AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

1. Bahá’í-Vertretung Berlin – Nationalen Geistigen Rates der Bahá’í in Deutschland – Erneut Gewaltausbrüche gegen Bahá’í im Iran
   Sehr geehrte Damen und Herren,
   wir möchten Sie mit dieser E-Mail kurz darüber informieren, dass in der vergangenen Woche in der iranischen Provinz Mazandaran Häuser von etwa fünfzig Bahá’í-Familien zerstört wurden. Der Vorfall trug sich in dem abgelegenen Dorf Ivel in der am Kaspischen Meer gelegenen Provinz zu, als eine aufgeheizte Menschenmenge für mehrere Stunden die Zufahrt zum Dorf blockierte und nur Lastwagen und vier Schaufellader passieren ließ, die schließlich die Häuser der Bahá’í dem Erdboden gleichmachten.
   Bereits im Jahr 1983 wurden Bewohner des Dorfes und aus der Umgebung, die der Bahá’í-Gemeinde angehören, aus ihren Häusern vertrieben. Dennoch bestellten die Bahá’í weiterhin die umliegenden Felder. Zudem legten sie, wenn auch vergeblich, bei Regierungsstellen Beschwerden ein. Bereits 2007 kam es zur Zerstörung von sechs Häusern.
   Die Verwüstung ihres verbliebenen Eigentums ist insofern Teil eines langfristigen, von Regierungsstellen der Region betriebenen Programms, das jegliche Aktivität der Bahá’í zu unterbinden sucht.
   Erfahren Sie weitere Einzelheiten auf unserem Iran-Blog hier http://iran.bahai.de/ .
   Übrigen möchten wir Ihnen mitteilen, dass uns noch keine weiteren Informationen bezüglich eines Urteils gegen die sieben ehemalig führenden Mitglieder der iranischen Bahá’í-Gemeinde vorliegen. Nach den uns vorliegenden Informationen wurde der Prozess Mitte Juni abgeschlossen, jedoch noch kein Urteil verkündet.
   Mit freundlichen Grüßen
   Peter Amsler, Referent
   Büro für Außenbeziehungen des
   Nationalen Geistigen Rates der Bahá’í in Deutschland

Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

1. HAMBURGER ABENDBLATT – Kino: „Women Without Men“ – Der Zensur eine Nasenlänge voraus
   Die Exil-Iranerin Shirin Neshat will sich mit ihrer Kunst politisch einmischen. Am Donnerstag startet ihr erster Kinofilm „Women Without Men“.
   
   Szene aus dem Kinofilm „Women without Men“. – Foto: © NFP marketing & distribution*
   Als Shirin Neshat im Juni vergangenen Jahres die Nachrichten aus Teheran sah, bescherten ihr die Bilder der Demonstrationen gegen den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad ein eigentümliches Déjà-vu-Gefühl. Gerade erst hatte die Künstlerin die Arbeit an ihrem Film „Women Without Men“ abgeschlossen, der ebenfalls protestierende Teheraner in den Straßen ihrer Stadt zeigt – allerdings im Jahr 1953.
   „Es war so eine Ironie, dass sich die Themen des Films auf diese Weise wiederholten“, sagt Shirin Neshat und schüttelt den Kopf. Sie trägt das auffällige Make-up, das mittlerweile zu ihrem Markenzeichen geworden ist. Den unteren Lidstrich hat sie besonders dick aufgetragen und so verlängert, dass sie aussieht, als sei sie einer alten ägyptischen Wandmalerei entstiegen.  
   

1. FAZ – Irans Atomprogramm – Kein Einlenken in Teheran
   Schon in zwei Jahren könnte Iran in der Lage sein, Atomwaffen herzustellen. Zu diesem Schluss kommt der amerikanische Geheimdienst CIA. Bis zum Jahr 2012 bliebe also noch Zeit, das Land auf diplomatischem Weg zur Aufgabe seines Programms zu bringen.
   Ist das als vorübergehende Entwarnung zu verstehen oder, wie es der russische Präsident tut, als Verschärfung der Lage? Die Äußerungen des CIA-Direktors Panetta lassen sich so oder so deuten, zumal sie nichts Unbekanntes enthalten: Danach verfügt Iran über genügend niedrig angereichertes Uran für zwei Atombomben; es würde – eine Entscheidung dazu vorausgesetzt – ein Jahr dauern, sie zu bauen, ein weiteres, um ein entsprechendes Trägersystem zu entwickeln.
   Wir schrieben dann das Jahr 2012. So lange bliebe also Zeit, um auf diplomatischem Wege das Regime in Teheran zur Aufgabe seines militärischen Atomprogramms zu bewegen. 
   1. DEUTSCHE WELLE – Ahmadinedschad: Iran zu neuen Atom-Gesprächen bereit
      TEHERAN: Der Iran ist nach den Worten seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad grundsätzlich zu neuen Atomgesprächen bereit – allerdings nicht sofort. Sein Land werde frühestens Ende August an den Verhandlungstisch zurückkehren, sagte Ahmadinedschad in Teheran. Damit solle der Westen – so Ahmadinedschad – „bestraft“ werden. Die Weltgemeinschaft wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die Islamische Republik bestreitet dies. Wegen des Atomstreits haben die Vereinten Nationen mehrmals Sanktionen gegen den Golfstaat verhängt. – Nach Einschätzung von CIA-Chef Leon Panetta verfügt der Iran über genügend niedrig angereichertes Uran für zwei Atombomben. Sollte es das Regime in Teheran darauf anlegen, könnten diese Nuklearwaffen 2012 einsatzbereit sein, sagte der Geheimdienstchef dem Sender ABC.

