AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. HA’ARETZAhmadinejad questions ‘fairy tale’ Holocaust, denies being anti-Semite
      Iranian president says ‘West allows everybody to question prophets and even God but not to open the black box of a historic event.’

    2. HA’ARETZIran to U.S.: No talks until you clarify stance on Israel nukes
      Iran’s chief nuclear negotiator suggested in a letter to the European Union’s foreign affairs chief this week that talks could be held as soon as September on issues including Tehran’s atomic program.

    3. 20MINUTENUS-Militärschlag gegen Iran möglich – Der US-Kongress schliesst nach Angaben von Senator Joseph Lieberman einen Militäreinsatz gegen den Iran nicht aus.
      Senator Joseph Lieberman sagt, der US-Kongress schliesse einen Militäreinsatz gegen den Iran nicht aus. Im Bild: auf dem Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul während einer Pressekonferenz (5. Juli 2010). (Bild: AFP)
      Zwar hätten die vor kurzem vom US-Kongress verabschiedeten Sanktionen möglicherweise eine abschreckende Wirkung auf Teheran, sagte der parteilose Senator Joseph Lieberman aus dem US-Staat Connecticut am Mittwoch in Jerusalem. Aber das Ziel, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten, werde erreicht «durch diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen, wenn wir können, durch militärische Aktionen, wenn wir müssen».
      Der Senator war am Mittwoch zusammen mit seinen Kollegen John McCain und Lindsey Graham in Jerusalem zu Besuch. Israel, die USA und andere westliche Länder werfen dem Iran vor, an der Entwicklung einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran weist die Vorwürfe zurück. 

    4. WZ -KREFELD Wegen Iran-Spiels: Offener Brief an den KFC
      Die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Krefeld mahnt zu einer Absage aus politischen Gründen.

        
      Krefeld
      Wegen des geplanten Trainingsspiels gegen die Nationalmannschaft des Iran am Freitag, 16. Juli, hat KFC-Boss Agissilaos “Lakis” Kourkoudialos nun Post bekommen. Joachim Klupsch, Mitglied und Geschäftsführer der Gesellschaft für die christlich- jüdische Zusammenarbeit, mahnte Lakis und seinen Stellvertreter Christoph Lüer, das Spiel abzusagen. 
       
      “Durch die Einladung der Fußballnationalmannschaft der Islamischen Republik Iran bieten Sie und der KFC Uerdingen dem Staat einen medial wirksamen Auftritt, der mit Morden und Morddrohungen die Meinungsfreiheit im eigenen Lande und weltweit brutal unterdrückt, der seit Jahren androht, Israel einen Mitgliedsstaat der UN zu vernichten, dessen Präsident den Holocaust leugnet und antisemitisch agitiert, der sich weigert, die friedliche Nutzung seines Atomprogramms von der UN kontrollieren zu lassen und Verhandlungsangebote strikt zurückgewiesen hat.” (…)
      Umfrage  
      Was halten Sie davon, dass der KFC Uerdingen gegen das iranische Nationalteam spielen will?
    1. WIENERZEITUNG  – Proteste gegen Geschäfte mit dem Iran – Voest im Brennpunkt der Kritik. –  Finanzierung des Mullah-Regimes?
      Teheran/Brüssel/Wien. (leg/apa) Die relativ geschmeidige Haltung der österreichischen Politik und Wirtschaft in der Frage von Sanktionen gegen das Mullah-Regime von Teheran sorgt innenpolitisch für Wirbel: Das Bündnis “Stop the Bomb”, das sich für schärfere Sanktionen gegen den Iran einsetzt, kündigte an, am Mittwoch vor und in der Hauptversammlung des Voest-Konzerns in Linz über die Iran-Geschäfte des Unternehmens zu informieren.
      “Stop the Bomb” hatte mit der OMV bereits vor zwei Jahren die Jahreshauptversammlung eines prominenten Unternehmens gestört: Aktivisten hatten damals neben Protestaktionen auch in der Hauptversammlung als Kleinaktionäre das Wort ergriffen. Das soll auch diesmal gelingen: “Wir werden fragen, ob die Voest trotz neuer UN- und US-Sanktionen an ihren Geschäften festhalten wird”, so Simone Dinah Hartmann, eine Sprecherin des Bündnisses.
      Laut Angaben von “Stop the Bomb” hat die Voest im Iran im Geschäftsjahr 2008/09 rund 45 Millionen Euro Umsatz erwirtschaftet. Böhler-Uddeholm, seit 2008 im Besitz der Voest-Alpine, versorge das Land mit Spezialstahl.
      Die österreichisch-persischen Wirtschaftsbeziehungen haben Tradition: Seit im Jahr 1858 der erste “Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag” mit dem damaligen Königreich Persien abgeschlossen wurde, gilt das Land als einer der wichtigsten Handelspartner im Nahen und Mittleren Osten. Etwa 650 österreichische Unternehmen sind heute im Iran aktiv – darunter der Kartonproduzent Mayr-Melnhof, die Motorradfirma KTM und die Ottakringer-Brauerei, die ihre alkoholfreie Marke “Null Komma Josef” bald auch dort brauen lässt.
      Glaubt man Simone Hartmann, wird dabei rund ein Drittel der österreichischen Exporte in den Iran über Dubai abgewickelt. Sie hält Geschäfte mit dem Iran für eine versteckte Finanzierung der “Pasradan”, der Revolutionsgarden, die sich mittlerweile vor allem im Petroleumbereich ein Wirtschaftsimperium aufgebaut hätten. Manche halten Sanktionen freilich auch für kontraproduktiv, etwa Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International in Österreich: Strafmaßnahmen würden am Ende immer die Menschen treffen. 

