AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. SZMedwedjew warnt vor Iran 
      Moskau – Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat am Montag davor gewarnt, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen kommen könnte. Teheran komme immer näher an jene Möglichkeiten heran, die genutzt werden könnten, um eine Nuklearwaffe zu entwickeln, sagte Medwedjew am Montag in Moskau. Bislang hat sich Russland mit einer solchen Einschätzung in der Öffentlichkeit weitgehend zurückgehalten. Der Westen wirft der Regierung in Teheran schon lange vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung insgeheim nach Atomwaffen zu streben. Iran bestreitet das. Zuletzt hatte Russland neue Sanktionen gegen Iran im UN-Sicherheitsrat unterstützt und damit auf mehr Kooperation mit dem Westen gesetzt. 
       

      1. STERN Russlands Präsident warnt vor möglichem Bau von iranischer Atombombe  – Mit ungewöhnlich deutlichen Worten hat Russland vor dem Bau einer Atombombe durch den Iran gewarnt.
        Mit ungewöhnlich deutlichen Worten hat Russland vor dem Bau einer Atombombe durch den Iran gewarnt. Die iranische Regierung nähere sich dem „Potenzial“, das die Herstellung von Atomwaffen erlaube, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Montag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Er bedauerte es, dass diese Möglichkeit an sich noch kein Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag sei.

      2. WJC Russian President says Iran „moving closer“ to nuclear weapons
        Russian President Dmitry Medvedev has said Iran is „moving closer“ to having nuclear weapons capability. It is one of the first times that the Russian leadership publicly indicated that Tehran is working towards having a nuclear weapon. Russia has strong economic and military ties with Iran and has traditionally been an ally of Tehran. However, Moscow recently adopted a tougher stance, and backed the fourth round of UN sanctions that was imposed last month.
        „Iran is moving closer to possessing the potential which in principle could be used for the creation of nuclear weapons,“ Medvedev told a meeting of ambassadors in Moscow. The US and major European Union powers suspect that Iran is trying to build nuclear weapons. Iran claims its nuclear program is peaceful.
        On 10 June, the UN Security Council approved a fourth round of sanctions on Iran, including tighter financial curbs and an expanded arms embargo. Since then, the US and EU have unilaterally imposed additional sanctions, including a ban on investment in Iran’s oil and gas industry, as well as trade with key banks and individuals.

      3. HINTERGRUND Medwedew positioniert sich gegen Iran 
        Drei Tage nach dem spektakulären Agentenaustausch zwischen Russland und den USA, bei dem in Wien insgesamt 14 Spione die Seiten wechselten, hat Kremlchef Dmitri Medwedew erstmals Stellung zu der Affäre bezogen – allerdings nur per Twitter. „Es ist wichtig, dass Russland und die USA verstehen, dass die Grundlage der nationalen Sicherheit nicht Waffen sind oder Spionagespiele, sondern dauerhafte innere Entwicklungen“, teilte der Präsident gestern in dem Kurznachrichtendienst mit. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau seien „trotz allem“ auf gutem Niveau, schrieb Medwedew weiter. „Man darf die Chance nicht verpassen, sie ordentlich zu regeln.“
        Medwedew hatte seit Beginn der Spionage-Affäre Ende Juni keinerlei Stellung zu dem Skandal genommen, obwohl er vor dem Austausch vier in Russland inhaftierte Westspione begnadigte, damit sie gegen die zehn enttarnten russischen Agenten ausgetauscht werden konnten.
        Medien in Moskau hatten unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle im Kreml geschrieben, dass beide Staatschefs dies so abgesprochen hätten. Auch US-Präsident Barack Obama hatte sich mit Kommentaren zurückgehalten.
        Als Beleg für das gute Niveau der russisch-amerikanischen Beziehungen können auch Medwedews jüngste Äußerungen in Sachen iranisches Atomprogramm gewertet werden. Nach Medwedews Einschätzung stehe der Iran vor der Entwicklung von waffenfähigem Uran. Das persische Land nähere  sich dem Besitz einer Menge an, „die für den Bau von Atomwaffen genutzt werden kann“, sagte Medwedew am Montag in Moskau. Es sei ein großes Problem, dass der Atomwaffensperrvertrag einen solchen Besitz nicht grundsätzlich verbiete. „Wir rufen Teheran konsequent auf, die notwendige Transparenz und Kooperationsbereitschaft mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA an den Tag zu legen“, forderte der russische Präsident nach Angaben der Agentur Itar-Tass.
         

      4. RIA Novosti – Iran weist Medwedews Kritik im Atomstreit zurück
        Die Erklärung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der Iran besitze beinahe ein Potential für den Bau von Atomwaffen, ist in Teheran auf Kritik …  

        1. derStandard.at – Medwedew: Teheran kommt Atomwaffen näher
        2. 20 Minuten Online – Medwedew sieht Iran auf dem Weg zur Atombombe
        3. Salzburger Nachrichten – Medwedew warnt vor iranischem Uran
        4. RIA Novosti – Medwedew: Iran besitzt beinahe Potenzial für Atomwaffenbau  

           

    2. RIA NOVOSTI Iran bleibt stur – Brennstäbe für Teheraner Reaktor bald fertig
      MOSKAU, 12. Juli (RIA Novosti). Der Iran beschickt im August 2011 den Teheraner Forschungsreaktor mit Brennstäben aus auf 20 Prozent angereichertem Uran. Das teilt die iranische Nachrichtenagentur ISNA unter Berufung auf den Leiter der nationalen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag mit.
      Der Teheraner Kernreaktor wurde bereits vor der Islamischen Revolution 1979 gebaut. Der Iran behauptet, dass der Reaktor, der mit auf 20 Prozent angereichertem Uran arbeitet, zur Produktion von medizinischen Isotopen dienen soll.
      „Wir haben rund 20 Kilogramm 20-prozentigen Urans produziert und sind dabei, Brennstäbe herzustellen. Ich hoffe, dass wir im August nächsten Jahres den Reaktor mit Brennstoff beladen“, zitiert die Agentur den Beamten.
      Außerdem beginne das Land im Frühling 2011 mit dem Bau einer der zehn weiteren Urananreicherungsanlagen.
      Ungeachtet der Besorgnisse der Weltgemeinschaft, insbesondere der Internationalen Atomenergieagentur IAEO, der Iran könnte waffenfähiges Uran herstellen, und der Sanktionen der UN-Sicherheitsrates setzt der Iran sein Atomprogramm fort.
      Dem Iran war vorgeschlagen worden, sein gering angereichertes Uran gegen höher angereichertes zu tauschen, das im Ausland produziert wird. Jedoch zeigte sich die iranische Führung misstrauisch und forderte, den Austausch im Iran zu vollziehen. Sie kündigte auch an, weitere zehn Urananreicherungsanlagen zu bauen.
      Um die Situation positiv zu lösen, hatten die Türkei und Brasilien im Mai mit dem Iran ein dreiseitiges Abkommen geschlossen, wonach der Tausch auf türkischem Territorium erfolgen sollte. Laut dem Abkommen sollte der Iran 1, 2 Tonnen niedrig angereichertes Uran in die Türkei schicken, um innerhalb eines Jahres 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran zu bekommen.
      Ungeachtet dessen nahm der UN-Sicherheitsrat eine weitere Resolution an, die härtere Sanktionen gegen das Land als die drei früheren vorsieht. Vorige Woche berichteten iranische Medien, dass Salehi die Wirkung der Sanktionen zugegeben, jedoch dabei behauptet habe, „die Sanktionen mögen zwar die Arbeit im Atombereich verlangsamen, könnten sie aber keinesfalls stoppen“. 

