Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Claudia Korenke

TEIL 4 – SONSTIGE BERICHTERSTATTUNG ÜBER DIE VERLEIHUNG…
 

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1. VERANSTALTUNGSTIPS:
   1. Podiumsdiskussion
      „Pilgerfahrt nach Auschwitz“ – Zum Umgang deutscher Medien mit Erinnerungskultur, Israelkritik und Antisemitismus
      Dienstag, 27. April 2010, 19 Uhr
      Neue Synagoge, Oranienburger Straße 28-30, 10117 Berlin
      mit:
      – Ines Pohl
      Chefredakteurin der Tageszeitung taz
      – Thomas Schmid
      Herausgeber der Tageszeitung Die Welt
      – Stephan-Andreas Casdorff
      Chefredakteur der Tageszeitung Der Tagesspiegel
      – Thierry Chervel (Moderation)
      Mitbegründer und Chefredakteur des Onlinemagazins Perlentaucher
      Grußwort:
      – Lala Süsskind
      Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin
      Im Anschluss Empfang.
      Eintritt frei – der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht.
      Anfang März erschien in der tageszeitung (taz) ein Kommentar mit dem Titel „Pilgerfahrt nach Auschwitz“, der uns zu einer Diskussion zum Umgang der deutschen Medien mit Erinnerungskultur, Israelkritik und Antisemitismus veranlasst hat. Diese und ähnliche Veröffentlichungen werfen die Frage auf: Ist Antisemitismus in deutschen Tageszeitungen wieder salonfähig?
      In ihrem taz-Artikel nennt Iris Hefets das israelische Gedenken an die Schoah ein „Evangelium von Auschwitz“ und behauptet, Israel instrumentalisiere diesen „Schoah-Kult“ zur Legitimierung einer menschenrechtsfeindlichen Politik. Die israelische Erinnerungskultur beschreibt sie mit hämischen Worten: „Bevor ein junger Israeli zur Armee geht, muss er mindestens einmal Suff, Sex und eine Auschwitzreise erlebt haben“.
      Weiter werde diese „Religion mit festen Ritualen“ auch in Deutschland dazu missbraucht, Kritiker der israelischen Politik mundtot zu machen. Als Beispiel wird Norman Finkelstein, Autor des umstrittenen Buches ‚Die Holocaust-Industrie‘ und Sympathisant der Terrororganisation Hisbollah, angeführt.
      Erst neun Tage nach dem Erscheinen des Hefets-Artikels publizierte die taz einen Beitrag von Alexander Hasgall, der die israelfeindlichen Thesen von Hefets kritisiert und widerlegt.
      Hat die taz damit eine Debatte eröffnet, die ihren Ausgangspunkt dort nimmt, wo die Grenze zum Antisemitismus bereits überschritten ist? Wo verläuft die ‚rote Linie‘ zum Antisemitismus und wie gehen die deutschen Medien mit antisemitischen und israelfeindlichen Positionen um? Welchen Stellenwert hat das Gedenken an die Schoah für Politik und Medien in Deutschland und wie soll der mediale Umgang mit dem Gedenken künftig gestaltet werden?
      Diese und andere Fragen wollen wir am 27. April gemeinsam mit den VertreterInnen von drei großen deutschen Tageszeitungen diskutieren.     
       