    2. apaProtest gegen Iran-Geschäfte bei Voest-Hauptversammlung –  STOP THE BOMB kündigt Kundgebung und Fragen in Linz an und kritisiert Wirtschaftskammer 
      Wien (OTS) – Das Bündnis STOP THE BOMB, das sich für scharfe Sanktionen gegen das iranische Regime einsetzt, wird am Mittwoch, den
      7. Juli vor und in der Voest-Hauptversammlung protestieren. Ab 9 Uhr werden Aktivisten des Bündnisses vor dem Linzer Design Center am
      Europaplatz die Aktionäre über den Charakter des iranischen Regimes und über Iran-Geschäfte des österreichischen Vorzeigeunternehmens
      informieren. Simone Dinah Hartmann, die Sprecherin von STOP THE BOMB, kündigt an, in der Hauptversammlung Fragen über Art und Umfang der
      Geschäfte mit dem Iran zu stellen: “Wir wollen wissen, wie eine österreichische Firma Geschäfte mit einem Regime vertreten kann, das den Holocaust leugnet, an Nuklearwaffen arbeitet, Israel mit der Vernichtung droht und brutal gegen die eigene Bevölkerung vorgeht. Wir werden fragen, ob die Voest trotz neuer UN- und US-Sanktionen und trotz der geplanten Verschärfung der EU-Sanktionen an ihren Iran-Geschäften festhalten wird.” 
      Schon in den 1980er Jahren hat die aus den Herrmann-Göring-Werken hervorgegangene Voest durch die Lieferung von Noricum-Kanonen in den
      Iran Schlagzeilen gemacht. Im Geschäftsjahr 2008/09 hat das Unternehmen im Iran rund 45 Millionen Euro Umsatz erwirtschaftet. Böhler-Uddeholm, im Dritten Reich als Böhler AG ein Herzstück der nationalsozialistischen Rüstungsindustrie und seit 2008 im Besitz der Voestalpine, ist heute mit seinem Tochterunternehmen Böhler International im Iran aktiv und versorgt über seine Vertretung Khaneh Foulad Co. das Land mit Spezialstählen. 
      Auch die Wirtschaftskammer hält trotz massiver Kritik und internationaler Sanktionsdebatte unvermindert am Ausbau der Geschäfte mit dem Iran fest. Für den 6. und 7. Juli sind in Wien und Graz Veranstaltungen zu “Bau- und Infrastrukturprojekten im Iran” geplant. Am 14. Juli wird der stellvertretende WKO-Handelsdelegierte der Außenhandelsstelle Teheran, Günther Schabhüttl, eigens für einen “Firmensprechtag Iran” nach Eisenstadt reisen, um österreichischen Firmen beim Ausbau ihrer Iran-Geschäfte behilflich zu sein.
      STOP THE BOMB-Aktivist Barbad Farahani verweist darauf, dass jede Firma, die Handelsbeziehungen zum Iran unterhält, sich die Frage gefallen lassen muss, wie sie es ausschließen will, nicht die iranischen Revolutionsgarden zu finanzieren: “Die Elitetruppe des Regimes, die für das Nuklearwaffen- und Raketenprogramm sowie die brutale Unterdrückung der Freiheitsbewegung verantwortlich ist, kontrolliert heute große Teile des Außenhandels: vom Grenzverkehr über den Containerhafen Bandar Abbas bis zum Flughafen in Teheran.”
      Rückfragehinweis:
      Simone Dinah Hartmann
      Tel. +43 650 344 88 58
      Email: info@stopthebomb.net
      http://www.stopthebomb.net

    3. BÖRSE-EXPRESS voestalpine: Bewegung kündigt Protest gegen Iran-Geschäfte an – Aktivisten wollen sich in der HV zu Wort melden
      Für die am Mittwoch stattfindende Hauptversammlung der voestalpine sagt sich Protest an. Das Bündnis “Stop the bomb” will vor und in der voest-Hauptversammlung protestieren. “Ab 9 Uhr werden Aktivisten des Bündnisses vor dem Linzer Design Center am Europaplatz die Aktionäre über den Charakter des iranischen Regimes und über Iran-Geschäfte des österreichischen Vorzeigeunternehmens informieren”, heisst es in einer Aussendung der Bewegung.
      Simone Dinah Hartmann, Sprecherin der Aktivisten, kündigt zudem an, in der Hauptversammlung Fragen über Art und Umfang der Geschäfte mit dem Iran zu stellen. 

    4. NACHRICHTEN.AT Irangeschäfte von Aktionärin hinterfragt

      LINZ. Die mehr als 1600 Aktionäre, die gestern ins Linzer Design Center zur Hauptversammlung der voestalpine AG wollten, mussten an einer kleinen und angemeldeten Demonstration des Bündnisses „Stop the bomb” vorbei. Zehn Aktivisten warnten vor dem Haupteingang mit Transparenten davor, mit dem Regime im Iran Geschäfte zu machen. 
      Irangeschäfte von Aktionärin hinterfragt
      Kleine Demo vor dem Design Center    
      Und gänzlich ohne Auffälligkeiten wäre die diesjährige Fragerunde der Investoren verlaufen, hätte nicht eine Aktivistin zumindest eine voest-Aktie gehabt: Sie wollte einiges über die Geschäfte mit dem Iran wissen.
       
      Vorstandsvorsitzender Wolfgang Eder legte offen: 64,5 Millionen Euro (von 8,6 Milliarden) betrug zuletzt das Geschäftsvolumen mit dem Iran. Geliefert würden Grobbleche, Schienen, Weichen sowie Edelstahl. Dieser steht in der Kritik der Demonstranten, die eine Verwendung für Atom- und Raketenprogramme unterstellen. Eder: „Jede Lieferung wird einzeln genehmigt.”
       
