AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. JP

    2. JP

    3. YNET ‘Iran lobbies UNSC members’
      Washington Post quotes officials as saying that Iranian diplomats travelling around the world to discuss nuclear fuel swap are lobbying some of Security Council’s rotating members to vote against fourth round of sanctions
      Full Story . . . 

    4. afp –  Türkei will im Streit um Irans Urananreicherung vermitteln
      Teheran — Im Streit um die Urananreicherung im Iran hat die Türkei einen neuen Anlauf unternommen, die festgefahrene Situation auf diplomatischem Weg zu lösen. Die Lösung im Atomstreit müsse “durch Verhandlungen” erfolgen, betonte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bei einem Besuch in Teheran. Zugleich bot die Türkei an, bei einem möglichen Austausch von Uran als Vermittler zu dienen.
      “Wir hoffen, in dieser Angelegenheit eine nützliche Rolle übernehmen zu können”, sagte Davutoglu. Die Türkei sei bereit, beim Austausch von Uran als Zwischenstation zur Verfügung zu stehen. Der iranische Außenminister Manuschehr Mottaki sagte, dass Teheran bezüglich seines Atomprogramms regelmäßig die Führung in Ankara konsultiere, äußerte sich jedoch nicht direkt zu dem Vorschlag seines türkischen Kollegen.
      Davutoglu bezog sich mit seinem Angebot auf einen Kompromissvorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Oktober vergangenen Jahres. Die IAEA hatte vorgeschlagen, dass der Iran 1200 Kilogramm Uran mit einem niedrigen Anreicherungsgrad von 3,5 Prozent zur weiteren Anreicherung ins Ausland bringen könne. In Russland sollte das Material auf 20 Prozent angereichert und in Frankreich zu Brennstäben weiterverarbeitet werden. Das auf 20 Prozent angereicherte Uran benötigt der Iran für einen medizinischen Forschungsreaktor in Teheran. Um Uran waffenfähig zu machen, ist ein Anreicherungsgrad von 80 bis 90 Prozent nötig.
      Bislang hat Teheran den Vorschlag der internationalen Gemeinschaft jedoch zurückgewiesen, weil es keine Garantie gebe, dass Teheran den Brennstoff auch wirklich geliefert bekomme. Der Iran beharrt darauf, die Bedingungen für einen solchen Austausch selbst festzulegen.
      Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an Atomwaffen zu bauen. Teheran betont dagegen den rein zivilen Charakter seines Atomprogramms. Die USA versuchen derzeit, neue Sanktionen gegen den Iran durchzusetzen. In der Vergangenheit hatte der UN-Sicherheitsrat bereits drei Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt, weil Teheran sich der Aufforderung zum Stopp der Uran-Anreicherung widersetzte. Momentan stehen allerdings sowohl die Veto-Macht China als auch die nichtständigen Sicherheitsratsmitglieder Brasilien und Türkei neuen Sanktionen skeptisch gegenüber.
      Am Montag hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ungeachtet der jüngsten Sanktionsdrohungen den Weg für weitere Anlagen zur Urananreicherung freigemacht und die dafür ausgewählten Standorte genehmigt.

    5. FOCUS –  Atomstreit – Iran scheint nun um Entspannung im Atomstreit bemüht
      Im Atomstreit mit dem Iran scheint es nun wieder Bewegung zu geben. Aufgrund des Atomprogramms drohen dem Iran weitere UN-Sanktionen. Allerdings scheint der Iran sich wieder kompromissbereiter zu zeigen. Als „multilaterale vertrauensbildende Gelegenheit für alle Seiten” will der Iran eventuell nun doch Verhandlungen über die Auslagerung der umstrittenen Urananreicherung ins Ausland führen.
      Im Streit über das iranische Atomprogramm scheint Teheran um Entspannung bemüht. Außenminister Manutschehr Mottaki erklärte am Dienstag, der Iran sei offen für Verhandlungen über die Auslagerung der umstrittenen Urananreicherung ins Ausland. Der Austausch des Urans gegen Brennstäbe könne „eine multilaterale vertrauensbildende Gelegenheit für alle Seiten sein, einschließlich des Irans”, sagte Mottaki laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Dem Iran drohen wegen seines Atomprogramms neue UN-Sanktionen.
      Mottaki kam vor diesem Hintergrund auf einen Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zurück, den Teheran bereits abgelehnt hat. Nach den Vorstellungen der IAEA soll der Iran 70 Prozent seines niedrig angereicherten Urans zur weiteren Bearbeitung ins Ausland verschiffen. Dort soll das Material weiter angereichert und zu Brennstäben verarbeitet werden, die der Iran für einen Forschungsreaktor benötigt.
      Hintergrund des IAEA-Vorschlags ist, dass der Iran, wenn er das Material abgeben würde, nicht mehr genug für den Bau einer Atombombe hätte. Teheran hat zwar wiederholt Interesse an einem solchen Austausch bekundet, über Menge und Zeitpunkt der Uran-Ausfuhr wurde aber keine Einigung erzielt. Dies nährte bei den Vereinten Nationen den Verdacht, der Iran wolle einen Teil des Urans zur Herstellung von Atomwaffen behalten. Teheran hat stets versichert, sein Atomprogramm sei ausschließlich für zivile Zwecke bestimmt.
      Iran treibt Planung weiterer Atomanlagen voran
      Erst am Montag hatte die iranische Regierung mitgeteilt, Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe den Bauplatz für eine dritte Anlage zur Urananreicherung gebilligt. Der Iran verfügt bereits über zwei Anlagen zur Urananreicherung, eine in Natans und die andere in der Nähe der Stadt Ghom. 

      1. China Internet Information Center – Teheran ruft internationale Gemeinschaft zu Welt ohne Atomwaffen auf
        Am Rande der Eröffnung der Abrüstungskonferenz in Teheran am Samstag, bemerkte Soltanieh, der laufende Gipfel im Iran könne eine bedeutende Rolle bei der im …