      
   2. DIG FRANKFURT / HONESTLY CONCERNED – EINLADUNG: „Zeit zum Handeln – die iranische Bedrohung, Israel und Europa“
      Es dauert nicht mehr lange und die Islamische Republik Iran wird über Atombomben verfügen.
      Dies ist nicht Panikmache, sondern Fakt.
      Genauso ist es ein Fakt, daß das iranische Regime die demokratische Aufstandsbewegung im eigenen Land brutalst unterdrückt und verfolgt. Kinder, Jugendliche, Frauen und Homosexuelle werden öffentlich hingerichtet. Die Lage religiöser Minderheiten wie die der Baha’i, der Juden, aber auch der Christen ist prekär. Gleichzeitig unterstützt der Iran die antisemitischen Terrororganisationen Hamas und Hisbollah und fordert die Vernichtung Israels. 
      Schon jetzt können iranische Mittelstreckenraketen Europa, den Mittelpunkt der verhaßten westlichen Lebensweise, erreichen. Man braucht nur den fanatischen Predigten der Regimeanhänger zuzuhören, um zu verstehen, daß der Iran eine Bedrohung für die gesamte westliche Welt ist.
      Die Bundesrepublik ist bis heute der bedeutendste westliche Handelspartner des Iran. Jede dritte Maschine für den Iran kommt aus Deutschland; zwei Drittel der iranischen Industrie arbeitet mit deutscher Technologie. Der Schlüssel zum entschlossenen Handeln liegt daher vor allem auch in Deutschland.
      Diese beängstigende Situation und welche Maßnahmen unternommen werden können, möchten wir mit Jörg Rensmann, Berlin, der die Akademikerinitiative „Scholars for Peace in the Middle East“ und die Kampagne „Stop the Bomb“ vertritt, diskutieren.
      Honestly Concerned und die Deutsch-Israelische Gesellschaft Frankfurt laden Sie ein zum Vortrag 
      „Zeit zum Handeln – die iranische Bedrohung, Israel und Europa“ 
      mit Jörg Rensmann 
      NEUER TERMIN: am Dienstag, 18. Mai 2010 
      um 19.00 Uhr 
      im Saalbau Bockenheim 
      Schwälmer Str. 28 
      60486 Frankfurt
      Wir bitten Sie, an dieser wichtigen Veranstaltung teilzunehmen.
      Mit freundlichen Grüßen  
      Sacha Stawski                                                             Claudia Korenke
      Honestly Concerned e.V.                                              Deutsch-Israelische Gesellschaft.
      Deutsch-Israelische Gesellschaft, c/o Korenke PR, Kettenhofweg 92, 60325 Frankfurt, Tel: 069/9758560, claudia.korenke@korenke.com 
      Honestly Concerned e.V., Friedrichstr. 37, 60323 Frankfurt, Tel. 0172/679-7744, info@honestly-concerned.org   
      
2. KSTA – Antisemitismus – Der Hass im Herzen der Stadt– Die Kölner Staatsanwaltschaft hat Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen den Macher der „Klagemauer“ vor dem Kölner Dom abgewiesen. Israels Gesandter Emmanuel Nahshon nimmt dazu in einem Gastkommentar Stellung.
   Eine der goldenen Regeln der Diplomatie lautet, sich nicht in die internen Angelegenheiten des gastgebenden Landes einzumischen. Das ist auch richtig so – Diplomaten sind Gäste, die ihre Nation in einem anderen Land vertreten. Sie sollten Beobachtende sein und sich mit ihrer eigenen Meinung öffentlich zurückhalten. Zum Beispiel, wenn es um juristische Prozesse und -Entscheidungen geht. Mein Anliegen ist deshalb nicht, eine Entscheidung der Kölner Staatsanwaltschaft anzuprangern. Ich erlaube mir jedoch, als Jude und als israelischer Diplomat, der in Deutschland lebt, meine Sicht auf die moralischen und historischen Aspekte darzulegen, die mit der Entscheidung zusammenhängen, wonach das Bild eines Juden, der ein palästinensisches Kind verspeist, an der so genannten Klagemauer vor dem Kölner Dom nicht volksverhetztend sei.  
   Vor 800 Jahren, im Jahr 1210, schuf ein mittelalterlicher Künstler im Kölner Dom die erste „Judensau“-Darstellung. Sie zeigt auf obszöne und diskriminierende Weise Juden, die die Milch einer Sau trinken und ihre Exkremente essen. Das Anliegen dieses Bildes ist klar: Hass und Abscheu zu sähen. Die Menschen, die in der Holzschnitzerei gezeigt werden, sind eindeutig Juden. Sie haben die speziellen Hüte auf, die sie damals als Erkennungszeichen tragen mussten. Diese Hüte wurden in späteren Zeiten durch den Davidstern ersetzt. 
    

