Medien Backspin

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Ein absoluter Highlight… Es ist zu hoffen, daß als nächstes die Hamas, die Taliban und Al-Qaida – am besten gleich auch noch die NPD, ihr danken, damit wirklich auch dem allerletzten klar wird, was genau hier vorgefallen ist und wem genau man das Superkreuz umgehängt hat…
GENERALDELEGATION PALÄSTINASEin Dank an Felicia Langer
Im Folgenden erhalten Sie ein, an die Anwältin Felicia Langer gerichtetes Schreiben der Vertreter von arabischen und palästinensischen Vereinen in Berlin, in dem sie Langer für ihren unermüdlichen Kampf gegen das Unrecht danken.
Liebe, verehrte Frau Langer,
wir, Vertreter von arabischen und palästinensischen Vereinen in Berlin, möchten Ihnen sagen, wie sehr wir uns gefreut haben, als wir erfuhren, dass Sie für Ihr Lebenswerk das Bundesverdienstkreuz verliehen bekamen.
Fast kann man am Beispiel Ihrer Ehrungen und der Namensgeber Ihrer Auszeichnungen einen Geschichtsunterricht über Mut und Widerstand halten.
Als die Vereinigung demokratischer Juristen und Juristinnen in Deutschland Lea Tsemel und Mohammad Na’amneh 2005 mit dem Hans-Litten-Preis für ihre Menschenrechtsarbeit in Israel-Palästina ehrte, hielten Sie die Laudatio als erste Preisträgerin von 1988 und die beiden Geehrten erinnerten an Ihre Arbeit in Israel, denn Sie waren die erste israelische Rechtsanwältin, die palästinensische Gefangene vor israelischen Militärgerichten verteidigte. In Ihrem Buch „Mit eigenen Augen“ von 1973 berichteten Sie über schreckliche Verhältnisse in israelischen Gefängnissen, Folter und Tod von Gefangenen. Auch viele Israelis wussten bis dahin nichts darüber. Heute sind es viele Rechtsanwälte, damals waren Sie allein, Felicia, daran erinnerte Lea Tsemel.
Seit dieser Zeit haben Sie nicht aufgehört, für die Rechte der unter Besatzung lebenden palästinensischen Bevölkerung zu kämpfen und über das Schicksal unserer Gefangenen, zur Zeit sind es über 11.000, darunter Frauen, Kinder und
Jugendliche, zu berichten, ihre Freilassung zu fordern und für einen gerechten Frieden zu kämpfen.
Wir sind Ihnen zutiefst dankbar für Ihre Arbeit.
Die meisten Auszeichnungen werden nicht von den großen Medien bekannt-gemacht. Zivilcourage, Bürgerengagement und herausragende Menschenrechtsleistungen bedeutender Menschen und ihre Ehrungen gehen oft an den Medien vorbei – auch in Deutschland, unserer zweiten Heimat. Aber sie sind wichtig, sowohl für die Geehrten als auch für die Öffentlichkeit. Ohne die deut-schen Friedenspreise an bedeutende Israelis und Palästinenser zum Beispiel wüsste man sehr viel weniger über all die Friedensstifter in beiden Ländern und die Solidaritätsgruppen hier bei uns….

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JUNGE WELTZu Kriegsdrohungen Israels gegen Iran – Zu Kriegsdrohungen Israels gegen Iran wurde am Montag eine »Erklärung aus der Friedensbewegung« veröffentlicht:
In deutschen und internationalen Medien häufen sich die Meldungen über Manöver des israelischen Militärs zur Vorbereitung militärischer Angriffe gegen Iran und seine Nuklearanlagen. (…)
Auch von iranischer Seite wird der Konflikt immer wieder durch Drohungen gegen Israel als Besatzungsmacht im Westjordanland aufgeheizt. Es entsteht eine Vorkriegsstimmung. Das ist höchst gefährlich. (…)
Wir warnen vor den katastrophalen Folgen eines israelischen Angriffs auf Iran: Er könnte zu einem Flächenbrand in der ganzen Region werden. (…)

