AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

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  1. Brandaktuell…

    1. JP –

    2. JTA – Iran calls U.S. assassination charges ‘Nazi propaganda‘
      (JTA) – Iran’s foreign minister accused the United States of Nazi-style propaganda for charging that Tehran was linked to an assassination plot on American soil.
      Iran has denied being involved in the alleged plot, which would have paid organized crime groups in Mexico to carry out the killing of Saudi Arabia’s ambassador to the U.S. using explosives.
      „These charges are like propaganda methods used during the Hitler era when they said make the lie big and loud and repeat it over and over again so that even you yourself would eventually believe it,“ Foreign Minister Ali-Akbar Salehi was quoted by the website of the state television network IRIB as saying Monday.
      Hitler used the term the „big lie“ in his book „Mein Kampf“ to refer to a lie so „colossal“ that it would be widely believed. Hitler argued that Jews used the technique to blame Germany’s World War I loss on Erich Ludendorff, one of the nation’s top generals, and it was later used to describe Hitler’s own style of governance 

      1. TACHLES – Iran spricht von amerikanischer «Nazi-Propaganda» – Teherans Aussenminister dementiert jede Verwicklung in das angebliche Komplott.
        Teheran fährt fort, jede Verwicklung in ein Komplott zu dementieren, in dem bezahlte mexikanische Verbrecher hätten angeheuert werden sollen, um den saudischen Botschafter in den USA zu ermorden. Der iranische Aussenminister Ali Akbar Salehi spricht in diesem Zusammenhang von Propagandamethoden, wie sie in der Nazizeit benutzt worden seien. «Damals sagte man», meinte Salehi, «man müsse eine Lüge nur laut und genügend oft wiederholen, und dann würde man zum Schluss selber glauben, sie sei wahr.» Auf der Website des staatlich-iranischen Fernsehens wird der Minister ferner dahingehend zitiert, dass die USA Beweise gegen die zwei Iraner vorlegen sollten, die im Zusammenhang mit dem Komplott verhaftet worden sind. Saudi-Arabien schliesslich wird von Salehi gewarnt, die Angelegenheit ja nicht vor den Uno-Sicherheitsrat zu bringen. Am Montag hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon Korrespondenzen der USA, Irans und Saudi-Arabiens in der Sache an den Sicherheitsrat weitergeleitet. 

      2. JTA – Iranian plot included Israeli embassy in Argentina
        BUENOS AIRES, Argentina (JTA) — The thwarted Iranian plot to kill the Saudi ambassador to the United States also involved an attack on the Saudi and Israeli embassies in Buenos Aires.
        American-Iranian Manssor Arbabsiar, arrested Oct. 11in the Saudi ambassador murder plot, also was planning an attack against the embassies of Israel and Saudi Arabia in Buenos Aires, although U.S. officials did not state it specifically, according to reports.
        The acting head of the AMIA Jewish Center in Buenos Aires, Angel Barman, told JTA that „it’s not surprising that Iran is suspected of committing a new attack.“
        Upon hearing that the FBI had broken up a series of terrorist attacks involving Iranian targets in Argentina, AMIA said in a statement that „whoever is unpunished, reoffends.“
        The statement refers to the 1994 bombing of the AMIA Jewish center in Buenos Aires that killed 85 and injured hundreds. Argentina has accused Iran of ordering the bombing, which it says was carried out by the Iran-backed Hezbollah terrorist organization. 

      3. GPS – Why Israelis aren’t surprised by the alleged Iranian plot
        Editor’s Note: Yossi Melman is a feature writer and columnist for Haaretz, specializing in strategic issues. He writes about Israel’s intelligence community, nuclear matters and terrorism. – By Yossi Melman – Special to CNN
        With the dramatic news of the prisoner swap with Hamas due to take place next Tuesday (where one Israeli soldier will be exchanged for 1027 convicted Palestinian terrorists), Israeli media, politicians, security officials and the public at large barely noticed the news from Washington about the alleged Iranian plot.
        According to the U.S. Administration and media reports, the Iranian government was behind the plan to kill the Saudi Ambassador to the United States and to attack Israeli embassies in Washington DC and Buenos Aires.
        The conspiracy involved the Al Quds Force – a super secretive arm within Iran Revolutionary Guards Corps (IRGC) – a force which is responsible for maintaining contacts with pro-Iranian (usually Shiite) groups around the globe.