3. Ein ehemaliger Bundeskanzler der – ganz im Gegensatz zu Staatssekretär Rhein – absolut gar nichts verstanden hat…
   TAGESSPIEGEL –  Nahost-Politik – Helmut Schmidt kritisiert Merkels Israel-Politik
   Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat die Bundesregierung vor einer aus seiner Sicht falschen Israel-Politik gewarnt. Für Israels Sicherheit mitverantwortlich zu sein, sei eine „gefühlsmäßig verständliche, aber törichte Auffassung“.
   Angela Merkel neige „aus dem Bewusstsein heraus, belastet zu sein mit der Verantwortung, dass sich so etwas wie der Genozid an den Juden niemals wiederholen darf, zu Übertreibungen“, sagte der frühere Bundeskanzler im „Zeitmagazin“. „Zum Beispiel dazu, die Sicherheit Israels als einen Teil der deutschen Staatsräson anzusehen“, meinte Schmidt.
   Für Israels Sicherheit mitverantwortlich zu sein, sei eine „gefühlsmäßig verständliche, aber törichte Auffassung, die sehr ernsthafte Konsequenzen haben könnte“, so Schmidt weiter. Wenn es beispielsweise zum Krieg zwischen Israel und Iran käme, „dann hätten nach dieser Auffassung die deutschen Soldaten mitzukämpfen.“
   Die Deutschen seien durch das Wissen um die Verbrechen während der Nazizeit nach wie vor belastet. Auschwitz und der Genozid an den Juden werden bei den Deutschen lange im Bewusstsein bleiben, so Schmidt. „Diese Tatsache belastet die Psyche der Deutschen und wird das weiterhin tun.“  
   

4. Ein weiterer Hamas-Auftritt, diesmal in Berlin… 
   
   Am 08.05.2010 wird in Berlin die 8. „Palestinians in Europe Conference“ stattfinden, bei der mit Dr. Aziz Dweik auch ein hochrangiges HAMAS Mitglied als Referent teilnehmen wird:
   http://www.alawda.eu/berlin2010/index.php?option=com_content&view=article&id=9&Itemid=3〈=en   
   Zu Dr. Aziz (hier als Dr. Aziz al Duwaik geschrieben) siehe den folgenden Artikel:
   http://news.bbc.co.uk/2/hi/4729000.stm   
   Ebenso tritt mit Raed Salah ein politische   Extremist des „Islamic Movement (Northern Branch)“ in Israel auf, die als Vertretung der Muslimbruderschaft in Israel gilt:
   http://www.haaretz.com/hasen/spages/1142513.html   
   Damit werden 65 Jahre nach Beendigung der Shoa und dem Sieg über dem Nationalsozialismus in Deutschland Vertreter von Organisationen des islamischen eliminatorischen Judenhasses unbehelligt ihre Propaganda verbreiten dürfen, womit sich Deutschland Großbritannien annähert, wo sich das europäische Zentrum von HAMAS Aktivitäten befindet:
   http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/pdf/hamas_e097.pdf    
   

5. EINIGE UNTERSCHRIFTENAKTIONEN…
   

   1. Antisemitismus in Köln – Bitte um weitere Unterzeichnung und Weiterleitung.    
      Liebe Freunde, Shalom! 
      die Online Petition 
      http://www.lobbyingforum.com/petition-detail.aspx?id=199 
      besteht immer noch. BITTE unterzeichnet und LEITET SIE WEITER!! 
      Hier könnt ihr auch alle bisherigen Reaktionen nachlesen. 
      Liebe Grüße, Monika 
      