      Auch andere für den Konzern unangenehme Themen kamen kurz aufs Tapet: Die Spanndraht-Kartellvorwürfe der EU. Eder dazu: „Wir fühlen uns zu unrecht verurteilt.” Dann eine Veruntreuung in Donawitz, mit einem Schaden von fast 500.000 Euro, die noch gerichtsanhängig ist
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  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. BASLERZEITUNGEin Sohn fleht um das Leben seiner Mutter
      Sakineh Ashtiani soll von iranischen Sittenwächtern gesteinigt werden. Während sie in einer Zelle auf ihre Hinrichtung wartet, sendet ihr Sohn einen Hilferuf an die Welt.

        
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      Sakineh Ashtiani ist wegen zwei ausserehelichen Beziehungen zum Tode verurteilt worden.  
      Sakineh Ashtiani, 43 Jahre alt und Mutter zweier Kinder, wartet auf ihren Tod. Ein Richter im iranischen Tabriz hat sie zu einer Hinrichtung durch Steinigung verurteilt, weil Ashtiani Ehebruch begangen haben soll. Die Frau wird bei Vollzug des Urteils bis zum Hals eingegraben und mit Steinen beworfen. Diese sollen gross genug sein, um Schmerzen zu verursachen, aber nicht gross genug, um sie sofort tödlich zu verletzen.  
      Grund für das Todesurteil sind zwei mutmassliche Affären Ashtianis. Nach dem Tod ihres Ehemannes soll sie Sex mit zwei Männern gehabt haben. Sie wurde darum 2006 mit 99 Peitschenhieben bestraft, einer Strafe, die bei einer strengen Auslegung des islamischen Rechts für Sex vor der Ehe ausgesprochen wird. Noch im selben Jahr jedoch wurde ein Mann angeklagt, ihren Ehemann umgebracht zu haben. Im Rahmen des Prozesses wurde Ashtiani vorgeworfen, bereits zu Lebzeiten ihres Mannes aussereheliche Beziehungen gehabt zu haben. Diesen Sommer nun wurde sie verurteilt. «Aufgrund richterlichen Ermessens», wie ihr Sohn Sajad schreibt.  

      1. YNET Backing down on stoning?
        Iranian embassy in London says woman won’t be stoned to death. Lawyer: She’s still in prison

      2. STERN Steinigungen im Iran: “Helft uns, unsere Mutter zu retten”
        Ein Kapitalverbrechen in der Islamischen Republik Iran. Das Urteil: Tod durch Steinigung. Dass Sakineh Mohammadi e Ashtiani den Vorwurf bestreitet und auch  

         
    2. SASURA SYRIENIran: Verbot von westlichen Männerfrisuren angestrebt
      Die islamische Revolution von 1979 brachte alle Öffnung im Iran zum Erliegen. Anstelle der bis dahin geltenden Verfassung trat eine theokratische Verfassung, die der Bevölkerung, besonders den Frauen, von heute auf morgen ihre Rechte nahm und sich auf die Grundwerte des Islam berief.
      Nun diskutiert man im Iran erneut darüber, Männern vorzuschreiben, welche Haarfrisur sie tragen dürften. Das Kultusministerium gab eine Liste heraus mit Frisuren, die für Männer geeignet seien. Sollte der Vorschlag vom Kultusministerium angenommen werden, machen sich Männer mit Pferdeschwanz und längeren Haaren bald strafbar.
      Mit diesem neuen Verbot will man der Invasion westlicher Kultur entgegenwirken. Während viele Jugendliche gern Frisuren der Hollywood-Stars tragen, ist dies den Herren der Geistlichkeit ein Dorn im Auge. Man will gegen den Sittenverfall vorgehen. Klingt absurd und ist es ganz sicher auch. Wie lange die iranische Obrigkeit ihre Spielchen noch treiben wird, ist fraglich.
      Auch wenn der Iran schon seit spätestens der islamischen Revolution von 79 die islamischen Grundwerte durchsetzen will, gehen ganz viele Bestimmungen einfach zu weit und haben wenig mit der Religion zu tun. Das Regime will einfach nur sicher gehen, die Macht zu behalten. Um ihre Macht zu demonstrieren, sind ihnen so ziemlich alle Mittel recht. 

    3. QUEERAuch “diskrete” Schwule im Iran gefährdet
      Der oberste britische Gerichtshof hat entschieden, dass zwei schwule Männer aus dem Iran und Kamerun Asyl erhalten, weil sie auch gefährdet seien, wenn sie sich “diskret” verhielten.
      Zuvor hatte das Innenministerium argumentiert, dass sie sich in ihren Heimatländern nicht in Gefahr brächten, sofern sie ihre Homosexualität heimlich oder gar nicht auslebten. Der UN-Flüchtlingskommissar unterstützte den juristischen Kampf der Männer. Der klagende Kameruner hatte Asyl in Großbritannien beantragt, weil er von einer Gruppe aufgebrachter Menschen auf offener Straße angegriffen wurde, nachdem er bei einem gleichgeschlechtlichen Kuss beobachtet worden war. Zudem droht Schwulen und Lesben bis zu fünf Jahre Haft. Im Iran steht auf Homosexualität sogar die Todesstrafe.

