AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

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  1. Brandaktuell…

    1. HAZ Gehirnklinik INI wird 10 Jahre alt – Vor zehn Jahren gründete? Prof. Madjid Samii?in Hannover das INI. Am Mittwoch feierte er ?mit 550 Gratulanten? das Jubiläum der? beispielhaften Hirnklinik.
      Es musste dieses Datum sein. Unbedingt. Am 21. Juli wurde im Expo-Jahr 2000 das International Neuroscience Institute (INI) im Roderbruch eröffnet. Und der Mann, der die Idee hatte, in Hannover eine weltweit beispielhafte Hirnklinik zu errichten, ließ es sich nicht nehmen, zehn Jahre später wiederum den 21. Juli im Terminkalender vorzumerken. Genau an diesem Tag wollte INI-Gründer Prof. Madjid Samii das Jubiläum der Einrichtung feiern, mit der seine Vision Wirklichkeit geworden ist: Samii hat das INI zu einer international anerkannten neurochirurgischen Forschungsklinik gemacht, die rund um den Globus vernetzt und zum Vorbild für Experten auf allen Kontinenten geworden ist.

      Das INI wird 10 Jahre alt

      1. CITY MAYORS  Mohammad Baqer Ghalibaf Mayor of Tehran
        Aged 22, he became engaged in the Iran-Iraq war as a Revolutionary Guard, after which he trained as an air force pilot and was quickly promoted to the rank of commander by Chief Commander Mohsen Razaee (who has since been implicated by Interpol in the 1994 bombing of the Jewish cultural centre in Buenos Aires)…
        Mohammad Ghalibaf presents himself as a competent moderate, having secured election twice in 2005 and 2007, but critics at home and abroad point to his record in the area of human rights as a former police chief…
        …Ghalibaf was also responsible for ordering a crackdown on journalists, bloggers and intellectuals in the capital. The police were accused of complicity in the deaths of seven people when the exits to the Azadi stadium were blocked during an over-capacity international football match, also under Ghalibaf’s tenure in March 2005…
        …he is regarded as a strict Muslim, for instance not allowing his wife to shake the hands of male strangers…

         
      2. dazu ein Leserbrief an die HAZ von J.H.:  
        From: joerg

        Sent: Saturday, July 24, 2010 12:33 PM
        Subject: Teheraner Bürgermeister im hannoverschen Rathaus: Unkritische Haltung der HAZ und der Politik
        Zur glamourösen Berichterstattung beim Besuch des Teheraner Bürgermeisters im Rathaus 
        Unkritische Haltung der HAZ und des Rathauses
        Nichts gegen die erfolgreiche und wirklich gute Arbeit eines iranischen Professors und seiner Klinik – aber wenn einfach so iranische Vertreter eines gewalttätigen diktatorischen Regimes sich ohne jede Bemerkung dazu ins Goldene Buch der Stadt Hannover eintragen dürfen, dann ist das so ähnlich wie in den 30ern, als deutsche Politiker der NSDAP in vielen Nationen hofiert wurden.
        Der Bürgermeister von Theheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, gilt fälschlicherweise bei Wikipedia als „gemässigt”. Die dort aufgestellte Behauptung, er würde nicht von der Regierung unterstützt, ist unrealistisch und märchenhaft – sondern Bagher Ghalibaf funktioniert als Nachfolger von Ahmadinejad im Amt des Bürgermeisters linientreu als Befehlsempfänger des Regimes und des Ayatollah Ali Khamenei. Als Bürgermeister von Theheran steht Ghalibaf für eine antisemitische und holocaustleugnende Diktatur – und ist deren Mittäter!
        Ghalibaf ist laut Auskunft mehrerer hannoverscher Ex-Iraner einer der militärischen Arme der Regierung, hält sich öffentlich mehr zurück, ist aber moralisch und im Tatvorwurf auf der gleichen Ebene. Er ist direkt verantwortlich für die Sicherheitsbehörden und damit die weltweit kritisierte gewaltsame Niederschlagung der Freiheits-Demonstrationen in der Hauptstadt 2009 – mit unzähligen Toten: Überfahren von Demonstraten, Schiessen auf Demonstranten von Moscheedächern, Aufbau heimlicher Gefängnisse, Organisation von Schlägergruppen, die Aufständische zusammenprügeln… Ausserdem sorgt Ghalibaf mit dafür, daß die Sharia und die Ziele des Ayatollah Ali Khamenei in Theheran durchgesetzt werden.
        Wie Herr Oberbürgermeister Weil und Altkanzler Schröder und andere ungenierlich daneben stehen, während Verbrecher gegen die Menschlichkeit sich ins Goldene Buch eintragen, ist mir ein Rätsel. Auch durfte Ghalibaf als Redner auftreten!
        Und die HAZ an dieser Stelle nimmt – wie so oft – die Dinge ungeprüft so hin wie sie sind – und erwähnt mit einem einzigen Satz nebenbei eine Demo gegen “Menschenrechtsverletzungen”. Mit so einer unkritischen Vorgehensweise werden staatlicher Missbrauch des Iran und Repressialien legitimiert – und die Todesopfer verhöhnt. Die Stadt Hannover und seine Zeitung verlieren weiter an moralischer Autorität – und offensichtlich wird der entsprechende Wertekonsens unserer Gesellschaft schleichend aufgekündigt.
        Es ist doch ein Witz, wenn jährlich gesellschaftsübergreifend in Hannover “gegen Braun und Nazis” demonstriert wird, während gleichzeitig Politiker, die genau solche faschistischen Ziele verfolgen und Verhaltensweisen an den Tag legen, in Hannover auf diese Weise hofiert werden. Die deutsche Iran-Verliebtheit führt das jährlich mehrfach repitierte “Nie wieder” und “Wehret den Anfängen” auf Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenken ad absurdum.
        J. Haller 
         