    6. RIA NOVOSTIAhmadinedschad wählt Standorte für neue Urananreicherungswerke
      MOSKAU, 19. April (RIA Novosti). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Orte für den Bau neuer Werke für Urananreicherung gewählt.
      Das teilte die Nachrichtenagentur France-Presse unter Hinweis auf Modschaba Samare Haschemi, Berater des iranischen Staatschefs, am Montag mit.
      Im November hatte der Iran die Absicht bekannt gegeben, auf seinem Territorium zehn Werke für Urananreicherung zu bauen.
      Die Islamische Republik hatte Ende September vor dem Treffen der sechs internationalen Vermittler (die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) und des Iran in Genf die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) über den Bau eines zweiten Werkes für Urananreicherung, Fordu nahe der Stadt Kum (100 Kilometer südlich von der iranischen Hauptstadt Teheran), benachrichtigt.
      Die Weltgemeinschaft verurteilte die iranischen Behörden für einen geheimen Bau des Werkes. Dies führte dazu, dass der IAEO-Gouverneursrat eine Resolution zum Iran verabschiedete, die Teheran auffordert, eng und transparent mit der Organisation zusammenzuarbeiten.
      Die USA und eine Reihe anderer westlicher Länder bezichtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel eines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete fünf Resolutionen, verhängte Sanktionen gegen Iran und fordert Teheran zum Verzicht auf die Urananreicherung auf.
      Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes ausgerichtet sei.
      Die Situation um das iranische Atomprogramm spitzte sich erneut zu, nachdem Teheran der IAEO offiziell mitgeteilt hatte, die Arbeiten an der Urananreicherung auf seinem Territorium im Werk Natans aufzunehmen. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi sagte seinerseits, dass Teheran mit der selbständigen Urananreicherung auf fast 20 Prozent begonnen habe.
      Gleich nach dieser Erklärung bekundeten Frankreich und die USA die Absicht, auf neuen UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik zu bestehen.
      Der Iran verfügt über 1500 Tonnen niedrig angereicherten Urans, das auf 20 Prozent angereichert werden soll, um den Forschungsreaktor in Teheran zu betreiben.
      Zuvor hatten die IAEO und die sechs internationalen Vermittler zum Iran Teheran vorgeschlagen, niedrig angereichertes iranisches Uran gegen höher angereichertes zu tauschen.
      Der Iran wies diesen Vorschlag zwar nicht zurück, aber die Seiten können sich nicht auf den Modus für den Brennstoffaustausch einigen. 


      1. JP
    7. BASLERZEITUNG –  Angriffspläne gegen Irans Atomanlagen
      Der Streit mit Teheran beschäftigt die amerikanische Regierung immer drängender. Nicht nur Verhandlungen, sondern auch militärische Optionen werden wieder erwogen.

      Atomanlage im iranischen Isfahan: Hier wird<br />
 Uran in Urnahexafluorid umgewandelt, den Ausgangsstoff für<br />
 angereichertes Uran. ” src=”mhtml:{B8686DCB-4483-412A-84C6-E4ACADA8758E}mid://00000948/!x-usc:http://files.newsnetz.ch/story/2/2/8/22858564/12/topelement.jpg” width=”306″ height=”193″ name=”articlefeature” /></em><br />
<em>Atomanlage im iranischen Isfahan: Hier wird Uran in Urnahexafluorid umgewandelt, den Ausgangsstoff für angereichertes Uran.<br />
Bild: Keystone<br /></em></span>Der Admiral war sichtlich besorgt: «Wir brauchen nicht noch mehr Instabilität in einer Region, die schon jetzt instabil ist», befand der Vorsitzende des amerikanischen Generalstabs, Admiral Mike Mullen, bei einem Auftritt an der New Yorker Columbia-Universität über den Nahen Osten und die Gefahr einer iranischen Atombombe.<br />
<em>Ein Angriff sollte vermieden werden</em><br />
Mullen steht mit seiner Sorgen nicht allein; zusehends beschäftigt das iranische Atomprogramm die Regierung Obama sowie die amerikanischen Nachrichtendienste und Militärs. Und in New York beschrieb Mullen das amerikanische Dilemma so präzise wie eindringlich: «Verschafft sich der Iran eine nukleare Waffe, wirkt das unglaublich destabilisierend; ein Angriff auf den Iran aber wäre ebenso destabilisierend» – und sollte deshalb wenn immer möglich vermieden werden.<br />
Zumal das iranische Überschreiten der Atomschwelle kaum definiert werden könnte, falls Teheran die Teile eines atomaren Sprengsatzes bauen, den Sprengsatz aber nicht montieren würde. Damit würde sich das Teheraner Regime in einer Grauzone des Atomwaffensperrvertrags bewegen. Weshalb die USA diese Lücke im NPT-Vertrag an einer UNO-Konferenz im Mai schliessen lassen möchten. Ein solches Vorgehen Teherans würde «ein ernsthaftes Verifizierungsproblem» bedeuten, warnte auch Verteidigungsminister Robert Gates am Wochenende.<br />
<em>Warnung vor einem Angriff<br /></em>Erschwert wird die amerikanische Deutung der Absichten Teherans durch widersprüchliche Aussagen des Regimes: Während Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Sonntag erneut die iranische Militärmacht beschwor und vor einer Attacke auf den Iran warnte, gab Aussenminister Manuchehr Mottaki nach dem Ende der Teheraner Nuklearkonferenz bekannt, man werde in den kommenden Wochen Kontakte zu allen 15 Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats aufnehmen, um eine Lösung im Atomstreit herbeizuführen. Mit den Vereinigten Staaten solle dabei «indirekt» verhandelt werden, sagte Mottaki.</p>
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      Angriffspläne gegen Irans Atomanlagen
      Der Streit mit Teheran beschäftigt die amerikanische Regierung immer drängender. Nicht nur Verhandlungen, sondern auch militärische Optionen werden wieder erwogen.
      Der Admiral war sichtlich besorgt: «Wir brauchen nicht noch mehr Instabilität in einer Region, die schon jetzt instabil ist», befand der Vorsitzende des amerikanischen Generalstabs, Admiral Mike Mullen, bei einem Auftritt an der New Yorker Columbia-Universität über den Nahen Osten und die Gefahr einer iranischen Atombombe.
      Ein Angriff sollte vermieden werden
      Mullen steht mit seiner Sorgen nicht allein; zusehends beschäftigt das iranische Atomprogramm die Regierung Obama sowie die amerikanischen Nachrichtendienste und Militärs. Und in New York beschrieb Mullen das amerikanische Dilemma so präzise wie eindringlich: «Verschafft sich der Iran eine nukleare Waffe, wirkt das unglaublich destabilisierend; ein Angriff auf den Iran aber wäre ebenso destabilisierend» – und sollte deshalb wenn immer möglich vermieden werden.
      Zumal das iranische Überschreiten der Atomschwelle kaum definiert werden könnte, falls Teheran die Teile eines atomaren Sprengsatzes bauen, den Sprengsatz aber nicht montieren würde. Damit würde sich das Teheraner Regime in einer Grauzone des Atomwaffensperrvertrags bewegen. Weshalb die USA diese Lücke im NPT-Vertrag an einer UNO-Konferenz im Mai schliessen lassen möchten. Ein solches Vorgehen Teherans würde «ein ernsthaftes Verifizierungsproblem» bedeuten, warnte auch Verteidigungsminister Robert Gates am Wochenende.
      Warnung vor einem Angriff
      Erschwert wird die amerikanische Deutung der Absichten Teherans durch widersprüchliche Aussagen des Regimes: Während Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Sonntag erneut die iranische Militärmacht beschwor und vor einer Attacke auf den Iran warnte, gab Aussenminister Manuchehr Mottaki nach dem Ende der Teheraner Nuklearkonferenz bekannt, man werde in den kommenden Wochen Kontakte zu allen 15 Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats aufnehmen, um eine Lösung im Atomstreit herbeizuführen. Mit den Vereinigten Staaten solle dabei «indirekt» verhandelt werden, sagte Mottaki.

