AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

  • 0

  1. Brandaktuell…

    1. RIA NOVOSTI – Ahmadinedschad beantragt Visum für Besuch in New York
      NEW YORK, 28. April (RIA Novosti). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will nach US-Angaben zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags kommen, die in einer Woche in New York beginnt.
      „Soviel ich weiß, hat er das Visum beantragt“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice am Mittwoch. Die Konferenz soll vom 3. bis 28. Mai stattfinden.
      Die USA vermuten, dass der Iran Atomwaffen heimlich entwickelt, und fordern neue scharfe UN-Sanktionen gegen Teheran. 

      1. RIA NOVOSTI – Irans Teilnahme an NPT-Konferenz kann nützlich sein – UN-Generalsekretär
        NEW YORK (UNO), 29. April (RIA Novosti). Die Teilnahme des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad an der Übersichtskonferenz zur Erfüllung des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT-Vertrag) in New York, die am 3. Mai beginnt, kann sinnvoll sein, wenn er konstruktive Vorschläge zur Beilegung des Atomproblems Teherans unterbreiten wird.
        Diese Meinung äußerte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.
        Die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, teilte am Mittwoch mit, dass der iranische Präsident bei den amerikanischen Behörden ein Visum angefragt hatte.
        „Wenn Präsident Ahmadinedschad an der Konferenz teilnehmen und gute, konstruktive Vorschläge zur Lösung des iranischen Atomproblems unterbreiten wird, so wird das von Nutzen sein“, sagte Ban Ki-moon am Mittwoch im UN-Hauptquartier in seiner Stellungnahme zur Absicht Ahmadinedschads, der NPT-Konferenz beizuwohnen.
        Der UN-Generalsekretär rief auch den Iran ein weiteres Mal zu einer vollwertigen Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), die einen ungehinderten Zugang zu den iranischen Atomobjekten anstrebt, sowie zur Wiederaufnahme der Sechser-Verhandlungen (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) auf.
        Im Moment erörtern die Sechser-Länder die amerikanischen Vorschläge zu zusätzlichen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Teheran im Zusammenhang mit dessen Unwillen, die Urananreicherung auszusetzen.
        Russland und China willigten bisher nicht in die US-Vorschläge zu neuen Sanktionen ein, obwohl sie an den Verhandlungen zur möglichen Verabschiedung einer neuen Resolution teilnehmen.
        Die USA und eine Reihe westlicher Länder verdächtigen den Iran der Entwicklung von Atomwaffen. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich einen friedlichen Charakter trage und allen internationalen Normen entspreche.
        Die Beteiligung Ahmdinedschads an der UN-Konferenz über den NPT-Vertrag wird zu einer weiteren Offenbarung der diplomatischen Aktivität Teherans in „atomarer“ Richtung werden.
        In den letzten Wochen erklärte der Iran, er werde gesonderte Verhandlungen mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates, ausgenommen die USA, aufnehmen, und teilte die Bereitschaft mit, die Frage des Austausches seines niedrig angereicherten Urans gegen fertige Brennstäbe für den Atomreaktor zu besprechen. Diese Brennstäbe könnten für den Iran in Russland und Frankreich produziert werden.
        Bisher erläuterte Teheran nicht, zu welchen Bedingungen es zum Austausch seines niedrig angereicherten Urans gegen Kernbrennstoff bereit ist.

        2. sueddeutsche.de – Heikler Besuch in New York
    3. HA’ARETZ – Clinton: Iran can’t deceive world on its nuclear aspirations
      Ahmadinejad scheduled to attend NPT review conference that opens next week at the United Nations

      1. JP –

      2. RIA Novosti – Clinton drängt auf Verschärfung der Sanktionen gegen Iran
        „Der Iran ignoriert weiterhin seine internationalen Verpflichtungen“, betonte sie. „Die USA arbeiten derzeit zusammen mit ihren Partnern an neuen scharfen …
    4. Washington (apn) Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat davor gewarnt, dem Iran im Streit über dessen Atomprogramm zuviel Zeit zuzugestehen. Die internationale Gemeinschaft könne es sich nicht leisten, zu lang darauf zu warten, ob Teheran nachgebe, sagte Barak am Dienstag in Washington. ..   