         
    2. SZIran will Fusionsreaktor
      Brüssel/Teheran – Mitten im Atomstreit hat Iran angekündigt, einen Fusionsreaktor bauen zu wollen. Die Forschungsarbeiten nähmen noch zwei Jahre in Anspruch, für den Bau seien weitere zehn Jahre erforderlich, sagte der Chef des iranischen Zentrums für Fusionsforschung. Reaktoren, in denen Energie durch die Verschmelzung von Atomkernen entsteht, sind allerdings komplizierte Maschinen. An diesem Montag wollen die europäischen Außenminister die bislang härtesten EU-Strafen gegen Iran beschließen. US-Präsident Barack Obama hatte bereits Anfang Juli neue Sanktionen in Kraft gesetzt, um Teheran davon abzuhalten, Atomwaffen zu entwickeln. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärte am Sonntag, seine Regierung werde Länder, die sich gegen sein Land an die Seite der USA stellten, als Feinde betrachten
       
       
       

      1. SF Tagesschau – Iran will Fusionsreaktor bauen
      2. Online Presseportal – Iran verkündet Pläne zur Kernfusionsforschung
      3. Nachrichten.ch – Iran kündigt Bau eines Fusionsreaktors an
      4. STERN.DE – Iran plant Bau eines Fusionsreaktors
      5. Reuters Deutschland – Iran kündigt Bau eines Fusionsreaktors an

    3. BERLIN ONLINE Magazin: Verfassungsschutz fiel auf iranischen Agenten herein
      Der Brandenburger Verfassungsschutz ist einem Medienbericht zufolge auf einen iranischen Doppelagenten hereingefallen. Der persische Student habe sich bereits vor acht Jahren dem Potsdamer Innenministerium als V-Mann angeboten und zugesichert, Informationen über linksradikale und islamistische Zirkel in Brandenburg und Berlin zu liefern, berichtete das Münchner Nachrichtenmagazin «Focus» am Samstag vorab. Der Spitzel habe angegeben, dass er aufgrund seiner Homosexualität und seiner politischen Einstellung im Iran verfolgt werde.
      Sicherheitskreise in Berlin und Brandenburg gehen laut «Focus» davon aus, dass der Mann in Wirklichkeit für die Geheimdienst-Residentur in der iranischen Botschaft in Berlin arbeite. Sein Auftrag sei es gewesen, nachrichtendienstliche Strukturen auszukundschaften, Verfassungsschutzbeamte zu enttarnen und deren Kenntnisstand herauszufinden. Das Magazin zitierte einen Staatsschützer mit den Worten: «Die klassische Gegenspionage».
      Aus grundsätzlichen Erwägungen würden keine Auskünfte über einzelne Quellen des brandenburgischen Verfassungsschutzes erteilt, erklärte der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, am Samstag in Potsdam. Es habe sich aber «zu keinem Zeitpunkt herausgestellt, dass Quellen des brandenburgischen Verfassungsschutzes für einen ausländischen Nachrichtendienst tätig gewesen sind beziehungsweise aktuell tätig sein könnten».

    4. WELTEXPRESSIran spricht von möglichem „Countdown” für Israels Vernichtung
      Moskau (RIA Novosti) – Im Streit um Teherans Atomprogramm hat der iranische Verteidigungsminister Ahmad Vahidi die israelische Führung vor „unbedachten Aktionen” gewarnt.
      “Jede unbedachte Aktion Israels wird den Countdown für seine Vernichtung auslösen”, zitierte der iranische Sender Press TV am Montag den Verteidigungsminister und wies darauf hin, dass die israelische Führung militärische Mittel nicht ausgeschlossen habe, um das iranische Atomprogramm zu stoppen.
      Vahidi sagte weiter, Israel werde mit vielen innenpolitischen, regionalen und internationalen Problemen konfrontiert. Um sie loszuwerden, versuche der jüdische Staat, andere dafür verantwortlich zu machen. 

    5. 20MINUTENAraber fürchten Iran mehr als Israel
      von Omid Marivani – Mit der israelischen Atombombe haben sich die Araber abgefunden, eine iranische wollen sie nicht hinnehmen. Ein tausendjähriger Konflikt geht in die nächste Runde.