  2. STANDARDTeheran fordert IAEO-Ausschluss der USA – Starke Worte bei Teheraner Konferenz – Ahmadi-Nejad: “Bazillus Israel ausrotten”
    Teheran – Iran hat den Abzug von US-Soldaten aus der Golfregion und aus Afghanistan sowie den Ausschluss der USA aus der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) gefordert. “Es besteht kein Bedarf an ausländischen Truppen in dieser Region. Sie sollten es den regionalen Staaten überlassen, sich um ihre eigenen Angelegenheiten zu kümmern”, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad am Sonntag in Teheran.
    Der geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei nannte die USA bei einer vom Iran so bezeichneten Abrüstungskonferenz in Teheran am Wochenende einen “Atom-Kriminellen” . Die scharfe Rhetorik ist eine Reaktion auf die US-Atomstrategie, die die Regierung in Washington Anfang April vorgestellt hatte. Danach wollen die USA Nuklearwaffen künftig nicht mehr gegen Länder einsetzen, die selbst keine Atomwaffen besitzen und sich an den Atomwaffensperrvertrag halten. Ausdrücklich ausgenommen ist Iran.

    1. Deutsche Welle – Ahmadinedschad attackiert die USA
      Obama versuchte zudem am Rande des Gipfels, Russland und China davon zu überzeugen, bei der Ausarbeitung neuer Iran-Sanktionen mitzuarbieten. …

  3. SPIEGEL –  Vertrauliches Memo – Gates stellt Obamas Iran-Kurs in Frage – Von Gregor Peter Schmitz, Washington
    Barack Obama, schickte, war streng vertraulich eingestuft. Doch die “New York Times” hat davon erfahren und zumindest den Tenor veröffentlicht. Fazit: Die Regierung habe keine strategische Linie im Umgang mit Teherans Atomprogramm, argumentiert Gates. Washington sei nicht auf den Fall vorbereitet, dass Iran wirklich der Bau einer Bombe gelinge. Aber auch nicht auf die Möglichkeit, dass das Land zwar die Fähigkeit dafür entwickele, dann aber die Bombe nicht baue. Außerdem warnte der US-Verteidigungsminister offenbar, das Weiße Haus wisse keine Antwort, sollte Teheran die Bombe oder waffenfähiges, spaltbares Material an eine Terrorgruppe weiterreichen.
    Neu sind derartige Bedenken nicht. Doch aus Gates’ Mund gewinnen sie an Bedeutung. Der Verteidigungsminister spielt eine zentrale Rolle in Obamas Kabinett, obwohl (oder weil) er Republikaner ist und bereits George W. Bush diente. Gates soll noch mehr Einfluss auf Obama haben als etwa Außenministerin Hillary Clinton. Zudem gilt der erfahrene Bürokrat als ausgesprochen strategischer Denker.
    “Dies ist ein Weckruf”
    Daher beherrscht das “Gates-Memo” derzeit die Debatten in Washington. Ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter sagte der “New York Times”: “Dies ist ein Weckruf”.

    1. HAMBURGER ABENDBLATT –  Iran: Atompläne beunruhigen US-Militär– Pentagon schreibt Brandbrief an Obama – Amerikas Verteidigungsminister Gates bemängelt fehlende Iran-Strategie seiner Regierung. Militär stellt schwere Bunker-Knacker bereit.
      Hamburg/Washington. Geheimdokumente heißen bekanntlich deswegen so, weil sie der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind. Werden sie dennoch bekannt, darf man sich fragen, warum. So hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates im Januar ein dreiseitiges brisantes Memo an den Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, General James Jones, geschickt – und damit praktisch an Obama selber.
      In diesem Geheimdokument warnte Gates, dass die Regierung keine Strategie für den Atomkonflikt mit dem Iran besitze, falls Diplomatie und Sanktionen scheiterten. Auch habe Washington keine Strategie für den Fall, dass der Iran heimlich sämtliche Komponenten für Atomwaffen zwar herstelle, aber noch nicht zusammensetze. Der Übergang von einer “virtuellen” Atommacht zur echten Einsatzfähigkeit sei dann kaum noch festzustellen, schrieb Gates. Im Klartext: Im einen Moment scheint der Iran noch den Forderungen der Staatengemeinschaft zum Verzicht auf Atomwaffen nachzukommen, doch im nächsten vermag er diese Waffen bereits einzusetzen.
      Nachdem die “New York Times” das Memo am Sonntag veröffentlicht hatte, sah sich Gates gezwungen, dessen Existenz einzuräumen. Er bestritt aber Äußerungen eines hohen Regierungsbeamten, nach denen sein Schreiben als “Weckruf” für die Obama-Administration angesichts des iranischen Atomprogramms gedacht war. Das Informationsleck wird jedoch nicht im Weißen Haus, sondern im Pentagon vermutet. Womit darüber spekuliert werden kann, ob das Memo der NYT absichtlich zugespielt wurde, um der Weltöffentlichkeit – und dem Mullah-Regime in Teheran – vorzuführen, mit welcher Dringlichkeit das Thema Iran zu behandeln sei. Das Weiße Haus beeilte sich jedenfalls zu erklären, man habe sehr wohl eine Strategie und schließe keine Option aus.

