AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. FOCUS – Iran – Merkel glaubt nicht an Einlenken des Iran nach UN-Sanktionen
      Trotz der neuen UN-Sanktionen wird der Iran im Atomstreit wahrscheinlich nicht einlenken. Dies vermutet zumindest Bundeskanzlerin Merkel. Laut Merkel ist nicht zu erkennen, „dass der Iran mit großer Ernsthaftigkeit daran arbeitet, die Probleme (…) zu lösen“. Der Westen ist davon überzeugt, dass der Iran insgeheim an Atomwaffen arbeitet.
      Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet nicht damit, dass sich der Iran im Atomstreit trotz einer neuen Sanktionsrunde bewegen wird. „Ich kann bis jetzt nicht erkennen, dass der Iran mit großer Ernsthaftigkeit daran arbeitet, die Probleme (…) zu lösen, leider“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Sie sei skeptisch, ob neue Verhandlungsrunden mit dem Iran weiterführten. Die im vergangenen Monat vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Handelshemmnisse bezeichnete sie als wichtige internationale Entscheidung.
      Der Westen vermutet, dass die islamische Republik heimlich Atomwaffen entwickelt. Der Iran hat dies stets bestritten und erklärt, ein ziviles Atomprogramm zur Energieerzeugung voranzutreiben. Allerdings lehnt das Land internationale Kontrollen seiner Atomanlagen ab. Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrsats haben deswegen nach monatelangen Verhandlungen im Juni Sanktionen beschlossen.  

    2. STANDARDKhamenei wirft USA und Großbritannien Terrorismus vor – Irans Ayatollah: Washington und London stehen hinter Anschlag auf Moschee
      Teheran – Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat den USA und Großbritannien „Terrorismus“ vorgeworfen und sie beschuldigt, hinter einem Anschlag auf eine Moschee mit 28 Todesopfern zu stecken. Der „blinde und grausame Terrorismus“ in der Region sei Folge der „bösen Politik der USA, Großbritanniens und ihrer staatlichen wie nichtstaatlichen Söldner“, erklärte Khamenei am Mittwoch. Der Geistliche rief in der im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung alle Muslime auf, sich dagegen zu wehren.
      Zu dem blutigen Doppelanschlag in der schiitischen Yamia-Moschee in Zahedan am vergangenen Donnerstag hatte sich die sunnitische Rebellengruppe Jundallah bekannt. Die Tat habe sich gegen die iranischen Revolutionsgarden gerichtet, hieß es von seiten der Gruppe. Die Elitetruppe der Revolutionsgarden ist eine der zentralen Stützen der Islamischen Republik.

    3. RIA NOVOSTIIran setzt Gaslieferung an Türkei aus – Pipeline-Explosion vermutet
      MOSKAU, 21. Juli (RIA Novosti). Der Iran hat am Mittwoch seine Gaslieferungen an die Türkei ausgesetzt. Das teilt die Nachrichtenagentur ISHNA unter Berufung auf iranische Behörden mit.
      Wie die iranische Seite betont, erfolgte der Lieferstopp auf Bitte der Türkei. Die Bitte sei mit technischen Problemen begründet worden, die innerhalb einiger Tage geregelt werden sollen.
      Laut verschiedenen Angaben besteht der Grund in einer Pipeline-Explosion auf türkischem Territorium.
      Die Türkei ist der größte Importeur von iranischem Erdgas. 
    4. 20MINUTENIran will Kernfusion erforschen – Die iranische Atombehörde will wissenschaftliche Studien zum Bau eines Kernfusionsreaktors beginnen.
      Das Forschungsprojekt soll mit einer Zeremonie am Samstag beginnen, wie die amtlichen Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch berichtete. Der Iran hat bisher nur Grundlagenforschung auf diesem Gebiet vorzuweisen. Der Bau eines funktionsfähigen Reaktors und der Einsatz der Fusionstechnologie wäre ein ernstzunehmender wissenschaftlicher Durchbruch.
      Die Kernfusion ist im Gegensatz zur Kernspaltung, wie sie in bisherigen Reaktoren zur Energiegewinnung zum Einsatz kommt, sehr viel sauberer. Sowohl aus der Kernfusion als auch aus der Kernspaltung lässt sich Energie gewinnen. Herkömmliche Atomkraftwerke gewinnen durch Kernspaltung Energie. Reaktoren, die mit Kernfusion arbeiten, gibt es bisher nicht. Der Bau eines Fusionsreaktors, in dem es zur kontrollierten Kernfusion kommt, wäre ein weitreichender wissenschaftlicher und energiepolitischer Durchbruch, denn als Rohstoff für den Betrieb reichte letztlich Wasser oder Wasserstoff.
      Die Herausforderung besteht darin, die Fusion kontrolliert ablaufen zu lassen. Bisher kommt die Fusion nur bei Wasserstoffbomben zum Einsatz, die ein vielfaches der Zerstörungskraft im Vergleich zu herkömmlichen Atombomben entfalten. Diese Art der Fusion verläuft unkontrolliert. Ohne die Kernfusion wäre ein Leben auf der Erde nicht möglich: Die Energie der Sonne ist das Ergebnis eines andauerndes Fusionsprozesses.

