AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. STOP THE BOMB – Scharfe Kritik an Dialogoffensive des Bundestags mit Iran

      Dass Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik Iran muss gestoppt werden! Es stellt eine Gefahr für Israel, den Nahen Osten, Europa und nicht zuletzt die iranische Bevölkerung dar, die brutal unterdrückt wird. Die Kampagne STOP THE BOMB fordert wirksamen politischen und wirtschaftlichen Druck auf

    2. JP –

    3. ADHOCNEWS – Protest bei Voestalpine und gegen iranischen Außenminister
      STOP THE BOMB kündigt Protest in Hauptversammlung und bei Wien-Besuch Salehis an Wien (ots) – Aktivisten des Bündnis STOP THE BOMB werden am Mittwoch, den 6. Juli in der Hauptversammlung der Voestalpine im Linzer Design Center Fragen zu den Iran-Geschäften des österreichischen Vorzeigeunternehmens …
      STOP THE BOMB kündigt Protest in Hauptversammlung und bei Wien-Besuch Salehis an
      Wien (ots) – Aktivisten des Bündnis STOP THE BOMB werden am Mittwoch, den 6. Juli in der Hauptversammlung der       Voestalpine im Linzer Design Center Fragen zu den Iran-Geschäften des österreichischen Vorzeigeunternehmens stellen und im Vorfeld die Aktionäre über das Iran-Engagement des Konzerns informieren. Gleichzeitig kündigt das Bündnis STOP THE BOMB eine Kundgebung für Dienstag, den 12. Juli an, um gegen den Empfang des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi durch Außenminister Spindelegger in Wien zu protestieren.

      2. ORF – „Presse“: Spindelegger empfängt iranischen Außenminister
        Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) empfängt am Dienstag, den 12. Juli, den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi in Wien. Das berichtete die „Presse“ in ihrer Dienstag-Ausgabe. Der Besuch sei mit der EU und den USA abgestimmt, hieß es demnach aus dem Außenamt.
        Gegen Salehi hatte es bis vor kurzem ein Einreiseverbot in die EU gegeben. Die Union hob die Sanktion am 26. Mai auf, nachdem Salehi das Amt des Chefs des umstrittenen iranischen Atomprogramms abgegeben hatte.
        Der Iran steht seit 2002 unter Verdacht, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie Atomwaffen zu entwickeln. Die Weltgemeinschaft fordert Teheran deshalb seit Jahren auf, die Anreicherung von Uran einzustellen.

      3. OE24 – Außenamt: Besuch mit EU abgestimmt – Außenminister Spindelegger wird wegen des Besuchs kritisiert.
        Außenamt: Besuch mit EU abgestimmt 
        © EPA
        Das österreichische Außenministerium hat am Dienstag Medienberichte bestätigt, wonach Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) am 12. Juli den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi in Wien empfangen wird. Der Besuch sei mit EU und USA abgestimmt, hieß es. In Wien wird Salehi auch mit dem Chef der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA, Yukiya Amano, zusammentreffen.
        Spindelegger will „Gesprächskanäle offenhalten“
        Ziel von Außenminister Spindelegger sei es, bei einer strikten Einhaltung der Sanktionen die Gesprächskanäle mit dem Iran offenzuhalten, verlautete aus dem Außenamt. Man werde die Möglichkeit nutzen, um Themen wie Menschenrechte und die iranische Atompolitik deutlich zur Sprache zu bringen. Auch eine gemeinsame Pressekonferenz sei geplant.
        Einreiseverbot erst Ende Mai aufgehoben
        Gegen Salehi hatte es bis vor kurzem ein Einreiseverbot in die EU gegeben. Die Union hob die Sanktion am 26. Mai auf, nachdem Salehi das Amt des Chefs des umstrittenen iranischen Atomprogramms abgegeben hatte.
        Salehis Amtsvorgänger als Außenminister, Manouchehr Mottaki, war im April vorigen Jahres ebenfalls mit Spindelegger zusammengetroffen. Der österreichische Außenminister hatte bei der Gelegenheit den Iran zur Kooperationsbereitschaft mit der internationalen Gemeinschaft aufgerufen.

