden gegen islamisches Recht verstoßen. Man versuche lediglich, mit hochentwickelten Ländern „auf Augenhöhe zu sein.“
      Des Weiteren habe der Regierungsvertreter ausgeführt, dass Iran noch nie einen Krieg begonnen und auch nichts gegen Juden habe. Nur gegen den Zionismus. Viele Iraner würden in Synagogen beten.
      Georg Mader erläuterte Waffensysteme und deren Verwendungsmöglichkeiten, zeigte Standorte der iranischen Atomfabriken und belegte anhand von Bildern, dass die iranischen Waffensysteme allesamt eindeutig luftlastig seien. Seine Recherchen haben ergeben, dass Iran deutlich mehr in Raketen als in seine überalterte Luftwaffe investiere. Noch gebe es keine Indizien für Interkontinentalraketen. „Aber Großraketen besitzen für Iran einen gewissen Charme“, hat Georg Mader erkannt. Versuche mit Mittelstreckenraketen seien 2009 erfolgreich verlaufen.

    7. TIP  – Iran’s Nuclear Program Sparks Nuclear Arms Race throughout Arab, Muslim World
      Arab Leaders Voice Concerns about Iran and its Nuclear Program
      Iran Press Kit
      Experts for comment (U.S. and Israel) 
      More than 40 heads of state are expected in Washington, D.C. April 12-13 to attend a Nuclear Security Summit in Washington, D.C. hosted by President Obama. The gathering is an opportunity for world leaders to coordinate efforts to prevent nuclear terrorism, a key concern given Iran’s continued defiance of international nuclear negotiations and its arming, funding and training of terrorist groups. Click here for more information about the Nuclear Security Summit.  
      Iran’s continued defiance of the international community’s efforts to halt its nuclear program has prompted Arab and Muslim countries to develop their own nuclear programs.[1]  
      For almost 20 years, Iran hid its nuclear weapons development program from the International Atomic Energy Agency (IAEA) and denied its existence.[2] Then, in August 2002, the program was exposed by an exiled opposition group, the People’s Mujaheddin Organization of Iran.[3] Only then did Iran inform the IAEA of its nuclear energy program, specifically that it was „embarking on a long-term plan….to construct nuclear power plants with a total capacity of 6,000 MW (megawatts) within two decades.“[4]  
      Following (in alphabetical order) is a list of Arab and Muslim countries developing nuclear programs in the wake of Iran’s continued push to enrich enough uranium to produce a nuclear weapon.  

       

    1. SZ – Iran ohne Benzin
       Moskau – Der russische Ölkonzern Lukoil will Iran angeblich kein Benzin mehr liefern. Auf Druck der Zentrale in Moskau würden die Ausfuhren in die Islamische Republik gestoppt, sagte ein Händler am Mittwoch. Zuvor hatten bereits Unternehmen wie Shell, Glencore und Vitol die Lieferungen eingestellt. Iran drohen wegen seines Atomprogramms UN-Sanktionen. Händler stufen Lukoil als einen der wichtigsten Lieferanten der Islamischen Republik ein. Obwohl Iran fünftgrößter Öl-Exporteur ist, verfügt das Land nicht über genügend Raffinerien, um den eigenen Bedarf an Benzin zu decken. Bis zu 40 Prozent müssen importiert werden. Die Versorgung sei nach dem Ausscheiden des russischen Unternehmens aber nicht gefährdet, sagte ein Händler 

      1. WELT – Russen stoppen ebenfalls Lieferung von Benzin
        Auch der russische Ölkonzern Lukoil kappt offenbar seine Benzinlieferungen in den Iran. Auf Druck der Zentrale in Moskau würden die Ausfuhren in die Islamische Republik gestoppt, sagte ein Händler. Zuvor hatten bereits Unternehmen wie Shell, Glencore und Vitol die Lieferungen eingestellt. Lukoil wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Obwohl der Iran fünftgrößter Ölexporteur ist, verfügt das Land nicht über genügend Raffinerien, um den eigenen Bedarf zu decken. Lukoil ist unter allen russischen Ölkonzernen am stärksten in den USA präsent, unter anderem mit Tankstellen. Amerika treibt die Sanktionen gegen den Iran voran. An den heutigen Gesprächen der Sechser-Gruppe – die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland – in New York über eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran wird auch China teilnehmen. Bislang stand Peking neuen Sanktionen ablehnend gegenüber.