    4. NWRI Eine Zeitung verboten und drei weitere verwarnt
      NWRI – Das iranische Regime und sein Medienüberwachungsgremium in der Markazi Provinz haben Verwarnungen gegen drei Zeitungen ausgesprochen und eine örtliche Zeitung verboten. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Fars.
      Fars zitierte des Vorsitzenden des Gremiums, der sagte, dass die Wochenzeitschrift Medina Dialog, die in der Provinz verbreitet wird, verboten wurde, weil sie „
      Lügen gegen Vertreter des Regimes und seine Institutionen sowie Falschinformationen und Gerüchte verbreitet habe.” Die Fälle seien an die Justiz des Regimes weiter geleitet worden.
      Nasim Bidari, eine weitere Zeitung, wurde wegen „Verbreitung von Lügen gegen Landesvertreter und wegen Spaltung der Gesellschaft” verwarnt. Zwei weitere Publikationen, der Razm Avar und Die Welt des Karate, bekamen ebenfalls wegen „falscher Berichterstattung und Verbreitung von Ideen, die den islamischen Standards widersprechen und diese ohne logische Erklärung ablehnen” eine Verwarnung. 


       

  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

    1. IRANANDERSShirin Ebadi klagt Vertreter Khameneis an – Kommentar anlässlich des Artikels  “Iran zwingt Ehemann zu Hasstirade gegen Nobelpreisträgerin” von Dieter Bednarz in Spiegel Online am 12.06.2010.
      Wenn Medien über inner-iranische Verhältnisse schreiben, dann nur meist bei negativen Vorfällen. In der Regel ist es so, dass man auf einen Auge blind ist. Wenn etwas Positives berichtet wird, relativiert man es zugleich oder unterstreicht einen Opportunismus für die positive Staatshandlung. Alle Staaten der Welt handeln aber rein aus Opportunismus, sonst wären sie schlechte Staatsführer und dürften zum Beispiel in demokratischen System auch nicht wieder gewählt werden (sollte zumindest so sein).
      Der Artikel von Dieter Bednarz beginnt mit den Worten „Kurz vor dem Jahrestag der offensichtlich manipulierten Wiederwahl von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad am 12. Juni 2009 verstärkt die Führung in Teheran die Repressalien gegen Oppositionelle.” Damit soll suggeriert werden, dass es eine ernstzunehmende „grüne Bewegung” im Iran noch gibt, aber nur aus Furcht vor Repressalien nicht in Erscheinung tritt. Dass die Sachlage ziemlich komplizierter ist als diese Schwarz-Weiß Malerei, ist dem Autor wohl nicht bewusst oder er möchte es nicht wahrhaben. Der iranische Staatsoberhaupt Ayatollah Khamenei hat letzte Woche 81 rechtsmäßig Verurteilten der Wahlunruhen begnadigt. Solche Meldungen passen jedoch nicht in der hiesigen Denkstruktur. Auch nicht die Meldung, dass es seit Februar dieses Jahres auf Initiative von Ayatollah Khamenei freie Debatten an der Teheraner Universität zwischen den verschiedenen politischen Couleurs auf akademischen Niveau ermöglicht wurden. Seit mehreren Jahren stößt Khamenei das Thema immer wieder an, freies Denken in den Universitäten zu ermöglichen. Die Wahlunruhen waren ein Anlass, dass Projekt nun zu verwirklichen. Denn freie Gespräche begrenzt für Akademiker in einem wissenschaftlichen Rahmen jenseit von politischen Instrumentalisierungen fügt sich in den nationalen Interessen besser als Debatten und Unruhen auf der Straße. Das nun verwirklichte Programm, welches für alle Studenten und Wissenschaftler zugänglich ist, nennt sich übersetzt auf Englisch „Free thinking debates”.  

    2. JUNGLE WORLD»Alle waren sie gegen Israel«
      74 prominente Exiliraner unterzeichneten kürzlich ein Solidaritätsschreiben für die Aktivisten der »Gaza Freedom Flotilla«, in dem sie behaupteten, das Vorgehen des israelischen Staates gegen die Blockadebrecher sei vergleichbar mit der Gewalttätigkeit der Islamischen Republik Iran. Die Ereignisse auf der »Mavi Marmara«, so der offene Brief der 74 Exiliraner, hätten gezeigt, dass »Israel von Natur aus nach Besatzung und Kampf« strebe. Saeed Ghaseminejad, Sprecher der Liberalen Studenten Irans und Direktor des Centre Iranien d’etudes du Liberalisme, hat diesen offenen Brief scharf kritisiert und einen bisher von 27 Exiliranern unterzeichneten Gegenbrief verfasst. Ghaseminejad ist Ingenieur und lebt in Paris.
      Sie haben vor einer Woche einen offenen Brief verfasst, der sogar in der internationalen Presse diskutiert wurde – worum ging es da genau?
      Unser offener Brief war eine Kritik des Statements von 74 iranischen Intellektuellen, die von sich behaupten, sie fühlten sich der oppositionellen »Grünen Bewegung« zugehörig. In ihrem Schrei­ben haben sie behauptet, der Kampf der »Grünen Bewegung« im Iran sei derselbe wie der Kampf der palästinischen Bewegung gegen Israel – was schlicht nicht stimmt. Ihre Stellungnahme war unfair und ungerecht. Die Grüne Bewegung im Iran ist eine gewaltfreie Bewegung. Die palästinensische Bewegung benutzt dagegen Gewalt in großem Ausmaß. Nicht nur gegen Israelis, sondern auch gegen die Palästinenser selbst. Ich habe gelesen, dass in der ersten Intifada etwa die Hälfte der palästinischen Opfer von Palästinensern getötet wurden – als Kollaborateure. Die Grüne Bewegung ist nicht so. Die Regierung prügelt, schießt, foltert und bringt Leute um, aber die Bewegung reagiert nicht mit Gewalt. Das ist ein wichtiger Unterschied zwischen der Bewegung im Iran und der PLO oder der Hamas. Das wird in diesem Statement komplett ignoriert. Darin zeigen sich antiisraelische, aber auch antisemitische Tendenzen der iranischen Oppositionsbewegung und von uns Iranern, und die kritisieren wir. 