    5. SZIran nimmt Verdächtige fest
      Teheran – Nach dem Doppelanschlag auf eine Moschee im Südosten Irans hat die Polizei 40 Verdächtige festgenommen. Der stellvertretende Polizeichef des Landes, General Ahmad Resa Radan, sagte am Samstag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars, die Verdächtigen hätten nach den Anschlägen in der Stadt Sahedan Unruhe verbreiten wollen.

    6. NOOWSErdbeben im Iran: 15 Menschen verletzt
      Im Iran hat ein Erdbeben Teile des Landes erschüttert und dabei mehrere Menschen verletzt. Das Bebem soll eine Stärke von 5,8 auf der Richterskala gehabt haben. 
      Im Iran hat in der vergangenen Nacht die Erde gebebt und die Menschen in einigen Teilen des Landes in Angst und Schrecken versetzt.
      Wie staatliche Medien berichten, wurden 15 Menschen in den Provinzen Fars und Hormozgan verletzt und etliche Wohnhäuser beschädigt. Das Beben hatte demnach die Stärke 5,8 auf der Richterskala erreicht und traf vier Dörfer in der Nähe der Stadt Lamerd.

    7. CRI
      Teheran
      Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über die iranische Atomfrage sind für den Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, in naher Zukunft nicht möglich. Wie er am Dienstag mitteilte, sei dies auf die einseitigen Sanktionen der USA gegen den Iran zurückzuführen.
      Mehmanparast betonte zuvor, künftige Verhandlungen über die iranische Atomfrage müssten auf der im Mai 2010 zwischen dem Iran, der Türkei und Brasilien erreichten Vereinbarung über den Austausch von Atombrennstoffen basieren.
      Der stellvertretende iranische Präsident Mohamed Rida Rahimi warf zudem den amerikanischen Behörden vor, die Terrorangriffe in einer Moschee in der Stadt Zahedan Mitte Juli organisiert zu haben. Damit sollte der Skandal um die Entführung des iranischen Wissenschaftlers Shahram Amiri durch die USA verheimlicht werden, so Rahimi.

      FACTUMIranische Bedrohung: Die Zeit läuft aus
      (20. Juli 2010/fa.) – Einer Analyse des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv zufolge spitzt sich der internationale Konflikt um das iranische Atomprogramm zu. Bei der Betrachtung der jüngsten Forschritte der Islamischen Republik bei der Urananreicherung kommen die Wissenschaftler zu einer pessimistischen Bewertung der Frage, ob eine iranische Atombombe noch verhindert werden kann.
      „Wenn es keine weiteren Sanktionsresolutionen gibt und die gegenwärtigen Sanktionen keine wirklich lähmende Wirkung zeigen, wird der Iran mit der Anreicherung immer grösserer Mengen von Uran fortfahren und Uran bis zu militärisch verwendbarem Grad anzureichern. Der Iran wird weiter auf Zeit spielen, sich in der Erkenntnis sicher wiegend, dass der US-Präsident nicht ernstlich eine militärische Aktion erwägt.
      Das ist die Einschätzung des Instituts für Nationale Sicherheitsfragen der Universität Tel Aviv.
      Die Aussichten, dass der Iran der internationalen Forderung, die Urananreicherungsaktivitäten zumindest auszusetzen, nachgibt, sind nach Einschätzung der Fachleute sehr gering. Ob die USA sich näher auf eine Militäraktion zubewegen, bleibe Spekulation.
      Die umfassende Einschätzung der Lage und ihrer Dynamik zeige aber; dass sich die gegenwärtige Phase des politischen Prozesses ihrem Ende zuneige.

      Iran: Atom-Verhandlungen mit den USA in naher Zukunft nicht möglich
      • JPCotler releases 18-point ‘road map‘ against Iran
        Aim is to ‘sound the alarm and wake up the international community‘ to foreign and domestic threats posed by Teheran.
        Iran should be brought before the International Court of Justice at The Hague for its state-sanctioned incitement to genocide, said former Canadian justice minister Irwin Cotler on Tuesday as he unveiled an 18-point road map designed to hold Teheran in check.
        At a Jerusalem press conference, Cotler called for stiffer action against Iran’s nuclear program, even as he warned that focusing solely on that threat had „sanitized“ other significant threats, such as Teheran’s „genocidal incitement,“ support of international terrorism and „domestic repression.“ Former High Court of Justice president Meir Shamgar, who was also at the press conference, said, „In Iran there is a massive assault on human rights and the rule of law, while dangerous state-sanctioned incitement to genocide continues unabated, the whole amidst a culture of impunity.“ In hopes of changing the tenor and scope of international activity against Iran, Cotler, on behalf of the Canadian-based organization Responsibility to Prevent Coalition, released a 200-page international report called „The Danger of a Nuclear, Genocidal and Rights-Violating Iran: The Responsibility to Prevent Petition.“
        The report has been endorsed by 100 scholars, jurists, parliamentarians, human rights activists and former world leaders.
        „We want to sound the alarm and wake up the international community,“ Cotler told The Jerusalem Post.
        According to the report, Iran executed 26 juvenile offenders from 2005 to mid-2008, which accounted for 80 percent of all juvenile executions in the world. It quoted a statistics from the NGO Stop Child Executions, which said that there are 140 minors on death row in Iran.
        Cotler also pointed to the case of an Iranian mother of two who had been sentenced to death by stoning for the crime of adultery.
        Following international pressure, Iran recently said it froze the matter for „review.“