       
      «Unterstützen Sie einen amerikanischen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen?» fragte Jeffrey Goldberg, Korrespondent des US-Nachrichtenmagazins
      «The Atlantic». «Absolut, unsere Armee erwacht, träumt, atmet, isst und schläft die iranische Bedrohung. Es gibt kein Land in der Region, das uns bedroht, ausser Iran», lautete die Antwort – nicht etwa vom israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, sondern von Yousef al-Otaiba, Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in Washington.
      Goldberg kommentierte darauf: «Juden und Araber bekämpfen einander seit hundert Jahren, Araber und Perser seit tausend Jahren.» Genau genommen seit fast 1400 Jahren. In der Schlacht von Kadesia 636 n. Chr. fügten die arabischen Invasoren den Persern die erste von zwei entscheidenden Niederlagen zu und unterwarfen wenig später auch deren Stammland, das heutige Iran.
      Militärisch besiegt, kulturell überlegen
      Die Unterlegenen empfanden den Verlust ihres Weltreichs als doppelte Schmach, militärisch und kulturell. Im iranischen Nationalepos, dem «Buch der Könige», klagt der letzte persische Grosskönig Yazdegerd III.: «Verdammt sei diese Welt, diese Zeit und dieses Schicksal, dass unzivilisierte Araber gekommen sind, um einen Moslem aus mir zu machen…seht her und verzweifelt.»
      Die Perser verzweifelten nicht vollends. Ausserstande, ihre militärische Niederlage umzukehren, übten sie sich in kulturellem Widerstand und bewahrten im Unterschied zu den arabisierten Nordafrikanern die eigene Sprache. Und selbst ihre Islamisierung gelang nur mit einem Schönheitsfehler: Iran entwickelte sich zum Zentrum des Schiitentums, einer Abspaltung des traditionellen, sunnitischen Islams der Eroberer. Gerne betonen heute Iraner, dass sie damals zwar Moslems, aber nicht Araber geworden sind.  

    6. FRONTPAGEMAGStopping Iran 
      With Washington winding down one war in Iraq and ramping up another in Afghanistan, no one really expects U.S. forces to swing their sights on the country that sits in between these two crisis spots. Sure, there’s the obligatory talk of “all options being on the table,” but if the hawkish Bush administration couldn’t pull the trigger on Iran’s advancing nuclear program, it seems highly unlikely that the Obama administration, eager to pursue a less confrontational and more diplomatic approach in the region, will choose the military option. What’s most intruguing is the prospect that someone else could choose that option—or that something else could serve as a trigger.
      Talk of a counter-proliferation strike gained traction earlier this month, when the UAE’s ambassador to the United States, Yousef al-Otaiba, endorsed the idea at a conference in Aspen, Colorado.
      “We cannot live with a nuclear Iran,” he said, adding that in his “cost-benefit analysis” the UAE would be “willing to absorb what takes place at the expense of the security of the UAE.”
      But would the UAE be willing or able to offer more than political support? Probably not. Even so, the UAE looks to be bracing for the worst. For the first time ever, pilots from the UAE’s air force joined the U.S. Air Force and allied air forces at the Red Flag exercises in Nevada in 2009. And with an eye on Tehran, the UAE has purchased $17 billion in F-16s, Patriot missile batteries, and area-wide missile defenses.

    7. FARSNEWSIranian FM Calls for Int’l Support to Transfer Power to Afghan Gov’t
      TEHRAN (FNA)- Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki called on all the world countries to support full transfer of power to the Afghan government and help Kabul take control of affairs and security in different parts of the country.
      Addressing participants at the Kabul International Conference on Tuesday, Mottaki reiterated that the Islamic Republic of Iran always supports “Afghanization of affairs” in the country, and “believes this important task will be carried out (merely0 through the support of the international community”.
      He also described Afghanistan as an important member of the region, and reminded the country’s internal conditions deeply affect the security and stability of the region.
      Mottaki stressed that after nine years of occupation, the country is still experiencing problems in fighting drug trafficking, insecurity and poverty and also in reconstructing infrastructures and localizing security and policy, and described the aforementioned as challenges which should be addressed properly.
      Iran has always urged for a regional approach towards the settlement of problems in Afghanistan, and called on the Kabul government to pave the way for the withdrawal of alien forces from the country.
      In relevant remarks in May, Mottaki said that foreign troops are responsible for problems in Afghanistan, and took Washington responsible for the spread of extremism in Afghanistan, reminding that nine years of US occupation have not resolved and rather worsened the country’s problems.
      “The wrong policies implemented in Afghanistan have entailed vast negative outcomes, the costs of which are paid by the regional countries and people,” Mottaki said at the time.

  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. GASANBIETERNETIran und Türkei Vereinbarung über zusätzliches Gas
      Wie das iranische Ölministerium auf der eigenen Internetseite mitteilt, unterzeichneten der Iran und die Türkei Verträge über die Anhebung der Gaslieferungen aus dem Iran in die Türkei. Die Unterzeichnung fand im Beisein der zuständigen Minister der jeweiligen Öl- und Energieministerien statt.
      Türkei benötigt mehr Gas
      Die Vereinbarung erstreckt sich auf den Neubau einer Gaspipeline zwischen dem Iran und der Türkei. Veranschlagt sind bisher Kosten in einer Höhe von ungefähr einer Milliarde Euro. Für den Bau der neuen Pipeline sind 3 Jahre vorgesehen. Sie soll eine Länge von rund 660 Kilometern und ein Durchleitungsvermögen von rund 600.000 Kubikmetern haben. Anhand dieser Pipeline soll es dem Iran möglich sein, die Gaslieferungen in die Türkei mehr als zu verfünffachen, sagte Javad Oji, Chef der National Iranian Gas Export Co. Die neue Pipeline soll die bisherige Gasleitung, die von der iranischen Stadt Tabriz bis ins türkische Ankara verläuft, unterstützen. 

