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Honestly Concerned e.V.

AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

HAGALIL Partner Iran: Holocaustleugnung, Ausrottungsdrohunge n, Hinrichtungen
Anbetracht der seit langer Zeit katastrophalen Menschenrechtssitua tion im Iran, ist es nicht überraschend, dass auch bei der aktuellen Hinrichtungswelle im Rahmen einer erneuten „Moralkampagne“ des iranischen Regimes auch Homosexuelle und Oppositionelle hingerichtet werden…
Gegenüber dem menschenrechtspolit ischen Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, MdB Volker Beck, hat die Bundesregierung erst jüngst bestätigt, dass Homosexualitä t als Tatvorwurf in einem Fall im Juli sogar in einem iranischen Pressebericht erwähnt wurde. Beck ist der Meinung, dass die Abschiebung von Homosexuellen in den Iran im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonve ntion steht. Im Iran drohen den Ausgelieferten regelmäßig erniedrigende und grausamste Strafen, wie Auspeitschungen und / oder Todesstrafe, meist auch noch in besonders grausamer Form, wie Steinigung oder Hängen durch Ersticken.
In einem aktuellen Fall einer von einem Berliner Abschiebegericht zur Auslieferung bestimmten 31-jährigen Frau aus dem Iran, liegt nach Angaben der Anwältin bereits ein in Abwesenheit gefälltes Todesurteil vor. Das Gerichtsverfahren mit ihrem Bekenntnis zur Homosexualitä t stellt, so Beck, auch noch einen Nachfluchtgrund dar.
Becks Engagement in dieser Sache ist unbedingt und dringend zu unterstützen. Es ist traurig, dass uns bisher keine anderen Aussagen in dieser Klarheit vorliegen, weder aus den Reihen der Grünen, noch aus den Reihen irgendeiner anderen deutschen Partei. Dass Achmadinedschad inzwischen zum Idol der NPD wurde, berichteten wir an
anderer Stelle schon mehrfach.

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Barak warnt vor Raketenpotential der Hisbollah

Verteidigungsminister Ehud Barak hat gestern zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im Juni vor dem Außen- und Sicherheitsausschuss der Knesset über die aktuelle Sicherheitslage gesprochen. Dabei wies er vor allem auf den bedrohlichen Raketenbestand der Hisbollah hin. Die shiitische Terrororganisation verfüge momentan über etwa 20 000 Raketen unterschiedlicher Reichweite – mehr als sie vor dem letztjährigen Krieg im Libanon besessen habe. Im Verhältnis zu Syrien stellt der Verteidigungsminister hingegen ein Abnehmen der Spannungen fest.

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Hamas in Damaskus plant Terroranschläge in Israel

In israelischen Sicherheitskreisen befürchtet man, dass die Hamas-Führung in Syrien unter Khaled Mashal ihre Anstrengungen intensiviert, den politischen Dialog zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde durch eine Reihe groß angelegter Terroranschläge zu unterminieren. Dies hat der stellvertretende Leiter der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) der israelischen Regierung auf ihrer wöchentlichen Kabinettssitzung am gestrigen Sonntag dargelegt.

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Hamas initiiert Überfälle am Sicherheitszaun

Berichten der israelischen Armee zufolge initiiert die Hamas zunehmend bewaffnete Überfalle am Sicherheitszaun, der den Gaza-Streifen von Israel abtrennt. Palästinensische Quellen teilen mit, dass die Terrororganisation dabei andere militante Gruppierungen benutzt, um Konflikte mit Israel eskalieren zu lassen und die Schließung des Übergangs Erez zu erreichen.

 

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

HONESTLY CONCERNED   Die Türkei ignoriert die USA
Es geht um billiges Gas aus dem Iran. Die „Islamische Republik Iran“ ist beim Ausbau ihrer Energieindustrien auf ausländisches Kapital angewiesen. Die Türkei und einige andere europäische Staaten wollen in die Gasproduktionsanlagen investieren, um den eigenen Gasbedarf zu decken. Die Türkei schafft als Transitland die Voraussetzungen für den Export des iranischen Gases nach Europa.
Der iranisch-türkische Energiehandel unterminiert den Druck der USA auf den Iran
Die Türkei und der Iran unterzeichneten ihren ersten Gas-Exportvertrag im Jahre 1996. In den letzten Jahren ist des öfteren im Winter der Gas-Export in die Türkei zum Erliegen gekommen. Dies führte zu Engpässen in der Türkei. Die Türkei ignoriert mit aller Kraft die US-amerikanische Boykottpolitik gegenüber dem Iran.
Die iranische Regierung sucht internationale Investoren für die Fertigstellung der Gas-Produktionsanlagen von Parse-Jonubi. Diese verfügt über 14 Trillionen Kubikmeter Gas und ist die größte Gasanlage des Iran. In die ersten zehn „Phasen“ [Teilbereiche] dieser Anlagen wurden bisher 25 Milliarden US-Dollar investiert. Internationale Ölfirmen waren daran beteiligt. 14 weitere „Phasen“ müssen noch errichtet werden.
Einige Erdölunternehmen sind sich offenbar nicht sicher, ob sie in die Anlagen investieren sollen. Als Gründe werden das Problem des iranischen Atomprogramms und Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates angeführt. Dennoch scheinen neue iranisch-türkischen Verhandlungen in Gang zu kommen, die insbesondere die Bemühungen der USA, Iran unter Druck zu setzen,  unterminieren.
Das Nabucco-Pipeline-Projekt, das den Bau einer Erdgaspipeline von der iranisch-türkischen Grenze bis in das österreichische Baumgarten an der March nahe der slowakischen Grenze vorsieht, könnte somit in nicht weiter Zukunft realisiert werden. 

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