      4. WELT – Kompakt: Ausland Kompakt – Ahmadinedschad will US-Vorwurf nicht prüfen
        Der Iran will die Vorwürfe der USA, wonach Mitglieder der iranischen Revolutionsgarde einen Anschlag in den USA geplant haben, nicht prüfen. Das sagte Staatschef Mahmud Ahmadinedschad dem Fernsehsender al-Dschasira. Zuvor hatte der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi gesagt, sein Land sei bereit, die Anschuldigungen zu prüfen, auch wenn es sich um „erfundene“ Vorwürfe handele. Seine Regierung habe die USA aufgefordert, die vorhandenen Informationen zu dem Fall und den darin verwickelten Verdächtigen vorzulegen. Die US-Regierung wirft dem Iran vor, die Ermordung des saudi-arabischen Botschafters in den USA geplant zu haben. Als Drahtzieher gilt ein 56-Jähriger mit iranischer und US-Staatsbürgerschaft, der Ende September in New York festgenommen wurde, sowie ein Mitglied der Al-Quds-Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden, der flüchtig ist.

      5. dazu:
         SPIEGEL – Konflikt mit Saudi-Arabien: Teherans langer Arm
        Droht ein schwerer Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien? Die mutmaßlichen Anschlagspläne in Washington heizen den Streit zwischen den beiden Staaten an. Riad steht unter Druck – in dem Wüstenstaat leben zwei Millionen Schiiten, die sich den Kontrahenten in Teheran zuwenden könnten.

        Teheran und Riad können nicht miteinander. Das Verhältnis zwischen beiden ist schon lange angespannt, die Aufregung um das angebliche iranische Mordkomplott gegen den saudischen Botschafter in den USAist nur ein Höhepunkt der Feinseligkeiten. Im Grund geht es bei dem Konflikt um nationale und konfessionelle Antagonismen, die mit dem historischen und unversöhnlichen Gegensatz zwischen dem wahhabitischen Sunnismus und dem „revolutionären“ Schiismus zusammenhängen.  

      6. SZ – Iran: Mudschaheddin plante Mord in den USA
        München – Regimenahe Medien in Iran haben einen der Beschuldigten in dem angeblichen Mordkomplott gegen den saudi-arabischen Botschafter in den USA als Mitglied der Volksmudschaheddin bezeichnet, einer Gruppe der Exilopposition. 

      7. RADIO CHINA – Iran verurteilt US-Vorwürfe über angeblichen Attentatversuch
        Der iranische Außenminister Ali Akabar Selehi hat am Dienstag die US-Vorwürfe über das angebliche Attentat auf saudi-arabischen Botschafter in den USA verurteilt. Laut Selehi hätten die USA dabei politische Motive

    3. NZZ – Atomprogramm Irans in Nöten? – Mögliche Folge der Sanktionen
      Washington –  Neue Studien des Institute for Science and International Security (ISIS) in Washington legen nahe, dass das iranische Atomprogramm weit schleppender vorankommt, als die Führung in Teheran geplant hatte. Wie die «Washington Post» am Dienstag auch unter Berufung auf amerikanische und ausländische Diplomaten schrieb, ist der Ausstoss von angereichertem Uran weit unter die Quantitäten gefallen, die zum baldigen Bau einer Atombombe benötigt würden. Er reiche gegenwärtig auch nicht zur Versorgung des einzigen iranischen Atomkraftwerks aus.
      Mullahs unter Druck
      Laut der Analyse des ISIS, das sich auf Fragen der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen spezialisiert und sich in den neuen Studien auf Daten der Internationalen Atomenergieagentur stützt, geht der Produktionsrückgang direkt auf den Cyber-Angriff mit dem «Stuxnet»-Virus zurück, das die Zentrifugen in der Anreicherungsanlage Natanz beschädigte. Die Iraner sollen zwar über 1000 dieser Zentrifugen durch neuere und im Grunde effizientere Modelle ersetzt haben. Doch seien beim Bau dieser neuen Zentrifugen Materialien verwendet worden, die sich im Vergleich zu den Prototypen, welche Teheran begutachtet habe, viel schneller abnutzten.       