   2. WJC – Unterstützen Sie Israel – Unterschreiben Sie unsere Erklärung
       
      Israel wird angegriffen. Auf verschiedenen Ebenen wird weltweit versucht, diesen Staat als unrechtmäßig zu erklären:
      * Gewerkschaften verlangen wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel,  
      * akademische Institutionen rufen zum Boykott israelischer Universitäten und Professoren auf,
      * israelischen Sportlern wird das Recht zur Teilnahme an Veranstaltungen verweigert,
      * die Medien der Welt konzentrieren sich zwanghaft auf Israel, doch die Berichte sind oft tendenziös und einseitig.
      *  Die Vereinten Nationen verbringen mehr Zeit damit, Israel zu kritisieren, als irgendein anderes Land.
      Kein anderer Staat wird so behandelt. Israel wird verteufelt, obwohl es doch das einzige demokratische Land im Nahen Osten ist, in dem Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, freie Religionsausübung und Pressefreiheit respektiert werden. 
      Auch 62 Jahre nach seiner Gründung wird es Israel verwehrt, in Frieden und Sicherheit zu existieren. Sogar Israels Recht, sich gegen terroristische Angriffe zu verteidigen, wird in Frage gestellt.
      Israel benötigt Ihre Unterstützung.
      Zeigen auch Sie am Unabhängigkeitstag Yom Ha’atzmaut Ihre Solidarität mit der Bevölkerung dort und mit dem Staat Israel. Unterzeichnen Sie unsere Erklärung. 
      
   3. STOP THE BOMB – Europäische Prominente fordern scharfe Sanktionen gegen die iranischen Revolutionsgarden –  STOP THE BOMB startet europaweite Kampagne
      Wien (OTS) – Eine von europäischen Prominenten unterzeichnete Petition fordert, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen. Die von dem europaweit aktiven Bündnis STOP THE BOMB initiierte Petition fordert zudem die EU und ihre Mitgliedsstaaten auf, den Handel mit Firmen und Tarnfirmen der Revolutionsgarden unverzüglich einzustellen. 
      Die Petition wurde von prominenten Intellektuellen und Schriftstellerinnen wie dem französischen Philosophen André Glucksmann und der österreichischen Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek sowie von ehemaligen und aktiven Politikern wie u.a. Frits Bolkestein (ehemaliger EU-Kommissar und niederländischer Minister für Handel und Verteidigung, VVD-Liberale), Denis MacShane (ehemaliger britischer Europaminister, Labour Party), Gianni Vernetti (ehemaliger Staatssekretär und stellvertretender Außenminister, ApI), Gert Weisskirchen (ehemaliger außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag), Julian García Vargas (ehemaliger spanischer Verteidigungs- und Gesundheitsminister, Sozialistische Partei), Claude Goasguen (Mitglied der französischen Nationalversammlung, UMP) und Ursula Stenzel (ehemalige Leiterin der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament) unterzeichnet.
      Die Revolutionsgarden sind die zentrale Stütze des iranischen Regimes. Sie kontrollieren große Teile der Wirtschaft und sind für die brutale Unterdrückung der iranischen Freiheitsbewegung, die Förderung djihadistisch-terroristischer Organisationen sowie das iranische Nuklearwaffen- und Raketenprogramm verantwortlich. Als wichtigster Handelspartner des Iran verfügt die Europäische Union über die Möglichkeit, das iranische Regime massiv unter Druck zu setzen. Die EU muss unverzüglich scharfe Sanktionen erlassen, um dem iranischen Nuklearwaffenprogramm, den Vernichtungsdrohungen gegen Israel und den systematischen Menschenrechtsverletzungen im Iran entschieden entgegenzutreten.
      Das europäische Bündnis STOP THE BOMB ist in einer Reihe von europäischen Staaten aktiv, um Öffentlichkeit und Politik über die Bedrohung durch das militärische Atomprogramm des Iran aufzuklären und über die Misshandlung der iranischen Bevölkerung durch das Regime zu informieren. 
      Die nächste Aktivität von STOP THE BOMB in Wien findet am kommenden Dienstag, den 27. April statt: Um 20 Uhr präsentieren in der Urania der Politikwissenschaftler Wahied Wahdat-Hagh und der Analyst Thomas von der Osten-Sacken die Neuerscheinung „Verratene Freiheit. Der Aufstand im Iran und die Antwort des Westen.“ 
      Europäische STOP THE BOMB-Petition
      http://www.sanctioniranregime.eu/petition/
      Liste der UnterzeichnerInnen:
      http://www.sanctioniranregime.eu/petition/signatures/
      Europäisches STOP THE BOMB-Bündnis – Über uns:
      http://www.sanctioniranregime.eu/about-us/
      Rückfragehinweis:
      Simone Dinah Hartmann
      Tel. +43 650 344 88 58
      Email: info@stopthebomb.net
      http://www.stopthebomb.net
      http://www.sanctioniranregime.eu
      