    3. TAGESSPIEGELDeutschland und Iran – Schon der Kaiser war Muslim – Matthias Küntzel über Deutschlands verhängnisvolle Beziehung zum Iran.
      Deutschland, schreibt der Hamburger Politikwissenschaftler Matthias Küntzel, pflege seit jeher eine „verhängnisvolle Traditionsfreundschaft“ mit dem Iran. Es sei auch angesichts der Tatsache, dass Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Holocaust leugnet und Teheran Israel auslöschen will, Zeit, diese Freundschaft aufzukündigen und „den moralischen Kompass, der Berlin abhandengekommen ist, wieder an seinen Platz zu stellen“.
      Küntzel, der durch sein Werk „Jihad und Judenhass“ bekannt geworden ist, nimmt in seinem Buch die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Iran unter die Lupe, er zeigt Licht und Schatten in der gemeinsamen Geschichte auf. Küntzel führt den Leser in Zeiten zurück, in denen Kaiser Wilhelm Dschihadrevolten im Rücken seiner Feinde anzettelte. Die Iraner erzählten sich damals Geschichten von „Hajj Wilhelm Muhammad“, der zum Islam konvertiert sei.
      Darauf bauten die Nazis auf. Laut Küntzel setzten sie nicht nur auf das gemeinsame „Ariertum“, sondern stellten Adolf Hitler zugleich als den im Koran angezeigten Messias vor. Das half am Ende wenig, doch geblieben sind fragwürdige Achsen im Spiel der Nationen – und eine Beziehung, in der antidemokratische Trends zum Vorschein kommen und virulenter Judenhass. Erst der Schah und dann die Islamische Revolution: Hier Unternehmer, die nach der Islamischen Revolution 1979 Mullahs auf den Pfauenthron halfen; dort Ayatollahs, die politische Gegner gar in Europa und Deutschland verfolgen und ermorden ließen. Die lange Hatz auf Salman Rushdie und die Toten im Berliner Mykonos-Restaurant belegen das. (Laut Küntzel hätten Politiker in Bonn versagt. Hier ist das Buch zu westdeutsch. Ostdeutsche waren im Kalten Krieg auch aktiv: Schah Reza Pahlavi wollte Erich Honecker besuchen, die Laudatio lag in der Humboldt-Universität vor, Stasi-Chef Mielke sperrte – Aktion „Koexistenz“ – die Stadt ab, Spitzel beschatteten Kritiker.)

    4. 20MINUTEN Iran produziert Uran – Der Iran hat nach eigenen Angaben schon 20 Kilogramm angereichertes Uran hergestellt.
      Iran behauptet, 20 Kilogramm angereichertes Uran produziert zu haben, zudem arbeite das Land an der Herstellung von Brennstäben, wie der Chef des Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, am Sonntag sagte.
      Bis September könne der Iran sich selbst mit Brennmaterial für seinen Forschungsreaktor in Teheran versorgen, sagte Salehi gemäss einer Meldung der Nachrichtenagentur Isna. Angereichertes Iran wird für Atomkraftwerke, aber auch für den Bau von Atombomben benötigt.
      Allerdings braucht es für den Bau einer Atombombe Uran mit einem Anreicherungsgrad von beinahe 100 Prozent. Experten zufolge reicht jedoch ein Grad von 20 Prozent für den Bau einer sogenannten schmutzigen Bombe.
      Der Iran wird verdächtigt, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Atomkraft am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Verhandlungen der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands mit Teheran brachten bislang kein Ergebnis.
      Brasilien und die Türkei hatten im Mai einen Kompromiss unterbreitet, wonach der Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei schicken und im Gegenzug Brennstäbe erhalten sollte. Dies lehnten die an den Verhandlungen beteiligten Staaten ab.
      Am 9. Juni verschärfte der UNO-Sicherheitsrat seine Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin legte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad die internationalen Gespräche über sein Atomprogramm auf Eis.  
       

      1. BILD Iran: 20 Kilo angereichertes Uran
        Iran hat nach eigenen Angaben angereichertes Uran hergestellt. „Wir haben etwa 20 Kilogramm von auf 20 Prozent angereichertem Uran produziert und arbeiten an der Herstellung von Brennstäben“, so der Chef des iranischen Atomprogramms. Angereichertes Iran wird für Atomkraftwerke, aber auch für den Bau von Atombomben benötigt. Bis September könne der Iran sich selbst mit Brennmaterial für seinen Forschungsreaktor in Teheran versorgen, sagte er. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Atomkraft am Bau einer Atombombe zu arbeiten.

      2. Wiener Zeitung – Die Mullahs prahlen mit 20 Kilo Uran
        Bis September könne sich der Iran selbst mit Brennmaterial für seinen Forschungsreaktor in Teheran versorgen, ergänzte Salehi. Hardliner-Präsident Mahmoud … 
         
        1. infokrieger-news (Blog) – Iran: Kurz vor schmutziger Bombe
      3. Business-Panorama.de – Iran unterstreicht friedliche Absichten der Atomenergienutzung
        13.07.2010 | Teheran (dts) – Der Iran hat seine friedlichen Absichten bei der Nutzung der Atomenergie unterstrichen. Außenminister Manouchehr Mottaki …
         
    5. JP German public television hosts Iranian broadcast boss – Two channels invite president of Islamic Republic of Iran Broadcasting.
      BERLIN –
      Executives from two public TV channels last week hosted Ezzatollah Zarghami, the president of Islamic Republic of Iran Broadcasting, who allegedly has ties to the Revolutionary Guards, prompting criticism on Monday.
      On July 4, 2009, Zarghami told the press that the videos of Neda Agha Soltan’s death during the 2009 Iranian election protests were all fake and were produced by BBC and CNN. Zarghami has been the head of IRIB, the corporation controlling Iranian national radio and television broadcasting, since 2004. His predecessor was Ali Larijani, now speaker of the Iranian parliament.
      „It is not clear which is more bizarre and scandalous: that ARD and ZDF, personally represented by ARD chairman Peter Boudgoust and ZDF director Markus Schächter, received a delegation from the state broadcaster of the Islamic Republic of Iran, led by its head, Ezzatollah Zarghami, as well as the Iranian ambassador in Berlin, Ali Reiza Sheik Attar, for a nice chat at Lerchenberg –
      or that no one in Germany was interested in this chat. As if it were completely normal,“ author and journalist Oliver M. Piecha on Monday, on the popular Wadi blog site.
      Piecha, a co-editor of the book Betrayed Freedom: The Revolt in Iran and the West’s Response, has written extensively on the persecution of dissidents and the pro-democracy movement in Iran.
      The state-controlled Iranian Press-TV wrote last week that „The German ZDF and ARDTV had invited Zarghami to Germany, where they made their request for stronger ties.“
      According to Zarghami, „It was a good opportunity to hold talks with the heads of the channels…, visit their facilities and become more familiar with their media activities.“
      A YouTube video shows a cordial meeting between Zarghami, ARD’s Boudgoust and ZDF’s Schächter. According to the video, Zarghami and the German TV executives plan to expand their work together.
      The cooperation between taxpayer-funded German television and IRIB has triggered outrage among such groups as the German chapter of Stop the Bomb, which aims to combat Iranian genocidal anti-Semitism.
      IRIB’s German-language Web site contains a report from last Wednesday in which Supreme Leader Ali Khamenei describes „Zionism as the new form of Fascism.“ 
        
       

      1. SPIEGEL –  ARD und ZDF empfangen Irans Chef-Zensor – Leisetreten für Korrespondenten
        Dilemma für die Öffentlich-Rechtlichen: Sie wollen aus Iran berichten, dazu brauchen sie die Hilfe des Regimes. Daher baten ARD und ZDF den Chef des Staatsrundfunks Ezzatollah Zarghami zum Plausch – einen Hardliner der iranischen Revolutionsgarden. 
        Hamburg – Vergangenen Dienstag bekamen der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust und ZDF-Chef Markus Schächter hohen Besuch: Der Chef des iranischen Staatsrundfunks (Irib) Ezzatollah Zarghami kam zum Gedankenaustausch nach Stuttgart, am Mittwoch ging es weiter zur ZDF-Zentrale auf dem Lerchenberg. 
         
