ULRICH W. SAHM – Sind die Unruhen schon eine neue Intifada?

Ulrich W. Sahm

Jerusalem, 12. November 2014 – Die Unruhen in Israel und in den besetzten Gebieten greifen um sich. Aber es gibt kein klares Muster. Die Anschläge mit tödlichem Ausgang sind offenbar nicht organisiert. Die Täter sind meist ledig und jung. Manche haben schon ihre Zeit im israelischen Gefängnis abgesessen und sind ansonsten „unbescholten“. Erst nachdem sie getötet worden sind, melden sich Hamas oder der Islamische Dschihad, um sie als Märtyrer zu feiern. Präsident Mahmoud Abbas springt auf diesen Karren und schickt Beileidsbriefe an die Angehörigen der „Märtyrer“.

Die israelischen Opfer trifft es meist willkürlich, wie das drei Monate Baby an einer Straßenbahnhaltestelle in Jerusalem oder die junge Frau an der Bushaltestelle bei Alon Schwut. Ein Palästinenser fährt mit seinem Auto in die Menge und überfährt, wer ihm zufällig im Weg steht. In zwei Fällen steigt der Palästinenser aus. Einmal verletzt er Passanten mit einer Eisenstange, bis er erschossen wird. Einmal tötet er mit einem Messer mit mehreren Stichen die eben von ihm überfahrene am Boden liegende wehrlose junge Frau und geht dann mit dem Messer auf andere Passanten los, bis ein Sicherheitsmann ihn mit Schüssen „neutralisiert“.

Und dann gibt es noch palästinensische Opfer. In Kafr Kanna lagen die Nerven der Polizisten blank, als sie einen jungen Palästinenser erschossen, der mit einem Messer bewaffnet auf den Streifenwagen losging. Weitere tote Palästinenser gibt es bei schweren Unruhen im Westjordanland, wo Demonstranten mit Steinen, Feuerwerkskörpern und Zwillen die Sicherheitskräfte bekämpfen.

Ein anderer Fall ist der erstochene Soldat nahe einem Bahnhof in Tel Aviv. Die israelische Metropole ist nicht „besetztes Gebiet“ wie Hebron oder Ost-Jerusalem. Der Täter ist ein „Illegaler“ aus Nablus, der ohne Genehmigung nach Israel gewechselt ist. Dieser Mordanschlag kann dramatische Folgen für zehntausende Palästinenser haben, die legal über die grüne Linie täglich nach Israel einreisen, um zu arbeiten. Wie schon während der ersten Intifada ab 1987 und verstärkt seit der zweiten Intifada ab Herbst 2000 könnte Israel die Jagd auf andere Grenzgänger verstärken, die Kontrollen verschärfen oder aber die Einreise der Arbeiter ganz stoppen. Die Leidtragenden wären Zehntausende, die in den palästinensischen Gebieten dann arbeitslos wären. Für Abbas und die Autonomiebehörde wäre das ein tödlicher Schlag, denn ohne die Beschäftigung dieser „Gastarbeiter“ in Israel und etwa 30.000 Arbeitern in den „völkerrechtlich illegalen“ Siedlungen würde die ohnehin marode Wirtschaft der Autonomiebehörde schnell zusammenbrechen.

Aus dem Rahmen fällt das Attentat auf Rabbi Jehuda Glick. Hierbei handelte es sich um den gezielten Anschlag auf eine öffentlich bekannte Persönlichkeit. Glick zählt zu den „Getreuen des Tempelbergs“, eine winzige radikale Randgruppe, die auf dem Tempelberg die Errichtung des jüdischen Tempels anstreben.

Auf israelischer Seite gab es Provokationen, die gemäß palästinensischer Vorstellung die Stimmung angeheizt haben. So haben im Jerusalemer Viertel Silwan mehrere jüdische Familien mit Polizeischutz ihre legal von Palästinensern erworbenen Wohnungen bezogen. Für die Palästinenser ist das ein Affront, weil gemäß ihrer Vorstellung kein Jude etwas in ihren Viertel zu suchen hat. Auch der Streit um den Tempelberg wird künstlich angeheizt. Um Präsenz zu zeigen und „israelische Souveränität“ zu demonstrieren, besuchen rechtsgerichtete israelische Politiker und Aktivisten den Tempelberg. Das kann ihnen niemand verbieten, ist aber ein Anlass, palästinensische Emotionen anzuheizen.

Seit 1967 funktioniert der „status quo“. Nicht-Moslems dürfen das heilige Areal besuchen. Die Polizei begleitet meist die Besuchergruppen und wacht darüber, dass Juden oder Christen keine Gebetsbücher bei sich tragen oder beten. Doch seit Ausbruch der Zweiten Intifada haben Moslems diese Besuchsrechte zunehmend beschnitten und wollen heute jegliche Visiten von „Ungläubigen“ unterbinden. Sie sind es, die den status quo ändern, nicht Israel.

Unklar ist, was die Palästinenser erreichen wollen und wie Israel die „Unruhen“ eingrenzen könnte. Das Ziel der Palästinenser, ein Ende der Besatzung, oder, gemäß der Hamas, anstelle Israels ein islamisches Kalifat zu errichten, steht im Widerspruch zu den „spontanen“, ungeplanten und nicht von oben angeordneten Terroranschlägen. Da steckt kein Konzept dahinter, auch wenn die sozialen Netze und Präsident Abbas die „Überfahr-Intifada“ verherrlichen und die Märtyrer als Helden bezeichnen. Abbas wohl auf der „nationalistischen“ Welle mitschwimmen, um sich gegenüber der Hamas zu behaupten. Andererseits funktioniert weiterhin die „Sicherheitskooperation“. Palästinensische Sicherheitskräfte halten Demonstranten von israelischen Truppen fern, um blutige Zusammenstöße zu vermeiden.

Abbas muss sich gefallen lassen, von Israel als Heuchler und Hetzer verunglimpft zu werden. Im zehnten Jahr seiner vierjährigen Amtszeit hat er kein Mandat, Kompromissen zuzustimmen, ohne von seinem Volk als Verräter geschimpft zu werden.

Premierminister Netanjahu hat währenddessen „hart“ bezeichnetes Durchgreifen beschlossen. So sollen Eltern für ihre minderjährigen Kinder haften, wenn die Sicherheitskräfte oder Autos mit Steinen und Feuerwerkskörpern angreifen. Der Innenminister erhielt die Anweisung, Arabern mit israelischer Staatsangehörigkeit den Pass wegzunehmen, wenn sie zur Zerstörung Israels aufrufen und über einen Zweitpass verfügen. Von radikalen Islamisten finanzierte Organisationen sollen verboten werden. Ob und wann diese und andere Maßnahmen durchgesetzt werden, und ob sie die Palästinenser beeindrucken, dürfte fraglich sein.

Offenbar müssen Israel und die Autonomiebehörde die Welle der Gewalt aussitzen, in der Hoffnung, dass sie sich von alleine verläuft.