      4. STOPTHEBOMB – Kundgebung gegen iranischen Außenminister Salehi in Wien (ohne link)
        Dienstag, 12. Juli 2011, 11 Uhr
        Minoritenplatz, 1010 Wien
        Am Dienstag will Außenminister Spindelegger den Außenminister des iranischen Regimes, Ali Akbar Salehi, in Wien empfangen. Vor seinem Amtsantritt war Salehi, der als enger Vertrauter Ahmadinejads gilt, Chef des iranischen Atomprogramms und Vizepräsident der „Islamischen Republik“. Aufgrund dieser Tätigkeit wurde er 2009 auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt. Wie unzureichend die bestehenden Sanktionen sind, zeigt sich nicht zuletzt daran, dass die Reisebeschränkungen der EU im Frühling dieses Jahres außer Kraft gesetzt wurden, um dem iranischen Außenminister Besuche zu ermöglichen und den sinnlosen Dialog über das Atomprogramm fortzusetzen; und das in einer Situation, in der das Regime seine Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel immer wieder erneuert und bereits öffentlich über die Zeit nach dem ersten iranischen Atombombentest spekuliert.
        Zum dritten Mal innerhalb eines Monats wird Wien zur Bühne für das iranische Regime, das Homosexuelle, Frauen und Minderheiten verfolgt, Konferenzen zur Leugnung des Holocaust organisiert, den globalen djihadistischen Terror finanziert und sich gegenwärtig an der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen das mit ihm verbündete Assad-Regime in Syrien beteiligt.
        Der Besuch Salehis ist ein weiterer Schlag ins Gesicht für die iranische Freiheitsbewegung, welche die österreichische Regierung mit diesem Empfang erneut verrät. Österreich, dessen Ex- und Importe in den Iran im letzten Jahr trotz aller Sanktionen abermals gestiegen sind, erweist sich weiterhin als Stütze des Regimes. Der Empfang des Außenministers bedeutet eine klare Aufwertung des weitgehend isolierten Regimes und fällt allen internationalen Bemühungen, die Diktatur aus Ajatollahs und Revolutionswächtern unter Druck zu setzen, bewusst in den Rücken.
        Wir fordern:
        – Keine Bühne für die Vertreter eines antisemitischen Holocaustleugnerregimes!
        – Unverzügliche scharfe Sanktionen im Energiesektor, um das iranische Regime an der Fortsetzung seiner Projekte zu hindern!
        Weitere Informationen:         http://at.stopthebomb.net

    4. STANDARD – Politologe befürchtet Attentat auf Ahmadinedschad – Irans Präsident nähert sich im Machtkampf mit dem allmächtigen Klerus oppositionellen Positionen, meint der Politologe Khosrozadeh
      Das iranische Establishment ist wütend. Und zwar auf Mahmud Ahmadinedschad. Der in Deutschland lebende iranische Autor und Politologe Behrouz Khosrozadeh stellt im derStandard.at-Interview die These auf, dass Ahmadinedschad einen politischen „Sinneswandel“ durchmacht, der sogar zum „Schulterschluss mit den Demokratiebestrebungen des Volkes“ reichen könnte. Er nähere sich allmählich oppositionellen „liberalen“ Positionen. Gerade erst wurde bekannt, dass Ahmadinedschad zum Beispiel seine zuständigen Minister angewiesen hat, von „strikter Geschlechtertrennung an den Universitäten“ und der Schaffung von „geschlechtspezifischen Fächern“ abzusehen – eine „schallende Ohrfeige“ für die Geistlichen, so Khosrozadeh.