    4. FAZ – Saudisch-iranische Animositäten Nicht ohne meinen Feind
      Der saudisch-iranische Gegensatz wurzelt tief in der Geschichte und alten Animositäten zwischen Schiiten und Sunniten. Die jüngste Eskalation zwischen Riad und Teheran ist auch Ausdruck der saudischen Sorgen über Irans Nuklearprogramm

    5. afp – Offenbar Nachfolger von Computerwurm Stuxnet im Umlauf
      Weil die meisten infizierten Anlagen im Iran lagen, gab es Spekulationen, der Wurm diene der Sabotage des Atomprogramms des Landes

    6. INSTITUT FÜR ISLAMFRAGEN – Iranischer Präsident und weitere 341 religiöse Autoritäten sollen Milliarden veruntreut haben – Mahmud Ahmadinedschad droht mit Selbstmord
      (Institut für Islamfragen, dh, 19.10.2011) Unter Berufung auf die kuwaitische Zeitung al-Qabas berichtete die arabische Zeitung arabic.cnn.com am 25.09.2011 über einen Veruntreuungsskandal aus dem Iran in Milliardenhöhe. Bei einer kürzlich einberufenen Ratsitzung soll Präsident Ahmadinedschad gedroht haben, er werde Selbstmord begehen, falls die Anschuldigung, er habe 3 Mrd. US Dollar von 7 Banken veruntreut, gegen ihn bestätigt würden. Diese Veruntreuung habe einer seiner Assistenten, Amir Khisrawi, Besitzer des Unternehmens „Aria“ begangen, ein iranisch-staatliches Unternehmen mit Vertretungen im Iran und Europa.
      Antwortend auf die Drohung Ahmadinedschads, er werde Selbstmord begehen, entgegnete der fundamentalistische [Usuli] Abgeordnete, Ahmad Tawakkoli, dem iranischen Präsidenten: „Begehen Sie bitte keinen Selbstmord, sondern treten Sie zurück und verlassen Sie die Regierung, ohne Ihren Respekt zu verlieren. Das wäre besser für Sie, denn alle Beweismittel, die wir parat haben, bestätigen Ihre Verwicklung in dem Veruntreuungsfall des Staatskapitals!“

    1. DEUTSCHER BUNDESTAG – Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert Freilassung von Menschenrechtlern im Iran
      Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die iranische Regierung auf, sich für die sofortige Freilassung des Pastors Youcef Nadarkhani und des Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani einzusetzen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die der Ausschuss in seiner Sitzung am 19. Oktober 2011 einstimmig angenommen hat. Die gemeinsame Erklärung im Wortlaut: 
      „Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe verfolgt mit großer Sorge die sich weiterhin verschlechternde Lage der Menschenrechte im Iran.       
      Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die iranische Regierung auf, sich für die sofortigen Freilassungen des Pastors Youcef Nadarkhani und des Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani einzusetzen.       
      Der iranische Pastor Youcef Nadarkhani wurde am 22. September 2010 wegen Apostasie zum Tode verurteilt. Das iranische Regime verletzt das Menschenrecht auf Religionsfreiheit, die selbst eingegangen völkerrechtlichen Verpflichtungen und die eigene Verfassung. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die umgehende Aufhebung der Todesstrafe und die sofortige Freilassung von Youcef Nadarkhani.       
      Abdolfattah Soltani, bekannter Menschenrechtsanwalt und Mitgründer des iranischen Zentrums für Menschenrechtsverteidiger engagiert sich seit Jahren unter schwierigsten Bedingungen und hohem persönlichen Risiko für politische Gefangene. Er leistet somit einen unschätzbaren Beitrag für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte und der Rechtstaatlichkeit im Iran. Für sein Engagement erhielt Abdolfattah Soltani 2009 den Nürnberger Menschenrechtspreis. Seine Verhaftung ist offensichtlich politisch motiviert und zielt darauf ab, auch andere Menschenrechtsverteidiger einzuschüchtern. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die iranische Regierung auf, Abdolfattah Soltani ein rechtsstaatliches Verfahren und seine Freilassung zu ermöglichen.“ 