    3. NWRI Iran: Proteste gegen das Regime ausgeweitet
      NWRI – Die Händler des Teheraner Bazars gingen am Dienstag morgen in einen Generalstreik, um gegen unverhältnismäßige Steuererhöhungen für das Jahr 2009 zu demonstrieren, welche in einigen Fällen zu einer Verdreifachung der Steuerlast führte.
      Seit dem frühen Dienstag morgen schlossen die Händler in der großen Bereichen ihre Läden. Die Bereiche umfassen den Abbas Abad Bazar, Amir Kabir, Hajeb al-dowleh, Hosseini, Zeyd Bazar, Pachnar Bazar, Schuhmacher Bazar, Goldverkäufer Bazar, Fabrikverkäufer Bazar, Hamam Chal Bazar, Masjed Shah Bazar und andere Gebiete. Tagelöhner, die Güter transportieren, gingen ebenfalls in den Streik.
      Seit 10 Uhr vormittags Ortszeit versuchten unterdrückende Einheiten des Regimes aus Angst vor einer Ausweitung der Proteste, den Streik zu beenden und die Händler zu zwingen, ihre Läden zu öffnen. Die Händler weigerten sich und hielten den Versuchen stand.
      Die Aktionen der staatlichen Einheiten führten zu Rangeleien in einigen Bereichen den großen Teheraner Bazars. Besonders heftig waren die Auseinandersetzungen im Emamzadeh Zeyd Bazar. Die staatlichen Sicherheitskräfte versuchten die Menge aufzulösen, welche sich zur Unterstützung der Händler versammelt hatte. Die Sicherheitskräfte wurden von den Leuten vor Ort verspottet und ausgebuht. Auch am Amir Kabi Bazar und dem Hamam Chal war die Lage angespannt.
      Das diktatorische Regime im Iran ist nicht in der Lage, die zahlreichen Krisen zu bewältigen, dazu zählt auch, die wirtschaftlichen Probleme des Landes in den Griff zu bekommen. Daher hat es die Steuern auf unverhältnismäßige Level angehoben, um seine Korruption, den riesigen Sicherheitsapparate, den Export von Terrorismus, das Atomprogramm und seinen schauderhaften Machterhalt zu finanzieren.
      Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
       

    4. NWRI –  Unterstützer der PMOI rufen zu Protesten am 9. Juli auf
      NWRI – Eine Gruppe von Jugendlichen, Athleten und Familien der getöteten Mitglieder und Unterstützer der Volksmudschaheddin Iran (PMOI/MEK) in den Provinzen Kuzestan und Bushehr, sowie Fischer und Arbeiter, welche die PMOI in Buschehr unterstützen, veröffentlichten eine Erklärung, in der sie die Organisation unterstützen und zur Teilnahme an Protesten zum Jahrestag der Studentenaufstände im Jahre 1999 aufrufen.
      In Auszügen heißt es in der Erklärung: „Zum Jahrestag des 9. Juli, in Erinnerung an all die Freiheitskämpfer der Aufstände folgen wir dem Aufruf der PMOI und bitten alle Iraner gegen die verhaßte religiöse Tyrannei aufzustehen und die Volksaufstände durch Rufe wie „Lang lebe die Freiheit” und „
      Nieder mit dem Prinzip der absoluten klerikalen Herrschaft (velayat e-faqih)” zu unterstützen.
      Gesondert von dieser Aktion haben Jugendliche und Unterstützer der PMOI in Ahwaz Flugblätter in verschiedenen Teilen der Stadt verteilt, in denen sie die Leute aufrufen, an den Protesten zum Jahrestag des 9. Juli teil zu nehmen. Sie klebten auch Plakate an die Wände, in denen sie die große Versammlung des iranischen Widerstandes in Taverny vom 26. Juni begrüßen.

  4. Zum Thema “Oppositionsbewegung und Protestler” 

    1. RIA NOVOSTIIranischer Atomchef: Sanktionen der Weltgemeinschaft stoppen Urananreicherung nicht
      MOSKAU, 07. Juli (RIA Novosti). Teheran bewertet die Sanktionen, die die Weltgemeinschaft gegen den Iran wegen seiner fortgesetzten Arbeiten zur Urananreicherung verhängt hat, als effektiv.
      Das meldet die Agentur Reuters am Mittwoch unter Berufung auf den Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi.
      „Wir können nicht sagen, dass die Sanktionen ihre Wirkung verfehlt hätten. Sie können die Arbeiten (im Nuklearbereich) möglicherweise verlangsamen, keineswegs aber stoppen”, zitiert die iranische Nachrichtenagentur ISNA Salehi.
      Die Situation um das iranische Atomprogramm hatte sich zugespitzt, nachdem der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am 11. Februar die erste Lieferung von auf 20 Prozent angereichertem Uran bekannt gegeben und mitgeteilt hatte, dass Teheran über ein Potential zur Produktion von höher angereichertem Uran verfüge. Ahmadinedschad informierte ferner über Pläne zur Produktion von niedrig angereichertem Uran.
      Der UN-Sicherheitsrat beschloss am 9. Juni eine weitere Resolution, die die gegen Teheran eingeführten Sanktionen noch mehr verschärfte. Es handelte sich bereits um die vierte Resolution gegen den Iran, der es bisher abgelehnt hat, etliche Fragen zu seinem Atomprogramm, darunter zu dessen militärischer Komponente, zu beantworten.
      Präsident Barack Obama hat Anfang Juli ein Gesetz über die Ausweitung der einseitig von den USA verhängten Sanktionen gegen den Iran unterzeichnet. Die USA verstärkten ihren Druck auf den Iran, indem sie weitere mindestens 30 iranische Unternehmen beziehungsweise Privatpersonen auf die Sanktionsliste setzten. Fast alle auf der Liste stehenden Organisationen und Personen haben mit Programmen zur Entwicklung von Raketentechnologien zu tun.