6. TAGESANZEIGER – Schweizer Politiker wollen Israel nicht in der OECD
   SP-Parlamentarier und Grüne machen Druck gegen die Aufnahme Israels in die OECD, weil das Land gegen die Grundwerte der Organisation verstosse.
     
   Blockade des Gazastreifens führt an den Rand einer Hungerkatastrophe: Nationalrat Daniel Vischer, Grüne. (Bild: Keystone )

   Israel bemüht sich seit zwei Jahren um die Mitgliedschaft in der OECD. Im Mai will die Organisation nun über den Antrag Israels auf Mitgliedschaft abstimmen. Das Land dürfte dann mit grösster Wahrscheinlichkeit als 32. Mitglied in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufgenommen werden. Das stört Nationalrat Daniel Vischer von den Grünen.  
   Der Zürcher Rechtsanwalt ist Präsident der Gesellschaft Schweiz-Palästina. Er fordert, die Schweiz und andere Staaten müssten das Gesuch der Israelis ablehnen. In der Roadmap zur Aufnahme Israels vom November 2007 schreibe der OECD-Rat: um die Mitgliedschaft zu erhalten, müsse Israel sein Engagement für die in der OECD geteilten Werte demonstrieren. 
   
7. DAS PARLAMENT – Angelesen
   Vor über 40 Jahren reiste Ulrich Sahm nach Israel, um im Gelobten Land Judaistik zu studieren – und blieb. Bereits als Student schrieb er auf Wunsch des „Haaretz“-Herausgebers Gustav Schocken Rezensionen über die neue deutsche Literatur – ein gezielter Tabubruch Anfang der 1970er Jahre in Israel. Nach einem Besuch bei seinem Vater, dem deutschen Botschafter in Moskau, berichtete er anonym über die Lage der Juden in der Sowjetunion. Längst ist sein von einem Vollbart umrahmtes Gesicht auch den Zuschauern des Nachrichtensenders n-tv bekannt. Schließlich informierte er sie stets sachkundig via Live-Schalte über die politische Entwicklung im Nahen Osten.
   In seinem Buch erzählt Sahm vom Alltag in Israel. Und er ließ es sich auch nicht nehmen, direkt neben seinen scharfsinnigen politischen Analysen auch Kulinarisches zu präsentieren.
   Der Autor musste feststellen, dass in Nahost „nichts wirklich so ist, wie es zu sein scheint“, dass es dort keine „absolute Wahrheit“ gibt. Eine Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt kann auch Sahm nicht aus der Schublade zaubern. Dennoch ist sein großartige Buch ein Muss für jeden, der Israel kennen lernen will.
   Ulrich W. Sahm:
   Alltag im Gelobten Land.
   Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2010; 230 S., 19,95 € 
   