    2. RIA NOVOSTI – Vertrag über russische S-300-Lieferungen an Iran nicht gekündigt
      BRITISLAVA, 07. April (RIA Novosti). Die Verhandlungen zwischen Moskau und Teheran über die Lieferung russischer Luftabwehrsysteme des Typs S-300 laufen weiter.
      Der im Dezember 2005 unterzeichnete Vertrag sei „nicht gekündigt“ worden, sagte Michail Dmitrijew, Chef der russischen Behörde für militärtechnische Kooperation, am Mittwoch in Bratislava. Die Lieferungen hätten allerdings „nicht begonnen“.
      Dmitrijews Stellvertreter Alexander Fomin hatte zuvor erklärt, die Verzögerung sei unter anderem auf einige „technische Mängel“ zurückzuführen. Auf technische Fragen wies auch die Regierung in Teheran hin. Ein Beamter der russischen Rüstungsindustrie sagte im Herbst RIA Novosti, der Kreml habe noch nicht entschieden, ob es zu diesen Lieferungen komme. Über dem möglichen Deal zeigt sich insbesondere Israel besorgt. 

    3. HANDELSZEITUNG – Iran will durch Privatisierungen 12,5 Milliarden Dollar einnehmen – Der Iran will durch die Privatisierung staatseigener Firmen binnen Jahresfrist rund 12,5 Milliarden Dollar einnehmen. Dabei wolle der Staat unter anderem Anteile an zwei Öl-Raffinerien und zwei Auto-Herstellern abgeben.
      Insgesamt gehe es um 524 Unternehmen, sagte der Vize-Direktor der iranischen Privatisierungs-Organisation, Mehdi Aqdaie, der Tageszeitung „Iran“.
      Es ist bekannt, dass der weltweit fünftgrösste Ölproduzent den Verkauf von Anteilen an Staatsbetrieben plant, um private Investitionen zu fördern.
      Diese sollen die Wirtschaft antreiben, die unter den Sanktionen der USA und der UNO wegen des iranischen Atomprogramms leidet. Westliche Firmen sind angesichts des Atom-Disputs äusserst zurückhaltend bei Investitionen im Iran.
      Aqdaie sagte, zu den ersten Firmen, die an die Börse in Teheran gebracht werden könnten, zählten die Raffinerien Bandar Abbas und Abadan. Er liess aber offen, wie viel Anteile der Staat verkaufen will beziehungsweise wie viele Anteile er nach einer Privatisierung noch an den Unternehmen halten will.
      Den Angaben zufolge stehen auch Anteile an den Autobauern Iran Khodro und Saipa sowie an dem Versicherer Dana zum Verkauf. Das Geld, das der Staat durch die Verkäufe einnimmt, soll zur Rückzahlung staatlicher Schulden verwendet werden.
      Aqdaie bezog sich bei seinen Aussagen auf das iranische Kalenderjahr 2010/11, das am 21. März begonnen hat. 