      • CRI Iran lehnt Besuch von US-Senator ab
        Teheran  – Die Bitte von US-Senator John Kerry um einen Besuch in Teheran wurde abgelehnt. Alaeddin Boroujerdi, der Vorsitzende von Irans parlamentarischer Kommission für nationale Sicherheit und Außenpolitik, begründete diesen Entscheid mit dem widersprüchlichen Verhalten der amerikanischen Regierung. US-Präsident Barack Obama habe beim Amtsantritt versprochen, die Beziehungen zum Iran verbessern zu wollen. Seine Handlungen jedoch würden diesem Versprechen zuwider laufen, so Alaeddin Boroujerdi.
         
      • JP

  2. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. SPIEGELHamburger Bank gerät wegen Iran-Geschäften ins Zwielicht
      Hat Iran mit Hilfe einer deutschen Bank milliardenschwere Rüstungsgeschäfte abgewickelt – und damit die Atom-Sanktionen der Uno umgangen? Dies berichtet das „Wall Street Journal“. Finanzaufsicht und Bundesbank überprüfen den Fall. Das Hamburger Mini-Institut weist die Vorwürfe zurück. 
      EIH Bank in Hamburg: Zu den Kunden gehören offenbar die iranischen Revolutionsgarden 
      Hamburg – Mit Hilfe einer kleinen Bank in Deutschland soll die iranische Regierung die Sanktionen im Atomstreit umgangen haben. Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, soll die in Hamburg ansässige Europäisch-iranische Handelsbank (EIH) Geschäfte für iranische Unternehmen abgewickelt haben, die an Atom- und Rüstungsprogrammen Teherans beteiligt sind. Zu den Kunden des Geldinstituts sollen demnach auch die iranischen Revolutionsgarden gehören.

      Insgesamt gehe es um eine Summe von über einer Milliarde Dollar, heißt es in dem Bericht. Die EIH-Bank wies die Vorwürfe auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE zurück: Man erfülle „strikt alle in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft geltenden Regelungen und sämtliche Sanktions- und Ausfuhrbestimmungen“.   
       

      1. STANDARD Bank in Deutschland zur Umgehung von  Sanktionen genutzt – Angeblich auch Geschäftsbeziehungen zu Revolutionsgarden
        Washington – Mit Hilfe einer kleinen Bank in Deutschland hat die iranische Regierung einem Zeitungsbericht zufolge die im Atomstreit verhängten Sanktionen umgangen. Wie das „Wall Street Journal“ am späten Sonntagabend (Ortszeit) auf seiner Internetseite berichtete, wickelte die in Hamburg ansässige Europäisch-iranische Handelsbank (EIH) Milliarden-Geschäfte für iranische Unternehmen ab, die an den umstrittenen Atom- und Rüstungsprogrammen Teherans beteiligt sind. Zu den Kunden des Geldinstituts gehörten demnach auch die iranischen Revolutionsgarden.
        Nach Informationen des „Wall Street Journal“ war die EIH im vergangenen Jahr Teil eines groß angelegten Versuchs der iranischen Führung, an den vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen vorbei Geschäfte zu machen. So habe das Institut unter anderem Überweisungen für die iranische Sepah-Bank ausgeführt, die in Europa und den USA wegen ihrer Rolle bei iranischen Rüstungsdeals auf der schwarzen Liste steht. 

      2. HAMBURGER ABENDBLATTHamburger Bank unterstützt Iran trotz Sanktionen – Aufsicht startet Ermittlungen wegen Milliardengeschäften gegen das Geldinstitut
        Washington/Hamburg. Mithilfe eines Hamburger Bankhauses hat die iranische Regierung die vom Uno-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen umgangen. Dies berichtete das „Wall Street Journal“ am Sonntagabend auf seiner Internetseite. Demzufolge wickelte die in Hamburg ansässige Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH) Milliardengeschäfte für iranische Unternehmen ab, die an den umstrittenen Atom- und Rüstungsprogrammen Teherans beteiligt sind.
        Das Hamburger Institut teilte auf Anfrage des Abendblatts dazu lediglich mit, es würde alle in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft geltenden gesetzlichen Regelungen sowie Sanktions- und Ausfuhrbestimmungen jederzeit erfüllen und beachten.

      3. REUTERS DEUTSCHLANDHamburger Bank bestreitet Bruch von Iran-Sanktionen
        Berlin/Frankfurt (Reuters) – Die Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die gegen den Iran verhängten Sanktionen gebrochen zu haben.
        Die Bank erfülle strikt alle in Deutschland und der EU geltenden gesetzlichen Regelungen und sämtliche Sanktions- und Ausfuhrbestimmungen, erklärte die EIH am Montag in Hamburg. Zuvor hatte das Bundesfinanzministerium mitgeteilt, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) gehe dem Vorwurf des Bruchs der Iran-Sanktionen nach. Bislang gebe es aber keine Erkenntnisse über Verstöße gegen die Sanktionen. Die BaFin sieht auch keinen Anlass, der Bank das Geschäft in Deutschland zu verbieten.

