Nahostkonflikt

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Tag der Hasspropaganda: Al-Quds-Tag 2007

Tag der Hasspropaganda: Al-Quds-Tag 2007

 

 

 

Der Al-Quds-Tag, Jerusalem-Tag, ist ein antisemitischer Kampftag, an dem zur Zerstörung Israels aufgerufen wird. Weltweit wurden Veranstaltungen von iranischen Botschaften zu diesem Tag organisiert.

Das iranische Regime legitimiert mit dem Al-Quds-Tag seinen Kampf gegen den Westen und gegen die auf die Prinzipien der universellen Menschenrechte beruhenden westlichen Demokratien.

Jerusalem und Palästina werden ideologisch instrumentalisiert, um den Kampf zur Reislamisierung der islamischen Welt zu führen. Wenn von der Befreiung Palästinas gesprochen wird, ist die Islamisierung nach dem Modell eines islamischen Gottesstaates gemeint. Tatsächlich fordert der iranische Präsident die „Befreiung des gesamten palästinensischen Gebietes.“ Die Forderung nach einem Großpalästina  ist eine andere Variante der Forderung nach Zerstörung Israels.

Die Frage ist, wie viel Vertrauen kann Europa und die westliche Welt einem Regime, das permanent die eigene Bevölkerung und die islamische Welt mit Hasstiraden gegen Israel und gegen den Westen anstachelt, entgegen bringen?

Kann sich Europa leisten über diese Hasstiraden am Al-Quds-Tag hinwegzuschauen?

 

 

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AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

Na danke… Viel nettes Blah Blah und am Ende doch nichts dahinter. Wie immer überwiegen am Ende doch die Deutschen Wirtschaftsinteress en…
HANDELSBLATT – Österreich und Deutschland stimmen gegen eigene EU-Sanktionen
Frankreichs Initiative zu gesonderten EU-Sanktionen gegen Iran steht vor dem Scheitern. Nach Deutschland hat sich nun auch Österreich offen gegen eine entsprechende Forderung gestellt.
BERLIN. „Basis für Iran-Sanktionen sind Beschlüsse des Uno-Sicherheitsrate s“, sagte die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik im Handelsblatt- Interview (Dienstagausgabe) . „Frankreich steht es frei, auf Änderungen hinzuwirken. Wir bleiben bei unserer Position.“
Beide Regierungen argumentieren, dass gesonderte EU-Sanktionen derzeit wenig Sinn machen, weil der Uno-Sicherheitsrat zunächst die Vermittlungsversuch e von EU-Außenrepräsentant Javier Solana und einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehö rde (IAEO) über die Kooperationsbereits chaft des Iran abwarten will. Das hatte die sogenannte Sechsergruppe (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) in New York beschlossen. Beide Berichte werden Ende November erwartet.
Zugleich wehrte Plassnik Forderungen etwa der US-Regierung ab, alle Regierungen sollten Druck auf Unternehmen ausüben, ihr Iran-Geschäft unabhängig von Sanktionsbeschlü ssen zu reduzieren. Österreich ist plötzlich ins Visier der US-Regierung geraten, weil sich der Energieversorger OMV stark im Iran engagiert. OMV will dort ein Gasfeld entwickeln und eine Gas-Verflüssigungsan lage bauen. Zudem ist eine Anbindung Irans an die geplante Nabucco-Gaspipeline vom Kaspischen Meer nach Europa geplant. Die US-Regierung hat gegen diese Projekte protestiert, die nach den Uno-Beschlüssen aber legal sind. „Wir setzen die beschlossenen Uno-Sanktionen auf Punkt und Komma um“, betonte Plassnik. „Dabei bleibt es. „
Dies sei kein Zeichen für fehlende Entschlossenheit, erklärte die Außenministerin. „Es ist besorgniserregend, dass Iran auf Zeit spielt. Die Regierung sollte die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft als Zeichen ansehen, dass niemand iranische Atomwaffen möchte.“ Das Land müsse deshalb das Misstrauen wegen einer heimlichen Entwicklung von Atomwaffen so schnell wie möglich abbauen, forderte Plassnik.
„Ich halte den Vorschlag einer doppelten Auszeit weiter für sinnvoll“, sagte sie. Danach würde Iran seine Urananreicherung und die internationale Staatengemeinschaft ihre beschlossenen Sanktionen aussetzen, um neue Gespräche zu führen. Iran lehnt dies bisher ab.

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