    4. YNET – Iran president asks parliament to review subsidy cuts – Ahmadinejad suggests holding referendum on government proposals to slash energy, food subsidies by $40 billion. Analysts say cuts could provoke more unrest
      Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has called on lawmakers to reconsider their rejection of government proposals to slash energy and food subsidies by $40 billion, state radio reported on Monday.
       Last month, parliament passed a state budget for the new Iranian year, which started on March 21, that did not contain the radical cuts in subsidies sought by Ahmadinejad, with many MPs fearing it would drive up prices in the oil producer.
       Ahmadinejad, whose disputed re-election sparked widespread opposition protests last year, has suggested holding a referendum on his proposals that would save $40 billion. Parliament approved only half that amount.
       On Monday, state radio quoted Vice President Mohammad-Reza Mirtajeddini as saying Ahmadinejad sent a letter to parliament calling for a „review of the subsidy law“.
       In the letter, „the problems surrounding the implementation of the subsidy law have been pointed out and the parliament has been asked to help in the resolution of this problem,“ ISNA news agency quoted Mirtajeddini as saying.
       Lawmakers had said the cuts could fuel inflation, as the disappearance of subsidies would prompt an immediate repricing of many basic goods higher to market rates. Inflation currently runs at about 10 percent year-on-year.        

    5. JP – Did Swiss gov’t okay Iran nuclear deal? – Official backtracks after he says state gave permit for nuclear device delivery.
      BERLIN- The nuclear devices provided to Iran for enriching uranium were not approved by the Swiss government, Inficon CEO Lukas Winkler told The Jerusalem Post on Wednesday, contradicting his earlier statement that the Swiss State Secretariat for Economic Affairs (SECO) issued a permit to deliver nuclear equipment.
      The role of the Swiss government in the delivery of the devices is attracting intense media attention in Switzerland.
      On Sunday, the online edition of 20 Minuten headlined its story „Swiss help Ahmadinejad“ and asserted that „the Swiss authorities were informed and undertook no action“ to stop the delivery of nuclear pressure gauges to Iran.
      Winkler backtracked and told the Post that „we do not need a permit,“ and denied securing approval from SECO.
      In an e-mail on Wednesday to the Post, Rita Baldegger, a spokeswoman for SECO, wrote, „Swiss export control authorities have knowledge about this case since June 2009…The goods were not subject to an export license. The exporter was not aware that those goods were destined for Iran. Otherwise an approval of the Swiss export control authorities would have been necessary. Switzerland would not grant any license for the export of such transducers to Iran.“
      Asked in the Post’s press query if the trade deal endangered the the security of the European Union and Israel, Baldegger, the SECO spokeswoman, declined to comment.
      Shlomit Sufa, an Israeli diplomatic spokeswoman in Bern, told the Post on Wednesday that the Israeli Embassy in Bern wished to not comment on Switzerland’s involvement in facilitating the delivery of the nuclear pressure gauges to Teheran. A spokeswoman for the Swiss Embassy in Tel-Aviv, Renate Schrenk, told the Postthat Ambassador Walter Haffner was „very informed“ about the Swiss nuclear equipment deal with Iran, but would not issue a statement.
      Critics charge the Swiss with lax export control regulations and an energetic pro-Iran trade policy that jeopardizes the international effort to compel the Islamic republic to suspend its nuclear enrichment program.


      1. SFTAGESSCHAU – Schweiz liefert Bauteile für Irans Atomprogramm 
        Die Schweizer Firma Inficon hat 108 hochsensible Druckmessegeräte via Taiwan in den Iran geliefert. Diese Geräte sind für die Anreicherung von Uran von zentraler Bedeutung und könnten im Atomwaffenprogramm des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad zum Einsatz kommen.
        Die Geräte waren im Januar 2009 von einer chinesischen Handelsfirma bei einem taiwanischen Agenten der Schweizer Inficon bestellt worden. Sie sollten nach China geliefert werden. Kurz danach schickten die Chinesen eine zweite, abgeänderte Bestellung mit einer Lieferadresse im Iran. Dem Agenten wurden dafür zusätzliche 33’498 Dollar überwiesen.
        Inficon: «Nichts deutet auf den Iran hin»
         Den Fall hatten AP-Journalisten in Taiwan Anfang Februar 2010 publik gemacht. «Wir haben ein Zertifikat mit den Angaben zum chinesischen Endbenutzer», verteidigte sich Inficon-Chef Lukas Winkler damals gegenüber den Journalisten. «Darin deutet nichts auf den Iran hin.» Weil die Chinesen nicht nur ein paar, sondern über 100 Geräte bestellten, sei Inficon misstrauisch geworden und habe das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) eingeschaltet. Die Behörde habe die Lieferung genehmigt. 