      4. WJCGerman to investigate Iranian-owned bank for busting sanctions 
        German authorities are investigating the activities of a Hamburg-based Iranian-owned bank after it was blacklisted by the US government in connection with sanctions against Iran. A spokesman for Germany’s Finance Ministry said financial officials had no knowledge of wrongdoing by the European-Iranian Trade Bank (EIH), following a report by the ‘Wall Street Journal‘ that the bank had conducted more than a billion dollars in international business for Iranian companies. The Ministry said it was currently not aware of any infringements but the country’s financial regulator and the Bundesbank would be looking into the issues raised in the newspaper report, the spokesman said.
        On its website, the bank says it was founded in 1971 and describes itself as „a specialized bank for services and business possibilities with Iran.“ The ‚Wall Street Journal‘ writes that EIH’s business partners include units of Iran’s Defense Industries Organization, the Aerospace Industries Organization and the Revolutionary Guard. In 2009, EIH appears to have been involved in a broad sanctions-evasion scheme, conducting transactions on behalf of Iran’s Bank Sepah that has been sanctioned for facilitating Iran’s weapons trade and proliferation activities, the paper said.
        Last month, the US Treasury Department included EIH in a list of individuals and institutions it says are helping Iran develop its nuclear and missile programs and evade international sanctions. EU foreign ministers are to meet later this month to finalize their own lists. Currently, the EU has not named the bank on its blacklists.

      5. FACTUMTrotz Sanktionen: Gute Geschäfte mit dem Iran
        (20. Juli 2010/fa.) – Seit Jahr und Tag werkelt Iran an seinem Atomprogramm. Internationale Sanktionen, die verhindern sollen dass die islamische Diktatur in den Besitz von Atomwaffen gelangt, kommen nur schwer in Gang. Bis zum heutigen Tag kann sich das Ahmadinedschad-Regime auf eine in Deutschland operierende Bank stützen.
        Die Europäisch-Iranische Handelsbank AG (EIH) macht milliardenschwere Geschäfte mit iranischen Unternehmen, die mit Irans konventionellen und ballistischen Raketenbeschaffungsprogrammen assoziiert sind. Das ergaben Recherchen der Tageszeitung „Wall Street Journal“.
        Zu den Unternehmen, mit denen die Europäisch-Iranische Handelsbank Geschäfte macht, gehören auch Unternehmen der iranischen Luffahrtindustrie, der Rüstungsindustrie und Firmen der Revolutionsgarde. Westliche Regierungen behaupten, dass diese Unternehmen in die Entwicklung von Irans Atom- und Raketenprogramm involviert sind.
        Die EIH wurde 1971 von einer Gruppe iranischer Geschäftsleute in Hamburg gegründet. Sie operiert offen unter der Aufsicht der deutschen Bankregulierungsbehörde. Offizielle teilen mit, sie sei eine wichtige Stelle innerhalb Europas für die Erleichterung des iranischen Handels in Euros geworden.

    1. NWRIIran belehrt Kanada über Menschenrechte
      Iran lectures Canada on human rights
      TORONTO SUN Es ist ein Land, das Frauen für Ehebruch hinrichtet, mehr als 100 Kinder unter 18 Jahren zum Tode verurteilt hat und öffentliche Proteste nach den Wahlen mit Schüssen auf Tausende Demonstranten beantwortet.
      Dennoch denkt der Iran, er müsse Kanada erklären, was Menschenrechte sind.
      In der letzten Woche sinnierte ein Topdiplomat aus Teheran in Kanada über den Umgang der kanadischen Polizei mit dem Protesten des G20 Gipfels in Toronto.
      Die kanadischen Behörden sollten alle Fragen in Bezug auf die Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land beantworten“, sagte der iranische Sprecher des Außenministeriums Ramin Mehmanparast gegenüber iranischen Journalisten.
      Mehmanparast nannte die Sicherheitsmaßnahmen der kanadischen Polizei während des G20
      brutal und tödlich“ und ergänzte, dass die Länder nicht still über die Menschenrechtsverletzungen bleiben können.
      Kanadische Vertreter lehnten die
      Belehrung“ ab.
       

    2. NWRI Iran: Politischer Gefangener geht wegen inhumaner Haftbedingungen in den Hungerstreik
      NWRI Ein politischer Gefangener ging am Mittwoch aus Protest gegen die Bedingungen und inhumanen Beschränkungen in den mittelalterlichen Gefängnisses des iranischen Regimes in den Hungerstreik. Des weiteren starb ein regulärer Häftling nach zwei Jahren Einzelhaft.
      Glaubhaften Berichten zu Folge wurde Arjang Davoudi, ein Häftling in Zellentrakt 3 des Karaj Gohardasht Gefängnis von dem Wärter Ali Haj Kazem unter entsetzlichen Bedingungen in Einzelhaft gehalten und dabei medizinische Hilfe verweigert.
      Einer der Finger von Herr Davoudi wurde in den letzten drei Monaten gebrochen und befindet sich in einem schlimmen Zustand. Die Agenten des klerikalen Regimes verweigerten jeden Telefonkontakt mit seiner Familie. Hasan Zare Dehnavi, ein Folterknecht in Kharizak Todeslager, verkaufte Davoudis Haus, welches verschlossen war, an andere Agenten und brachten damit seine Frau in eine schwierige Lage.
      Getrennt von diesem Fall ermordete das klerikale Regime einen regulären Häftling im gleichen Gefängnis. Er soll Inhaftierten der landesweiten Aufstände geholfen haben. Der Gefangene, der den Verhören stand hielt, wurde für zwei Jahre in Einzelhaft unter unmenschlichen Bedingungen gesperrt und starb am 20. Juni. Der unbekannte Gefangene protestierte gegen die Politik des inhumanen Regimes und brachte seine Folterer an den Rand der Verzweiflung. Sie drohten ihm darauf hin mit dem Tod.
        