  • ACHGUT Blasting Israel – Courting Iran
    Benjamin Weinthal
    It is a topsy-turvy world when German politicians can issue a cross-party resolution blasting Israel because of its seizure of a vessel carrying Jihadists, but remain silent about the cooperation between taxpayer-funded German television and IRIB. Is that how one is supposed to understand the „German-Israeli special relationship“?
    http://weeklystandard.com/blogs/why-german-public-television-courting-ahmadinejad-s-media
    ZDF-Pressestelle: Ein ganz normaler Besuch
    Sehr geehrter Herr Weinthal,
    vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Klarstellung: Kollegen des iranischen Fernsehens hatten – wie viele andere TV-Kollegen aus aller Welt – anfgefragt, ob es möglich wäre, bei einem Besuch in Mainz das neue ZDF-Nachrichtenstudio und dessen digitale Möglichkeiten kennenzulernen. Diesem Wunsch sind wir vergangene Woche nachgekommen. Die TV-Kollegen kamen in Begleitung des iranischen Botschafters ins ZDF und besichtigten das Nachrichtenstudio. Besondere Vereinbarungen wurden nicht getroffen.
    Mit freundlichen Grüßen
    Walter Kehr
    SWR-Pressestelle: Business as usual
    Sehr geehrter Herr Weinthal,
    die iranische Delegation war an den technischen Standards und den
    Produktionsbedingungen interessiert.  Daher bekamen sie eine entsprechende
    Führung durch den SWR Hörfunk. Führung durch den Hörfunk-Schaltraum,
    das SWR1-Sende-Studio sowie Nachrichtenstudio und Studio 5 (Hörspiel).
    Zudem hat der SWR die Delegation darüber informiert, dass er seine
    unabhängige Berichterstattung aus Iran stärken möchte.  Es soll so die
    Berichterstattung über die politische, kulturelle, wirtschaftliche und
    religiöse Situation in der Islamischen Republik Iran erweitert werden.
    Nur durch eine regelmäßigere Präsenz unseres eigenen
    Hörfunk-Korrespondenten vor Ort kann eine umfassendere unabhängige
    Berichterstattung gewährleistet werden. Um dies umzusetzen, benötigen wir
    die Möglichkeit, jederzeit in das Land ein- und ausreisen zu können sowie
    vor Ort ein Büro zu eröffnen.
    Es ist unsere ureigenste journalistische Pflicht aus und über Staaten
    jeglicher politischer Couleur zu berichten. Unser Interesse ist es daher,
    auch die unabhängige, freie Berichterstattung aus dem Iran zu
    gewährleisten. Und das können wir nur mit eigenen Korrespondenten vor Ort.
    Herr Boudgoust hat bei dem Termin daher sehr klar die Bedeutung der
    Pressefreiheit und die Staatsunabhängigkeit des Rundfunk sowie die
    Bedeutung eines staatsfernen Rundfunk für die Demokratie herausgestellt und
    das Interesse an einer freien Berichterstattung bekundet.
    Wie wichtig die Präsenz eines Korrespondenten vor Ort ist, zeigten die
    Vorkommnisse bei den Wahlen im Iran. Weil der Fernsehkorrespondenten vor
    Ort war, konnte er über die Unruhen nach hiesigen objektiven und
    journalistischen Maßstäben berichten.
    Mit freundlichen Grüßen,
    Ariane Pfisterer
    SÜDWESTRUNDFUNK
    Leiterin der Pressestelle/
    Pressesprecherin
    Siehe auch:
    Die Journalisten-Organisation „Reporter ohne Grenzen“ begrüßt grundsätzlich den Versuch, Voraussetzungen für eine unabhängige Berichterstattung aus Iran herzustellen. Der Empfang des wichtigsten Repräsentanten des iranischen staatlichen Rundfunks sei jedoch der falsche Weg. „Der staatliche Rundfunk ist ein Instrument der Propaganda, Manipulation und Repression ersten Ranges. Nach einem Jahr massiver Zensur und Verfolgung im Iran geht von dem Treffen ein falsches Signal an die Opfer staatlicher Repression aus“, sagte Christian Rickerts, Geschäftsführer der Vereinigung.
    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,706114,00.html 
     
  • FREEIRANNOW Schon GEZ-ahlt für die Ayatollahs?  – Schon GEZ gezahlt? Das lohnt sich, damit solche Kooperationen in Zukunft noch enger werden? Wann steht ähnliches mit Nordkorea an? Bekommen wir jetzt künftig  Bilder von öffentlichen Erhängungen live aus dem Iran übertragen? Oder wie sieht eine engere Kooperation sonst aus? Mehr Hintergrundinfos über die trüben Machenschaften der zionistischen Lobby?
    Der Leiter der iranischen Rundfunk- und Fernsehanstalt und die Intendanten des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) und von ARD (das Erste) haben den Ausbau der medialen Kooperationen bekannt gegeben. Dies teilte IRIB zufolge Ezzatollah Zarghami nach seinem Treffen mit den beiden Intendanten mit.
    Dem Bericht zufolge brachten sowohl der ZDF- wie auch der ARD-Verantwortliche ihr Interesse zum Ausdruck, insbesondere auf dem Gebiet der Nachrichten enger mit Iran zu kooperieren.
    Ezzatollah Zarghani war auf Einladung dieser beiden Fernsehkanäle nach Deutschland gereist
    .  

  • WADINET ARD & ZDF. Hier sitzt das iranische Regime noch in der ersten Reihe 
    Es ist nicht klar, was eigentlich bizarrer und skandalöser ist; daß ARD und ZDF, höchstpersönlich vertreten durch den ARD-Vorsitzenden Peter Boudgoust und den ZDF-Intendanten Markus Schächter, eine Delegation des Staatsrundfunks der Islamischen Republik Iran, angeführt von dessen Chef Ezzatollah Zarghami sowie dem iranischen Botschafter in Berlin, Ali Reiza Sheik Attar, zum netten Geplauder auf dem Lerchenberg empfangen haben – oder daß sich für diese Plauderrunde in Deutschand niemand interessiert. So, als sei das etwas völlig normales.
    Muß man es denn dazu sagen?
    Daran erinnern, daß die Islamische Republik Iran mittlerweile zu der Handvoll Länder auf diesem Globus mit der höchsten Verhaftungsrate für Journalisten und Blogger zählt? Daß hier Journalisten ermordert, gefoltert und ins Exil getrieben werden? Daß hier Zeitungen geschlossen und freie Berichterstattung verhindert wird? Überhaupt, daß der Staatsrundfunk der Islamischen Republik Iran ein staatliches Propagandainstrumen t ist? Hier & hier die laufende Chronik des Terrors gegen Journalisten im Iran von Reporters Sans Frontiers.
    Die erstaunte Frage bleibt, was hat die zwei öffentlich-rechtlich en Rundfunkanstalten Deutschlands dazu gebracht, ohne Not (?!) hochrangige Vertreter eines diktatorischen Regimes einzuladen, das international unter hohem Druck steht und zur Zeit kaum damit rechnen kann außer von randständigen Freunden oder aus politischem Kalkül herzlich empfangen zu werden? 

  • KYRIACOUSteinigungen aus der ersten Reihe? – ARD und ZDF planen Kooperation mit iranischem Staatsfernsehen
    Vor einem Jahr protestierten ARD und ZDF gegen die iranische Zensur und gegen die Repressalien, denen ihre Mitarbeiter ausgesetzt waren. Und noch in diesem Februar störte das Mullah-Regime den Satellitenempfang der beiden deutschen Staatskanäle.
    Doch nun soll Friede-Freude-Eierkuchen-Stimmung herrschen. ARD und ZDF luden den CEO des iranischen Staatsfernsehens (IRIB), Ezzatollah Zarghami, ein, um über Kooperationen zu diskutieren. Von Zarghami, der letzten Sommer die Erschiessung der friedlichen Demonstrantin Neda Agha-Soltan als Lügengeschichte von BBC und CNN bezeichnet hatte, hiess es im vergangenen September, er sei seines Amtes enthoben worden, doch gemäss dem englischsprachigen IRIB-Portal übt er das Amt aktuell wieder aus.
    Der frühere Revolutionswächter Zarghami musste sich offenbar nicht mit zweitrangigen Vertretern von ARD und ZDF zufriedengeben, nein es waren gleich die Intendanten, welche die Kooperation ankündigten. In einem Video vom Treffen ist zudem der ARD-Auslandchef Theo Koll zu sehen. Es geht also wohl kaum nur um den Austausch von seichten Spielfilmen.
    Wer nicht möchte, dass man bei ARD und ZDF dereinst bei Steinigungen in der ersten Reihe sitzen kann, soll doch den Aufruf des Menschenrechtsaktivisten Lutz Bucklitsch befolgen (Facebook-Link) und die Intendanten anschreiben. (Alternativ kann man auch die Online-Kontaktseiten von ARD und ZDF verwenden.)