    2. STANDARD Pentagon warnt vor fehlender Iran-Strategie – Geheimdossier von Pentagonchef Gates als “Weckruf”
      US-Verteidigungsminister Gates hat in einem Geheimdossier davor gewarnt, dass die USA keine adäquaten politischen Pläne hätten, um den iranischen Atomambitionen zu begegnen.
      Washington / New York – US-Verteidigungsminister Robert Gates hat davor gewarnt, dass die USA dem iranischen Streben nach Atomwaffen keine politische Strategie entgegensetzen könne. Die
      New York Times berichtete am Wochenende, Regierungsvertreter hätten das im Jänner an Barack Obamas Sicherheitsberater James Jones gerichtete, geheime Memorandum als “Weckruf” bezeichnet. Das Weiße Haus müsse darüber nachdenken, wie der Iran zurückgehalten werden könne, sollte er eines Tages über Atomwaffen verfügen, forderte Gates demnach.
      Die Zeitung berichtete, aufgrund des Gates-Berichtes hätten das Verteidigungsministerium, das Weiße Haus und die Geheimdienste Anstrengungen unternommen, neue Optionen für Präsident Obama auszuarbeiten. Darunter seien, für den Fall dass diplomatische Anstrengungen auch weiterhin nichts brächten, auch neue militärische Ansätze. Auf die Frage, ob der Zeitungsbericht zutreffend sei, antwortete Pentagon-Sprecher Geoff Morrell, Minister Gates gehe davon aus, “dass der Präsident und seine Mitarbeiter für nationale Sicherheit außergewöhnlich viel Zeit und Kraft darauf verwendet haben, die gesamte Palette der Möglichkeiten mit Blick auf den Iran zu erwägen” .

    3. TELEGRAPH –  Gates warns Obama US lacks Iran policy in secret ‘wake-up call’ memo
      Robert Gates, the Pentagon chief, has warned President Barack Obama in a secret “wake-up call” memo that the White House has no effective policy for dealing with a nuclear Iran. 
      In the memo, Mr Gates outlined a scenario – viewed in Washington as increasingly likely – in which Iran would gather all the major parts required to build a nuclear weapon but stop just short of actually assembling them to make a fully operational bomb.
      This would mean that Iran could remain a signatory of the Nuclear Non-proliferation Treaty [NPT] while becoming what is sometimes referred to as a “virtual” nuclear weapons state.

    4. XINHUANETGates denies Iran memo as “wake-up call” to White House
      WASHINGTON, April 18 (Xinhua) — U.S. Defense Secretary Robert Gates on Sunday admitted sending a memo about Iran to the White House, but denied that it was a “wake-up call,” as characterized by the New York Times, which disclosed the existence of the memo earlier.
      Gates said the report had “mischaracterized” the memo’s “purpose and content,” and it was not “intended as a ‘wake-up call’ or received as such by the President’s national security team.”
      According to the New York Times report, the January memo contained “highly classified analysis,” and it warned the White House official that the administration does not have an effective long-term policy for dealing with Iran’s nuclear program. The source who revealed it to the media described it as a “wake-up call,” a notion disputed by the White House.
      Gates argued with the administration’s pivot to put pressure on Iran earlier this year. He said the memo simply “identified next steps” in defense planning where “further interagency discussion and policy decisions would be needed.”
      He said the memo “presented a number of questions and proposals intended to contribute to an orderly and timely decision making process.”

  4. Alles ganz “friedvolle” Entwicklungen…

    1. SHORTNEWS  – “Die Flunder”: Iran entwickelte eigenen Tarnkappenbomber
      Ein Prototyp des “Sofreh Mahi” (übersetzt “die Flunder”), ein eigens entwickeltes Tarnkappenflugzeug, soll laut iranischen Militärangaben einen ersten Testflug erfolgreich absolviert haben. Nach weiteren Tests und dem Einbau noch fehlender Komponenten soll das Flugzeug in die Massenproduktion gehen.

      General Aziz Nasirzadeh erklärte gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur FNA, dass das Modell alle gewünschten Tests zur Radarvermeidung bestanden habe. Das Design des Flugzeugs sei an der Körperform einer Flunder angelehnt. Zusammen mit dem verwendeten Material sorge es für die Tarnfähigkeit.

      Der Iran soll im letzten Juni auch schon ein Modell einer unbemannten, selbst entwickelten Flugdrohne mit ähnlichen Eigenschaften getestet haben. Auch diese Drohne soll später über die Fähigkeit verfügen, Bomben abzuwerfen und dem iranischen Militär schon bald zur Verfügung stehen.

    2. ShortNews.de – Iran führen mehrtägige Kriegsmanöver durch
      Die iranischen Revolutionsgarden werden ab Donnerstag für drei Tage Kriegsmanöver in der Straße von Hormus und im persischen Golf abhalten, …
    3. FOCUS Online – Pentagon: Iran – Langstreckenraketen bis zum Jahr 2015?
      Nach Einschätzungen des Pentagons könnte der Iran bis zum Jahr 2015 über Langstreckenraketen verfügen, die bis in die USA reichen. …

    4. RIA Novosti – Iran präsentiert eigene Abwehrraketen: Alles nur Attrappe? – „GZT.RU”
      Iran hat bei einer Militärparade sein eigenes Flugabwehrsystem vorgestellt, das statt der nicht gelieferten russischen S-300-Abwehrraketen in den Dienst …

  5. ACHGUT Schon wieder ein Übersetzungsfehler
    Ahmadinejad: Uproot destructive microbe that is Israel
    http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3877369,00.html 
     
     

  1. tagesschau.de – Wirtschaftskrise im Iran: Sogar die Erdgasförderung lahmt
    Von Ulrich Pick, ARD-Hörfunkstudio Istanbul, zurzeit in Teheran In der iranischen Wirtschaft werden die Anzeichen einer schweren Krise immer stärker …


     
  2. EMERCEDESBENZ  – Daimler to Freeze Export of Vehicles to Iran Over Nuclear Policy – Luxury carmaker Daimler becomes the latest German firm to reduce business ties with Iran in protest of its nuclear policy
    Although we do our best to distance ourselves from politics due to the fact there’s plenty of other news outlets that absolutely love weighing in the various issues of our day, today is a rare exception.  News that Daimler is cutting ties with Iran has been published just about everywhere this week, so we figured we may as well tell you about it as well.  According to Dieter Zetsche, CEO of Daimler AG, the company plans to sell its 30 percent stake in Iranian Diesel Engine Manufacturing, a subsidiary of Khodro Diesel, plus it will withdraw an application to export commercial vehicles for civilian use to Iran.  The news came after a recent nuclear security summit in Washington D.C., after which President Obama moved to isolate Iran from the rest of the free world. German Chancellor Angela Merkel supported the decision, while other German companies – Siemens, Munich Re and Allianz – all have moved to sever ties with Iran as well.
    Commenting on Daimler’s relationship with Iran, Zetsche made no reference to the country’s nuclear program, but stated “The policies of the current Iranian leadership have compelled us to put our business relationship with that country on a new footing.”  He went on to note that none of the company’s “measures are directed against the Iranian people… In view of the current political situation we have… extensively reassessed this business relationship.”
    Despite the move, Jonathan Weckerle, a spokesman for the German chapter of the Stop the Bomb organization (a group aimed at severely reducing trade between the EU and Iran while supporting the pro-democracy movement in the country), was somewhat pessimistic, noting in The Jerusalem Post that “in 2009, Daimler delivered 8,653 trucks to Dubai without special export controls. Daimler will continue to work with the Iranian state company Khodro and industrial Mercedes trucks are continued to be offered on an Iranian trade partner Web site (Iran Khodro Diesel). Without continued reductions and export controls, the Daimler move remains a public relation’s measure.”  He added, however, that Daimler’s decision to “end the aggressive lobby politics for the export of dual-use goods like trucks, which can be used as missile-launching platforms, and the separation from the Iranian Diesel Engine Manufacturing Company, are the first positive steps.”