      1. ORFIran: Sanktionen können Atomprogramm nicht stoppen
        Die internationalen Sanktionen gegen den Iran können das umstrittene Atomprogramm nach Angaben aus Teheran nicht stoppen. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, erklärte gestern nach einem Bericht der halbamtlichen Nachrichtenagentur ISNA, die Arbeiten könnten sich höchstens verlangsamen.
        Sollte der Iran Probleme bekommen, weil es kein Material für sein Anreicherungsprogramm mehr bekomme, “werden wir es selbst herstellen”, sagte Salehi. Im Juni hatten der US-Kongress und der UNO-Sicherheitsrat Sanktionen gegen das Land beschlossen.
        Die westliche Staatengemeinschaft hofft, das Nuklearprogramm durch die Sanktionen zumindest einzuschränken. Dem Iran wird vorgeworfen, mit Hilfe seines Anreicherungsprogramms Atomwaffen entwickeln zu wollen. Der Iran bestreitet das.

    2. RIA NOVOSTI EU-Flugverbot für Iran Air: Moskau warnt vor politischen Motiven
      MOSKAU, 08. Juli (RIA Novosti). Nachdem die EU ihre Restriktionen gegen die iranische Fluggesellschaft Iran Air ausgeweitet hat, warnt die Regierung in Moskau vor allen Maßnahmen, die über die jüngste UN-Resolution zum Iran hinausgehen würden.
      „Wir sind gegen einseitige Sanktionen. Wenn es nicht um die Flugsicherheit geht, sind alle über die UN-Resolution hinausgehenden Restriktionen unakzeptabel”, sagte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag.
      Die Europäische Kommission hatte am Dienstag mitgeteilt, zwei Drittel der Iran-Air-Maschinen seien nicht mehr im EU-Luftraum zugelassen. Die bereits bestehenden Restriktionen wurden auf Airbus A320, Boeing 727 und Boeing 747 ausgedehnt. Wie es hieß, ist die Maßnahme nicht auf schärfere Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran, sondern nur auf Sicherheitsbedenken zurückzuführen.
        

    3. STERNIranischer Politiker Mussawi warnt vor Auswirkungen von Sanktionen
      Im Iran hat der Oppositionspolitiker und ehemalige Regierungschef Mir-Hossein Mussawi Staatschef Mahmud Ahmadinedschad vorgeworfen, die Auswirkungen von Sanktionen gegen das Land herunterzuspielen.
      Im Iran hat der Oppositionspolitiker und ehemalige Regierungschef Mir-Hossein Mussawi Staatschef Mahmud Ahmadinedschad vorgeworfen, die Auswirkungen von Sanktionen gegen das Land herunterzuspielen. Bezug nehmend auf die im Juni vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten neuen Sanktionen gegen den Iran erklärte Mussawi am Mittwoch, die Resolution werde die Sicherheit und Wirtschaft des Landes beinträchtigen. Wer wie Ahmadinedschad behaupte, die Resolution sei nur gut “für den Mülleimer”, der betreibe “Demagogie”, schrieb Mussawi auf seiner Internetseite. Ahmadinedschad hatte nach der Verabschiedung der UN-Resolution auch gesagt, diese sei “keinen Pfifferling wert”. 

    4. IRANANDERSAngedrohten Sanktionen brachten den Iran zum Ausbau seiner Raffineriekapazitäten
      Der französische Energieriese Total, der viertgrößte Mineralölkonzern der Welt, gab die Einstellung der Treibstofflieferungen an den Iran bekannt. Konzernchef Christophe de Margeries war jedoch sichtlich um Schadensbegrenzung gegenüber dem Iran bemüht. „Wir glauben nicht, dass ein die Lieferung von Erdölprodukten betreffendes Embargo ein guter Beitrag zur Beilegung von politischen Differenzen ist”, ließ er sich in der Presse zitieren. „Die Vermischung ziviler Bereiche mit der Politik ist ein ernster Fehler”, fuhr er fort und er fügte hinzu, dass Total die Lieferungen an den Iran bei der ersten sich bietenden Gelegenheit wieder aufnehmen möchte.
      Die vom US-Kongress kürzlich beschlossenen Sanktionen beinhalten Bestrafungen für alle Unternehmen, die Iran mit Treibstoff beliefern. Der Erfolg dieser Sanktionen erscheint fragwürdig. Der Experte Gal Luft von Washingtoner Institute for the Analysis of Global Security , der als Erster die einst knappen Raffineriekapazitäten des Irans als Achillesferse des Landes für potentiellen Sanktionen ausgemacht hat, streute schon letzten Jahr Zweifel über die Effektivität solcher Maßnahmen, da der Iran durch den Ausbau seiner Kapazitäten nach seinen Angaben nur noch 25 % seines Treibstoffes importiert. In zwei Jahren soll der Iran angeblich sogar zu einem Exportland für Treibstoff werden, so der Ideegeber des Embargos. Luft führt weiter aus, dass die Berechnungen der vom US-Kongress beschlossenen Sanktionen auf den Kalkulationen vor dem Jahr 2008 basieren, wo der Iran noch über 40 % auf Importe angewiesen war.