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…


    1. STANDARD – Medien unter Druck – Mindestens 35 Journalisten inhaftiert -Bericht über physischen und psychischen Druck
      New York – Im Iran sind nach Angaben des „Komitees zum Schutz von Journalisten“ (CPJ) derzeit mindestens 35 Journalisten inhaftiert. 18 weitere seien zum iranischen Neujahrsfest vorübergehend freigelassen worden und müssten wieder ins Gefängnis zurück, erklärte die in New York ansässige Organisation am Dienstag (Ortszeit). Viele der Inhaftierten seinen physischem und psychischem Druck ausgesetzt, falsche Geständnisse abzulegen, mit denen ihnen die Todesstrafe drohe.
      Im Vorjahr waren von den iranischen Behörden drei oppositionsnahe Tageszeitungen vorübergehend verboten worden. Auch die Organisation für die Verteidigung der Pressefreiheit „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) hat zahlreichen Festnahmen iranischer Journalisten wiederholt angeprangert.

    1. HA’ARETZ –  White House: Russia likely on board for harsher Iran sanctions
       The White House believes that Russia would join its Western allies in supporting a series of harsh sanctions against Iran over the latter’s contentious nuclear program, President Barack Obama’s spokesman and a senior security adviser said Thursday.
      White House spokesman Robert Gibbs and deputy national security adviser Ben Rhodes said they expected Iran would be among issues discussed in Obama’s meeting with Russian President Dmitry Medvedev in Prague on Thursday, and that they felt Russia was on board with sanctions.        
      „The Russians are already committed to holding Iran accountable through the multilateral sanctions regime,“ Rhodes said.
      He noted the details of what the sanctions would look like were being hammered out in New York and played down the prospect that specific agreements would be reached on Thursday.

      1. SPIEGEL – Sanktionsdrohungen gegen Iran – Obama und Medwedew machen Druck
        Für Iran wird im Streit um sein Atomprogramm die Luft immer dünner: Russland und die USA demonstrieren gemeinsam eine harte Haltung und der Uno-Sicherheitsrat diskutiert intensiv über Strafmaßnahmen. Teheran zeigte sich dennoch hart. Der iranische Armeechef drohte den USA.         mehr…

      2. euronews – Obama und Medwedew drohen dem Iran
        Bei ihrem Gipfeltreffen in Prag haben Russland und die USA gemeinsam eine harte Haltung im Atomstreit mit dem Iran demonstriert. US-Präsident Barrak Obama …


         
      3. JP –

      4. RIA Novosti – Sanktionen gegen Iran können vermieden werden – Russlands UN-Botschafter
        Russlands UNO-Botschafter Vitali Tschurkin hofft, dass eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrates über Sanktionen gegen den Iran vermieden werden kann. …