    2. tagesschau.de – Handelspartner Iran Platz 40 bei den Exporten
      Die iranische Regierung droht für den Fall schärferer Sanktionen mit dem Abbruch der Handelsbeziehungen zu den beteiligten Staaten. Deutschland zählt traditionell zu den starken Wirtschaftspartnern des Landes in Europa. Allerdings sind die Geschäfte zwischen beiden Ländern seit Jahren insgesamt rückläufig.
      Bei den Importen nach Deutschland liegt der Iran aktuell auf Rang 64. Wichtiger ist die Islamische Republik als Zielland deutscher Exporte mit momentan Rang 40. Von Januar bis April 2010 beliefen sich die deutschen Ausfuhren in die Islamische Republik Iran laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes auf 1,24 Milliarden Euro. Das markierte immerhin einen leichten Zuwachs gegenüber den knapp 1,1 Milliarden Euro im Vorjahreszeitraum. Die Einfuhren aus dem Iran nach Deutschland erreichen 208 Millionen Euro nach 107,6 Millionen Euro vor einem Jahr…

    3. derStandard.at – Milliardeninvestionen für neue Raffinerien
      Teheran – Der Iran will 46 Milliarden Dollar (36 Milliarden Euro) in heimische Erdölraffinerien investieren. Mehr als die Hälfte des Geldes solle für den …


       
    4. drs.ch – ?Iran hat zu wenig Diesel und Benzin
      In Iran wirken sich die bisherigen Strafmassnahmen der Uno und der USA offenbar auf das tägliche Leben aus. Wegen der Sanktionen habe Iran im Juli nur drei …

    5. derStandard.at – RZB lässt Iran-Geschäft auslaufen
      Wien – Die Raiffeisen Zentralbank (RZB) lässt alle ihre Iran-Geschäfte auslaufen. Das habe der Vorstand vor zwei Wochen beschlossen, hieß es am Montagabend …

       

    6. RIA Novosti – ?Iran will keine Euro und Dollar für sein Öl
      Der Iran will künftig weder die US- noch die europäische Gemeinschaftswährung für sein Exportöl bekommen: Die Regierung in Teheran sucht Alternativen. …

    7. foonds.com – ?Iran plant Anleihen über 11,5 Mrd. Euro für Energiesektor
      Zur Modernisierung seines Energiesektors will der Iran bis März 2011 Anleihen im Umfang von 11,5 Mrd. Euro begeben. Die Mittel sollten in den Bau neuer …

  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

    1. Zu ARD+ZDF-Treffen: “Das iranische Fernsehen ist direkt dem Revolutionsführer unterstellt” 
      J
      ÜDISCHE ALLGEMEINE – Journalismus – »Teheran macht strikte Vorgaben«  – Ulrich Tilgner über die schwierigen Arbeitsbedingungen für Korrespondenten im Iran
      Herr Tilgner, vor zwei Wochen haben sich der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust und der Intendant des ZDF, Markus Schächter, mit dem Chef des iranischen Staatsrundfunks getroffen. Wie bewerten Sie dies?
      Das war aus meiner Sicht ein sehr problematisches Treffen.
      Warum?
      Das iranische Fernsehen ist direkt dem Revolutionsführer unterstellt. Der Direktor hat einen Kabinettsrang, ist also quasi Mitglied der Regierung in Teheran. Das sieht man auch am Programm –
      es ist absolut regierungstreu. Ezzatollah Zarghami ist kein Gefolgsmann von Ahmadinedschad, aber er gehört zur Führung des Regimes. Der iranische Revolutionsführer Ajatollah Chamenei hat ihn eingesetzt und bestätigt. Das zeigt, dass er ein hochpolitisches Amt bekleidet.
      Warum haben dann ARD und ZDF Zarghami eingeladen?
      Es geht um zwei Dinge: Zum einen gibt es jahrelange Kooperationsverträge zwischen den Fernsehanstalten mit entsprechenden Abkommen zwischen den Öffentlich-Rechtlichen und dem iranischen Staatsfernsehen. Diese Vereinbarungen werden in der Regel bei solchen Treffen erneuert. Zum anderen hofft man von deutscher Seite, dass sich die Arbeitsbedingungen für Korrespondenten, die aus dem Iran berichten sollen, verbessern.
      Sie berichten seit Langem aus Teheran. Wie sind die Arbeitsbedingungen?
      Es wäre euphemistisch, von unabhängiger Berichterstattung zu sprechen. Diese ist nur sehr eingeschränkt möglich. Seit einem Jahr gibt es zudem strikte Vorgaben wie zum Beispiel die, sich nicht mehr an bestimmten Plätzen in Teheran aufzuhalten, an denen demonstriert werden soll. Journalisten hatten schon immer einen Status, der dem eines Diplomaten ähnelt: Sie müssen vorab Auskunft geben, wenn sie im Lande verreisen wollen. Bestimmte Gebiete wie Belutschistan an der pakistanischen Grenze sind komplett tabu. Und an einigen Tagen darf sogar nur vom Schreibtisch aus berichtet werden.