  • ARD STELLUNGNAHME:
    Sehr geehrte Frau …
    vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse am Ersten Deutschen Fernsehen.
    Der Leiter der iranischen Rundfunk- und Fernsehanstalt hat nach einem Besuch beim Südwestrundfunk eine Pressemitteilung herausgegeben, die nicht mit dem SWR abgestimmt wurde und auch nicht den Verlauf des Treffens wiedergibt. Der stellvertretende SWR-Hörfunkdirektor David Biesinger hat dazu wie folgt Stellung genommen:
    „Sehr geehrte Damen und Herren,
    liebe Kolleginnen und Kollegen,
    Interessierte haben sich gestern und heute über Blogs und in e-mails an uns gewendet, um zu erfahren, ob es Kooperationsgespräche zwischen dem SWR und dem staatlichen iranischen Rundfunk gibt. Die Antwort ist einfach: Es gibt keine Kooperationsgespräche und keine Kooperationsvereinbarung. Es gab vergangene Woche einen Informationsaustausch. 
    Warum?
    Der staatliche iranische Rundfunk hat sich an den SWR gewendet, der für die Hörfunkberichterstattung über Iran zuständig ist. Die Delegation war an den technischen Standards und den Produktionsbedingungen bei uns interessiert. Daher bekamen sie eine entsprechende Führung durch den SWR Hörfunk.
    Der SWR hat die Delegation bei dieser Gelegenheit darüber informiert, dass er seine unabhängige Berichterstattung aus Iran künftig stärken möchte. Wir möchten dadurch intensiver  in unseren Programmen über die politische, kulturelle, wirtschaftliche und religiöse Situation in der Islamischen Republik Iran berichten.
    Nur durch eine regelmäßige Präsenz unseres eigenen Hörfunk-Korrespondenten vor Ort kann eine umfassendere unabhängige Berichterstattung gewährleistet werden. Um dies umzusetzen, benötigen wir die Möglichkeit, jederzeit in das Land ein- und auszureisen und müssen vor Ort ein Büro eröffnen können.
    Gerade im vergangenen Jahr haben wir gemerkt, wie wichtig unsere unabhängige Berichterstattung ist: Nur wer vor Ort ist, kann sich ein eigenes Bild machen, und daher reisen unsere Korrespondenten, wann immer es bislang möglich ist, nach Iran, um unsere Hörerinnen und Hörer aus erster – unabhängiger – Hand zu informieren.
    Es ist unsere ureigenste journalistische Pflicht aus und über Staaten jeglicher politischer Couleur zu berichten – kritisch und distanziert. Unser Interesse ist es daher, auch die unabhängige, freie Berichterstattung aus Iran zu gewährleisten.
    SWR Intendant Peter Boudgoust hat bei dem Termin daher sehr klar die Bedeutung der Pressefreiheit und die Staatsunabhängigkeit des Rundfunk sowie die Bedeutung eines staatsfernen Rundfunk für die Demokratie herausgestellt und das Interesse an einer freien Berichterstattung bekundet.
    Dr. David Biesinger
    stv. Chefredakteur Hörfunk“
    Sie können also davon ausgehen, dass selbstverständlich keine inhaltliche Nachrichtenkooperation mit dem Iranischen Staatsrundfunk beschlossen wurde.
    Mit freundlichen Grüßen
    Julia Janner
    Erstes Deutsches Fernsehen
    Programmdirektion
    ARD-Zuschauerredaktion
    Arnulfstraße 42
    D-80335 München
    Tel +49/89/5900-3344
    Fax +49/89/5900-4070
    Email: info@DasErste.de
    www.DasErste.de

  • 20MINUTEN –  Propagandakrieg um iranischen Atomforscher – Das iranische Fernsehen hat ein neues Video eines angeblich in die USA entführten Atomforschers ausgestrahlt. Darin behauptet er, dem Geheimdienst entkommen zu sein.

    Schahram Amiri war vor rund einem Jahr während einer Pilgerreise nach Mekka spurlos verschwunden. Die iranische Regierung beschuldigte den saudischen Geheimdienst, ihn entführt und an die USA ausgeliefert zu haben. Der US-Fernsehsender ABC behauptete jedoch im März, der Wissenschaftler sei in die USA übergelaufen und habe dem Geheimdienst CIA wertvolle Informationen über das iranische Atomprogramm geliefert. 
    In einem vom iranischen Fernsehen ausgestrahlten Video, das angeblich am 14. Juni aufgenommen wurde, behauptet eine Amiri ähnlich sehende Person nun, sie sei «vor ein paar Minuten aus dem Gewahrsam von US-Agenten im Staat Virginia geflüchtet». Er befinde sich «an einem sicheren Ort, um das Video aufzunehmen», er könne «jeden Augenblick erneut von amerikanischen Agenten verhaftet werden», sagte der angebliche Amiri.
      
     

     
    1. STANDARD –  Atomexperte nach angeblicher Entführung wieder da – Washington und Teheran mit unterschiedlichen Darstellungen im Fall Amiri
      Teheran – In den Fall um einen angeblich vom US-Geheimdienst CIA verschleppten iranischen Atomwissenschaftler kommt Bewegung: Nach Angaben iranischer Medien vom Dienstag hat Shahram Amiri Zuflucht in der pakistanischen Botschaft in Washington gesucht, und zwar im Bereich der Vertretung der Islamischen Republik. Ein Sprecher des pakistanischen Außenministeriums bestätigte dies und sagte, der Iran bereite Amiris Rückreise in seine Heimat vor. Der iranische Hörfunk meldete, Amiri habe diesen Wunsch geäußert.
      Der Iran wirft den USA und Saudi-Arabien vor, Amiri während einer Pilgerreise vor einem Jahr in Saudi-Arabien verschleppt zu haben. Die beiden Staaten weisen das zurück. Da der Iran und die USA keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, übernehmen Pakistan für den Iran in Washington und die Schweiz für die USA in Teheran ihre Interessensvertretung. Das US-Außenministerium war nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
      Unklar war, ob der Wissenschaftler, der für die Atomenergie-Organisation des Iran arbeitete, selbst die Vertretung seines Landes aufgesucht hat oder von US-Behörden übergeben wurde – wie dies iranische Medien berichteten. „Wir haben Kontakt zur pakistanischen Botschaft aufgenommen, und man hat uns bestätigt, dass Shahram Amiri dort Zuflucht gesucht hat“, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna unter Berufung auf Kreise des Außenministeriums in Teheran. „Weitere Details werden bald bekanntgegeben.“
      In den vergangenen Wochen wurden in dem Fall völlig widersprüchliche Filmaufnahmen von Amiri veröffentlicht. In einem Video sagte ein Mann, der als Amiri identifiziert wurde, er sei in die USA gebracht und gefoltert worden. In einem weiteren Internetvideo behauptete ein anderer Mann, er sei der Wissenschaftler und studiere in den USA. Ein drittes Video zeigte einen dritten Mann, der sich ebenfalls als Amiri ausgab und erklärte, er sei vor US-Agenten auf der Flucht.
      Anders die Darstellung in US-Medien: Im März hatte der Sender ABC berichtet, Amiri habe sich in die USA abgesetzt und unterstütze den Geheimdienst CIA.
      Dass Amiri am iranischen Atomprogramm beteiligt ist, hat die Regierung in Teheran anfangs nicht eingeräumt. Drei Monate nach Amiris Verschwinden hatte der Iran die Existenz einer zweiten Uran-Anreicherungsanlage bekanntgegeben, was den Atomstreit verschärfte. Dem Iran wird vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung nach Atomwaffen zu streben. (APA/Reuters)

    2. RIA NOVOSTIVermisster iranischer Atomexperte in Pakistans Botschaft in USA
      MOSKAU, 13. Juli (RIA Novosti). Der vermisste iranische Atomexperte Shahram Amiri, der nach Ansicht Teherans von der CIA entführt worden war, hat in der Botschaft Pakistans in Washington Zuflucht gefunden.
      Das teilte der iranische Hörfunk am Dienstag mit.
      Laut dem Bericht sei das „vor einigen Stunden“ geschehen. Amiri „will möglichst schnell nach Iran zurückkehren“, hieß es.
      Der Wissenschaftler war bei seiner Pilgerreise im Juni 2009 in Saudi-Arabien verschwunden. Der Iran machte die USA-Geheimdienste dafür verantwortlich und warf den Behörden Saudi-Arabiens eine Komplizenschaft bei der Entführung des Atomexperten vor. Nach Angaben der iranischen Seite sei Amiri aus Riad nach Washington gebracht worden.
      Vor seiner vermutlichen Entführung war der Wissenschaftler an der Technologischen Universität Malik Ashtar in Teheran als ein einfacher Fachmann tätig gewesen.
      Laut einer anderen Version, die später von westlichen Medien verbreitet wurde, habe Amiri den Entschluss gefasst, nicht in den Iran zurückzukehren, und habe seine Zustimmung für die Zusammenarbeit mit den US-Geheimdiensten gegeben.
      Der Iran und die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen nach der Islamischen Revolution 1979 abgebrochen. Irans Interessen in den USA werden von der Botschaft Pakistans vertreten.

