anne frank

JP – Iran news – ‚I wed Iranian girls before execution‘

Iranian militiaman tells ‚Post‘ shocking story of ruthlessness, rape.

STOP THE BOMB – Protest gegen Veranstaltung der deutsch-iranischen Handelskammer
     
Die »Stop the Bomb«-Koalition Hamburg protestiert gegen eine für Montag, den 13. Juli, geplante Veranstaltung zum Iranexport in der Hamburger Handwerkskammer. Anlässlich des von der Deutsch-Iranischen Handelskammer (DIHKeV) organisierten Seminars zur »Im- und Exportzertifizierung im Irangeschäft« wird ab 8:30 eine Protestkundgebung vor dem Gebäude der Handwerkskammer im Holstenwall stattfinden. 

G8 
DEUTSCHE WELLE – G8-Nationen setzen Iran Ultimatum
Im Konflikt um das Atomprogramm des Iran verstärken die G8-Staaten den Druck: Um eine Lösung zu finden, bleibe der Führung in Teheran nicht mehr viel Zeit, betonten die führenden Industrienationen und Russland.
Die G8-Staaten haben dem Iran im Streit um dessen Atomprogramm ein Ultimatum bis Ende September gesetzt. Bis zum G20-Treffen in Pittsburgh/USA seien die Mitglieder der Gruppe bereit, Verhandlungen eine Chance zu geben, erklärte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am späten Mittwochabend (08.07.2009) zum Abschluss des ersten G8-Gipfeltages im italienischen L’Aquila. „Wenn es bis dahin keine Fortschritte gibt, werden wir Entscheidungen treffen müssen“, so Sarkozy wörtlich. Das Treffen der G20-Gruppe, der die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer angehören, findet am 24. und 25. September statt.
„Geist ist da“
Mögliche Sanktionen würden in der Gipfelerklärung der G8-Staaten zum Iran zwar nicht erwähnt, „aber der Geist ist da“, sagte Sarkozy. Welche Sanktionen denkbar wären, wollte der französische Präsident nicht verraten. Diese müssten ohnehin vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden, unterstrich Sarkozy.
Die sieben führenden Industriestaaten und Russland stellten allerdings auch klar, dass sie sich weiterhin vorrangig um eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts bemühen wollen. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines Programms zur Energiegewinnung heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Genau dies bestreitet der Iran ausdrücklich. Internationale Forderungen, die Anreicherung von Uran zu stoppen, ignorierte die Führung in Teheran.

Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren G8-Kollegen am Runden Tisch in L’Aquila
„Ernsthaft besorgt“ zeigten sich die G8-Nationen auch über die Gewalt im Iran nach der umstrittenen Präsidentenwahl. Kritisiert wurden insbesondere auch Einschränkungen der Pressefreiheit. Außerdem missbilligten die G8 Erklärungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum Holocaust.

JP – Cotler blasts Germany’s economic support for Iran – Jul. 5, 2009 – BENJAMIN WEINTHAL , THE JERUSALEM POST
 
Irwin Cotler.

Photo: Ariel Jerozolimski
BERLIN – The former Canadian justice minister and Liberal Party MP Irwin Cotler has urged the German government to take a leadership role within the EU and impose tough multipronged sanctions on the Islamic Republic of Iran.
„Germany is uniquely placed to take leadership… Germany can speak with moral authority born out of its understanding of state-sanctioned incitement to genocide,“ he said, speaking Thursday at a forum at the Berlin Jewish Community Center entitled „Western Democracies, Iran and the prevention of Genocide.“
The forum was sponsored by the Coordinating Council of German Nongovernmental Organizations Against Anti-Semitism.
Cotler, who had represented Jewish Agency Chairman Natan Sharansky while the latter was imprisoned in the former Soviet Union, is the Liberal Party’s special counsel on human rights and international justice.
„Here is an opportunity for leverage,“ said Cotler about Germany’s $5.7 billion-dollar trade relationship with Iran.
Cotler slammed Daniel Bernbeck, the head of the German-Iranian Chamber of Industry and Commerce in Teheran, who told the AP that he saw „no moral question here at all“ about commencing business deals with Iran during its suppression of the popular opposition against the ostensibly rigged Iranian election results….