    2. TAGESSPIEGELFlucht eines iranischen Bloggers- Über ein Leben im Transit
      2000 Regimekritiker aus dem Iran flohen nach den Demonstrationen vor einem Jahr in die Türkei. Dort sitzen sie nun fest und warten, dass ein Land sie aufnimmt. Deutschland will 50 Verfolgten Zuflucht gewähren – als “Zeichen der Solidarität”.  
      Es war die größte Demonstration, die Amir Moghimi in seinem Leben gesehen hat. Hunderttausende schoben sich im Juni vergangenen Jahres durch die Straßen von Teheran. Die meisten waren sehr jung, auch viele Frauen waren dabei. Es war der dritte Tag nach der umstrittenen Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Täglich wagten sich mehr Menschen auf die Straßen. Schrien ihre Wut über die Wahlfälschungen hinaus und forderten Neuwahlen. 
      Doch für viele ging es um mehr als das: Endlich schien Bewegung in das erstarrte System zu kommen. Endlich würden sich die Fesseln an ihren Händen und Füßen, vor allem die Knebel lockern, die ihnen verboten, offen zu sprechen.
       
      „Es war eine ganz besondere Zeit für mich und meine ganze Generation. Etwas Großes passierte, und wir waren ein Teil davon”, erzählt Amir Moghimi, und seine Augen glänzen, wenn er an jene Tage denkt. „Wir dachten, dass wir gemeinsam alles verändern könnten.” Mit seiner kleinen Kamera schoss er Fotos von Demonstranten und Sicherheitskräften. 

    3. STANDARDAnwalt von zu Steinigung verurteilter Frau verschwunden . Opposition: Behörden scheiterten beim Versuch, ihn festzunehmen
      Teheran – Im Iran haben Sicherheitsbeamte der Opposition zufolge versucht, den Anwalt einer wegen Ehebruchs zum Tode durch Steinigung verurteilten Frau zu verhaften. Der Anwalt Mohammed Mostafai sei aber nicht in seinem Büro gewesen, als die Beamten am Samstag mit einem Haftbefehl erschienen seien, berichtete die Oppositions-Webseite Rahesabs am Sonntag. Seitdem fehle von Mostafai jede Spur. Auch Versuche der Nachrichtenagentur AFP, den Anwalt zu erreichen, schlugen fehl.
      Steinigung vorerst ausgesetzt
      Mostafai hatte die 43-jährige Sakineh Mohammadi-Aschtiani verteidigt. Die zweifache Mutter war nach Angaben Mostafais und der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Mai 2006 zu 99 Peitschenhieben verurteilt worden, weil sie nach dem Tod ihres Ehemannes eine “unrechtmäßige Beziehung” zu zwei Männern gehabt haben soll. Während eines Prozesses im September desselben Jahres gegen einen Mann, der des Mordes an ihrem Ehemann beschuldigt wurde, wurde sie schließlich wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt. Das Steinigungsurteil stieß international auf heftige Kritik. Der Chef der iranischen Justizbehörden, Sadek Laridschani, setzte die Steinigung daraufhin Mitte Juli vorerst aus.


    4. Nationaler Widerstandsrat Iran – ?Iran: Regime verhindert Gedenkzeremonie für berühmten Dichter
      NWRI – Die klerikale Diktatur im Iran verhinderte am Samstag eine Gedenkfeier für einen berühmten iranischen Dichter, der vor 10 Jahren starb. …

    5. Nationaler Widerstandsrat Iran – ?Iran: Viele politische Gefangene in kritischem physischen Zustand
      NWRI – Der iranische Widerstand warnt vor dem schlechten physischen Zustand vieler politischer Gefangener im Iran, welcher Resultat der Folterungen, …

  4. Zum Thema “Oppositionsbewegung und Protestler” 

    1. FOCUS Iran: Zwölf iranische Dissidenten in Deutschland eingetroffen

      Die ersten zwölf iranischen Dissidenten sind in Deutschland eingetroffen. Deutschland will insgesamt 50 iranische Oppositionelle aufnehmen, die nach der gescheiterten Revolte im vergangenen Jahr aus dem Iran in die Türkei geflohen sind.
    2. STERNEinflussreicher Oppositioneller im Iran aus Haft entlassen
      Gut zwei Monate nach seiner Festnahme ist der einflussreiche iranische Oppositionspolitiker Mohsen Armin laut einem Zeitungsbericht gegen Kaution auf freien Fuß gekommen.
      Gut zwei Monate nach seiner Festnahme ist der einflussreiche iranische Oppositionspolitiker Mohsen Armin laut einem Zeitungsbericht gegen Kaution auf freien Fuß gekommen. Armin sei nach der Zahlung einer Kaution von umgerechnet rund 150.000 Euro aus dem Teheraner Ewin-Gefängnis entlassen worden, berichtete die Zeitung “Arman” am Sonntag. Der ehemalige Abgeordnete war demnach am 16. Mai festgenommen worden. Er war führendes Mitglied und Sprecher der Organisation der Mudschahedin der Islamischen Revolution (OMRI), die vor einigen Monaten verboten wurde.
       