    3. SPIEGELVermisster Wissenschaftler: Iranischer Atomforscher in USA aufgetaucht 
      Verwirrung um einen iranischen Atomwissenschaftler: Der angeblich vor einem Jahr vom amerikanischen Geheimdienst verschleppte Forscher soll in die Vertretung Pakistans in Washington geflüchtet sein. Er behauptet, die USA hätten ihn heimlich zurückschicken wollen. mehr… 
       
       
    4. NZZ Iranischer Physiker flieht in pakistanische US-Vertretung  – Seit 2009 vermisst – Washington dementiert
      Der angeblich vom amerikanischen Geheimdienst entführte iranische Atomphysiker Shahram Amiri ist laut iranischen Angaben in die Vertretung Pakistans in Washington geflohen. Er fordert gemäss iranischen Staatsfernsehen, nach Iran zurückkehren zu dürfen.
      (sda/afp) Seit dem Abbruch der Beziehungen zwischen dem Iran und den USA vor 30 Jahren ist die iranische Interessenvertretung in Washington in der Botschaft Pakistans untergebracht.
      Amiri war im Juni 2009 nach der Ankunft zu einer Pilgerreise in Saudi-Arabien verschwunden. Ende März berichtete der amerikanische Fernsehsender ABC, der Physiker sei übergelaufen und arbeite mit der CIA zusammen. Teheran behauptet hingegen, der Mann sei mit Hilfe des saudiarabischen Geheimdienstes von den USA entführt worden. Die amerikanische Regierung weist dies zurück.
      Das iranische Fernsehen strahlte Anfang Juni ein Video aus, in dem ein Mann, der sich als Amiri ausgab, beteuerte, vom amerikanischen Geheimdienst entführt worden zu sein. Wenige Wochen später wurde ein zweites Video veröffentlicht, in dem der selbe Mann angab, «aus den Händen der Agenten des amerikanischen Geheimdienstes» geflohen zu sein und sich im amerikanischen Gliedstaat Virginia aufzuhalten.
       

      1. TAGESSPIEGEL Iranischer Atomwissenschaftler flieht aus den USA
      2. FAZ CIA-Spion oder Entführungsopfer? 
      3. NEWS Iranischer Atomexperte wieder aufgetaucht 
      4. Märkische Oderzeitung (Pressemitteilung) – Clinton : Iranischer Forscher „ freiwillig “ in den USA  
      5. AFP – USA stellen iranischem Atomphysiker die Ausreise frei
      6. Tagesspiegel – „Die USA sind eindeutig der Verlierer“  
      7. Wiener Zeitung – Der Fall Amiri oder „Der dritte Mann“ à la Iran  
      8. FAZ – CIA-Spion oder Entführungsopfer?
  • WZIran-Spiel: Gegner wendet sich an die Politik – Joachim Klupsch, Geschäftsführer der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit, legt mit einem weiteren Brief nach.
    Krefeld. Joachim Klupsch, Geschäftsführer der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit hat sich nun auch mit einem offenen Brief an die Vertreter der Politik gewandt. Schon  am Montag mahnte er den KFC-Vorsitzenden Lakis, das für den 16. Juli geplante Spiel gegen die Nationalmannschaft abzusagen. Als Grund führte er die politische Situation im Iran an und die Haltung der iranischen Staatsführung gegenüber Israel.
    Am Mittwoch nun folgte ein Brief, der an den Oberbürgermeister der Stadt Krefeld, die Bürgermeister, Ratsherren und -frauen sowie an die Mitglieder von Landtag und Bundestag adressiert war.
    Klupsch attackiert darin die Führung des KFC Uerdingen: Als verantwortliche Politiker hätten sie sicherlich andere Kritierien „als der um Aufmerksamkeit heischende Vorstand eines sechstklassigen Fußballvereins“.
    Klupsch weiter: „Ich fordere Sie auf, von Ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und ein Fußballspiel gegen die Nationalmannschaft der Islamischen Republik Iran im Grotenburg-Stadion zu untersagen. Die politischen Gründe dafür habe ich in meinen Brief dargelegt, den ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis anhänge.
    Sollten Sie sich nicht zu dieser politischen Geste entschließen können, müssen Sie sich die Frage gefallen lassen, ob Ihnen die internationale Politik der UN und die nationale Politik der Bundesregierung gegen die verlogene Atompolitik des Irans, gegen die Menschenrechtsverletzungen und gegen die antisemitische Hetze des iranischen Präsidenten gleichgültig ist. Sie würden klammheimlich den Abgeordneten Ihrer Parteien im Bundestag, der Bundesregierung und der Opposition in den Rücken fallen – ein anschauliches Beispiel von Politikverdrossenheit von Lokal-Politikern.“

  • SAURA-SYRIEN – Iranische Schule außerhalb der Befugnisse der Schulaufsichtsbehörde

    Für Eltern, die eine Zeit lang den Iran verlassen, um in Deutschland zu arbeiten, gibt es das Recht, ihre Kinder von der in Deutschland geltenden Schulpflicht zu befreien. Dann müssen die Kinder keine deutsche Schule besuchen, haben aber eine iranische Schule in Hamburg, in die sie dann von ihren Eltern geschickt werden. 
    Die iranische Schule hat ungefähr 150 Schüler, was allerdings dort hinter verschlossenen Türen unterrichtet wird, ist gänzlich unklar. Die deutsche Schulaufsichtsbehörde hat auf diese Schule der islamischen Republik Iran keinen Einfluss.
     
    Das wurmt die Beamten und Beamtinnen der entsprechenden Behörden enorm. Vor allem durch die aktuellen politischen Entwicklungen, die im Iran deutlich erkennbar werden und der immer deutlichere Abstand zu westlichen Normen und Werten. Man befürchtet, dass das deutsche Grundrecht und die darin garantierten Freiheiten missbraucht werden von den iranischen Behörden.
     
    Dass der Iran nicht zu unterschätzen ist, ist klar. Man sollte die Vorgänge im Iran auf jeden Fall beobachten.
    Menschenrechte werden dort mit Füßen getreten, der Islam, der schiitische Islam, wird jedem aufoktroyiert, in welcher Art auch immer. Dabei nutzt die Obrigkeit ihre Machtposition aus und hat keine Skrupel auch nichtislamische Entscheidungen als religiöse Gebote zu verkaufen. 
    In Deutschland sieht man die Schule sehr skeptisch, vor allem weil Lehrinhalte nicht einmal ansatzweise bekannt sind. Wer kann garantieren, dass nicht in diesen Gemäuern ein Islam gepredigt wird, der den Westen und dessen Freiheiten verabscheut, auch wenn das nicht unbedingt den islamischen Prinzipien entspricht.
     
    Es ist ein schwieriges Unterfangen, ausländische Schule zu dulden, gerade dann wenn befürchtet werden muss, dass Inhalte, die gegen die demokratischen Prinzipien stehen, vermittelt werden. Doch die deutschen Behörden sind machtlos. Die Schule in Hamburg ist sowohl unbekannt als auch uninteressant.
     
    Bisher beobachtet der Verfassungsschutz die Schule der islamischen Republik Iran noch nicht. D.h. es liegen keine ausreichenden Verdachtsmomente gegen die Schule vor, die Kontrolle zu verschärfen. Immerhin gilt in Deutschland ja auch, dass Eltern das Recht haben, ihre Kinder auf Schulen ihrer Heimatländer zu schicken, wenn ihr Aufenthalt in Deutschland kurzzeitig ist.
     
    Die deutsche Schulaufsichtsbehörde in Hamburg überprüft nun ganz genau Anträge auf die Befreiung von der staatlichen Schulpflicht. Wenn ihnen der Antrag zu undurchsichtig oder merkwürdig erscheint, legen sie ihr Veto ein. Viel mehr können sie nicht machen. Es liegt wohl auch immer im Ermessen eines jeden Sachbearbeiters, ob er bei drei Jahren Aufenthalt in Deutschland noch immer die Befreiung von der Schulpflicht anerkennt.
     
    Es ist ein schwieriges Unterfangen und zumindest die Schulaufsichtsbehörde wird wohl diese Schule in Hamburg genauer im Blick haben.  Vielleicht sind ja auch irgendwann mehr Details zu den Lehrplänen zu erfahren, wenn diese Hoffnung auch verschwindend gering ist.
     

    1. WELT Iran-Schule ohne Aufsicht – Behörden wissen nicht, was in der Einrichtung unterrichtet wird – Verbindungen zum Islamischen Zentrum Hamburg – von Insa Gall
      Die Schule liegt – unauffällig und von der Öffentlichkeit kaum bemerkt – in einem Wohngebiet am Rande Eimsbüttels. Vor der Tür des weißen Stadthauses am Steenwisch weht die iranische Fahne. In dem Gebäude ist „Die Schule der Islamischen Republik Iran“ untergebracht. Die Einrichtung, in der 150 Schüler unterrichtet werden, ist kaum bekannt. Was im Inneren geschieht, was genau die Jungen und Mädchen lernen, wissen auch die deutschen Behörden nicht. Denn die Schule, die wie viele Teheraner Einrichtungen nach dem früheren Vorsitzenden des iranischen Revolutionsrats, Shahid Beheshti, benannt ist, untersteht nicht der Schulaufsicht der Stadt. „Wir haben auf den Inhalt dessen, was dort gelehrt wird, keinen Einfluss“, sagt Behördensprecherin Brigitte Köhnlein.
      Erst kürzlich hatte CDU-Fraktionschef Frank Schira anlässlich der umstrittenen Islamisten-Tagung in der Imam-Ali-Moschee an der Außenalster dazu aufgerufen, hinzuschauen, wenn „unser Grundgesetz von denen ausgenutzt wird, die in ihrem eigenen Land die Freiheit mit Füßen treten“. Extremismus und die Verbreitung islamistischer Ideologien hätten in Hamburg nichts zu suchen. Die Moschee gilt als Außenposten der iranischen Revolution in Deutschland und Europa…..