       

  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

    1. NWRIIran Hochrangiger Mullah gibt Frauenwiderstand gegen das Regime zu
      NWRI Ein mit dem Regime in enger Verbindung stehender Mullah gab am Mittwoch zu, dass Frauen gegen das Regime Widerstand leisten und dass die Unterdrückung von Frauen unter der Maßgabe des mal-veiling“ (Kleidungs- und Verhaltensvorschriften) sinnlos ist. Das berichtete die staatliche Tabnak Webseite.
      Makaram Shirazi sagte:
      Das Kontrollieren und die harten Methoden der Umsetzung haben keinen Effekt.“ Er ergänzte: Ein kulturelles Programm und Aufmerksamkeit bringen in dieser Hinsicht mehr.“
      Er bezog sich auch auf den Widerstand von iranischen Frauen gegen die Politik des Regimes und sagte:
      Aufrufe zur freien Kleiderwahl kommen von westlich beeinflußten Personen. Die Regierung muss ihre Energie im Kampf gegen mal-veiling“ so einsetzen, dass sie nicht dafür angegriffen wird.“
      Shirazi sagte auch:
      Freie Kleidung, die Freiheit des Alkoholkonsums, der Prostitution und andere Sünden schaffen eine Situation, in der eine islamische Gesellschaft nicht existieren kann.“
       

  4. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. STIMME RUSSLANDS EU arbeitet neue Sanktionen gegen den Iran aus
      Die EU arbeitet wegen der Verweigerung Teherans, die Urananreicherung zu stoppen, neue Sanktionen gegen den Iran aus. Wie die Zeitschrift „The New York Times“ berichtet, sähen die Maßnahmen das Verbot der Investitionen in die Erdöl- und Erdgasindustrie des Landes sowie die Verschärfung der Schifffahrts- und Finanzoperationseinschränkungen vor. Sollte das Dokument gebilligt werden, würden durch die Sanktionen Dutzende hochrangige iranische Beamte und Unternehmen betroffen sein. Die EU-Diplomanten werden diesen Entwurf am Donnerstag erörtern. Moskau appelliert an die EU und die USA, auf die neuen einseitigen Maßnahmen zu verzichten, die die Resultate der gemeinsamen Arbeit der sechs internationalen Vermittlerstaaten und des UNO-Sicherheitsrates zunichte machen könnten.  

    2. Wie in den jüngsten UN-Sanktionen beschlossen, sollen künftig iranische Schiffe und Flugzeuge durchsucht werden. Als Vergeltungsmaßnahme will der Iran selbst nun auch Flugzeuge und Schiffe der entsprechenden Staaten durchsuchen. Außerdem sollen Flugzeuge aus entsprechenden Ländern im Iran nicht mehr betankt werden.
      Der Iran will mit Vergeltungsmaßnahmen auf die in den jüngsten UN-Sanktionen vorgesehene Durchsuchung iranischer Schiffe und Flugzeuge reagieren. Das Parlament verabschiedete am Dienstag ein Gesetz, das im Gegenzug gleiche Maßnahmen gegen die betreffenden Staaten vorsieht. Außerdem sollen Flugzeuge aus anderen Ländern nicht mehr im Iran betankt werden, wenn diese ihrerseits iranischen Maschinen Treibstoff verweigern. Kürzlich hatten zwei Flugzeuge aus dem Iran auf dem Hamburger Flughafen keinen Treibstoff erhalten; warum ist bislang nicht bekannt.
      Die Sitzung der Abgeordneten in Teheran wurde live im staatlichen Fernsehen übertragen. Das Gesetz, das noch abgesegnet werden muss, sieht außerdem vor, dass die Regierung beim Thema Atom weiterhin nur begrenzt mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet. Teheran lässt beispielsweise keine unangekündigten Besuche von UN-Inspektoren zu. Außerdem soll dem Gesetz zufolge Uran weiterhin auf einen Wert von 20 Prozent angereichert werden.
      Um Teheran im Streit über sein Atomprogramm zum Einlenken zu bewegen, hatte der Weltsicherheitsrat im Juni eine vierte Runde von Strafmaßnahmen verabschiedet. Der Iran verfolgt mit seinem Nuklearprogramm nach eigenen Angaben rein zivile Zwecke. Der Westen vermutet dagegen, dass die Regierung nach Atomwaffen strebt. 
         