       
  5. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…

    1. JP
    2. süedostschweiz.ch – Teheran reagiert wirsch auf russische Kritik an seinem Atomprogramm
      Bei einem Treffen mit russischen Botschaftern habe Medwedew gesagt, «dass der Iran sich auf die (Atom-)Bombe zu bewegt», sagte Ahmadinedschad am Freitag in …

      1. Sarsura-syrien.de (Blog) ?Atomstreit: Russland wendet sich vom Iran ab
      2. Nachrichten.ch – Ahmadinedschad warnt Russland

    3. EJPPoll in three EU countries shows overwhelming opposition to Iran acquiring nuclear weapons
      EU Foreign Ministers are to meet Monday in Brussels to adopt new tougher measures against Iran,

    4. WIENERZEITUNGEU verschärft Iran-Sanktionen –  Energie-, Finanz- und Transportsektor im Visier. – Druck soll zu neuen Gesprächen führen.
      Brüssel. (wot) Der Iran soll mit weitreichenden Sanktionen, die die EU-Außenminister bei ihrem Treffen am Montag verhängen werden, wieder an den Verhandlungstisch zurückgeholt werden. Damit soll die UNO-Resolution 1929 vom Juni umgesetzt und das Land darüber hinaus auch wirtschaftlich hart getroffen werden. Ein ganzes Bündel von Maßnahmen richtet sich gegen den iranischen Energie-, Finanz-, Handels- und Transportbereich. Wirtschaftliche Folgen haben die Sanktionen auch für zahlreiche österreichische Firmen. Darunter ist die OMV, die sich scheinbar schon bereit erklärt hat, ihre Geschäfte mit dem Iran einzufrieren.
      So sollen etwa der Technologietransfer und neue Investitionen in die Öl- und Gasindustrie im Iran unterbunden werden. Bereits heute hat der Iran Probleme mit mangelnden Benzinimporten. Denn trotz der gigantischen Ölvorkommen reichen die Raffineriekapazitäten nicht für die Deckung des Treibstoffbedarfs. Die Geschäfte der umfangreichen Firmennetzwerke im Nahverhältnis zu den Revolutionsgarden sollen stark eingeschränkt werden. Betroffen ist etwa die staatliche Schifffahrtsgesellschaft IRISL.
      Banken aus der EU soll künftig verboten sein, Filialen im Iran zu eröffnen. Der Kauf von iranischen Staatspapieren wird weitgehend verboten. Es dürfen keine Güter mehr in den Iran exportiert werden, die zivil und militärisch genutzt werden könnten. Der Personenkreis um die iranischen Machthaber und Revolutionsgarden, die ein Einreiseverbot in die EU erhalten, wird ausgeweitet. Dabei handelt es sich offenbar nur um einen Bruchteil der anvisierten Maßnahmen. Nach der Entscheidung der Außenminister gelten die meisten Sanktionen sofort.
      Damit soll die Regierung in Teheran dazu gebracht werden, wieder Verhandlungen über den Abbruch ihres Atomprogramms aufzunehmen. EU und USA befürchten, dass der Bau einer Atombombe das Ziel der Iraner ist. Diese behaupten dagegen, die Technik nur für die zivile Energieerzeugung nutzen zu wollen. 

      1. STANDARD –  EU verhängt bisher schärfste Sanktionen gegen Iran – Maßnahmenpaket geht über UNO-Schritte hinaus – Uneinigkeit unter EU-Ministern
        Brüssel – Die Europäische Union hat neue, verschärfte Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm beschlossen. Die EU-Außenminister nahmen eine entsprechende Verordnung am Montag in Brüssel ohne weitere Diskussion an, wie Diplomaten mitteilten. Die von der EU beschlossenen Sanktionen sind die bisher am weitesten gehenden Strafmaßnahmen gegen Teheran, sie gehen über die vom UNO-Sicherheitsrat im Juni festgelegten hinaus. 
        Das Maßnahmenpaket führt neue Handelsbeschränkungen für Güter ein, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Neben Material für die Kernenergie sind dies Chemikalien, Mikroorganismen, Informations- und Navigationstechnologie sowie Laser. Außerdem gelten die Beschränkungen für die Versicherung und Rückversicherung iranischer Regierungsaktivitäten sowie Export-Kreditgarantien mit einer Laufzeit von mehr als zwei Jahren.

        1. WELT – EU beschließt bisher schärfste Iran-Sanktionen
        2. DEUTSCHE WELLE EU verhängt bislang schärfste Sanktionen gegen Iran
        3. REUTERS DEUTSCHLAND EU beschließt weitere Sanktionen gegen den Iran
        4. WELT EU verhängt ungewohnt scharfe Sanktionen gegen Iran
        5. HANDELSBLATT Atomprogramm: EU verhängern offenbar schärfste Iran-Sanktionen
        6. FOCUS Sanktionen gegen Iran: Brüssel will konkrete Strafmaßnahmen beschließen
        7. STERN EU beschließt bisher umfangreichste Sanktionen gegen Iran  
        8. NACHRICHTEN.AT EU weitet Iran-Sanktionen aus
        9. FOCUS Online – EU-Sanktionen: Mit Härte gegen die Wirtschaft
        10. Frankfurter Rundschau – EU-Sanktionen treffen Irans Ölindustrie
        11. DiePresse.com – EU schnürt Irans Regime ein

      2. HA’ARETZIsrael lauds new EU nuclear sanctions on Iran
        Move sends Tehran clear message that behavior is unacceptable, foreign ministry says, calling on more nations to impose extra measures.