    5. STANDARD – „Prophet 6“ – Iran testet neue Kurzstreckenraketen – Angeblich von Radargeräten nur schwer zu erfassen
      Teheran  – Der Iran hat bei Manövern am Mittwoch zwei neue Kurzstreckenraketen getestet, die angeblich von Radargeräten nur schwer zu erfassen sind. Die vom Iran entwickelten Raketen „Tondar“ und „Persischer Golf“ wurden erfolgreich während des Manövers „Prophet 6″ der Revolutionsgarden getestet. Dies berichtete die Nachrichtenagentur FARS.

    6. STANDARD – Iran und Irak verbessern ihre Beziehungen 
      Bagdad – Die einst verfeindeten Nachbarländer Irak und Iran wollen ihre diplomatischen Beziehungen weiter ausbauen und normalisieren

    7. WELT – Irans willige Vollstrecker 
      In syrischen Oppositionszirkeln kursieren schon seit längerem Gerüchte darüber, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad tatkräftige Unterstützung vom Iran bei der Niederschlagung der Proteste erhält

  3. Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…

    1. DIEPRESSE – Stahl: Voest schraubt Iran-Geschäfte zurück
      Linzer Stahlkocher Voestalpine lieferte im Vorjahr zwei Drittel weniger Stahl in den Iran. Auch das Joint Venture mit jener Firma, die auf der Sanktionsliste der Europäischen Union steht, sei nicht mehr aktiv.
      Wien./Auer. Eigentlich hätten die Aktionäre des Linzer Stahlkochers Voestalpine auf der heutigen Hauptversammlung allen Grund zum Feiern. Schließlich warf das Unternehmen auch im Vorjahr gute Gewinne ab. Doch nicht alle sind damit einverstanden, wie diese Gewinne zustande kamen. Denn obwohl die EU im Vorjahr schärfere Sanktionen gegen das iranische Regime erlassen hat, um das Atom(waffen)programm zu behindern, liefert der Konzern weiter Stahl ins Land, kritisiert das Bündnis „Stop the Bomb“.

    1. N -TV – Geschlechtertrennung an Irans Unis: Ahmadinedschad legt Veto ein
      ‎Ultrakonservative Kräfte im Iran wollen die Liberalisierung an den Universitäten des Landes zurücknehmen und setzen sich für eine Geschlechtertrennung ein. Ihnen geht das gemeinsame Lernen zu weit. Nach einem Veto von Präsident Ahmadinedschad rückt nun das Wissenschaftsministerium von der Maximalvariante ab und gibt sich mit einer Trennung nach Sitzreihen zufrieden.
      Wenn es nach dem Willen von Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ginge, würde die beabsichtigte Trennung von Männern und Frauen an den Universitäten des Landes sofort unterbunden. „Diese oberflächlichen und unwissenschaftlichen Aktionen müssen beendet werden“, appellierte Ahmadinedschad an die Wissenschafts- und Gesundheitsminister des Landes. Bei der Entscheidung einiger Hochschulen, Kurse nur noch geschlechtergetrennt anzubieten, seien nicht die Konsequenzen bedacht worden.

      1. afp  – Ahmadinedschad will Ende der Geschlechtertrennung an Universitäten 
        Teheran — Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat ein sofortiges Ende der Trennung von Männern und Frauen an den Universitäten des Landes gefordert. „Diese oberflächlichen und unwissenschaftlichen Aktionen müssen sofort unterbunden werden“ 

      2. STUDIKURIER – Iran: Keine Geschlechtertrennung an Unis 
        Oberflächlich und unwissenschaftlich sei die Geschlechtertrennung an iranischen Hochschulen. Sie müsse sofort unterbunden werden. Diese Aussage stammt ausgerechtet vom – politisch angeschlagen- iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad. 

      3. YNET – Ahmadinejad opposes sex segregation at universities
        Iranian president dismisses plans to separate men, women in Islamic Republic’s universities, as ‚unwise‘
         Iran’s President Mahmoud Ahmadinejad on Wednesday ordered the immediate cancellation of plans to segregate sexes at some universities, blasting the move as „shallow and unwise,“ his website reported.

