anne frank

derStandard.at – Präsident Ahmadinejad – Holocaust „Achillesferse des Westens“ – Israel Schöpfung der Weltmächte, um Region zu kontrollieren
Teheran/Wien – Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad sieht den Holocaust als „Achillesferse des Westens“, wie die spanische Zeitung „El Pais“ in ihrer Online-Ausgabe am Donnerstag schreibt. In einem Interview nannte er Israel eine „Schöpfung der Weltmächte“, um die Region zu kontrollieren, und dass das „zionistische Gebilde“ verschwinden müsse.
„Mächtige Staaten haben den Holocaust genutzt um andere Nationen zu unterdrücken, aber wir glauben, er ist ihre eigene Schwäche“, meinte der iranische Präsident über das staatliche Radio. „Heute ist die Rolle unseres Landes auf der internationalen Bühne wichtiger als die USA. Soll man das risikobereit nennen?“, fragte er.
Zum umstrittenen iranischen Atomprogramm meinte Ahmadinejad: „Die Nuklearfrage ist für uns abgeschlossen. Wir verfolgen unseren Weg im Rahmen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA). Wir sind nur zum Dialog hinsichtlich globaler Probleme bereit.“ Während der Iran sein Atomprogramm nach eigenen Angaben ausschließlich zu friedlichen Zwecken nutzt, befürchten andere Staaten, wie die USA und Israel, dass es militärischen Zielen dient….

1. SZ – Kontrolle von Iran-Exporten – Augen zu und durch –

     
   Ein iranischer Wissenschaftler in der Atomanlage in Isfahan. (Foto: dpa) 
   Die von der Bundesanwaltschaft vernommenen Zöllner erklärten, sie seien für Iran-Geschäfte kaum geschult worden. Sie hätten Computerdatenbanken zur Überprüfung der Exporte so gut wie nicht genutzt und Lastwagen nach Iran in aller Regel ohne genaue Prüfung durchgewinkt. Iran wird vom Westen seit 2003 verdächtigt, langfristig eine Atombombe zu entwickeln. 
   Im konkreten Fall hatte der Geschäftsmann in den Jahren 2005 und 2006 für die iranische Defense Industries Organization (DIO) eingekauft, ein staatliches Firmennetz, das militärische und zivile Güter herstellt. Die deutschen Waren wurden zunächst für einen Export in die Schweiz angemeldet, dann aber mit Lastwagen nach Iran gefahren.
   Das zuständige Zollamt in Hallbergmoos in der Nähe Münchens bemerkte den Widerspruch nicht, obwohl er den Papieren zu entnehmen war. In einem Fall exportierte der Kaufmann Wärmetauscher aus Glas, die unter anderem zur Herstellung von Sprengstoffen geeignet sind. Nach EU-Recht ist dafür eine Genehmigung erforderlich, die der Zoll nicht einforderte.
   Die Zollbeamten erklärten, dass sie Lastwagen meist in der Nähe der Speditionen am Straßenrand für die Fahrt nach Iran versiegelten, ohne überhaupt die Türen zu öffnen. Der Zoll bevorzugt diese „Außenabfertigung“, weil es Gebühren einbringt und dem jeweiligen Zollamt interne Leistungspunkte, nach denen der Personalbedarf berechnet wird.
   Sobald die Beamten den Außendienst einschränkten, um im Büro ihre Datenbanken zu aktualisieren, meldete sich die vorgesetzte Dienststelle, das Hauptzollamt Landshut. Es wollte wissen, wo die Leistungspunkte blieben. Nach Aussage der Zöllner in Hallbergmoos hatten diese für die Außenabfertigung eines ganzen Lkw 15 Minuten Zeit.