    1. JPDaimler drops plans to sell Teheran trucks – Vehicles can serve as missile-launch platforms; German auto giant also giving up stake in Iran engine firm.
      BERLIN – The flagship German automaker Daimler AG will cancel the delivery of three-axle commercial vehicles to Iran, which could be converted into missile-launch platforms, and will sell its 30 percent stake in Iranian Diesel Engine Manufacturing, a subsidiary of Khodro Diesel, Daimler said on Wednesday.
      The company announced the moves at its annual stockholder meeting here.
      In what appears to be a clear reference to Teheran’s nuclear program, Dieter Zetsche, the chairman of Daimler AG and head of Mercedes-Benz Cars, said, “The policies of the current Iranian leadership have compelled us to put our business relationship with that country on a new footing.”
      Israeli diplomats had complained to German Chancellor Merkel’s administration that heavy trucks can be used to fuel Iranian fighter plans and fire rockets.
      The auto manufacturer seemed to time its criticism of Iran’s leadership with the anti-nuclear proliferation conference held in Washington this week. Ben Smith, from the news site Politico, reported on his blog that a senior Obama administration praised Daimler on Wednesday.
      “More and more countries and companies are recognizing the problems associated with doing business in Iran. Daimler is only the latest,”
      according to an e-mail from the unnamed Obama official.
      Jonathan Weckerle, a spokesman for the German chapter of the Stop the Bomb organization, bought Daimler shares and on Wednesday, he asked hard questions at the stockholder meeting about the firm’s role in Iran.
      He told The Jerusalem Post on Thursday that Daimler’s decision to “end the aggressive lobby politics for the export of dual-use goods like trucks, which can be used as missile-launching platforms, and the separation from the Iranian Diesel Engine Manufacturing Company, are the first positive steps.”
      Weckerle added, however, that “in 2009, Daimler delivered 8,653 trucks to Dubai without special export controls. Daimler will continue to work with the Iranian state company Khodro and industrial Mercedes trucks are continued to be offered on an Iranian trade partner Web site (Iran Khodro Diesel). Without continued reductions and export controls, the Daimler move remains a public relation’s measure.”

  3. WELTKolumne “Iran Aktuell” – Wirtschaftskrise im Iran
    Auch im kommenden Jahr werden die iranischen Arbeiter unter dem Existenzminimum leben müssen. Zudem ist abzusehen, dass die iranische Wirtschaft trotz hoher Öleinnahmen kaum wachsen wird.
    Buchhandlung in Teheran 
    Foto: picture-alliance / picture-allia/dpa  –  Buchhandlung in Teheran
     
    Iranische Wirtschaftswissenschaftler haben berechnet, dass ein iranischer Arbeiter mindestens 337 EUR verdienen muss, um das Minimum seiner materiellen Bedürfnisse zu befriedigen. Ein solches Minimum an Nahrung, Kleidung, Wohnung und medizinischer Versorgung erlaube ein physisches Überleben in der iranischen Gesellschaft.  
    Andere unabhängige iranische Wirtschaftswissenschaftler haben das Existenzminimum für iranische Arbeiter, die in Städten leben sogar auf 599 EUR geschätzt. Denn das städtische Leben sei viel teurer als das Leben auf dem Land. 
     
    Wie BBC Persian meldete, müssen sich die iranischen Arbeiter in diesem Jahr mit einem Durchschnittseinkommen von hochgerechnet rund
    monatlich 227 EUR begnügen.  
    Dies sind 110 EUR, d.h. 33 Prozent unterhalb der roten Linie des Existenzminimums. 
     
    Dieses Dilemma hat dazu geführt, dass sogar Hadi Moqadessi, stellvertretender Vorsitzender der Kommission für soziale Fragen des iranischen Pseudo-Parlaments zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Mindesteinkünfte im neuen iranischen Jahr, das am 21. März begonnen hat, nicht den Unterhalt einer Arbeiterfamilie garantieren. 
     
    Der iranische Arbeitsminister, Abdolreza Scheich al-Islami, kennt aber nach eigenen Aussagen keinen Betrag, der eine rote Linie der Armut definieren würde. Die iranischen Arbeiteraktivisten protestieren gegen die Regierung, die ihre sozialen Probleme ignoriert. 
     
    Reza Derakhshan, Arbeiter einer iranischen Rohrzuckerfabrik in Hafttapeh in der iranischen Provinz Khusistan, sagt, dass eine Rohrzuckerfabrik in seiner Stadt geschlossen wurde, da zu viel Rohrzucker importiert worden sei. Daraufhin seien die Arbeiter nicht nur entlassen worden sondern teilweise auch gerichtlich verfolgt worden, berichtet BBC Persian. 
     
    Inflation sinkt und die Wirtschaft stagniert 
     
    Fereidun Khavand schreibt, dass die Inflation im Iran im letzten Jahr von 25% auf 11%
    gesunken sei.  
    Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) beträgt der Durchschnitt der Inflationswerte für die Staaten des Nahen Ostens und Mittelasiens aber nur 7%. 
     
    Die iranische Wirtschaft wächst aber nicht. Und ein Sinken der Inflation sei nur dann für die Wirtschaft positiv, wenn das Wirtschaftswachstum zumindest nicht rückläufig ist. 
     
    Fereidun Khavand bemerkt dazu, dass sich die iranische Regierung seit über zwei Jahren weigert die Wachstumsrate der iranischen Wirtschaft bekannt zu geben. Die letzte offizielle Zahl der iranischen Zentralbank in Bezug auf das Wirtschaftswachstum stamme vom April 2008. Damals habe nach offiziellen Angaben das Wirtschaftswachstum der Monate Februar bis April 2008 etwa 2,3 Prozent betragen.  