    1. Der Rubel rollt  
      KSTARussland und Iran kooperieren – Ungeachtet der Sanktionen gegen Iran, an denen sich auch Russland beteiligt, haben beide Länder eine Zusammenarbeit bei der Energiegewinnung angekündigt. Dabei hatte Russland neue Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat unterstützt.

      Energie-Kooperation  
      Der russische Präsident Dmitry Medvedev und Außenminister Sergei Lavrov bei einem Treffen mit dem iranischen Botschafter (Bild: rtr)

      MOSKAU – Ungeachtet der auch von Russland unterstützten Sanktionen gegen den Iran wollen die beiden Länder langfristig bei der Energiegewinnung zusammenarbeiten. Die Schritte dahin sollten am Mittwoch anlässlich des Besuchs des iranischen Ölministers Massud Mirkasemi in Moskau vereinbart werden, teilte das russische Energieministerium am Dienstag mit. Ein entsprechendes Dokument solle nach Beratungen Mirkasemis mit seinem russischen Kollegen Sergej Schmatko unterzeichnet werden.  
      Details nannte das russische Energieministerium nicht. „Die Minister werden die gegenwärtige Situation der russisch-iranischen Zusammenarbeit beim Thema Energie diskutieren und die Aussichten für die künftige Zusammenarbeit skizzieren“, teilte das Ministerium lediglich mit. Die Kooperation im Energie-Bereich solle konkretisiert werden. 
       
      Die russischen Gas- und Ölkonzerne Gazprom, Gazprom Neft und Lukoil haben mit dem Iran Vereinbarungen über mehrere Milliarden Dollar unterzeichnet, um an der Entwicklung dessen Öl- und Erdgasfelder teilzuhaben. Allerdings liegen die meisten Projekte wegen der internationalen Sanktionen gegen die Islamische Republik auf Eis. Russland hat neue Sanktionen gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat unterstützt. Dem Iran wird vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran bestreitet das. 
         

    2. IRANANDERSTeheraner Börse erreicht Rekordmarke
      Iran,<br />
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      Die iranische Börse in Teheran. (Archivphoto
      )
      Teheran, 12. Juli (FNA/Press TV/Irananders) Die Teheraner Börse erreichte einen neuen Rekordstand. Innerhalb von vier Monaten kletterten die Kurse der Teheraner Börse um 2.450 Punkte auf nunmehr 14.987.
      Zu Beginn des iranischen Kalenderjahres lag der iranische Index noch bei 12.537 Punkte. Iranische Analysten gehen davon aus, dass der Wert noch auf über 15.000 Punkte zu steigen hat, damit Investoren Vertrauen in der Stabilität der Börse erhalten können.
      Unterdessen meldet die Deutsch-Iranische Handelskammer e. V. im laufenden Jahr 2010 einen Anstieg der iranischen Exporte nach Deutschland um 93%. 

    3. Komisch, dass renommierte Zeitungen wie die Los Angeles Times sich des Themas Deutschland-Iran annehmen,
      aber die deutschen Medien pennen! 

      LATIMES German trade with Iran has life of its own  Germany’s emerging status as a global political power shines a light on its substantial dealings with Iran, putting its aspiration to be a diplomatic heavyweight at odds with its economic interests.  – Reporting from Berlin 
      Chancellor Angela Merkel can warn companies all she wants to stop doing business with Iran. Yet commerce between German firms and the Islamic Republic keeps expanding, as businesses here continue longstanding relationships with Tehran.
      In the first four months of 2010, trade between Iran and Germany totaled nearly $1.8 billion, up 20% from the same period last year, according to the German-Iranian Chamber of Commerce in Hamburg.
      Germany and Iran „have a trading relation which is around 140 years old,“ said Michael Tockuss, a leading member of the lobbying group. „There are a large number of very well established business relations that go far beyond just the present.“
      Trade with Iran is especially sensitive given the Holocaust and Germany’s post- World War II commitment to the state of Israel. Since first winning election, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has repeatedly predicted the demise of Israel.
      „If this proclaimed special relationship [between Germany and Israel] really has any meaning, and is not just rhetoric, this is the case where this should be applied,“ said Jonathan Weckerle of Stop the Bomb, a Berlin-based advocacy group in favor of cutting ties to the Islamic Republic. „We can see if it’s only rhetoric or if it influences political decisions, even if it brings some costs to it.“
      Even as some Western businesses withdrew from Iran in recent years, German industry quietly expanded business ties with the Islamic Republic, remaining in a potentially lucrative market where it can offer its specialized machinery without competition from the United States. In recent years, Washington has urged the world to give up trade with Iran as a way of pressuring it to curtail its nuclear program.
      Germany’s emerging status as a global political powerhouse has shined a light on its substantial dealings with Iran, putting its aspirations to become a diplomatic heavyweight at odds with its economic interests. Germany’s export-dependent entrepreneurs fear that if they cut ties with Iran, they’re out for the next generation, and Malaysian, South Korean or Chinese rivals will pick up the slack.
      „For every lost European contract, the Asians get it,“ said Walter Posch, an Iran specialist at the German Institute for International and Security Affairs, a Berlin think tank funded by the government. „And we don’t have the capacity to come back quickly.“
      In contrast to an American political consensus against trade with Iran, high-profile German politicians and industrialists regularly advocate business with the Islamic Republic. Germany sold $4.5 billion worth of goods to Iran last year while importing only about $600 million. 


       
    4. FTD Sanktionen verschärfen Benzinengpass in Iran
      USA und Europa gehen mit Strafen gegen Unternehmen vor, die den Iran mit Ölprodukten beliefern. Das zeigt Wirkung: Dem Land mit den Atomambitionen drohen hohe Preise und ein Benzinengpass. Teheran steuert gegen. von Tobias Bayer  Frankfurt

      Internationale Sanktionen verschärfen nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) die Benzinknappheit im Iran. „Sie werden wichtige Lieferungen von Benzin und anderen Ölprodukten nach Iran deutlich beschränken“, schreibt die IEA in ihrem am Dienstag veröffentlichten Monatsbericht. „Die geringe Anzahl an Händlern, die mit Iran noch Geschäfte machen, erhöhen die Preise für Benzin und Kerosin. Das nährt Zweifel daran, dass das Land sich ausreichende Mengen sichern kann.“
      Die in Paris ansässige IEA, die die Interessen der Ölverbraucherländer vertritt, rechnet mit einem sinkenden Importbedarf. Weil das Land neue Raffinerieprojekte vorantreibe, dürfte das Importvolumen von derzeit 400.000 Barrel (je 159 Liter) täglich auf 100.000 Barrel im Jahr 2015 sinken. „Die Vorhersage hängt allerdings nicht nur von den Raffinerieprojekten, sondern auch von der Entwicklung der Benzinnachfrage ab“, schreiben die IEA-Experten.
      Momentan unterstellen sie ein Nachfragewachstum von 115.000 Barrel von 2009 bis 2015. Das entspricht einem Plus von 4,3 Prozent pro Jahr. Die Prognose ist mit Unsicherheiten behaftet: Teheran subventioniert die Benzinpreise, kündigte aber an, die Praxis bis 2011 aufgeben zu wollen. Der Widerstand in der iranischen Bevölkerung dagegen ist groß.
      Die IEA-Analyse unterstreicht, wie hart das Land durch Sanktionen getroffen wird. Die USA erheben seit dem 1. Juli harte Strafen gegen Unternehmen, die Iran mit Ölprodukten beliefern. Ausländische Unternehmen, die Geschäfte mit Iran machen, dürfen nach den neuen Regeln nicht mehr geschäftliche Beziehungen zu amerikanischen Firmen unterhalten. Sie gehen zudem das Risiko ein, dass ihre US-Vermögenswerte eingefroren werden. 

    5. NURFLUGTOURS – EU belegt Iran Air mit Auflagen
      Iran Air darf bestimmte Flugzeugtypen nicht mehr auf ihren Flügen nach Europa einsetzen. In der jüngsten Schwarzen Liste der EU über unsichere Fluggesellschaften klammerte die Behörde die Muster Airbus A320, Boeing 727 und Boeing 747SP aus. Die letztgenannte spezielle Langstreckenvariante der Boeing 747 wurde öfters auf Routen nach Westeuropa eingesetzt. Neu auf die EU Black List geriet die Blue Wing Airlines aus Surinam. Dagegen wurden die indonesischen Fluggesellschaften Indonesia AirAsia und Metro Batavia von der Liste gestrichen. 
       