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RADIO UTOPIE Israel, eine Ethnokratie? Eine Herrenvolk-Demokratie? – Preußen am Mittelmeer?
Unter der liberalen amerikanischen Intelligenzija herrscht die fast weltweite Vermutung vor, dass die israelische Besatzung zwar unterdrückerisch und abscheulich ist, Israel selbst sei aber ein offener, ganz und gar demokratischer Staat mit einer lebendigen, argumentativen und sehr freien Presse.
Gott bewahre! Nachdem ich drei Monate mit einem Forschungsstipendium in Israel war, kann ich sagen, dass fast jeder aus der liberalen israelischen Intelligenz , mit dem ich ins Gespräch kam, etwas ganz anderes sagte: dass die Medien des Landes schwer angeschlagen sind und versäumen, auf unterstem Niveau fair zu berichten und ernsthafte kritische Erkundigungen einzuziehen, die wichtige Pfeiler einer offenen Gesellschaft seien.
Amerikaner, die nicht Hebräisch lesen oder Nachrichten im israelischen Fernsehen sehen, mögen eine verzerrte Sicht der Situation bekommen. Sie vermuten auch, dass die Tageszeitung Haaretz – mit geringerer Auflage als die anderen und vor allem von den Intellektuellen und der politischen Klasse gelesen, und die von Ausländern verschlungene Englisch Online -Ausgabe , repräsentativ sei. Und sie vermuten, dass kritische Kolumnisten wie Gideon Levy, Akiva Eldar und Amira Hass in allen anderen Medien auch vorkommen. Das ist aber nicht so. Die größeren Tageszeitungen wie Yediot, und Maariv als auch die Jerusalem Post und die TV-Nachrichten neigen viel mehr zur Rechten – genau wie die US-Medien, die Israel in dieser Hinsicht sicher nichts beibringen können.
Und was den offenen, so sehr demokratischen Staat betrifft, so reden die Leute, mit denen ich gesprochen habe, von einem beunruhigenden Dissens der letzten Jahre, der parallel mit den Wahlen zunehmend in rechte Regierungen läuft. Der Tiefpunkt kam während des Gaza“krieges“ im Januar 2009. Ich habe dies selbst im Mikrokosmos hier in Beer Sheva an der Ben-Gurion-Universität (BGU) erlebt.
Vor ein paar Tagen wurde Noah Slor, die im Programm für Jungakademiker der BGU-Abteilung für Nahoststudien ist, auf Order der Campussicherheitsleuten von der Polizei verhaftet und mehrere Stunden festgehalten, weil sie ganz still Flugblätter verteilt hatte. Es ging um die Ablehnung einer der Knesset vorliegenden Gesetzesvorlage, in der das Gedenken an die Nakba zu einem kriminellen Akt erklärt wird. Sie stand an einer Stelle außerhalb des Haupteinganges zum Campus, wo Studenten aus Tradition alles verteilen, von einer Party-Einladung bis zur Information über politische Demonstrationen, wobei sie nie von Sicherheitskräften belästigt werden.
Aktivisten, Studenten wie Professoren, bestätigen ein Muster von politisch motivierten Schikanen durch Campus-Sicherheitsleute. Slor, eine Aktivistin der Gruppe „Der Süden für Frieden“, die sich erst vor kurzem aus Arabern und Israeli im Raum Beer Sheva gebildet hat, kämpft gegen Rassismus und für Gleichheit und Koexistenz von Arabern und Juden. Sie erzählte mir, dass zu dem Zeitpunkt ihrer Verhaftung einer der Sicherheitsleute ihr sagten: „Hör zu, gibt nicht vor, du seiest so naiv, Ich habe dich in der Vergangenheit bei Demos gesehen. Alles wird berichtet und notiert und alles wird dokumentiert“ sie kann es nicht beweisen, aber sie ist davon überzeugt, dass die Sicherheit hinter ihr her ist, weil sie gegen das Nakba-Gesetz ist; das war eigentlich gemeint,“ sagte sie mir.
Die Studenten nahmen das nicht einfach hin. Am selben Abend hielten sie eine Demo und protestierten gegen die Verhaftung, in dem sie sich bei einer Universitätsfeier versammelten, zu der eine Reihe Persönlichkeiten aus der Regierung und andere Würdenträger erwartet wurden. Sie hatten sich Krepppapier über ihren Mund geklebt und hielten Poster, auf denen zu lesen stand: „Die Sicherheitsabteilung leitet die Universität“ und „Sicherheitsabteilung = Geheimpolizei“. (In einer Antwort auf Fragen über den Vorfall sagte der Uni-Sprecher Amir Rosenblit, dass es Studenten nicht erlaubt sei, auf dem Campus Flugblätter zu verteilen – warum denn nicht?) und dass Noah sie in einem Bereich verteilt habe, der noch zum Campus gehört – auch wenn es außerhalb des Tores war) 

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RPO Israel und die Uno
Israels Außenminister Avigdor Liebermann fordert schärfere Sanktionen der Uno gegen Iran, um die Mullahs zum Einlenken im Konflikt um ihr Atomprogramm zu zwingen. Recht hat er unter der Voraussetzung, dass der Iran wirklich an einer Atombombe baut, mit der Israel existentiell bedroht werden kann. Ein solcher militärischer Machtzuwachs Teherans würde die Machtbalance in der Region durcheinanderwirbeln. Die Folge wäre eine immense Aufrüstung bei den iranischen Nachbarn. Auch das kann nicht im Interesse Israels liegen. Eine Atombombe in der Hand der Mullahs ist eine Gefahr für die Welt.
Doch Liebermann argumentiert unredlich: Er fordert etwas von der Uno, deren Resolutionen Israel sich nie beugt. Israels Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten ist illegal. Den Palästinensern wird Lebensraum genommen und die Perspektive auf ein zusammenhängendes eigenes Staatswesen. Israel widersetzt sich allen internationalen Appellen zum Siedlungsstopp. US-Präsident Barack Obama, der den Friedensprozess beleben und der den Frieden endlich verankern will, blitzt mit seiner Forderung nach Ende der illegalen Siedlungen in Jerusalem ab, als ob er die Selbstauflösung Israels gefordert hätte. Es geht jetzt auch um Israels Glaubwürdigkeit.

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