    2. D EUTSCHER BUNDESTAG – Abgeordnete und Journalisten beklagen Einschränkungen der Pressefreiheit weltweit‎
      Berlin: (hib/AW) Die Abgeordneten des Kultur- und Medienausschusses aller Fraktionen sind sich einig, dass die Pressefreiheit und eine Medienvielfalt zu den unabdingbaren Grundvoraussetzungen für eine demokratisch verfassten Staat gehören. Doch in vielen Ländern der Erde ist die Pressefreiheit eben nicht garantiert oder zumindest stark eingeschränkt, werden Journalisten verfolgt und bedroht, verhaftet oder gar getötet. Dies wurde während einer öffentlichen Anhörung des Kultur- und Medienausschusses am Donnerstag Nachmittag deutlich. Gerda Meurer, Direktorin der Deutschen Welle Akademie, Michael Redikse, Vorstandmitglied von Reporter ohne Grenzen und Andreas Weiss, Koordinator für den Bereich internationale Berichterstattung bei der ARD zeichneten als geladene Sachverständige ein mitunter düsteres Bild vom Zustand der Pressefreiheit weltweit. Sie warben bei den Abgeordneten um Unterstützung im Kampf für die Pressefreiheit und um Hilfe für bedrohte Journalisten.
      Die Verwirklichung der Pressefreiheit, argumentierte Gerda Meurer, benötige auch staatliches Handeln: „Medien können Sprachrohr von Despoten oder der Sprachlosen sein.“ Alle drei Medienvertreter berichteten einhellig darüber, dass Länder wie Vietnam, Kuba, Nordkorea und Myanmar für ausländische Journalisten „schwarze Flecken auf der Landkarte“ seien. Eine freie Berichterstattung aus diesen Ländern sei kaum noch zu gewährleisten. Journalisten bekämen in diesen Ländern stets staatliche Begleiter zur Seite gestellt. Dies führe sehr oft dazu, dass Interviewpartner eingeschüchtert würden oder den Interviewtermin ganz absagten. Andreas Weiss führte das Beispiel China an. Dort seien Arbeitsbedingungen für Journalisten – auch für die ausländischen – nach Beendigung der Olympischen Spiele in Peking wieder massiv eingeschränkt worden. Michael Rediske forderte „unbürokratische Fluchthilfe“ westlicher Staaten für verfolgte Journalisten in Ländern wie dem Iran.       

  4. Zum Thema „Menschenrechtslage“…

  5. Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“ 

    1. HINTERGRUND – Die Facebook-Falle
      So wurden in Iran 2009 Oppositionelle verhaftet, weil der Geheimdienst ihre Profile mit sämtlichen Aktivitäten und Verbindungen ausgewertet hatte, ja sogar eigene Facebook-Profile angelegt hatte, um Menschen auszuhorchen. 

    1. STANDARD – Khatami löst Vorwahlgeplänkel aus
      Expräsident zieht Beteiligung der Reformer bei Parlamentswahlen in Betracht

    2. SPIEGEL – Angst vor Iran: Saudi-Arabien will notfalls eigene Kernwaffen bauen
      Irans Atompläne könnten ein Wettrüsten im Nahen Osten provozieren. Laut dem britischen „Guardian“ droht ein Mitglied des saudischen Herrscherhauses mit „dramatischen Konsequenzen“, sollte sich Teheran mit Atomwaffen versorgen. mehr…

    3. SPIEGEL – Irak und Afghanistan: Iran soll Waffen an US-Gegner geliefert haben
      Hat Iran Aufständische im Irak und in Afghanistan mit Waffen versorgt? Das berichtet das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf hochrangige US-Beamte. Konkrete Beweise für die Anschuldigung bleiben die Amerikaner schuldig, bedrängt fühlen sie sich allemal. mehr…