      1. SASURA SYRIENIran: Ahmadinedschad will Vergeltung für Sanktionen
        Gemäß dem Prinzip „Wie du mir, so ich dir“, beschreitet der Iran, allen voran der Präsident Ahmadinedschad, seinen Weg gegen die UN und den Westen im Allgemeinen. Bereits während der letzten Diskussionsrunde über die Verhängung neuer Sanktionen vernahm man aus Teheran Worte, dass diese ungerecht und ohne rechtliche Grundlage seien.
        Mag sein, dass es wirklich ein Paradoxon ist, dass gerade die USA, die selbst viele Atomwaffen besitzen und Israel decken bei seinen sehr doppeldeutigen Anspielungen auf ein Atomwaffenarsenal, neue und härtere Sanktionen gegen den Iran vorschreiben wollen.
        Jedoch will keine Nation riskieren, dass ein Ahmadinedschad, der sich bei seinen Reden gern im Ton vergreift und immer wieder Israel verbal angreift und dessen Existenzberechtigung in Frage stellt, Atomwaffen produzieren kann, mit denen er dann das Machtverhältnis in der Region enorm beeinflussen und zum Kippen bringen kann.
        Die Sanktionen gegen den Iran wurden beschlossen und sind seit etwa einem Monat in Kraft. Nun kommen Gegenaktionen und Drohungen aus dem Iran. Ahmadinedschad spricht von Vergeltung für die Sanktionen und die damit verbundenen Schikanen, die nicht nur der Regierung, sondern dem Volk auferlegt werden.
        Zu den Sanktionen gehört, dass iranische Schiffe und Flugzeuge durchsucht werden können, wenn Verdachtsmomente bestehen. Da Ahmadinedschad dies nicht unbeantwortet auf sich sitzen lässt, kündigte er nun an, genauso zu handeln und ebenfalls Durchsuchungen anordnet gegen Schiffe und Flugzeuge aus Ländern, die dies so handhaben.
    3. JP

       
    4. WEEKLY STANDARD – Should Israel Bomb Iran? – Better safe than sorry
      There is only one thing that terrifies Washington’s foreign policy establishment more than the prospect of an American airstrike against Iran’s nuclear-weapons facilities: an Israeli airstrike. Left, right, and center, „sensible“ people view the idea with alarm. Such an attack would, they say, do great damage to the United States in Iraq and Afghanistan, where Tehran would counterattack, punishing „the Great Satan“ (America) for the sins of „the Little Satan“ (Israel). An Israeli strike could lead to the closing of the world’s oil passageway, the Strait of Hormuz; prompt Muslims throughout the world to rise up in outrage; and spark a Middle Eastern war that might drag in the United States. Barack Obama’s „New Beginning“ with Muslims, such as it is, would be over the moment Israeli bunker-busting bombs hit. 
      An Israeli „preventive“ attack, we are further told, couldn’t possibly stop the Islamic Republic from developing a nuke, and would actually make it more likely that the virulently anti-Zionist supreme leader, Ali Khamenei, would strike Israel with a nuclear weapon. It would also provoke Iran’s Revolutionary Guard Corps to deploy its terrorist assets against Israel and the United States. Hezbollah, the Islamic Revolution’s one true Arab child, would unleash all the missiles it has imported from Tehran and Damascus since 2006, the last time the Party of God and the Jewish state collided. 
       
       


       

  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. WELTDer Buchenwald-Skandal
      Im Juni bekam Weimar Besuch aus der iranischen Partnerstadt Schiras. Zum KZ wollte die Delegation aber nicht gehen. Trotzdem soll die Städtefreundschaft fortgeführt werden / Von Matthias Küntzel
      Sage mir, mit wem du gehst – und ich sage dir, wer du bist!“, heißt es in einem Schreiben, das zwei Holocaust-Überlebende Anfang dieses Monats an Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) schickten. Die Autoren sind Jacob Silberstein, der Vorsitzende der Organisation ehemaliger Sträflinge in Buchenwald, und Fanny Englard, die Leiterin der Organisation Perpetuation of Memory of the Holocaust.
      Am 14. Juli 2007 befand sich Stefan Wolf an der Seite ehemaliger Sträflinge aus Buchenwald, dem unmittelbar bei Weimar gelegenen KZ. An diesem Tag kamen Buchenwald-Überlebende aus 20 Nationen im Festsaal des Rathauses zusammen. In einer feierlichen Zeremonie versprach die Stadt Weimar, „sich dafür einzusetzen, dass Ihr Vermächtnis zum Kern des demokratischen Selbstverständnisses … gehört und dauerhaft gehören wird. Wir werden nationalsozialistisches Gedankengut, Rassismus und Antisemitismus immer mit aller Kraft bekämpfen.“
      Am 18. Juni 2009 befand sich der Oberbürgermeister an der Seite von Mehran Etemadi, dem Stadtoberhaupt von Schiras. An diesem Tag begründeten sie eine Städtefreundschaft zwischen der Goethestadt Weimar und dem Geburtsort des persischen Dichters Hafis. Goethe war von Hafis fasziniert und hatte sich bei seiner Gedichtsammlung „West-östlicher Divan“ von dessen Versen inspirieren lassen, um, wie er schrieb, „das Persische und das Deutsche zu verknüpfen“. Derzeit freilich kann von einer Verknüpfung im Geiste Goethes und Hafis‘ keine Rede sein.
        