    6. Gasanbieter.net (Blog) – Iran zieht Gaspreis drastisch an
      Laut einer Mitteilung der staatlichen Nachrichtenagentur ILNA will der Iran die Preise für Gas um das Sechsfache erhöhen. Das bedeutet eine enorme …

      1. Stromvergleich.de – Gaspreiserhöhungen auf das Sechsfache im Iran
        Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ILNA plant der Iran, an seinem unpopulären Stil bezüglich der Energiewirtschaft festzuhalten. … 


  • Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. nachrichten.at – Ahmadinejad ist den Ayatollahs zu liberal
      Der iranische Präsident Ahmadinejad ist angesichts kontroverser religiöser Kommentare von einem führenden Geistlichen, Ayatollah Seyyed Ahmad Khatami, …

    2. ZEIT ONLINE – Kulturkampf im Iran: Pomade für den sittsamen Iraner
      So präsentierte das iranische Kulturministerium zum „Festival für Schleier und Sittsamkeit“ neue Richtlinien für „islamisch korrekte“ Haarschnitte für …

      1. Frankfurter Rundschau – Iran kämpft gegen Haarschnitte
        Der Iran hat den Kulturkampf ausgerufen und geht mit aller Macht gegen westliche Ideen und Haarschnitte vor. Als westlich gelten unter anderem …

    3. Ad-Hoc-News (Pressemitteilung) – «Verschwörungen der Opposition und Arroganz»
      An iranischen Schulen sollen ab Herbst rund 1000 Geistliche dem Einfluss der Opposition und westlicher Medien auf die Jugend des Landes entgegenwirken.

      1. NYTClerics to Work Within Schools of Iran’s Capital
        Iran
        ’s educational authorities will send 1,000 religious clerics into schools in Tehran to tamp down Western influence and political opposition, newspapers reported on Sunday.
        The newspapers quoted the deputy director of Tehran’s education department, Mohammad Boniadi, as saying that the clerics would start work at schools in the capital in September to make students „aware of opposition plots.“
        Mr. Boniadi did not say what grade levels would be affected, but a similar plan was put into place in elementary, middle and high schools immediately after the 1979 revolution. At that time, thousands of „morality teachers“ were sent to schools to promote the government ideology.
        The latest move appeared to be part of a wider social and cultural crackdown on the country’s youth. It is one of several measures the government has taken to expand its influence at schools since last summer when, after
        a disputed presidential election that the opposition claims was stolen, the Islamic government faced some of the worse protests in three decades.
        Last month, the government reinstituted its ban against teaching music in schools, which was imposed after the revolution but had been lifted in recent years, the semiofficial ILNA news agency reported. Cultural authorities have also issued
        guidelines for permissible male haircuts.
        Authorities also announced they were training pro-government forces to start blogs to increase the government’s influence on the Internet, the Fars news agency reported. More than 18 million people use the Internet in Iran, according to figures from the government, which has blocked hundreds of pro-reform Web sites and arrested dozens of bloggers.  
         
    4. Der Merkur (Pressemitteilung) – Iran verletzt unter dem Schleier der Sharia die Menschenrechte
      Die internationale Staatengemeinschaft muss aber weiter Druck auf den Iran ausüben, um die Vollstreckung der Strafe gänzlich zu verhindern. …

       
    5. afp Für Ende 2010 geplante Kommunalwahlen im Iran verschoben
      Teheran — Die für Ende des Jahres geplanten Kommunalwahlen im Iran sind nach Angaben einer staatlichen Zeitung per Gesetz um mehrere Jahre verschoben worden. Das Parlament in Teheran habe erlassen, dass der Urnengang zeitgleich mit der nächsten Präsidentschaftswahl und damit voraussichtlich erst 2013 stattfindet, berichtet die Zeitung „Iran“. Um das zeitgleiche Abhalten der Präsidenten- und der Kommunalwahlen zu ermöglichen, sei das derzeitige Mandat der kommunalen Abgeordneten entsprechend verlängert worden. Das Gesetz sei nach der Billigung durch den Wächterrat in Kraft getreten.
      Das Parlament stimmte dem Bericht zufolge außerdem dafür, die Wahl von Mitgliederen des Expertenrates gleichzeitig mit den für 2012 angesetzten Parlamentswahlen abzuhalten. Diese Regelung müsse aber noch vom Wächterrat gebilligt werden. Der aus Geistlichen bestehende Expertenrat ernennt den obersten geistlichen Führer des Landes und kann ihn auch entlassen. Die Mitglieder werden von der Bevölkerung gewählt. Die zeitgleichen Wahlen sollen dem Bericht zufolge Kosten einsparen.

       

    6. VONHAEFTEN Steinigung von Ehebrecherinnen und unislamische Männerfrisuren
      Frauen, deren Männer vielleicht vor 15 Jahren verstorben sind und die es trotzdem wagen, einmal aus dem Fenster ihrer Wohnung heraus ein verschleiertes Auge auf einen vorübergehenden Postboten zu werfen, werden im Iran von armseligen „Imams“, „Revolutions-Wächtern“ und sonstigen sexuell abartigen Islam-Besessenen gerne zur Steinigung verurteilt. Westliche NGOs und Menschenrechtsorganisationen, die gerade mal eine „Gaza-Pause“ eingelegt haben, könnten zumindest dazu beitragen, daß solche Greueltaten verhindert werden. Oder um ein paar Monate verschoben oder durch eine mildere Strafe ersetzt werden, wie z.B. Erschießen, Kopf abhacken oder gnädigerweise ein paar Hundert Peitschenhiebe. In dieser Richtung passiert auch etwas, wie man anerkennenderweise sagen muß.

      Wer allerdings GAR KEIN Interesse an der Verhinderung solcher Untaten hat, ist der deutsche Aussenminister Westerwelle. Während der britische Außenminister William Hague die iranische Regierung aufforderte, die Steinigung zu verhindern und damit die Forderung vieler Prominenter (wie etwa der Schauspieler Colin Firth, Emma Thompson, Robert Redford und Lindsay Lohan) nach Freilassung der 43-jährigen Iranerin unterstützte, kam von deutschen offiziellen Stellen der Regierung keine Raktion.
      Kein Wunder. Dort setzt man immer noch auf „Verhandlungen“, um die Irren aus Teheran von ihrem Atombombembau abzubringen. Da können Stellungnahmen zur Steinigung nur stören.
      Aber auch zu milderen Verrücktheiten der Islamisten im Iran vermeidet man aus Berlin jeden Kommentar:
      Die islamische Republik Iran will Männern Vorschriften für Frisuren vorgeben
      [5]. Wie der Deutschlandfunk „Notizen aus Religion und Gesellschaft“ am 09.07.2010 berichtete,machen sich Männer mit Pferdeschwanz im Iran womöglich bald strafbar. Das Kulturministerium segnete eine Reihe von Haarschnitten als „islamisch korrekt“ ab.
      Fotos aus der „Fachzeitschrift für anerkannte islamische Frisuren“ zeigen demnach meist glattrasierte Models mit kurzem Haar, einige mit Gelfrisuren, aber nie mit Pferdeschwänzen. Die neuen Haarschnitte sollen auf dem bevorstehenden Festival für Sittsamkeit und Schleier vorgestellt werden. Dschaleh Chodajar, die Leiterin des „Festivals“ und Mitentwicklerin der Haarschnitte, behauptet, daß alle Frisurenvorschläge auf die «Hautfarbe des typischen iranischen Manns, seine Kultur und Religion sowie auf das Islamische Gesetz abgestimmt» seien.
      Sie fügte hinzu, sie sei «sehr froh, dass die Regierung der Islamischen Republik Iran uns beim Entwerfen der neuen Frisuren unterstützt hat». Außerdem sollten die neuen Frisuren der kulturellen Invasion des Westens entgegenwirken, indem für Haarschnitte geworben werde, die auf Gesetz und Kultur der iranischen Gesellschaft basierten.
      Es wird also nicht mehr lange dauern, bis es in der iranischen Regierung einen Minister für islamisch Frisuren gibt. Oder zumindest ein Referat für Islamfrisuren im Innenministerium. 
       

    7. HAOLAMRealität im Mullah-Reich – Im Iran droht jungen Christen die Hinrichtung
      Fünf Iraner sind in Teheran verhaftet worden. Ihnen droht die Hinrichtung. Ihr „Verbrechen“: Sie sind in der Islamischen Republik Iran zum Christentum übergetreten. Im islamischen Gottesstaat ist dies ein todeswürdiges Verbrechen.