      1. STANDARD – US-Generalstabschef: Iran verstärkt Waffenlieferungen nach Irak
        Teheran unterstütze „sehr direkt extremistische Truppen, die unsere Soldaten töten“

    4. SPIEGEL – Machtkampf in Iran: Intrigen, Spionage, Aberglaube
      Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad steht massiv unter Druck. Die Justiz verhaftet mehrere seiner Anhänger, Parlamentarier planen ein Amtsenthebungsverfahren, der Machtkampf mit Ajatollah Chamenei ist voll entbrannt. Nun erregt auch noch ein grotesker Erweckungsfilm die Gemüter. mehr…
  6. Sonstiges…

  7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran: We Will Continue Exporting Oil To India, Despite Its Massive Debt 
    An official at the National Iranian Oil Company said that Iran would continue to export 400,000 barrels of oil a day to India, despite its outstanding debt of $9 billion.

  8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Ahwaz Liberation Organization Official: Iranian Regime Has Killed Thousands of Ahwazis 
    Ahwaz Liberation Organization official Khaled Al-Khazraji told the London daily Al-Sharq Al-Awsat that the residents of the Ahwaz region in southwestern Iran have continued their resistance to the Iranian regime since the Day of Rage on April 14, and that the regime responded by killing thousands of residents by means of Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC).

  9. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Saudi FM: We Are Prepared For Dialogue With Iran 
    In a press conference with his British counterpart, Saudi Foreign Minister Saud Al-Faisal said that Saudi Arabia is prepared for dialogue with Iran, if it is interested, and added that if Iran wishes to fulfill a leading role in the region, it must protect the interests of countries in the region, and not just its own.

  10. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Rejects Mustafa Hamid’s Request to Return to Egypt 
    Iranian authorities have rejected a request by Mustafa Hamid, also known as Abu Al-Walid Al-Masri, to allow him to return to Egypt.
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  11. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran Expels Egyptian Islamists – Including Bin Laden’s Son-in-Law

    According to the London-based daily Al-Hayat, Tehran has expelled over a dozen Egyptian Islamists wanted by the Egyptian authorities, who resided in Iran in the past years. Over ten of them are members of the Egyptian Islamic Jihad (EIJ), including several individuals suspected of involvement in an assassination attempt against former Egyptian president Hosni Mubarak.
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  12. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Police: Fines For Women Who Smoke in Public
    The Iranian police has announced that women will be banned from cafés where hookah pipes are smoked.

  13. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Hizbullah TV Report on Iranian Military Might: Iran May Respond to an Attack by Closing the Strait of Hormuz [VIDEO]

  14. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Khamenei To Regime Officials: Stop Bickering

    In a speech marking Revolutionary Guard Day, Supreme Leader Ali Khamenei called on regime officials to cease domestic public bickering.

  15. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran’s Defeat in the Bahrain Crisis: A Seminal Event in the Sunni-Shi’ite Conflict

    „The era when Tehran conducted a policy of megalomania, and spoke from a position of superiority, has gone, never to return.“ – Kuwaiti MP Mubarak Al-Wa’lan
    Introduction
    The deployment of Saudi and Gulf military forces to Bahrain in mid-March 2011 to suppress the Iran-supported popular Shi’ite uprising there was a seminal event in the Sunni-Shi’ite conflict, redrawing the lines between the Shi’ites and the Sunnis. Iran’s defeat in this crisis has far-reaching ramifications for the reshaping of power relations in the region.
    A month after the beginning of the unrest in Bahrain – which was clearly Shi’ite vs. Sunni in nature, as underlined by Iran’s expressions of support for the demands of the Bahraini Shi’ites – Saudi Arabia, together with the Gulf states, launched a military move, sending some 1,000 Saudi troops from the Peninsula Shield Force to Bahrain. This military move, based on the Gulf Cooperation Council states‘ joint defense pact, was aimed at helping the Bahraini authorities suppress the demonstrations.

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