      1. RP ONLINE – Israel dringt auf baldige Maßnahmen gegen den Iran
      2. op-online.de – Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

    5. STANDARD – Iran bringt neuen Vorschlag auf den Tisch – Bedingungen für IAEA jedoch unannehmbar
      Wien – Im Streit über sein Atomprogramm hat der Iran der UN-Aufsichtsbehörde IAEA einen neuen Vorschlag zur Urananreicherung unterbreitet, um drohenden Sanktionen zu entgehen. Die vom Iran genannten Bedingungen seien für die Weltmächte jedoch unannehmbar, verlautete am Mittwoch aus Kreisen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Der Iran steht im Verdacht, den Bau von Atomwaffen vorzubereiten. Die Führung in Teheran bestreitet das.
      Frankreichs Präsident Nicholas Sarkozy sagte in der chinesischen Hauptstadt Peking, angesichts eines fehlenden konstruktiven Dialogs rücke die Verhängung neuer Sanktionen näher. Er habe seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao klargemacht, dass das Voranschreiten des Iran auf eine nukleare Bewaffnung die Stabilität in der Welt gefährde. 
      Ahmadinejad kommt nach New York
      Präsident Mahmoud Ahmadinejad will für die am Montag beginnende UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in die USA reisen. Ahmadinejad werde die Delegation seines Landes bei der Konferenz in New York leiten, hieß es am Mittwoch in Irans UN-Vertretung. Das Außenministerium in Washington kündigte an, den bereits eingegangenen Antrag Ahmadinejads auf ein Visum nicht abzulehnen.
      „Jeder ausländische Regierungsvertreter, der zu den Vereinten Nationen zu offiziellen Geschäftszwecken kommt, bekommt in der Regel ein Visum“, erklärte er. Ursprünglich sollte Außenminister Manuchehr Mottaki den Iran bei der Konferenz vom 3. bis 28. Mai vertreten. In den vergangenen Jahren hatten die USA dem iranischen Präsidenten mehrfach ein Visum ausgestellt, um seine Teilnahme an der alljährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September zu ermöglichen.  


    6. YNET – The Iranian conspiracy
       Tehran playing up fears of Israeli strike in north to promote Iran’s interests, Ron Ben-Yishai says        

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. HA’ARETZ – Analysis / Quietly, Austria is becoming Iran’s biggest partner
      Very quietly, without arousing too much attention, Austria is turning into one of Iran’s most important partners in the European Union. Germany, which is Iran’s largest EU trade partner, has until now been the main target of criticism by the Israeli government and international organizations seeking to convince the world to stiffen sanctions on Iran. And this criticism is working: Several German companies, such as the giant Siemens corporation, have said they will reduce their trade with Iran.
      But while most EU countries reduced their commercial ties with the ayatollahs‘ regime in Iran over the past year, Austria expanded them.
      Austrian exports to Iran grew by 6 percent in 2009, to 350 million euros. This statistic takes on special significance given that due to the global financial crisis, Austria’s total worldwide exports shrank last year by 20 percent. Only with Iran is trade increasing, Simone Dinah Hartmann wrote recently in The Wall Street Journal.
      The problem is not just the existence of commercial ties, but their nature. Some Austrian companies involved in this commerce are suspected of trading with straw companies that actually belong to the Iranian Revolutionary Guard.
      In his book „Under a Mushroom Cloud: Europe, Iran and the Bomb,“ scholar Emanuele Ottolenghi names several of them. For instance, Tech Hydropower, a subsidiary of Austria’s Andritz group, is building a dam in Iran as a subcontractor of Sepazad Engineering, which is actually the Revolutionary Guard’s engineering arm.
      The Revolutionary Guard is not only the regime’s premier military force; it is effectively the regime itself. In addition to its military activities, the Guard controls an economic empire that includes significant parts of the Iranian economy, including energy, communications, engineering machinery, banking and construction firms.

    1. N -TV – Weltweite StudiePressearbeit wird schwieriger – Die Pressefreiheit bleibt weltweit ein hoch gefährdetes Gut. Besonders schlimm sei die Lage im Iran, Weißrussland, Kuba, Äquatorial-Guinea, Eritrea, Libyen, Birma, Nordkorea, Turkmenisten und Usbekistan.

      Ganz und gar „nicht frei“ ist die Presse im Iran. – (Foto: REUTERS) 
      Die Pressefreiheit ist nach einer US-Studie weltweit zunehmend von Einschränkungen betroffen. Im vergangenen Jahr sei die Arbeit von Journalisten vor allem im Iran im Zuge der Proteste nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl deutlich behindert worden, wie aus einer veröffentlichten Erhebung der US-Organisation Freedom House hervorgeht. Russland bleibe unverändert „eines der am meisten eingeschränkten und gefährlichsten Medienumfelder der Welt“. In Westeuropa gab es Kritik an Italien, wo ein zu großer Einfluss der Regierung auf die Medien moniert wurde.
      Insgesamt registrierte Freedom House für das zurückliegende Jahr vor allem in der Region Naher Osten und Nordafrika, in Afrika südlich der Sahara sowie in Lateinamerika vermehrt eine Behinderung der Medien. In Afrika etwa stufte die Organisation ihre Bewertung der Pressefreiheit für Südafrika oder Namibia von „frei“ auf „teilweise frei“ zurück. Madagaskar rutschte auf den Status „nicht frei“ ab. In Lateinamerika war die Kritik vor allem an die Adresse Mexikos und Honduras‘ gerichtet, aber auch Ecuador, Nicaragua und Venezuela zählen in der Region zu den besonders schwierigen Arbeitsfeldern für Reporter.  