       

      1. MATTHIAS KÜNTZEL Iranische Delegation provoziert Eklat in Buchenwald
        Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
        für Iran scheint man in Weimar noch jede Kröte schlucken zu wollen.
        Kürzlich weigerte sich der Bürgermeister von Schiras, die Gedenkstätte Buchenwald zu besuchen – ein beispielloser Affront. Dennoch soll die Städtefreundschaft zwischen Weimar und Schiras  weitergehen. „Wir waren heilfroh“, erklärte mir der Pressesprecher der Stadt Weimar, „dass das ein regionales Thema geblieben ist.“
        Nun nicht mehr. Sie finden meinen Artikel, den die „Welt“ heute unter der Schlagzeile „Der Buchenwald-Skandal“ veröffentlichte, hier:
        http://www.matthiaskuentzel.de/contents/iranische-delegation-provoziert-eklat-in-buchenwald
        Am 1. Juni 2010 diskutierte ich mit Gernot Erler, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion über Die Deutschen und der Iran – Dialog versus Sanktionen? Es war eine aufschlussreiche Debatte auf dem Podium und mit dem Publikum. Das initiativzentrum 3. welt (iz3w) hat die Tonbänder transkribiert. Sie finden den ungekürzten Schlagabtausch hier:
        http://www.matthiaskuentzel.de/contents/die-deutschen-und-der-iran-dialog-versus-sanktionen
        Einen zehnminütigen Auszug dieser Diskussion sendete Radio Dreyecksland:
        http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&task=view&id=7177&Itemid=349
        Am 14. April 2010 diskutierte ich mit Dr. Oliver Thränert, einem Mitarbeiter der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ über Deutschland und Iran: Eine verhängnisvolle Freundschaft ? Stop the Bomb hat diese Veranstaltung als Video dokumentiert. Sie finden das Filmdokument hier:
        http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/1442010-iran-und-deutschland.html
        Last but not least ein kleines Interview über „Die Lücken der Wirtschaftssanktionen“ gegen Iran, das „Deutschlandradio Wissen“ am 30. Juni 2010 mit mir führte:
        http://wissen.dradio.de/index.33.de.html?dram:article_id=3837
        Ich wünsche euch/Ihnen ein paar erholsame Tage,
        Ihr/euer
        Matthias Küntzel 

      2. ACHGUTWeimar wird kompatibel – Matthias Küntzel
        Anfang dieser Woche bestätigte Fritz von Klinggräff, der Weimarer Pressesprecher, die Kurskorrektur. Man habe die Forderung, dass Buchenwald von Anfang an ein Bestandteil dieser Städtefreundschaft sein müsse, abgeschwächt und durch die „Metapher vom ,langen Weg‘ ersetzt“. Man brauche eine lange gemeinsame Strecke und müsse „wie bei jedem interkulturellen Austausch sehen, wie Kompatibilität hergestellt wird“. Lässt sich die iranische Holocaust-Leugnung mit der Städtefreundschaft nun also doch vereinbaren? Ja, sagt die Weimarer Stadtverwaltung und führt folgende Argumente an:
        http://www.welt.de/debatte/kommentare/article8533235/Iranische-Delegation-provozierte-Eklat-in-Buchenwald.html

    2. TANSIR Iranische Wiedergeburt: Multikultur
      Die freiheitliche Multikultur
      , nicht die Teufelei des Islam. Die unveräußerlichen Menschenrechte fordern die Iraner und nichts weniger als das  kann akzeptiert werden. Nefrin o laanat be Eslam.
      Jetzt manifestiert sich auch mal meine Grüne Stimme lieber Adnan Tabatabai. Wenn Türken und Araber bei uns hausen, dann bleiben die Engländer, Holländer, Franzosen, Deutschen, Italinier, Spanier, Portugesen, Dänen, Schweden, die alten Schweden weg und fern. Niemand aus Finnland :-( kein liebenswerter US-Amerikaner, keine Israeli die uns ihre Liebe zu Iran erklärt. Nur Nirumands und die restlichen Arschlöcher. Lasst uns wieder die iranische Multikultur haben, und das geht nicht mit Islam und Sharia. eure depperten Reformer und Islamphilosphen könnt ihr euch auch in die Tasche stecken. Kehrt alle wieder zu Iran und seine Werte. Jeder, ohne Ausnahme jeder der in Iran leben möchte, muss sich zu seinen freiheitlichen und auf Humanismus beruhenden Prinzipien bekennen. Alle and eren müssen gehen. Sie MÜSSEN gehen, ausnahmslos die Koffer packen und zu Murat und Scheich sowieso ziehen. Sowas wollen wir nie wider in unserem Land haben, und dann kommt die ganze Welt vielleicht doch wieder zu uns. Multikultur leben, bedeutet die Profiteure und Saboteure entschieden in Schach halten und ihnen das Handwerk legen, AUSNAHMSLOS! und dabei muss der neue iranische Staat dominanter sein als die Sharia selbst. Die Sharia und der Islam müssen sich dem Menschenrecht und der Freiheit anpassen und nicht umgekehrt. Iran muss wieder iranisch werden. türkisch-arabisch-islamisch hatten wir 1400 Jahre, nu ist aber genug. Wir probieren mal was anderes. Nicht
      Multikulturalismus mit seinen „restriktiven Anti-Diskriminierungs-Gesetzgebung“ sondern iranische Multikultur, die gegen jede Strömung restriktiv ist die Sprech- und Denkverbote aufstellt. Konstrukte wie Islam und Sharia widersprechen den grundlegendsten menschlichen Freiheiten. Ebenfalls ist die Ideologie des Türkentums in Iranzamin zu verbieten.
       