      3. Österreich…
        APA OTS (Pressemitteilung)
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        Mölzer: Mit schärferen Sanktionen kann EU den Atomstreit mit Teheran nicht lösen
        Wien (OTS) – Gegen eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran sprach sich der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer …

      4. sueddeutsche.de – ?USA begrüßen Iran-Sanktionen der EU und Kanadas
        Washington (dpa) – Die US-Regierung hat die schärferen Sanktionen der EU und Kanadas gegen den Iran begrüßt. Zusammen mit neuen und bereits existierenden …

      5. Nachrichten.ch – ?Schweiz prüft EU-Sanktionen gegen Iran
        Härteste US-Sanktionen gegen Iran treten in Kraft Washington – Die US-Regierung hat neue Sanktionen in Kraft gesetzt, um den Iran zur Aufgabe seines …

      6. Luxemburger Wort – ?Trotz Sanktionen: Asselborn signalisiert Gesprächsbereitschaft
        (str) – „Wir können unsere Augen nicht davor verschließen, dass der Iran Gespräche mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien verweigert”, …

    5. greenpeace magazin online – ?Kanada verschärft Sanktion gegen den Iran
      Ottawa (dpa) – Im Atomstreit mit dem Iran hat Kanada am Montag verschärfte Sanktionen angekündigt. Damit soll das Regime in Teheran an den Verhandlungstisch …


       
    6. Badische Zeitung – Keine Landeerlaubnis für iranische Frachtflugzeuge
      Die EU verschärft die Sanktionen gegen den Iran / Bestehende Verträge sind nicht betroffen / Europäer uneins über Kosovo. Die EU-Außenbeauftragte Catherine …

    7. STERN Urananreicherung im Ausland – Iran bereit zu Verhandlungen  – Der Iran hat sich bereit erklärt, unverzüglich Verhandlungen über eine Urananreicherung im Ausland zu beginnen.
      Der Iran hat sich bereit erklärt, unverzüglich Verhandlungen über eine Urananreicherung im Ausland zu beginnen. Der iranische Außenminister Manuschehr Mottaki sagte am Sonntag in Istanbul, seine Regierung werde am Montag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ihre Antwort auf eine entsprechende Anfrage der Wiener Gruppe aus den USA, Russland und Frankreich überreichen. “Und dann können wir sofort mit den Verhandlungen über die Einzelheiten eines Tauschs von nuklearen Brennstoffen beginnen”, fügte Mottaki hinzu.
      Am Sonntag hatten sich die Außenminister Brasiliens, der Türkei und des Iran in Istanbul getroffen, um über ein Abkommen zur Urananreicherung im Ausland zu diskutieren. Auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei hatte Teheran Mitte Mai eingewilligt, im Austausch gegen Brennstäbe für seinen medizinischen Forschungsreaktor 1200 Kilogramm schwach angereichertes Uran in der Türkei zu lagern und später höher angereichertes Uran aus Russland und Frankreich zu beziehen. Gleichzeitig aber kündigte Teheran an, auch weiterhin Uran im eigenen Land anreichern zu wollen. Daraufhin verhängte der UN-Sicherheitsrat zum vierten Mal Sanktionen gegen den Iran.
      Mottaki sagte, er würde eine Teilnahme Brasiliens und der Türkei an den Verhandlungen begrüßen. Dies sei jedoch keine Bedingung für Gespräche mit der Wiener Gruppe. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hatte zuvor gesagt, sein Land und Brasilien seien bereit zu einer Teilnahme, sollten sie von allen Gesprächspartnern eingeladen werden.

      1. STERN.DE – Schärfere Sanktionen erschweren Atom-Verhandlungen
        Die Regierung in Teheran hat die verschärften Sanktionen der Europäischen Union gegen den Iran als “wenig hilfreiches Mittel” bezeichnet. …


         
      2. STANDARDKleiner Gipfel am Vorabend neuer Sanktionen – Teheran bittet Vermittler Türkei und Brasilien um Treffen – Brüssel beschließt harte Maßnahmen
        Istanbul/Teheran/Brüssel/Wien – Am Vortag einer nächsten, scharfen Brüsseler EU-Sanktionsrunde gegen den Iran am Montag spielte Teheran wieder einmal auf der diplomatischen Klaviatur. Auf Verlangen der iranischen Regierung trafen sich am Sonntag die Außenminister der Türkei, des Iran und Brasiliens – Ahmet Davutoglu, Manuchehr Mottaki und Celso Amorim, der auf dem Weg in den Nahen Osten war – zum Arbeitsessen in Istanbul.

        1. REUTERS DEUTSCHLAND Iran will im September über Atomprogramm verhandeln
        2. BIELER TAGBLATT Iran will mit EU Atom-Gespräche führen
        3. drs Iran wehrt sich gegen neue Sanktionen
        4. FOCUS Iran: Bereitschaft für Atomgespräche mit EU bekräftigt  
        5. RIA Novosti – ?Iran zu Atomgesprächen ohne Vorbedingungen bereit – Soltani 

           

  6. Sonstiges…

    1. BILD – Ahmadinedschad geht auf Krake-Paul los – „Diejenigen, die solche Sachen glauben, können nicht die Führer der Nationen der Welt sein!”
      Er hetzt gegen Israel, gegen die USA und den Westen allgemein – aber jetzt verliert sich Mahmud Ahmadinedschad (53) im Detail. Der irre Iran-Diktator geht auf Krake Paul los!
      Der Oktopus aus Oberhausen (NRW) hat während der Fußball-Weltmeisterschaft alle Deutschland-Spiele richtig getippt,
      auch den WM-Sieg Spaniens prophezeit. Der Tintenfisch aus dem Aquarium des Sea Life Centers wurde weltberühmt. Auch im Iran…
      Doch für Ahmadinedschad ist Paul ein Symbol für die Propaganda-Methoden des Westens und dessen Aberglauben…