    1. ACHGUTLeben am Existenzminimum
      Iranische Wirtschaftswissenschaftler haben berechnet, dass ein iranischer Arbeiter mindestens 337 EUR verdienen muss, um das Minimum seiner materiellen Bedürfnisse zu befriedigen. Ein solches Minimum an Nahrung, Kleidung, Wohnung und medizinischer Versorgung erlaube ein physisches Überleben in der iranischen Gesellschaft. Andere unabhängige iranische Wirtschaftswissenschaftler haben das Existenzminimum für iranische Arbeiter, die in Städten leben sogar auf 599 EUR geschätzt. Denn das städtische Leben sei viel teurer als das Leben auf dem Land.
      http://www.welt.de/debatte/kolumnen/Iran-aktuell/article7222358/Wirtschaftskrise-im-Iran.html
  4. MCCLATCHYHow U.S. weapons technology is finding its way to Iran
    WASHINGTON — The shadow war between the U.S. and Iran was briefly visible this week at an extradition hearing in a Paris courtroom, where an Iranian engineer was answering U.S. charges that he’d illegally shipped U.S. technology to Iran.
    French authorities detained Majid Kakavand, 37, at the request of the U.S., as he stepped off a plane last year. On Wednesday he got a big boost when a French state prosecutor unexpectedly argued that the technology he allegedly shipped through his global procurement network had no military application.
    Whether France extradites Kakavand or doesn’t, as now seems more likely, this was the latest round in an escalating contest over what U.S. officials say is Tehran’s voracious appetite for technology to feed its nuclear, missile and other military programs.
    While diplomats dither about imposing new U.N. sanctions on Tehran because of its suspected nuclear weapons program, the real struggle over Iran’s capabilities is taking place in courtrooms and intelligence centers, via sting operations, front companies and falsified shipping documents.
    In the last year alone, U.S. law enforcement and customs officials have uncovered at least 16 cases in which Iranians or their agents allegedly tried to buy night vision equipment, military aircraft parts, vacuum pumps with nuclear uses, and a lot more.
    The U.S. counterattack has gone well beyond U.S. borders, provoking controversy and complications.
    Suspects have been arrested and extradited from the country of Georgia and, just three weeks ago, from Hong Kong. A former Iranian ambassador to Jordan, nabbed in a U.S. sting operation, is fighting extradition from the United Kingdom.
    Iran is fighting back. In December, state media released a list of 11 Iranians it said were being improperly detained, either in the U.S. or in other countries at U.S. request.
    Kakavand was on the list, as was Nasrollah Tajik, the former ambassador to Jordan. Also listed was Shahram Amiri, an Iranian nuclear scientist who disappeared in Saudi Arabia last year and was reported by ABC News to have defected to the U.S.
    Manoucher Mottaki, the foreign minister, called Kakavand earlier this month to offer encouragement. The call fueled suspicions that if France releases him, Iran will free Clotilde Reiss, a young Frenchwoman who was detained after Iran’s disputed July 2009 elections. 

     
  • Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. Nationaler Widerstandsrat Iran – Iran: Sieben Personen in zwei Tagen gehängt
      Ihre Namen waren Soleyman J. und Ahmad Kh. Iranische Medien berichteten gestern auch über die Hinrichtung von fünf anderen Gefangenen in der Stadt Kerman. …

    2. Nationaler Widerstandsrat Iran – Iran: Vier Gefangene in Kerman, Behbahan und Shadgan gehängt
      NWRI – Das iranische Regime hängte am 17. April zwei Gefangene in der südiranischen Stadt Kerman. Die Männer mit den Namen Feizollah und Nazar gehören dem …

  • Zum Thema “Menschenrechtslage”…

  • Zum Thema “Oppositionsbewegung und Protestler” 

    1. FREEIRANNOWProtestbrief gegen farce Veranstaltung von Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen) mit dem Mullahbotschafter Shikh Attar im ARD-Hauptstadtstudio
      Im Folgenden sei ein Protestbrief von Dr. Kazem Moussavi, dem Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland, dokumentiert:
      Berlin, 15. April 2010
      Dr. Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland:
      Der Botschafter des Terrorregimes im Iran bekommt durch die Bündnis90/Die Grünen eine Plattform im öffentlich-rechtlicher ARD-Hauptstadtstudio!
      Die Green Party of Iran verurteilt die als Dialogpolitik getarnte Propagandaveranstaltung von Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen) und des wieder Versuchs der Deutschen Atlantischen Gesellschaft für das Terrorregime im Iran, mit der sie dem Henker von iranisch Kurdistan (siehe Laufbahn im Programmflyer) und Botschafter des Mullah-Regimes in Deutschland Alireza Sheikh Attar eine öffentlich-rechtliche Plattform im Haus des ersten Deutschen Fernsehens ARD bereitstellen!
      Das Bild der Hinrichtung kurdischer Oppositionelle in Kurdistan-Iran
      Noch am 11. Februar konnte man glauben, dass das iranische Regime auch in Deutschland langsam seine Unterstützung verliert. Der iranische Botschafter musste sich an diesem Tag mit seinen letzten Getreuen – iranischen Regimeanhängern und deutschen Antisemiten – auf einem Schiff in Hamburg versammeln, um den Jahrestag der „Islamischen Revolution” zu feiern. Am selben Tag hielt der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Herr Omid Nouripour in Hamburg eine Rede vor Exiliranern, in der er sich als vehementer Anwalt der Menschenrechte im Iran präsentierte. Doch die Hoffnung auf ein Ende des deutschen Appeasement hat sich wieder einmal als Illusion erwiesen. Denn das deutsche Establishment und besonders die Grüne Partei Deutschlands reißen sich weiterhin darum, mit iranischen Regimeleuten öffentlich aufzutreten.
      Die „Deutsche Atlantische Gesellschaft” führt am Mittwoch, 05. Mai 2010,19.00 Uhr, im ARD-Hauptstadtstudio in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Die regionale Stellung der Islamischen Republik Iran” durch….

    1. ShortNews.de – Benjamin Netanjahu: “Israels Vernichtung ist Grundlage des iranischen Gesetzes”
      Besonders den Iran hob Netanjahu als besonders israelfeindlich hervor. Der Iran habe “den Aufruf zur Vernichtung Israels zur Grundlage ihres Gesetzes …

      1. Israelnetz.com – “Israels Vernichtung ist Grundlage des iranischen Gesetzes”
        Den Geist des Terrors bestimmten heute “extremistische islamische Regime, an ihrer Spitze der Iran, die den Aufruf zur Vernichtung Israels zur Grundlage …

    2. CRIIranische Atomfrage: China hält Dialog nach wie vor für besten Lösungsweg
      Beijing – Die iranische Atomfrage werde am besten durch Dialog und Verhandlungen gelöst. Dies erklärte Jiang Yu, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Dienstag in Beijing.
      Vor kurzem haben sich Vertreter aus den USA, Frankreich, China, Russland, Großbritannien und Deutschland in New York zu einem Gespräch über die iranische Atomfrage getroffen. Die sechs Länder diskutierten über einen Entwurf an den Weltsicherheitsrat mit möglichen Sanktionen gegen den Iran. China habe schon mehrmals klar gemacht, so Jiang Yu, dass der Beginn der Gesprächsrunde in New York nicht das Ende des Dialogs mit dem Iran bedeute. 