      5. RIA NOVOSTI – Schärfere Töne aus Moskau: Sanktionen gegen Teheran rücken auf die Tagesordnung
        MOSKAU, 08. April (RIA Novosti). Eine Verhärtung der Sanktionen gegen Teheran wird jetzt praktisch angegangen. Das teilte Andrej Nesterenko, der offizielle Sprecher des russischen Außenministeriums, am Donnerstag mit.
        Dieses Problem gewinne an Aktualität, weil „die Internationale  Atomenergiebehörde (IAEO) und die internationale Völkergemeinschaft weiterhin Fragen hinsichtlich des iranischen Atomprogramms und speziell hinsichtlich des Baus einer neuen Generation von Zentrifugen hat“, so der Diplomat.
        „Laut IAEO-Angaben befasst sich der Iran seit geraumer Zeit mit Entwicklung und Experimenten mit Zentrifugen eines modernisierten Typs in der Urananreicherungs-Testanlage in Natans“, führte er weiter aus. „Gerade mit diesen Zentrifugen wird Uran auf 20 Prozent angereichert.“
        „Teheran hat zwar als Teilnehmer des Atomsperrvertrags ein legitimes Recht auf solche Art von Arbeiten im Rahmen der Entwicklung der zivilen Energiewirtschaft, die IAEO und die internationale Völkergemeinschaft haben allerdings Fragen in Bezug auf Teherans Bemühungen im atomaren Bereich, die es beantworten muss,“ sagte Nesterenko.
        Teherans Handeln „widerspricht den Forderungen der entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates“, was „für die Herstellung eines konstruktiven Dialogs nicht förderlich ist und die Zweifel an der Aufrichtigkeit der Absicht Teherans verstärkt, eine möglichst baldige Regelung der Situation durchzusetzen. Damit werden die Stimmungen für einen größeren Druck im UN-Sicherheitsrat verstärkt.“

      6. RIA NOVOSTI – Medwedew: Iran lässt Kompromissvorschläge unbeantwortet
        PRAG, 08. April (RIA Novosti). Barack Obama hat gemeinsame Bemühungen um neue UN-Sanktionen gegen den Iran angekündigt – auch Dmitri Medwedew schloss diese Sanktionen nicht aus, weil Teheran „konstruktive Kompromissvorschläge“ ignoriere.
        „Wir werden darauf hinarbeiten, dass der UN-Sicherheitsrat neue starke Sanktionen gegen den Iran beschließt. Wir werden keine Verstöße gegen die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen tolerieren“, betonte der US-Präsident am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen in Prag. Teherans Atomprogramm provoziere ein neues Wettrüsten.
        Medwedew sagte: „Teheran hat leider auf eine ganze Reihe konstruktiver Kompromissvorschläge nicht reagiert. Deshalb schließe ich nicht aus, dass der UN-Sicherheitsrat gezwungen sein wird, diese Frage zu erörtern“.

    3. RIA Novosti – Peking weiterhin für diplomatische Lösung des Iran-Problems
      Chinas Standpunkt zum iranischen Atomproblem hat sich nicht verändert, Peking setzt sich weiterhin für seine diplomatische Lösung ein. …

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. ZEIT – Der Atomstreit mit Iran
      Die Gefahr, dass Iran Atomsprengköpfe herstellt, steigt. Wie reagiert der Westen auf diese Bedrohung und wie können die Interessen Russlands und Chinas berücksichtigt werden? Die Videokolumne von Jochen Bittner
      Weltlage: Der Atomstreit mit dem Iran 
      Wie reagiert der Westen auf die neue Bedrohung und wie können die Interessen Russlands und Chinas berücksichtigt werden?

    2. Tagesspiegel – Albtraum Iran: Rafi Pitts‘ „Zeit des Zorns“
      Regisseur Rafi Pitts, der in Paris lebt und zum Filmemachen regelmäßig in seine Heimat Iran zurückkehrt, spielt selbst den vor Schmerz erstarrten Helden, …

  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahmadinejad Says ‚Novice‘ Obama Is ‚Subject To Pressure… And Cannot Make The Right Decisions,‘ Warns Against Any Attack On Iran

    In a speech in the city of Orumiyeh in West Azerbaijan province today, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said that U.S. President Barack Obama had „promised to make up for the inhuman and flawed measures of the previous U.S. administrations – but his remarks yesterday are in contradiction with his promises.“
    He continued, „Obama threatened that countries which do not bow to the U.S. will be attacked chemically or atomically; of course, we believe that these remarks resulted from his immaturity.“
    Addressing Obama, he said: „Even a bully greater than you cannot make any mistake [that is, attack Iran]… You are a novice in the path that you are going, and you must learn patience… Note well: If you want to go in the path of [President George W.] Bush, you will receive a tooth-breaking response from us, like he did…
    He added, as warning to Obama to stop aggression and leave the region: „You are not seeking human rights or fighting against terrorism; you are seeking your own interests…. Stop support for Zionist regime, or the nations of the region will annihilate you.“     