      1. STANDARD“Aberglauben des Westens”Ahmadinejad hat Krake Paul im Visier – “Wer an so was glaubt, kann nicht Führer der Nationen der Welt sein”
      2. innsalzach24.de – Ahmadinedschad: Hass-Rede gegen Krake Paul
      3. op-online.de – Irans Präsident hat WM-Krake Paul im Visier
      4. Express.de – Ahmadinedschad hetzt gegen Krake Paul
      5. derStandard.at – Ahmadinejad glaubt nicht an Krake Paul

    2. WORLD NEWS Signs of sabotage in Tehran’s nuclear programme

      London/Washington: Iran has suffered a series of technical setbacks to its nuclear programme in the past 12 months, triggering suggestions that western intelligence agencies are sabotaging its likely ambition to build an atomic weapon. As Iran continues to defy international sanctions, western security analysts say the country is making progress towards the ability to test a nuclear bomb in the…  

    3. Intelligence and Terrorism Information Center – Spotlight on Iran
      Highlights of the week

      • Less than one month after execution of Jundollah leader: another terrorist attack in Sistan and Baluchistan Province capital
      • Exiled Iranian intellectual calls to remove Khamenei from power; reformist political activist calls to bring him to trial
      • Revolutionary Guards’ construction company withdraws from development of South Fars oil field; sanctions mentioned as possible cause
      • Appropriate Iranian response to Facebook: social network of Supreme Leader supporters
      • Pictures of the week: industrial workers amidst ongoing power outages 
         
    4. ACHGUT Ein Vorgeschmack auf den atomaren Iran
      North Korea has threatened to use its “nuclear deterrent” in response to planned military exercises by the US and South Korea this weekend. The regime promised a “retaliatory sacred war” amid increased tensions on the Korean peninsula over the March sinking of a South Korean navy vessel, which Seoul and Washington blame on Pyongyang. North Korea’s National Defence Commission (NDC), headed by leader Kim Jong-il, issued the threat today. “The army and people of the [North] will legitimately counter with their powerful nuclear deterrence the largest-ever nuclear war exercises,” the commission said in a statement run on the state-run Korean Central News Agency.  
       
       


       
    5. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian Diplomat: I Know Nothing Of Iranian Legislators’ Plans To Visit Gaza 
      A diplomatic source in the Iranian interest office in Cairo said that he knew nothing of Iranian Majlis members’ plans to conduct a solidarity visit to Gaza, and from there to continue on to Egypt. 
       
      Source: Al-Masri Al-Yawm, Egypt, July 23, 2010

    6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iranian News Agency: Iran Is Acting To Obtain Nuclear Fusion Technology 
      The Iranian news agency ISNA reports on an inaugural ceremony for the launch tomorrow of the first stage of a national nuclear fusion research project, that will train a staff to work in this field.

    7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Brazilian, Turkish FMs To Meet In Ankara To Discuss Iran Nuclear Program 
       
      Brazilian Foreign Minister Celso Amorim’s upcoming Middle East tour will take him to Ankara, where Iran’s nuclear program will top the agenda during his talks.

    8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG KRG Fails to Stop Oil Smuggling to Iran 
      Despite commitments made by the Kurdistan Regional Government to stop the flow of illegal shipments of oil to Iran, the only existing obstacle to such activity, according to one trucker, is the long time spent by truckers queuing to fill their tankers with oil products. 
       
       

    9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Gen. Odierno: Iran Supports Three Extremist Shi’a Groups in Iraq 
      Commander of the U.S. forces in Iraq General Ray Odierno has said that Iran supports three extremist Shi’a groups which have attempted to attack U.S. bases in Iraq.

    10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Senior Official Close to Iraqi PM Al-Maliki: Resolving The Problem of Iraq’s Government In Iran’s Hands 
      A senior official in Iraqi Prime Minister Nouri Al-Maliki’s State of Law has declared that resolving the problem of forming a new government is now entirely in the hands of Iran. 
       
       

    11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Iran Wants Iraq To Crack Down On PJAK 
       “PJAK has managed to mobilize some of its forces and equipments to areas within the Iraqi Kurdistan,” Iranian Border Guard Commander Brigadier General Hossein Zolfaghari said yesterday.  
      He added that as a result, “we have [security] issues on our border with the Iraqi Kurdistan region.

    12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG Alarabiya.net: Iranian Organization Seeks To Purge Regime Of Khomeini’s Enemies 
      The Saudi Alarabiya.net reports on a new secret Iranian organization called the Free Green Brigades established by several founders of Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) and the Intelligence Ministry, with the aim of purging the regime echelons of enemies of Islamic regime founder Ayatollah Ruholla Khomeini.

    13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG –  New Iranian Ambassador To Iraq Hostile to Kurds, Friend of Al-Maliki 
      An Iraqi diplomatic source has revealed that the new Iranian ambassador who is to take up his post July 24 is an important figure in Iran’s Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) and hostile to the Iraqi Kurdish inclination towards separatism.

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