      Am 18. Juni 2010 hatten sich einige Christen heimlich in einer privaten Wohnung, die als eine Art Hauskirche dient, getroffen. Sie wollten gemeinsam die Bibel lesen und beten, aus der Sicht des Mullahregimes ein „Verbrechen“. Die gefürchtete iranischen Geheimpolizei schlug zu. Fünf jüngst zum Christentum konvertierte Iraner wurden verhaftet. Seit diesem Tag durften sie nur einmal mit ihren Verwandten sprechen, um ihnen Bescheid zu sagen, dass sie sich nicht an das Gefängnispersonal wenden sollten, um Besuchsgenehmigung zu bekommen. Mit einem Anwalt konnten die Gefangenen bislang offenkundig noch nicht reden. Eingekerkert sind die Christen in der berüchtigten Abteilung 209 des Teheraner Evin-Gefängnis, in dem politische und religiöse Gefangene auch scho9n mal vor dem vorbestimmten Todesurteil durch ein iranisches „Gericht“ zu Tode kommen.

    8. 20MINUTEN Brutale Justiz  – Weiteren Iranern droht die Steinigung
      Der Iran hat die Steinigung einer zum Tode verurteilten Frau vorerst gestoppt. In den Gefängnissen des Landes warten noch mindestens 15 Menschen auf die barbarische Strafe.

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      Protestaktion gegen Steinigungen im Iran vor zwei Jahren in Genf. (Bild: Keystone/Martial Trezzini)
       
      Die Steinigung der 43-Jährigen Sakineh Aschtiani wegen Ehebruchs werde aus humanitären Gründen ausgesetzt, meldete die Staatsagentur Irna am Sonntag. «Auch wenn das Urteil definitiv und anwendbar ist, ist es aus humanitären Gründen und auf Anordnung des obersten Chefs der Justiz ausgesetzt und wird im Moment nicht vollstreckt», zitierte Irna den höchsten Justizbeamten der Provinz Ost-Aserbaidschan, Malek Adschdar Scharifi.
       
      Sobald der Chef der iranischen Justizbehörden, Sadek Laridschani, es jedoch «für angebracht» halte, werde die Todesstrafe «ohne Rücksicht auf die Propaganda westlicher Medien» vollstreckt. Welche Art Todesstrafe damit gemeint war – ob Steinigung oder der im Iran weit verbreitete Tod durch den kurzen Strang – wurde nicht gesagt.
       
      Fragwürdiges Urteil
       
      Die zweifache Mutter Aschtiani war nach Angaben ihres Anwalts und der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Mai 2006 zunächst zu 99 Peitschenhieben verurteilt worden, weil sie nach dem Tod ihres Ehemannes eine «unrechtmässige Beziehung» zu zwei Männern gehabt haben soll. Während eines Prozesses im September desselben Jahres gegen einen Mann, der des Mordes an ihrem Ehemann beschuldigt wurde, wurde sie dann noch wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt. 
      Das Steinigungsurteil stiess international auf heftige Kritik. Die Kinder Aschtianis bestreiten, dass ihre Mutter sich überhaupt einer Straftat schuldig gemacht hat. Es gebe keine Beweise für den angeblichen Ehebruch, das Urteil sei aus dem Ermessen der Richter gefällt worden. Das Urteil war 2007 vom Obersten Gericht des Landes bestätigt worden. 
       
      1. DiePresse.com – Todesurteil: Keine Steinigung wegen Ehebruch  
      2. DCRS ONLINE – IRAN Nach weltweitem Protest kein Tod durch Steinigung
      3. FOCUS Online – Justiz: Der Iran setzt Steinigung wegen Ehebruchs aus
      4. Hamburger Abendblatt – Justiz im Iran will Steinigungsurteil überprüfen
      5. a-z.ch – Iran setzt Steinigung wegen Ehebruchs vorerst aus

    9. Die Achse des Guten – So werden Christen im Iran verfolgt
      Wahied Wahdat-Hagh
      Als sich am 18. Juni 2010 einige Christen in einer privaten Hauskirche trafen, um gemeinsam die Bibel zu lesen und zu beten, schlugen die iranischen Geheimdienstler (hier) zu. Fünf jüngst zum Christentum konvertierte Iraner wurden verhaftet. Seit diesem Tag durften sie nur einmal mit ihren Verwandten sprechen, um ihnen Bescheid zu sagen, dass sie sich nicht an das Gefängnispersonal wenden sollten, um Besuchsgenehmigung zu bekommen. Sie befinden sich gegenwärtig in der berüchtigten Abteilung 209 des Teheraner Evin-Gefängnis.
      http://www.welt.de/debatte/kolumnen/Iran-aktuell/article8386042/So-werden-Christen-im-Iran-verfolgt.html

  • Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  • Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. RPO – Ratsbeschluss – Düsseldorf nimmt 50 Flüchtlinge aus Iran auf
      Düsseldorf (RP) Düsseldorf nimmt Flüchtlinge aus dem Iran auf: Auf Antrag von SPD und Grünen hat sich der Stadtrat entschieden, alle 50 Menschen aufzunehmen, die beim UNHCR-Programm für iranische Flüchtlinge das deutsche Kontingent bilden.
      „Der Rat der Landeshauptstadt hat mit seiner einstimmigen Entscheidung gezeigt, dass sie die Wahrung der Menschenrechte ernst nimmt“, sagt Alexander Kulik vom Verein „United4Iran“, der sich für die Aufnahme der Flüchtlinge stark gemacht hat. Der Verein hatte deshalb einen offenen Brief an die Ratsfraktionen geschrieben.
      4000 Flüchtlinge leben derzeit in der Türkei und versuchen, von dort in andere Länder weiterzukommen. Sie hatten sich an den Protesten nach der Regierungsbildung im Iran beteiligt und können nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren; Dort drohen ihnen Verhaftung, Folter und Hinrichtung. Deutschland hat sich bereit erklärt, 50 von ihnen aufzunehmen – jene 50, die jetzt nach Düsseldorf kommen sollen. Die Grünen haben zudem beantragt, weitere Flüchtlinge nach Deutschland aufzunehmen.
      „Hauptstadt der Menschenrechte“
      Günter Haberland, Vorsitzender des Vereins, ist von diesem Beschluss begeistert: „Ich bin dankbar für diese Entscheidung meiner Heimatstadt. Düsseldorf profiliert sich als Hauptstadt der Menschenrechte.“ Losgetreten wurde die öffentliche Diskussion um die Lage im Iran bei einer Kundgebung im Juni, zu der auch viele Stadtpolitiker von Union, SPD und Grünen gekommen waren.  
       

  • Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. RIA Novosti – Castros TV-Warnung: Krieg gegen Iran löst Kernwaffenkonflikt aus
      Ein Überfall der USA und Israels auf den Iran würde zwangsläufig einen Kernwaffenkrieg nach sich ziehen. Das betonte Commandante Fidel Castro, …

    1. Intelligence and Terrorism Information Center  –    Highlights of the week
      -Fadlallah’s legacy sparks debate between reformists and conservatives following the top Lebanese Shi’ite cleric’s death
      -Iranians asked to conserve electricity as electrical consumption breaks new records
      -World Zionism blamed for Brazil’s defeat
      -National Computer Game Foundation presents Iran’s first online game
      -Pictures of the week: Iran’s first human robot

  • Sonstiges…

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian FM: Uranium Exchange To Be Based On Tehran Declaration 
    Iranian Atomic Energy Organization head Ali Akbar Salehi says that Iran has so far enriched 20 kg of uranium to 20%. 
     
    (The Tehran reactor requires 120 kg of 20%-enriched uranium.)

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran May Cancel Tours to UAE 
    Iran may cancel tours to the UAE due to the latter’s „humiliating behavior“ towards its tourists, reported the Iranian Press TV, citing an Iranian official.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Kurdish Authorities Deny Smuggling Oil to Iran 
    Following an article in The New York Times and a subsequent report aired on al-Arabia satellite TV about massive oil smuggling to Iran by Iraqi Kurdistan, the government of Kurdistan Regional Government (KRG) issued a denial, calling the Times report „untruthful.“ The KRG did, however, acknowledge that it has allowed the export of oil residuals as well as oil derivatives from Iraqi refineries.

  • MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Assessment in Iran: Government Extended Holiday to Quell Bazaar Strike 
    The Iranian government has added two more days to the vacation of ‚Id Al-Isra Wal-Mi’raj, and announced a general holiday in the country, except for vital facilities

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