    3. SZ Iran will Raucher aus Regierungsämtern fernhalten
      Berlin (dpa) – Der Iran will künftig keine Raucher mehr für Ämter etwa in Ministerien zulassen. Bewerber für solche höheren Regierungsämter sollten künftig weder rauchen noch Alkohol trinken oder andere Drogen konsumieren, berichtet die Nachrichtenagentur ILNA. Die neue Verordnung sei vom Kabinett abgesegnet worden. Ziel sei es, die mentale und physische Gesundheit der Mitglieder des Regierungsapparates zu gewährleisten. Präsident Mahmud Ahmadinedschad muss die Verordnung noch unterschreiben. 
         
       

      1. SÜDKURIERIran: Rauch- und Trinkverbot für hohe Beamte
        Bewerber für höhere Regierungsämter dürfen im Iran künftig weder rauchen noch Alkohol trinken oder andere Drogen nehmen, berichtete eine Nachrichtenagentur. So soll die mentale und physische Gesundheit der Mitglieder des Regierungsapparates sichergestellt werden.
        Bewerber für höhere Regierungsämter dürfen im Iran künftig weder rauchen noch Alkohol trinken oder andere Drogen nehmen, berichtete eine Nachrichtenagentur. So soll die mentale und physische Gesundheit der Mitglieder des Regierungsapparates sichergestellt werden. 

         
  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Dismayed At Medvedev’s Perception Of Iran’s Nuclear Program  

    Iranian Foreign Ministry spokesman Ramin Mehmanparast today expressed dismay over Russian President Dmitry Medvedev’s perception about Iranian nuclear program.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Reformist Daily: Iranian Scientist Now In Intelligence Quarantine In Iran

    According to an informed source, on his arrival in Iran from the U.S., Iranian scientist Shahram Amiri was taken to an intelligence quarantine where he is now. Prior to being transferred to an unknown location, security agents took him to the Iranian state television studios, where he appeared in a nationally televised program. 
     

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –   Ahmadinejad: Western Leaders ‚Idiots,‘ U.S. Fear Of Iranian Nukes Is Pointless
    In a speech in Qazvin, in northwestern Iran, Iranian President Mahmoud Ahmadinejad called Western leaders „idiots.“   
     

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG U.S. Congress Seeks To Negotiate With Iran
    Iranian Majlis National Security Council chairman Alaeddin Boroujerdi confirmed that Iran has received a request for negotiations from the U.S. Congress. 
      
     

  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  Iranian Official: If We’re Attacked, We’ll Turn Gulf Into Graveyard For U.S. Navy
    Yadollah Javani, director of the political bureau of Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC), has said that if Iran is attacked, it will turn the waters of the Persian Gulf, the Oman Sea, and the Indian Ocean into a graveyard for the U.S. Navy.   
     

  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Report: Iran, Japan Agree On Nuclear Cooperation
    In a meeting between Iranian Majlis National Security Committee Alaeddin Boroujerdi and Japanese Ambassador to Tehran Akina Shirota, it was agreed that Japan would help Iran construct earthquake-proof nuclear facilities.
    Source: Khabaronline, Iran, July 19, 2010  
     
     

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Developing Iraqi Border Guards to Limit Iranian Violations and Incursions 
    Iraq has initiated an extensive program for developing the capacity of its border guards to limit incursions and violations from neighboring countries, particularly from Iran, and to put an end to the smuggling of narcotics and weapons and to the infiltration of elements that could be used in terrrist activities inside Iraq.  
     

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Sadrists Categorically Reject Iranian Majlis Speaker Larijani’s Invovement in Iraqi Politics… Perhaps 
     
    Commentary by MEMRI Staff
     
    The Sadrists, supporters of radical cleric Muqtada al-Sadr, have declared that they will categorically object to the involvement of Iranian Majlis speaker Ali Larijani who was recently assigned the Iraq dossier, if his planned visit is connected to selection of a prime minister or to the formation of a new government.  
    Sadrist movement spokesman Baha al-‚Araji said the forming of a new government is an Iraqi issue and should be discussed on Iraqi soil.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG The Shahram Amiri Affair: Who Is the Biggest Liar – Iran, US or Amiri? 
     
    Source: Akhbar Al-Khalij (Bahrain), July 18, 2010

     
  16. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Intellectual Calls to Impeach Khamenei 
    Iranian Intellectual Mohsen Kadivar, who lives outside Iran, calls on the Assembly of Experts, responsible for supervising the conduct of the Supreme Leader, to impeach Ali Khamenei.

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