8. GUARDIAN – A taboo that harms Arabs too – The refusal of the Muslim world to recognise Israel’s Jewish character is still the greatest obstacle to peace
   Israel today celebrates its 62nd anniversary as the reborn sovereign state of the Jewish people. History demonstrated that Jews could not survive, let alone flourish, at the whims of majority cultures. This is not merely an academic argument but a lesson lived, learned and branded into Israel’s DNA. 
   While I was born in the independent Jewish state, my father and grandfather were forced to flee Nazi Germany to strive for freedom in their homeland. Their experience taught me that the rights and freedoms provided to the Jewish people through the state of Israel can never be taken for granted. 
   Israel’s raison d’etre is to be the „state for the Jews“. Yet the historical rationale of our quest for self-determination is often misunderstood as a religious aspiration. In 1896 the Austrian Jewish journalist Theodor Herzl wrote Der Judenstaat (The Jewish State). Herzl, an assimilated secular Jew far more at home in Vienna’s coffee shops and opera houses than its synagogues, concluded that Jews could only achieve freedom, dignity and human rights with a state of their own. 
   In Israel, Judaism is woven into the fabric of even the most secular life. Our day of rest, Shabbat, is Saturday. Public holidays are determined by the Jewish calendar. Our great writers such as David Grossman and Amos Oz write in Hebrew, the language of the Torah. Our Nobel prize-winning scientists hypothesise in the revived tongue of ancient Israel. 
   

9. Schön, better late than never, aber soll man noch dafür dankbar sein, dass man uns ein Existenzrecht zubilligt??? Ich möchte wissen, welchem anderen Staat auf der Welt das Selbstverständlichste „gnädig“ gewährt und an welchem Staat ständig solche Kritik geübt wird – ich denke etwa an solche Monsterstaaten wie  Iran oder Somalia usw., die aber nicht einmal ein bisschen von dem Fett bekommen, mit dem Israel permanent überzogen wird! ? Mit Grüßen E.G. 
   AD HOC NEWS –   Linksfraktion bekennt sich zum Existenzrecht Israels
   Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Haltung zum Nahostkonflikt präzisiert und sich zum Existenzrecht Israels bekannt. Nach immer wieder neu aufgeflammten internen Querelen billigten die Abgeordneten am Dienstag bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen ein Positionspapier zum Thema, wie der Berliner «Tagesspiegel» (Donnerstagausgabe) berichtet.
   Darin heißt es: «Eine einseitige Parteinahme in diesem Konflikt wird nicht zu seiner Lösung beitragen.»
   Zuletzt hatte es Ende Januar Ärger gegeben, als sich Abgeordnete der Linken nicht von ihren Sitzen erhoben, nachdem Israels Staatspräsident Shimon Peres im Bundestag anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz gesprochen hatte.
   Fraktionschef Gregor Gysi sagte der Zeitung: «Unser Ziel bleibt die Zwei-Staaten-Lösung mit jeweils voller Souveränität und Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit für Jüdinnen und Juden, Palästinenserinnen und Palästinenser.» Neben der Forderung nach einem palästinensischen Staat bekennt sich die Linke dem Bericht zufolge in dem neuen Papier ausdrücklich zur «Garantie des Existenzrechts Israels». Zugleich wird deutlich Kritik an der israelischen Politik geübt dazu:
   DIE LINKE – Positionspapier der Bundestagsfraktion zum Nahostkonflikt
   http://dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7741369360.pdf
   