   Von Nicolas Richter Deutschland rühmt sich seiner strengen Exportkontrollen, doch in der Praxis klaffen viele Lücken. Sogar militärisch nutzbare Güter gelangen nach SZ-Informationen ungeprüft nach Teheran. Bei der Kontrolle deutscher Exporte nach Iran ist es jahrelang zu schweren Pannen gekommen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen einen deutsch-iranischen Kaufmann ein Schlaglicht auf die Zustände beim Zoll geworfen, der selbst solche Güter ungeprüft passieren ließ, die militärisch verwendbar waren.

DIE PRESSE – Atomstreit: Iran lehnt Vorschläge des Westens ab – „Die Atomfrage ist für uns erledigt“, sagt der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Den nordkoreanischen Atomtest kritisiert er.
Im Streit über sein Atomprogramm hat der Iran die Vorschläge des Westens abermals abgelehnt. Sie sehen vor, dass der Westen auf weitere Sanktionen verzichtet, wenn der Iran die Anreicherung von Uran aussetzt. Sein Land habe wiederholt deutlich gemacht, dass es mit den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland nur über allgemeine Problemlösungen reden werde, sagte Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Montag. „Die Atomfrage ist für uns erledigt.“
Die Vorschläge für ein Einfrieren von Anreicherungsprogramm und Sanktionen stammen aus dem vorigen Jahr und sind nach Angaben von Diplomaten noch gültig. Die Sechser-Gruppe hatte dem Iran Anfang April eine Wiederaufnahme des Dialogs angeboten. Der Vorsitzende des iranischen Sicherheitsrats, Said Jalili, sagte kurz darauf, sein Land sei zu einem „konstruktiven Dialog“ mit den UNO-Vetomächten und Deutschland bereit. Zugleich beharrte er auf dem Recht des Iran auf zivile Nutzung der Atomkraft. 
Die Vereinten Nationen werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Die Islamische Republik bestreitet das. Die Vereinten Nationen haben mehrmals Sanktionen gegen das Land verhängt. US-Präsident Barack Obama hat dem Iran einen Neuanfang in den diplomatischen Beziehungen angeboten. Ahmadinejad schlug Obama ein Gespräch „über die Ursachen der Weltprobleme“ am Sitz der Vereinten Nationen in New York vor. 

RIA Novosti – Israelis erwägen Massenflucht bei Aufstieg Irans zur Atommacht
Fast ein Viertel der Israelis würde eine Auswanderung erwägen, falls Iran in den Besitz von Atomwaffen kommen sollte. Das ergab eine Umfrage vom Zentrum für …

SZ – Iran bringt am Golf Raketen in Stellung
Riad (dpa) – Die iranischen Revolutionsgarden haben angeblich mehrere mobile Raketenabschussrampen in Stellung gebracht, um sich auf einen möglichen Angriff auf ihre Nuklearanlagen vorzubereiten. Das berichtet die Zeitung «Al-Watan» aus Saudi-Arabien unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Auch andernorts an der Küste seien Abschussrampen für Raketen errichtet worden. Die Revolutionsgarden hätten damit auf «geheime Berichte» reagiert, wonach die USA und Israel Angriffe auf Ziele im Iran in Erwägung zögen.

Ahmadinejad will be at Durban II

Ärgerlich…
YNET – UK: No sanctions against Iran
Miliband says powers shouldn’t rush to impose new sanctions over Tehran’s nuke program

KSTA/afp/dpa – Erst die Bombe, dann Dialog“ – Ein Mitglied des iranischen Establishments hat sich in einem Interview ungewöhnlich offen zu den atomaren Plänen seines Regimes bekannt. Beziehungen mit den USA werde man erst dann haben, wenn Teheran Atombomben hat.
Laut einer Meldung der iranischen Agentur Shabestan hat der Generalsekretär der iranischen Hisbollah, Ajatolla Seyyed Mohammad Baqer Kharazi, normale Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in einen direkten Zusammenhang mit dem Atomprogramm gebracht. Demnach sagte Kharazi, der Iran werde erst einen Dialog mit den USA aufnehmen, wenn er im Besitz der Atombombe sei.