    2. EVANGELELISCH – Menschenrechte sind ein Dauerthema im Iran
      Armenische Christen in Tehran 
      Gastbeitrag –       Nicht nur der christliche Pastor Youcef Nadarkhani ist vom Tode bedroht, auch andere religiöse Minderheiten werden diskriminiert. Im Iran ist Religionsfreiheit ein Dauerthema. 

    3. TAZ – Todesstrafe im Iran Schon 346 Hinrichtungen in 2011  – In der Islamischen Republik werden nach China die meisten Menschen hingerichtet. Das geschieht offiziell und im Geheimen, heißt es in einem UN-Bericht. 
      In diesem Jahr hat der Iran laut einem UN-Bericht bereits 200 Gefangene nach „offizieller Ankündigung“ hingerichtet. Mindestens 146 Personen wurden laut dem Bericht in einem Gefängnis in der Stadt Maschad im Osten Irans „heimlich“ hingerichtet.        
             Im vergangenen Jahr wurden etwa 300 Menschen auf diese Weise ums Leben gebracht. All jene, die wegen politischer oder krimineller Vergehen vor Gericht stehen, werden im Iran weitaus häufiger zur Todesstrafe verurteilt als in jedem anderen Land, von China einmal abgesehen. Dies geht aus einem Bericht des „Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über die Lage der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran“ hervor, der am Mittwoch der UN-Generalversammlung in New York vorgelegt werden soll.  

    4. ZEIT – Menschenrechte: UN beklagen Hunderte politisch motivierte Festnahmen in Iran 
      Politische Inhaftierungen und Todesurteile gegen Minderjährige: Ein UN-Bericht nennt heftige Missstände in Iran. Derweil erwägt der religiöse Führer einen Systemwechsel. 
      Demonstranten gegen Hinrichtungen im Iran vor dem Brandenburger Tor in Berlin (Archiv)
      © Andreas Rentz/getty images  – Demonstranten gegen Hinrichtungen im Iran vor dem Brandenburger Tor in Berlin (Archiv)       
      In den vergangenen zwei Jahren sind in Iran mehrere Hundert Menschen aus politischen Gründen inhaftiert worden. Das geht aus einem Bericht der Vereinten Nationen hervor, für den die Zeit seit der Wiederwahl des       iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad 2009 untersucht wurde.
  3. Zum Thema „Menschenrechtslage“…
    1. DMM – IATA verhängt Sanktionen über die Iran Air
      Die Weltorganisation der Airlines hat Iran Air auf Druck der USA von ihrem Zahlungssystem BSP abgehängt. Das stellt die Fluggesellschaft jetzt vor große Probleme 

    2. afp – Sanktionen verzögern offenbar iranisches Atomprogramm
      Washington — Die internationalen Sanktionen gegen den Iran verzögern einem US-Bericht zufolge das umstrittene iranische Atomprogramm. Eine strengere Umsetzung der Sanktionen könnte den Iran daran hindern, die Zahl seiner Anlagen zu vergrößern 

    3. dazu passend:
      NZZ –       Atomprogramm Irans in Nöten?
      Washington Neue Studien des Institute for Science and International Security (ISIS) in Washington legen nahe, dass das iranische Atomprogramm weit schleppender vorankommt, als die Führung in Teheran geplant hatte 

    4. 20MINUTEN –Neue Rückschlage für Irans Atompläne
      Ein Angriff mit dem Computerwurm Stuxnet, der möglicherweise in Israel programmiert wurde, setzte letztes Jahr zahlreiche Zentrifugen ausser Gefecht
  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…


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