10. Eine wichtige Wiederholung zu Klarstellung einer zumeist falsch dargestellten Situation…
    ULRICH W. SAHM – Ethnische Säuberung im Westjordanland?
    Jerusalem, 14. April 2010 – Tausenden Palästinensern droht die Ausweisung aus dem Westjordanland. Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayad redet gar von Zehntausenden, die israelische Soldaten ausweisen könnten. Das Ziel dieser „ethnischen Säuberung“ sei es, weiteres Land zu rauben. Eldad Cahana von der Jerusalemer Menschenrechtsorganisation Hamoked behauptet: „Die wesentliche Neuerung ist, dass zum ersten Mal Palästinenser nach dieser Definition als Eindringlinge in ihrem eigenen Land gesehen und dafür ausgewiesen und bestraft werden können.“ Der am Dienstag in Kraft getretene Militärerlass Nr 1650 vom Oktober 2009 sei nach Auffassung Fajads so weit gefasst, dass Israel ganze Landstriche von ihren Bewohnern befreien könne. Es bestehe Gefahr, dass Tausende in Ostjerusalem lebende Familien zwangsweise abgeschoben werden. Die Europäische Union verlange Aufklärung über die neuen Bestimmungen, sagte der spanische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Miguel Ángel Moratinos am Dienstag nach einem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad in Madrid.
    Der israelische Militärsprecher erklärte auf Anfrage, dass er die Aufregung über die neue Anweisung nicht verstehe. Es handle sich lediglich um Änderung des Erlasses 329 vom 29. Juni 1969 und keineswegs um eine „neue Politik“. Auf Empfehlung des Obersten Gerichts habe das Militär beschlossen, Menschen, die sich illegal im Westjordanland aufhalten, künftig vor ihrer Abschiebung eine Frist eingeräumt werde, um sich an das Oberste Gericht zwecks Einspruch gegen den Ausweisungsbefehl zu wenden. Betroffen seien Ausländer, deren Visum abgelaufen sei, Israelis, die sich widerrechtlich in die autonomen Gebiete verirrt hätten oder Palästinenser, „deren Papiere nicht in Ordnung oder ungültig“ seien.
    Die Palästinenser in den selbstverwalteten Autonomiegebieten erhalten ihre Papiere von der Autonomiebehörde. Im Rahmen von „vertrauensbildenden Maßnahmen“ habe Israel in den letzten Jahren der palästinensischen Behörde genehmigt 33.000 Palästinenser im Westjordanland zu registrieren, darunter 11.000 Palästinenser aus dem Gazastreifen. In diesem Zeitraum seien lediglich fünf Palästinenser in den Gazastreifen abgeschoben worden, weil sie sich ohne Papiere und Aufenthaltsgenehmigung im Westjordanland aufgehalten hätten.
    Im Westjordanland ist das Militär zuständig, weil es als „militärisch besetztes Gebiet“ gilt, während in Ostjerusalem seit der Annexion 1967 das normale israelische Staatsgesetz gilt. In Ostjerusalem hat das Militär deshalb keine Verfügungsgewalt.
    Der Militärsprecher äußerte sich verwundert über die kritische Medienberichterstattung, „zumal es doch überall in der Welt so ist, dass man gültige Papiere besitzen, bei Einwohnermeldeamt gemeldet und als Ausländer ein gültiges Visum im Pass haben muss“.
    Der Militärsprecher „bedauerte“, keine englische Übersetzung der beiden relevanten Militärweisungen zu besitzen und der Presse auch keine „Erklärungen“ verschickt zu haben. Gleichwohl kritisierte er jene Korrespondenten, die mit falschen Angaben über die Anordnungen berichtet hätten, ohne die Originale zu prüfen. Beide „Befehle“ stehen auf Hebräisch als PDF-Dateien für jedermann zugänglich im Internet.
    In den neuen Korrekturen der Anordnung 1650 heißt es, dass der „illegale Eindringling“ vor seiner Ausweisung einem Offizier vorgeführt werden sowie schriftlich oder mündlich „in einer ihm verständlichen Sprache“ über seine Rechte informiert werden müsse. Ebenso sollten seine Angehörigen und sein Anwalt unterrichtet werden. Bis zur tatsächlichen Ausweisung müsse eine Frist von 72 Stunden verstreichen. Dem zuständigen Offizier sei erlaubt, diese Frist zu verlängern. Eine in der alten Verordnung von 1969 angedrohte lebenslängliche Haftstrafe wurde auf zwanzig Jahre Haft in der neueren Version reduziert.
    Die hebräischen Original-Verordnungen:
    http://www.mag.idf.il/SIP_STORAGE/files/6/676.pdf
    http://www.hamoked.org.il/items/112300.pdf 
    
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12. AISH – VIDEO
     
    
13.