    5. NWRI –  Kanadier für Mißachtung der UN Sanktionen schuldig gesprochen
      Ein Mann aus Toronto wurde am Dienstag wegen des Versuchs des illegalen Exportes von Atomtechnologie in den Iran verurteilt. Es ist der erste kanadische Kriminalfall, der aus UN Sanktionen gegen den Iran resultiert.
      Ein Gericht in Ontario befand Mahmoud Yadegari für den Versuch des Exportes von Druckaufnehmern für schuldig, welche für den Bau von Atomanlagen und Atomwaffen genutzt werden können. Dies sagte das Büro für Öffentlichkeitsarbeit der kanadischen Staatsanwaltschaft.
      Yadegari (36) wurde im letzten Jahr wegen mehrerer Anklagepunkte verhaftet. Dazu zählt auch ein Verstoß des Verbotes von Exporttechnologie aus Kanada, welche den UN Sanktionen bezüglich des iranischen Atomprogramms unterliegen.
      Im Prozeß kamen von Yadegari keine glaubhaften Gründe, für was er die Ausrüstung benötigte. Das Gericht sagte nach Medienangaben, dass es war keine durchdachte Aktion war.
      Yadegari ist ein Geschäftsmann, der von Kanada in den Iran immigrierte. Ihn erwarten jetzt bis zu 10 Jahre Haft und eine Geldstrafe bis zu 375.000 Euro. Das Strafmaß wird am 29. Juli bekannt gegeben.

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. OPENPRtheaterlabor bremen bringt Lesung mit der iranischen Lyrikerin Sanaz Zaresani im Bremer Concordia
       
      Kunst & Kultur
      Pressemitteilung von: theaterlabor bremen
      “Wie sehr dürste ich heute Nacht nach Geborenwerden”
      Lesung mit der iranischen Lyrikerin Sanaz Zaresani im theaterlabor bremen im Concordia.
      Am Freitag, den 6. August um 20 Uhr.
      Sanaz Zaresani ist eine junge iranische Dichterin, die seit Herbst 2009 in Deutschland lebt. Sie hat den Iran 2008 verlassen müssen, weil sie dort als frei denkender Mensch, als – und man muss es leider sagen – frei denkende und schreibende Frau nicht länger hat leben können. Ein Jahr lebte sie in Istanbul, bevor es sie dann nach München getragen hat.
      Sanaz Zaresani wird im theaterlabor zu Gast sein für eine zweisprachige persisch-deutsche Lesung rund um ihren Gedichtband Die Geschicklichkeit begrenzter Buchstaben, der im vergangenen März beim Bremer Sujet-Verlag erschienen ist. Es werden zudem noch weitere unveröffentlichte Texte von Zaresani erklingen sowie Texte andere Stimmen, die im Bedeutungsfeld ihrer Lyrik mitschwingen. Ebenfalls zu Gast wird sein Hossein Mansouri, Zaresanis Übersetzer ins Deutsche und selber eine wichtige Gestalt in der zeitgenössischen persischsprachigen Literaturszene. Gastgeberin und Sprecherin der deutschen Fassungen der Texte ist Schirin Nowrousian, ebenfalls Autorin und Lyrikerin (2008 erschien ihr Lyrikband Ziryabs Gnu). 
    2. GIESSENER ZEITUNG – Iranische Handarbeit
       
      Bilerrahmen in aufwendiger Intarsiearbeit
      Gießen | Hier stelle ich einmal kurz einige Gegenstände vor,die im Iran in Handarbeit hergestellt werden und in jedem Haushalt zu finden sind.Gerne lässt man sich so etwas auch als “Mitbringsel” mitbringen. 

    3. NWRI –  Teheraner Bazar wegen Steuerstreit mit Regierung geschlossen 
      Händler des großen Teheraner Bazars gingen am Dienstag aus Protest gegen die gestiegenen Einkommensteuern in den Streik. Das berichtet die Nachrichtenagentur ISNA.
      Heute Morgen werden die meisten Geschäfte, darunter auch die Juweliere und Läden mit Fabrikware aus Protest wegen einer fehlenden Einigung mit dem Finanzamt geschlossen sein”, heißt es über ISNA. Das iranische Jahr endete am 21. März und damit auch das Steuerjahr. Solche Streiks sind im Handelsalltag in Teheran selten, wo die Händler eine starke Geschäftsgruppe darstellen.
      Im Oktober 2008 gingen sie bereits wegen einer neuen Mehrwertsteuererhöhung in den Streik und kamen erst wieder, als die Regierung die Erhöhung zurück zog.
      Man kann die Rezession nicht weiter ignorieren, wenn man in den Schlagzeilen liest, dass Schecks in Höhe von 4 Milliarden Dollar geplatzt sind”, sagt Mohammad Tahan-pour, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Haushaltsgerätehändler.
      Er sagt weiter, viele Läden mußten geschlossen werden, weil die Händler ihre Mieten nicht mehr zahlen konnten, doch das Finanzamt benutzt eine Sprache der Gewalt und setzt die Inhaber unter Druck.”
      Er sagte weiter, dass es Fälle gibt, wo die Regierung 2 ½ mal mehr Einkommenssteuer als in den Jahren zuvor verlange.