2. RIA NOVOSTI – Trotz Sanktionen: Iran lockt Gazprom Neft – „Nesawissimaja Gaseta“
   MOSKAU, 29. Juni (RIA Novosti). CIA-Direktor Leon Panetta hat am Sonntag im US-Fernsehen davor gewarnt, dass Iran ausreichend niedrig angereichertes Uran für den Bau zweier Atombomben hat, schreibt die russische „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
   Um diese Bomben fertig zu bauen, wird die Islamische Republik jedoch wahrscheinlich rund zwei Jahre brauchen, so der CIA-Chef
   Die iranische Führung streitet ab, dass sie die Bombe bekommen will. Außerdem muss niedrig angereichertes Uran viel höher angereichert werden, um Waffen bauen zu können. Doch das mangelnde Vertrauen zu Teheran und die Undurchsichtigkeit des Atomprogramms lassen Beobachter vermuten, dass der Iran doch zur Atommacht aufsteigen oder fast diesen Status erreichen will.
   Der russische Präsident Dmitri Medwedew bemerkte dazu, dass die G8-Staats- und Regierungschefs das iranische Atomprogramm, die jüngste UN-Resolution und die Maßnahmen einzelner Staaten detailliert diskutiert haben. „Hier müssen wir auch in allen Aspekten außerordentlich aufmerksam sein“, sagte der Präsident. Panettas Informationen müssten geprüft werden, sagte er.
   Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen einige iranische Unternehmen, die am Atom- und Raketenprogramm beteiligt sind, werden die Iraner kaum zwingen, auf ihre Atompläne zu verzichten. Auch die EU und die USA verschärften ihre Sanktionen gegen den Iran. Die Strafmaßnahmen sollen unter anderem Investitionen in die iranische Öl- und Gaswirtschaft begrenzen. Moskau zeigte sich darüber verärgert: „Wir werten diese Schritte der Partner als Anzeichen eines Kurses, der gegen die Grundsätze der gemeinsamen Arbeit bei den Sechserverhandlungen und im Format des UN-Sicherheitsrates verstößt. Für uns sind Versuche, sich auf diese Weise über den Sicherheitsrat zu stellen, inakzeptabel“, hieß es im russischen Außenministerium.
   Die Iraner versuchen trotz dieser weiteren Strafmaßnahmen, ausländische Unternehmen zur Erschließung ihrer Bodenschätze heranzuziehen. So sagte der Vizepräsident der Nationalen Iranischen Ölgesellschaft (NIOC), Hodschatollah Ganimifard, Ende der vergangenen Woche, dass die Verhandlungen mit Gazprom Neft über die Erschließung der Ölvorkommen Asar und Schangule kurz vor dem Abschluss stehen. Laut einer Pressemitteilung von Gazprom Neft vom 11. November des Vorjahres wurde ein Vorvertrag mit NIOC geschlossen. Darin wurde vereinbart, gemeinsam die Vorkommen Azar und Schangule zu erschließen. Beide Vorkommen seien nicht groß, aber aussichtsreich, sagte die russische Iran-Expertin Nina Mamedowa vom Orient-Institut der russischen Akademie der Wissenschaften der „Nesawissimaja Gaseta“. 

3. ISLAM.DE –  Atomstreit Iran: „Finger verbrannt“
   Brasilien und Türkei haben aber gezeigt, dass die Beteiligten an den Verhandlungstisch zu bekommen sind – Die vierte Sanktionsrunde könnte der Vorbote eines neuen Krieges im Nahen Osten sein.Laut dem brasilianischen Außenminister Celso Amorim wird Brasilien gegenüber Teheran im Atomstreit mit den Vereinten Nationen nicht mehr als Vermittler auftreten. „Wir können vielleicht noch nützlich sein, aber nicht auf eigene Initiative“, teilte Brasiliens Außenminister mit. „Brasilien und die Türkei haben gezeigt, dass wir in der Lage sind, die Beteiligten an den Verhandlungstisch zu bekommen“.
   Im Streit um das iranische Atomprogramm hatte sich Brasilien zusammen mit der Türkei als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat als Vermittler angeboten. Unterstützt wurde Lula dabei vom türkischen Ministerpräsident Erdogan. Nach bereits drei verhängten Sanktionen gegen den Iran verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat allerdings eine vierte Sanktionsrunde. Zwölf Staaten, darunter die Veto-Mächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie auch Österreich stimmten für die neue Resolution. Brasilien und die Türkei stimmten gegen erneute Sanktionen.
   „Wir werden im Streit mit dem Iran keine erneute Vermittlerrolle mehr übernehmen. Wir wollten hilfsbereit sein- und haben uns die Finger verbrannt“, so Brasiliens Außenminister abschließend.

4. STANDARD – Iran – UN drängen zu weiteren Verhandlungen
   Ban: Sanktionen sind nicht das Ende von Diplomatie – Teheran signalisiert Gesprächsbereitschaft