    2. Dnews – ‎Iran verbietet sonnengebräunte Frauen
      Pünktlich zum Sommerbeginn hat der Iran angekündigt, die muslimischen Kleidervorschriften in Zukunft strikter zu handhaben. Frauen wird deshalb geraten, …

      1. ShortNews.de – Iranische Frauen können wegen gebräunter Haut verhaftet werden
        Frauen, die sich mit von der Sonne gebräunter Haut auf den Straßen der iranischen Hauptstadt Teheran sehen lassen, können Probleme mit der Polizei bekommen. …

    3. Nationaler Widerstandsrat Iran – Iran: 27 Hinrichtungen in den letzten 20 Tagen
      Der iranische Widerstand ruft alle Menschenrechtsorganisationen, insbesondere den UN Generalsekretär, den UN Hohekommisar für Menschenrechte und die …

    4. Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) – Iranische Journalisten spenden Preisgeld für Henri Nannen Preis
      Dies sei in Übereinstimmung mit Maziar Bahari erfolgt, der die Auszeichnung im Mai stellvertretend für seine iranischen Kollegen in Hamburg entgegennehme, …

    5. Nationaler Widerstandsrat Iran – ‎Iran: Zwei Gefangene in Mashhad gehängt
      April, dass zwei Personen im Zentralgefängnis von Mashhad (nordöstlicher Iran) gehängt wurden. Die Namen der Gefangenen wurden nicht genannt und in dem …

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. ZEIT ONLINE (Blog) – Lässt Deutschland die iranischen Oppositionellen im Stich?
      Das müssen sich heute jene fragen, die Tod, Folter und Gefängnis in Iran mit knapper Not entkommen konnten. Seit Monaten schon setzen sich Menschenrechtler …

  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. Spiegel Online – „Syrien ist ein heute Vasall Teherans“
      Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE fordert Assad nun den Bruch mit Iran. SPIEGEL ONLINE: Syrien hat in den vergangenen Jahren seine Beziehungen zu den USA und …

    2. ORF.at – Moskau hält UNO-Sanktionen gegen Iran für zwecklos
      Im Atomstreit mit dem Iran setzt Russland weiter prinzipiell auf Dialog. Die bisherigen Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates hätten „nichts gebracht“, …

      1. Handelsblatt – Lawrow: Sanktionen gegen Iran sind kein Selbstzweck
        Sie sollten ausschließlich auf die Aufgabe der Nichtweiterverbreitung ausgerichtet sein. von Sergej Lawrow Das Aufsehen um das iranische Atomprogramm, …

      2. greenpeace magazin online – Lawrow notfalls für Sanktionen gegen Iran
        Straßburg (dpa) – Im Atomstreit mit dem Iran hat der russische Außenminister Sergej Lawrow Sanktionen nicht ausgeschlossen, setzt allerdings prinzipiell auf …
      3. RIA Novosti – ‎Machtwechsel in Teheran und Tiflis? Lawrow erklärt Moskaus Haltung
        Er erklärte auch Moskaus Position zum Iran und zur Rolle des Europarates. Ob neue Sanktionen gegen Teheran unvermeidlich seien, werde der UN-Sicherheitsrat …

    3. RIA Novosti – Indonesien und Iran: UNO soll Terrorismusbegriff definieren
      Indonesien und der Iran haben die UNO aufgefordert, eine exakte internationale Definition des Begriffes „Terrorismus“ zu geben. Das meldet die indonesische …