    4. MIDDLE EAST FORUMHow to Support the Struggle for Iran’s SoulIranian Reform and Stagnation
      Does Washington care about freedom in Iran? On the surface, it seems like a silly question. Ever since Ayatollah Ruhollah Khomeini swept to power in 1979, Washington policymakers of all political stripes have been holding out hope that a kinder, gentler regime would emerge in Tehran. Republican and Democratic administrations alike have expressed their support for freedom within the Islamic Republic, and both sides of the political aisle have condemned the regime’s repressive domestic practices. Yet, concrete proof of the U.S. commitment to pluralism in Iran is hard to come by. The strategies by which the United States can assist Iran’s opposition remain poorly understood and even less effectively implemented. This is unfortunate, since with the proper vision and political will, the United States can harness economic, diplomatic, and informational strategies to significantly affect the unfolding struggle for Iran’s soul.
      A Timeline of Dithering
      The Carter administration, on whose watch the Islamic Republic took root, vacillated between appeasement of the new Iranian regime and complete political disengagement from it. Jimmy Carter’s successor, Ronald Reagan, made isolation of Iran the official U.S. policy but did not seek to promote change there as he did within the Soviet Union’s “evil empire.” To the contrary, efforts to secure the release of American hostages in Lebanon even led Washington to embark upon an ill-fated plan to sell arms secretly to Iran’s ayatollahs.

    5. KLEINEZEITUNGIrans Sportverband lehnte Frauen-Trikots ab
      Die neuen Trikots für das iranische Frauen-Fußball-Nachwuchsteam sind nach Meinung des nationalen Sportverbands unpassend. Iranische Frauen seien verpflichtet, die islamischen Kleidungsvorschriften zu respektieren.

      Die am Mittwoch erstmals präsentierte Kleidung werde nicht genehmigt, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA. “Wir erkennen dieses Outfit nicht an, weil es weder die Haare noch den Körper ausreichend bedeckt”, sagte die stellvertretende Chefin des nationalen Sportverbandes, Marsieh Akbarabadi.


       

    6. ARO1 Stefan Kramer liefert die Vorlage, der Iran nimmt an und zieht gegen Israel durch…

      Stefan Kramer – der frische Held der iranischen Antiisraelhetzte
      Auch der Iran liest TAZ – und schlachtet Stefan Kramers antiisraelische Bemerkungen im juengsten tollen “Streitgespräch Iris Hefets und Stephan Kramer” (warum heisst es eigentlich ‘Streit’gespraech, wenn sich zwei Leute gegenseitig antiisraelische Baelle zuwerfen?) folgerichtig aus … 


      1. ACHGUT Kramer vs. Mahmud
        It is a rare experience for an outspokenly pro-Israeli Jewish representative  to be quoted by the Iranian Islamic Republic News Agency. Obviously, the quote published by IRNA has little to do with reality. As you can see on the TAZ-website, I did not “acknowledge that the Zionist regime” was
        instrumentalising the Holocaust for their own political objectives.
        What I did say was that individual members of the Israeli government and  parts of Israelis society used the Holocaust for political purposes. This
        criticism has been levelled by Israelis, too. When Ultra-Orthodox leaders  compare the Israel Police or the Israeli Supreme Court to the Nazis – this is an abomination, just as much as comparisons, by individual, radical  settlers, between the evacuation of the Gaza Strip and the Nazi expulsion of Jews, or comparisons, by individual representatives of the radical Left,  between Israeli policies in the Palestinian territories and the so-called
        Third Reich.
        As for Iran, the nuclear threat against Israel is real and must be fought. However, Mahmoud Ahmadinejad is not Adolf Hitler, even though he personally may wish he were. And Israel is – thank God – not defenceless, as opposed to  Europe’s Jews during the Holocaust. Therefore, I think, as do many Israelis,  that the comparison with the Nazi “Final Solution” is factually wrong and  should not be made. One can only dream of European Jews having one-hundredth  of the defence capabilities the IDF, commanded by the son of a Holocaust  survivor, has today.
        Stephan J. Kramer, Secretary-General, Central Council of Jews in Germany

    7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Fears Of Recession And Higher Taxes Lead To Shutting Down Of Tehran’s Bazaar 
      Tehran’s central bazaar which is considered the economic heart of the Iranian economy carried out a one-strike yesterday by closing most of the shops. The ostensible reason for the shutdown was a disagreement with the state tax office over the level of taxes to be paid for the Iranian fiscal year, which ranges from March 2009 to March 2010.

    8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Most Iran Air Jetliners Banned From Europe 
       
      The EU has banned most of Iran Air’s jetliners from flying to Europe due to safety concerns. Spokeswoman Helen Kearns said that effective yesterday following a safety audit, the airline’s Boeing 727s and 747s, along with its Airbus 320s, have been placed on the EU blacklist… 
       

    9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Majlis Member Urges Tourism Boycott Of UAE 
      Kazem Jalili, spokesman of the Majlis national security committee, called for an Iranian tourism boycott of the UAE, in response to a statement by the UAE ambassador to Washington, Yousef Al-Otaiba, which was quoted Tuesday in the Washington Times. Al-Otaiba expressed support for a military strike against Iran, should the sanctions be ineffective.
       
      Source: Mehr, Iran, July 7, 2010.

    10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Calls On Libya To Support It In Nuclear Conflict 
      In a meeting with the Libyan ambassador to Tehran, Iranian Expediency Council secretary Mohsen Rezai called on Libya to support Iran in its nuclear conflict, because it is a conflict between Islam and the “world of arrogance.”
       
      Source: ILNA, Iran, July 7, 2010

    11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Official: E.U. Must Clarify Position On Israeli Nukes 
      Saeed Jalili, Iranian National Security Council Secretary, informed Catherine Ashton, the E.U. High Representative for Foreign Affairs, that Iran would be willing to renew negotiations if the E.U. promised to avoid all pressure and threats against it, and after the E.U. clarified its position on Israel’s nuclear weapons.
  6. Sonstiges…


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