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian FM: Nuclear Fuel Swap Still On Table; U.S. Pressure Undermines U.N. Security Council’s Credibility; Obama’s Motto Of ‚Change‘ Just ‚Hollow Words‘

    Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki said today at a press conference on the subject of the upcoming international nuclear disarmament conference, set for Tehran April 17-18: „The nuclear fuel swap is still on the table, and we can exchange fuel under a fully logical framework.“
    He added, „I hope that the Western countries, particularly the U.S. and Europe, will follow a constructive and logical interaction on the conference in Tehran.“      

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Boosts Air Defense Preparedness 
      
    A senior Iranian commander today said that Iran’s air defense unit has promoted the level of its combat preparedness throughout the country during the last Iranian year (which ended March 20).     

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – IRGC Ranks First in Building Intelligent Submarines 
     
    A team of students from Javad-ol-A’emmeh College of Iran’s Islamic Revolution Guards Corps (IRGC) Navy has clinched the first stand in the first round of national contests for building remote-controlled submarines.     

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran DM: Israel Too Weak to Attack Iran – ‚Nothing Would Likely Be Left Of [It]; U.S. ‚Wise Enough To Stay Away From Such a Dangerous Move‘ 
     
    Iranian Defense Minister Brig.-Gen. Ahmad Vahidi today rejected speculation that Israel might launch an attack against Iran, warning that any aggression by the Zionist regime would be met with a crushing response, causing its annihilation.      

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Syria-Iran Committee To Discuss Nuclear Cooperation 
    The Qatari daily Al-Watan reports that the Syrian-Iranian Supreme Committee is expected to convene in Damascus April 27-28, headed by Syrian Prime Minister Muhammad Naji ‚Utri and by Iranian President Mahmoud Ahmadinejad’s deputy.  
    T    he conference will discuss tighter cooperation between the countries, including in nuclear energy affairs.     
    It was also reported that Syrian Foreign Minister Walid Al-Mu’allem confirmed his participation in the upcoming international nuclear disarmament conference set to take place in Iran April 17-18, and that an Iranian official will come to Syria to discuss the results of the Iraqi elections.      
    Source: Al-Watan, Qatar, April 6, 2010     

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: We’ll Strike Tel Aviv Before The Enemy Fires One Single Missile; Iran Is A Ballistic Superpower 
     
    A senior official of Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) yesterday warned that any potential attack on Iran by the West will be reciprocated by a crushing response.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Grave Of Khatami’s Father Vandalized 
    The grave of Ayatollah Khatami, the father of former Iranian president and reformist leader Mohammad Khatami, has been vandalized and spray-painted with graffiti by unknown individuals.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: Iran, China Reject Sanctions And Military Action 
    On his return from China, Iranian National Security Council secretary Saeed Jalili said that the mistaken policy of the superpowers had paved the way for closer Tehran-Beijing relations, which he said oppose the use of military action or economic pressure as a means of forcing policy positions on other countries.

  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei Associate To British: Stop Spying On Iran 
    Former Iranian intelligence minister Ali Fallahian, an associate of Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, in an interview with the Iranian news agency Fars, warned Britain against acting within Iran and gathering information by means of the British Embassy.

  17. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iraqi Politicians Criticized for Heading to Tehran Following Elections 
    Iraqi politicians have criticized the clamoring of some Iraqi leaders to visit Tehran following the publication of the elections results.     
    A number of other leaders rushed to meet with the Saudi king and the president of the United Arab Emirate.

  18. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Inflation Hits 10.4 Percent 
    Iran’s inflation continued its recent upward trend last month, reaching 10.4 percent year-on-year, the Iranian news agency IRNA said, quoting a central bank report.      
    The official annual rate has fallen from a peak of nearly 30 percent late last year, but over the past three months there has been an upward trend

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