anne frank

RIA NOVOSTI – Israels Militäraufklärung: Iran hat alle technischen Voraussetzungen für Atomwaffenbau
TEL AVIV, 05. Mai (RIA Novosti). Der Iran hat nach Angaben des israelischen Militärnachrichtendienstes alle technischen Probleme beseitigt, die ihm beim Bau von Atomwaffen im Wege gestanden haben, und kann jederzeit zur Kernwaffenmacht aufsteigen.
Das teilte der Leiter der Forschungsabteilung des israelischen Militärgeheimdiensts AMAN, Brigadegeneral Yossi Beiditz, am Mittwoch vor dem Parlamentsausschuss für Auswärtiges und Verteidigung mit.
„Hatten (den Iranern) früher technologische Barrieren im Wege gestanden, so hängt der Bau von Atombomben nun allein von ihrer Entscheidung ab“, zitierte ihn der Pressedienst der israelischen Armee. 

RIA NOVOSTI – Eklat bei UNO-Konferenz: Irans Staatschef wirft dem Westen „Doppelmoral“ vor
UNO / NEW YORK, 03. Mai (RIA Novosti). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei der UNO-Konferenz über den Atomsperrvertrag in New York die USA und die Länder des Westens für «doppelte Standards“ im nuklearen Bereich scharf kritisiert. Er forderte einen Ausschluss der Länder, „die mit einem Kernwaffeneinsatz gegen Länder drohen, die keine Kernwaffen besitzen“, aus den IAEA-Führungsgremien.
Darüber hinaus verwies er auf die Notwendigkeit, US-Kernwaffen aus den Ländern Europas und Asiens abzuziehen, die selbst keine Kernwaffen haben: Italien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Japan.
„Die USA-Regierung hat nicht nur bereits Kernwaffen eingesetzt, sondern droht weiterhin, diese Waffen gegen andere Länder, darunter auch gegen den Iran, anzuwenden“, betonte er. Nach seinen Worten haben die USA „Waffen mit abgereichertem Uran im Krieg gegen den Irak eingesetzt“. 
Darüber hinaus rief Ahmadinedschad zu einer unverzüglichen Umsetzung des Beschlusses der Konferenz über den Atomsperrvertrag von 1995 auf, eine kernwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu schaffen. Die Umsetzung werde von Israel behindert, so Irans Präsident.
Die Spionagedienste der USA und das „zionistische Regime“ „unterstützen große Terrornetze“, erklärte Ahmadinedschad.
Ferner plädierte er dafür, dass der Atomsperrvertrag in einen Vertrag über die nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen umgewandelt wird. Er rief zu einer umfassenden Vernichtung von Kernwaffen und zur Bildung einer speziellen Gruppe für die Abrüstungskontrolle auf.
In seiner Rede auf der Konferenz betonte Ahmadinedschad, dass Teheran keine Kernwaffen entwickelt. Niemand habe das Gegenteil zu beweisen vermocht, so Irans Staatschef. Außerdem sei der Iran zu einem Umtausch seines niedrig angereicherten Urans gegen Kernbrennstoff aus dem Ausland bereit, wie das die Internationale Atomenergiebehörde vorschlägt. „Der Iran war stets dazu bereit, und wir haben diesbezüglich auch unseren Vorschlag unterbreitet“, sagte er. „Nun ist der Ball auf der Seite der Staaten, die unsere Vorschläge anzunehmen haben.“
Sobald Ahmadinedschad seine Anschuldigungen gegen die Länder des Westens geäußert hat, verließen die Delegationen der USA, Großbritanniens und Frankreichs den Sitzungssaal der UNO-Vollversammlung. Später bewertete das US-Außenamt die Erklärungen des iranischen Präsidenten als „wahnwitzige Anschuldigungen“.
Die UNO-Konferenz, die alle fünf Jahre zur Auswertung der Situation mit der Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen einberufen wird, soll bis zum 28. Mai dauern und mit einer einstimmig angenommenen Erklärung zu Ende gehen. Sollte kein solches Dokument zustande kommen, wie das bereits 2005 infolge von Meinungsdifferenzen zwischen einzelnen Delegationen der Fall war, wird die Konferenz als gescheitert gelten.

RIA NOVOSTI – Ahmadinedschad beantragt Visum für Besuch in New York
NEW YORK, 28. April (RIA Novosti). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will nach US-Angaben zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags kommen, die in einer Woche in New York beginnt.
„Soviel ich weiß, hat er das Visum beantragt“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice am Mittwoch. Die Konferenz soll vom 3. bis 28. Mai stattfinden.
Die USA vermuten, dass der Iran Atomwaffen heimlich entwickelt, und fordern neue scharfe UN-Sanktionen gegen Teheran.

JP – Iran diplomatic offensive failing
Austrian FM: We’re ready to work on sanctions; Uganda noncommittal.

STOP THE BOMB – Empfang des iranischen Außenministers in Wien ist skandalös – STOP THE BOMB kündigt Proteste an
Wien (OTS) – Am Sonntag, den 25. April will Außenminister Spindelegger den Außenminister des iranischen Regimes Mottaki in Wien empfangen. Das Bündnis STOP THE BOMB protestiert auf das Schärfste gegen die Hofierung eines hochrangigen Vertreters des Antisemitenregimes in Teheran, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust zum Bestandteil seiner Außenpolitik gemacht hat, Israel wiederholt mit der Vernichtung gedroht hat und fieberhaft daran arbeitet, sich jene Mittel zu beschaffen, um seine Vernichtungsdrohungen auch in die Tat umsetzen zu können.   Der Empfang Mottakis ist zudem ein Schlag ins Gesicht für die iranische Freiheitsbewegung, stellt Hiwa Bahrami von der Demokratischen Partei Kurdistan Iran klar: „Anstatt Repräsentanten des Regimes zu empfangen, sollte die österreichische Politik endlich die Opposition unterstützen und Vertreter der demokratisch-rechtsstaatlichen und säkularen Kräfte aus dem Iran und dem Exil zu offiziellen Gesprächen bitten.“
Die Sprecherin von STOP THE BOMB Simone Dinah Hartmann findet den Empfang Mottakis skandalös: „Österreich erweist sich abermals als
eine der zuverlässigsten Stützen des Regimes. Sowohl politisch als auch wirtschaftlich. Der Empfang des Außenministers bedeutet eine klare Aufwertung des weitestgehend isolierten Regimes und fällt allen internationalen Bemühungen, das Regime unter Druck zu setzen, bewusst
in den Rücken.“
Sollte der Besuch Mottakis nicht noch abgesagt werden, wird STOP THE BOMB am Sonntag bei den angekündigten Fototerminen und der Pressekonferenz lautstark protestieren.
Rückfragehinweis:
Simone Dinah Hartmann
Tel. +43 650 344 88 58
Email: info@stopthebomb.net
http://www.stopthebomb.net 

JP – ‚Revolutionary Guards – terrorists‘
Top European intellectuals and politicians to call for blacklisting