    3. China Internet Information Center – US-Angriff auf den Iran ist derzeit unwahrscheinlich
      In den wichtigsten iranischen Städten gibt es laut Angaben eines Global Times-Korrespondenten keine Anzeichen für strengere Verteidigungsmaßnahmen gegen …

    4. Hamburger Abendblatt – USA: Interne Vorwürfe gegen Obamas Iran-Politik
      Verständlich ist es, denn der frühere Top-Beamte wirft der Regierung von Barack Obama schwere Versäumnisse in der Behandlung der iranischen Krise vor. …

      1. Nationaler Widerstandsrat Iran – Mc Cain kritisiert Iranpolitik und ruft zu Sanktionen auf
        April (Agenturen) – Die USA lassen keine “zusammenhängende” Linie im Umgang mit dem iranischen Atomwaffenprogramm erkennen, sagte Senator John McCain und …

    5. THEHINDUNew Delhi supports Iran conference on disarmament
      The conference on disarmament and non-proliferation which has begun in Tehran is generating several ideas on first steps to a possible road map to achieve complete and time bound elimination atomic weapon stockpiles across the globe.
      India, which had itself been on the front-end of efforts to eradicate atomic weapons, has welcomed Iran’s initiative to achieve disarmament.
      “We support all attempts, including the one by Iran that would lead to elimination of atomic weapons and the lowering of nuclear tensions,” said Gaddam Dharmendra, India’s representative to the Tehran conference. He pointed out that India shares the goal of eliminating atomic weapons as it has played a pioneering role to promote the cause of disarmament. He cited the Rajiv Gandhi Action Plan for Disarmament, as one of the most comprehensive attempts to rid the world of atomic weapons.
      Despite sharing common objectives, India and Iran may have to negotiate at length to define a common route that would lead to disarmament.
      While Iran is looking at the Nuclear Non Proliferation Treaty in its amended form as the basis for eliminating atomic weapons, India, which has not signed the NPT, is not exactly on the same page in terms of modalities, analysts say.
      In response to a question from The Hindu, Iran’s representative at the IAEA, Ali-AsgharSoltanieh acknowledged the problem. “We will have to negotiate with each other to arrive at common ground, but this is very much possible as both countries share the common goal of eliminating nuclear weapons,” he said. Mr. Soltanieh added that at the upcoming NPT Review conference in New York, Iran would propose the introduction of a time-line for the elimination of atomic weapons within the framework of the treaty.
      While the Article VI o f the NPT calls for disarmament, no time frames have been fixed within its framework to achieve this objective.

    6. ZEITAtomstreit – Iran weist russische Piloten aus
      Russland war lange Zeit ein Fürsprecher Teherans, doch inzwischen will auch Moskau UN-Sanktionen gegen Iran mittragen. Teheran reagiert verunsichert.
      Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad hat angewiesen, dass alle russischen Piloten innerhalb von zwei Monaten Iran verlassen müssen
      Die iranische Regierung hat alle russischen Piloten, die in der Islamischen Republik arbeiten, aufgefordert das Land innerhalb von zwei Monaten zu verlassen. Es gäbe genügend iranische Piloten, die die Aufgabe übernehmen könnten, so der iranische Transportminister. In der Vergangenheit gab es zwar Probleme und Abstürze bei Flugzeugen mit russischen Piloten, doch der Vorgang geht weit darüber hinaus: Iran sieht sich von seinem Partner Russland international im Stich gelassen.
      “Die Iraner brauchen Russlands Unterstützung. Das Ausweisen der Piloten zeugt von einer deutlichen Verunsicherung in Teheran”, sagt Walter Posch, Iran-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Die beiden Länder pflegen seit langer Zeit gute wirtschaftliche und politische Beziehungen. Im August soll das erste von Russland gebaute Atomkraftwerk in Iran in Betrieb genommen werden. Gleichzeitig schützte Russland Iran mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat zuverlässig vor Sanktionen. Doch damit soll jetzt Schluss sein, wie Russlands Präsident Dimitrij Medwedjew auf dem Nukleargipfel in Washington bekannt gab.
      Ein weiteres Anzeichen der Verärgerung in Teheran ist eine Forderung, die Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad unlängst an Moskau stellte: Der Kreml solle für die Besetzung Irans durch sowjetische Truppen im Zweiten Weltkrieg Entschädigungszahlungen leisten. Posch sieht dies als Hinweis auf eine weitere Verschlechterung der Beziehung zwischen den beiden Ländern. “Es gibt eine ganze Reihe von Differenzen zwischen Iran und Russland, wie zum Beispiel die Vorherrschaft im kaspischen Raum. Normalerweise werden diese Probleme kaschiert, doch jetzt brechen sie verstärkt hervor.” Und auch Moskau scheint die Gefahren eines nuklear bewaffneten Iran und die Möglichkeit eines daraus resultierenden Rüstungswettlaufs mit der damit einhergehenden Instabilität in der Region zu fürchten.

    7. Reuters Deutschland – Minister – Türkei würde im Atom-Streit mit dem Iran vermitteln
      Teheran (Reuters) – Die Türkei bietet sich im Streit über das iranische Atomprogramm als Vermittler an. Wenn der Iran wolle, dass die Türkei eine Rolle …

  • Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. Wenn es nicht so ernst gemeint wäre, müßte man eigentlich darüber lachen…. 
      A
      SIAONE Extramarital sex fuels earthquakes: Iran cleric
      TEHRAN: A senior Iranian cleric has claimed that dolled-up women incite extramarital sex, causing more earthquakes in Iran, a country that straddles several fault lines, newspapers reported on Saturday.  