       
    4. TIP – Iran Sanctions: House Moves to Reconcile Bill with Senate Version – In Israel, Mideast Envoy Mitchell Meets with Netanyahu on Peace Process
      The U.S. House of Representatives voted Thursday (April 22) to reconcile its version of the Comprehensive Iran Sanctions, Accountability and Divestment Act (H.R. 2194) with the Senate bill (S. 2799) in conference committee. The House set a non-binding deadline of May 28 to complete the conference work.[1] As the Iran sanctions bill moves forward, President Obama’s Mideast Envoy Sen. George Mitchell is in the Middle East to advance the peace process between Israel and the Palestinians.
      Both bills target companies that provide refined petroleum to Iran as a way of pressuring the Islamic Republic to abandon its nuclear enrichment activities.[3] Iran’s inability to refine petroleum is a key liability for that regime. In order to take effect, the bills must be combined in conference committee, approved by both the Senate and the House and signed by President Obama.
      Said House Committee on Foreign Affairs Chairman Rep. Howard Berman (D-Calif.), „Today marks a major step towards preventing Iran from acquiring the ability to produce nuclear weapons. Iran’s intentions are clear, and now is the time to implement crippling sanctions on this reckless regime…We are moving forward to ensure that legislation enabling tough sanctions is on President Obama’s desk for his signature.“

  6. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. YNET – Time for Arab-Israeli partnership on Iran


      1. Die Jüdische – ‎Werden die gemäßigten arabischen Staaten den Iran stoppen?
        Von Zvi Bar’el Die Manöver, die der Iran diese Woche im Persischen Golf veranstaltet hat, sind nicht lediglich Manöver; sie sind Teil der passiven …


         
      1. ShortNews.de – Wissenschaft: Der Iran und die Türkei entwickeln sich am schnellsten
        Bei Kernenergie hat der Iran innerhalb der letzten drei Jahrzehnte 250 mal mehr wissenschaftliche Arbeiten als der Weltdurchschnitt veröffentlicht. …

    2. RIA Novosti – Forschung: Iran stürmt an die Weltspitze, Russland bleibt zurück
      Iran hat die zweitgrößte Wirtschaft in der islamischen Welt nach der Türkei. Iran verfügt über 16 Prozent der weltweiten Gasvorräte. …

    3. Gießener Allgemeine – ‎Kreisausländerbeirat: Infos zur Situation in Iran
      Dr. Ali Alavi, ehemaliger Beiratsvorsitzender, beschrieb die aktuelle Situation in Iran. An den Zielen der Altfallregelung gemessen, sprach Carlé von einer …

  7. Sonstiges… 
      
     
  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: U.S. Imposing Secular Dictatorship on Iraq 
    The Iranian daily Jomhouri-ye Eslami states that the U.S. is trying to set up its secular allies, Nouri Al-Maliki and Ayad Allawi, as the president and prime minister of Iraq, respectively, and to turn this country into a secular dictatorship under its imperialist sponsorship.

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Daily: Russia Has Adopted Anti-Iran Stance 
    The Iranian daily Tehran-e Emrooz stated that the upcoming visit of Russian President Dmitri Medvedev to Turkey is aimed at persuading Turkey to support anti-Iran sanctions, and that the move is part of Russia’s newly adopted anti-Iran stance.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Senior Iranian Majlis Member : Obama’s Positions Endanger Global Peace 
     
    U.S. President Barack Obama’s recent remarks, in which he threatened Iran with nuclear attack, jeopardize peace and security in the world, a senior Iranian lawmaker warned.

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Official: The Result of a Nuclear Attack by Israel Will Be the Destruction of Its Regime and of American, French Military Bases 
    Hossein Sheikholeslam, an advisor to the Iranian Majlis speaker, responded to the statements of French President Nicolas Sarkozy regarding a possible Israeli attack on Iran.

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Brazilian Foreign Minister: We Are Working with Turkey to Prevent Sanctions on Iran 
    Brazilian Foreign Minister Celso Amorim told the Iranian news agency Fars that Brazil and Turkey were seeking a way to prevent the imposing of sanctions on Iran.  
     
  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Foreign Ministry Spokesman: The American Detainees Are Being Held under Good Conditions 
    In response to concern in the U.S. for the three Americans who have been detained in Iran for nine months, Iranian Foreign Ministry spokesman Ramin Mehmanparast said the three are being held under better conditions than Iranians detained in the U.S.

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Kayhan Editor Calls to Punish Khatami 
    Hossein Shariatmadari, editor of the Iranian daily Kayhan, which is close to Supreme Leader Khamenei, called to punish Muhammad Khatami, one of the leaders of the protest movement, whom he described as a traitor.  
    Kayhan (Iran), April 26, 2010

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Kayhan: The U.S. Should Recognize Nuclear Iran 
    The Iranian daily Kayhan, which is close to Supreme Leader Ali Khamenei, stated that the U.S. would do best to recognize Iran as a country with nuclear capabilities, sooner rather than later, because time was not working in its favor in its relations with Iran.

Hinterlasse eine Antwort