Demokratie unter Beschuss

von Ilan Mor, stellvertretender Botschafter des Staates Israel

Meist überwiegen in deutschen und europäischen Medien Bilder von Operationen der israelischen Armee im Gazastreifen; man sieht Tote und Verletzte. Die ständigen Raketenangriffe auf Städte und Dörfer in Südisrael, die die Ursache bilden für den Kampf der israelischen Armee gegen die Abschussbasen und Waffenlager in palästinensischem Gebiet, werden bestenfalls am Rande erwähnt. Bei alldem ist oft von einem „Kreislauf der Gewalt“ die Rede, und weltweit rufen Politiker beide Seiten zum Ende der Gewalt auf. So wird eine Gleichsetzung von nacktem und bewusstem Terror auf der einen und legitimen Schutzmaßnahmen gegen ebendiesen auf der anderen Seite impliziert. Die Hamas und andere Terrororganisationen fassen dies als internationales Verständnis dafür auf, dass Terroristen auf der gleichen Stufe stehen wie ein souveräner Staat.

Israel ist eine Demokratie unter Beschuss. Tagtäglich sieht es sich einer terroristischen Bedrohung durch Extremisten ausgesetzt, die nach seiner Vernichtung trachten. Diese Extremisten zielen auf israelische Zivilisten. Sie folgen dabei einer Denkweise, die einem Todeskult um jeden Preis frönt. Israel bemüht sich, seine Angriffe nur auf terroristische Ziele zu richten und die Verletzung von Zivilisten auf ein Minimum zu begrenzen. Dies wird freilich dadurch erschwert, dass sich die Hamas mutwillig innerhalb der Zivilbevölkerung verschanzt und Frauen und Kinder medienwirksam ins Schussfeld drängt. Israel ist sich schmerzhaft bewusst, dass die Terroristen das internationale Recht krass verletzen. Dies entbindet es zwar nicht von seiner Verantwortung, rechtliche Grundsätze bei seiner Reaktion zu befolgen (wie es in der Tat geschieht); seine Anstrengungen in dieser Hinsicht sollten jedoch nicht die letzte Verantwortung derjenigen vermindern, die kaltschnäuzig und absichtlich die Zivilbevölkerung als Schutzschild vor Angriffen missbrauchen, die unvermeidlich aus ihrem eigenen Handeln resultieren.

Es gibt kein Patentrezept im Kampf gegen den Terror, aber es gibt ein Recht auf Selbstverteidigung. Wie würde die deutsche Regierung handeln, wenn tagtäglich Raketen aus einem feindlichen Gebiet auf eine grenznahe Stadt – sagen wir einmal: Karlsruhe, Saarbrücken oder Frankfurt an der Oder – abgefeuert werden würden? Sie würde es auch nicht untätig akzeptieren.

Israel hält weiter an der Vision der zwei Staaten für zwei Völker fest. Solange aber der Terror weitergeht, wird Israel ihn bekämpfen. Wir haben keinerlei Verlangen danach, im Gazastreifen zu operieren; wir tun dies nur, weil wir keine andere Wahl haben. Wir haben den Gazastreifen nicht verlassen, um wieder dorthin zurückzukehren. Um es bildhaft auszudrücken: Nicht Israel hat den Finger am Abzug. Es ist die Hamas.

Der Autor ist stellvertretender Botschafter des Staates Israel in Deutschland