      1. SPIEGEL Iran – Geistlicher macht freizügige Frauen für Erdbeben verantwortlich – Iran ist eines der am stärksten von Erdbeben gefährdeten Länder der Welt – und ein Geistlicher hat dafür eine kuriose Erklärung parat: Frauen, die sich unangemessen kleiden.
        Beirut – Ein iranischer Geistlicher hat eine ungewöhnliche Erklärung für Erdbeben gefunden: das unzüchtige Verhalten von Frauen. “Viele Frauen, die sich nicht angemessen kleiden, verführen junge Männer zur Unkeuschheit und verbreiten Unzucht in der Gesellschaft, was letztendlich zu Erdbeben führt”, sagte der muslimische Kleriker Kasem Sedighi iranischen Medienberichten zufolge.
        “Was können wir tun, um nicht unter den Trümmern begraben zu werden?”, fragte Sedighi demnach während einer Predigt. “Es gibt keine andere Lösung, als Zuflucht in der Religion zu suchen und unser Leben den Moralvorstellungen des Islams anzupassen.” In Iran sind Frauen verpflichtet, sich von Kopf bis Fuß zu verschleiern. Viele, besonders die jungen, tragen aber eng anliegende Mäntel und lose Kopftücher. “Eine göttliche Autorität riet mir, die Leute zu einer allgemeinen Umkehr aufzufordern. Warum? Weil Katastrophen uns bedrohen”, wurde Sedighi zitiert.
        Zuvor hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor einem Erdbeben in Teheran gewarnt. Die Stadt liegt in einer Region, in der tektonische Platten aufeinanderstoßen. Ahmadinedschad erklärte, dass deshalb ein Teil der zwölf Millionen Einwohner wegziehen solle. Seismologen befürchten seit längerem ein verheerendes Beben in Teheran und haben schon früher vorgeschlagen, die Stadt in eine weniger gefährdete Region zu verlegen.

        1. ZEIT ONLINE (Blog) – Teheraner Prediger: Sexy Frauen verursachen Erdbeben

        2. jesus.ch – Kino-Verbot – und Frauen sind verantwortlich für Erdbeben

        3. nachrichten.at – Iranischer Geistlicher: Frauen an Erdbeben schuld

        4. BLICK.CH – Irre: Iranischer Prediger: Erdbeben wegen freiem Sex

      2. YNET – Iran: ‘Loose women cause quakes

        Earthquake in Iran (Archive photo: Reuters)

    2. TAIWANNEWSWhen Armageddon lives next door
      I take it personally: Iran’s president, Mahmoud Ahmadinejad, wants to murder me, my family and my people. Day in, day out, he announces the imminent demise of the “Zionist regime,” by which he means Israel. And day in, day out, his scientists and technicians are advancing toward the atomic weaponry that will enable him to bring this about.
      The Jews of Europe (and Poles, Russians, Czechs, the French, etc.) should likewise have taken personally Adolf Hitler’s threats and his serial defiance of the international community from 1933 to 1939. But he was allowed, by the major powers and the League of Nations, to flex his muscles, rearm, remilitarize the Rhineland and then gobble up neighboring countries. Had he been stopped before the invasion of Poland and the start of World War II, the lives of many millions, Jews and Gentiles, would have been saved. But he wasn’t. And it doesn’t look like Ahmadinejad will be either. Not by the U.S. and the international community, at any rate. President Obama, when not obsessing over the fate of the ever-aggrieved Palestinians of the West Bank and Gaza Strip, proposes to halt Ahmadinejad’s nuclear program by means of international sanctions. But here’s the paradox: The wider Obama casts his net to mobilize as many of the world’s key players as he can, the weaker the sanctions and the more remote their implementation. China, it appears, will only agree to a U.N. Security Council resolution if the sanctions are diluted to the point of meaninglessness (and maybe not even then). The same appears to apply to the Russians. Meanwhile, Iran advances toward the bomb. Most of the world’s intelligence agencies believe that it is only one to three years away.
      Perhaps Obama hopes to unilaterally implement far more biting American (and, perhaps, European) sanctions. But if China and Russia (and some European Union members) don’t play ball, the sanctions will remain ineffective. And Iran will continue on its deadly course.
       

    3. jesus.ch – Hand in Hand mit Iran: Auch Syrien bedroht Israel
      Mehr und mehr rücken Syrien und der Iran zusammen. Inzwischen prophezeien auch syrische Quellen das baldige Ende des Staates Israel. …

  • Sonstiges…

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Mousavi: Continue The Struggle 
    Mir Hossein Mousavi, a leader of the Green (protest) Movement in Iran, has called for persisting in the struggle, and added that despite the repressive measures it has taken, the regime will not be able to uproot the Green Movement’s deep grasp within the universities.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran to Set Up Oil Industry Bank 
    Iranian Oil Minister Massoud Mirkazemi has said that Iran will establish a new private bank to fund its oil industry projects, with $200 million in capital. The proposed new bank aims at giving the private sector a more active role in the oil industry and to provide new capital for taking on projects, especially low-stream oil projects, and that it would triple potential investment in the oil industry.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Arab League Sec-Gen: League Is In Contact With Iran 
    Arab League Secretary-General Amr Moussa told the London daily Al-Sharq Al-Awsat in an interview that if there is no positive progress in U.S. efforts to advance peace by September, the peace efforts will be declared to be a failure. 
     
    With regard to the Arab League’s relations with Iran, Moussa said…

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG  Iranian National Security Chief: Lebanon Represents Countries Of Resistance In Security Council
    Iranian Supreme Natoinal Security Council secretary Saeed Jalili said during his meeting with Lebanese Foreign Minister Ali Al-Shami that Lebanon was the symbol of the resistance not only in the Arab and Islamic world but worldwide, and that it represented the countries of the resistance in the U.N. Security Council.  

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian FM: Iran To Discuss Fuel Swap With UNSC Members ; Iran Supports Nuclearization Of Arab Countries 
    Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki announced yesterday that Iran plans to hold talks with 14 members of the UN Security Council directly, and with the 15th member indirectly, over fuel exchange.
     
    He also expressed hope that Iran and the Security Council would reach a common strategy in this regard.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian TV: Iran Has Manufactured Missile System Equivalent to Russian S-300 
    The Iranian TV channel Al-Alam reports that, during the April 18, 2010 Army Day celebrations in Tehran, Iran unveiled a domestically manufactured missile system equivalent to the Russian S-300 system.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Chief of Staff: It We Are Attacked, Not a Single American Soldier Will Return Alive 
    Iranian Chief of Staff Hassan Firouzabadi said that it the U.S. attacked Iran, none of its soldiers would return home alive, and that the Iranian forces have been prepared for over a decade to destroy the American forces and their equipment.
     
    Source: Fars (Iran), April 17, 2010

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Ahmadinejad Calls to Suspend U.S. from IAEA 
    In his April 17, 2010 speech at the Tehran nuclear conference, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad called to suspend from the IAEA all the countries that “possess, use and manufacture nuclear weapons,” including the U.S.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Iranian Army Day Events in Tehran 
     
      
    Source: Fars (Iran), April 18, 2010

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