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Das Affentheater geht weiter: Iran will nicht reden und die EU setzt ganz auf Verhandlungen
FOCUS – Europaparlament – Vorerst keine Sanktionen gegen den Iran
Vor den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm wird es keine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran geben. Über dieses Ziel waren sich am Dienstag führende EU-Politiker einig. Das für den 1. Oktober angesetzte Verhandlungstreffen ist die erste internationale Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm seit einem Jahr.
Angesichts der für den 1. Oktober geplanten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm rückt die EU von einer Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran ab. Führende EU-Politiker sprachen sich am Dienstag dafür aus, vor Beratungen über neue Sanktionen zunächst das Gespräch mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili abzuwarten. Das Treffen werde voraussichtlich in der Türkei stattfinden, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana.
Auf die Frage nach neuen Sanktionen entgegnete Solana: „Zu diesem Zeitpunkt versuchen wir, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.“ Die Sanktionsdrohung bleibe aber auf dem Tisch: „Wir haben die ganze Zeit eine zweigleisige Strategie unterstützt, und das bleibt auch unser Ansatz“, sagte der EU-Chefdiplomat.
Ähnlich äußerte sich der schwedische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt. Es sei „viel zu früh“ um über eine Verschärfung der Sanktionen zu diskutieren, sagte Bildt. Zunächst einmal gelte es zu schauen, ob in den geplanten Gesprächen „die offenen Fragen gelöst werden können. Ich erwarte nicht, dass das bei einem einzigen Treffen geschehen wird“, sagte Bildt.
Erste Verhandlungsrunde seit einem Jahr
Das für den 1. Oktober angesetzte Treffen mit Dschalili ist die erste internationale Gesprächsrunde zum iranischen Atomprogramm seit einem Jahr. Die USA hatten dem Iran ein Ultimatum gesetzt, bis Ende September auf ein Verhandlungsangebot der sogenannten Sechsergruppe einzugehen. Der Gruppe gehört neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – also den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China – auch Deutschland an.
Vor dem in der vergangenen Woche unterbreiteten Gesprächsangebot des Irans war in Brüssel auch über die Verhängung einseitiger EU-Sanktionen gegen Teheran diskutiert worden. Der finnische Außenminister Alexander Stubb forderte am Dienstag, falls sich der Iran in den Verhandlungen nicht bewege und Russland und China dennoch die Verschärfung der UN-Sanktionen blockieren sollten, müsse die EU diese Option wieder aufgreifen. „Wenn wir keine UN-Sanktionen bekommen, müssen wir über einseitige EU-Sanktionen nachdenken“, sagte Stubb.